Den Kommunen in Deutschland geht reihenweise das Geld aus. Das liegt laut "ZDF heute" neben anderen Ausgaben wie Kitakosten, überwiegend an den hohen Kosten von Sozialausgaben wie auch Unterbringung und Integration von Flüchtlingen. Der deutsche Städte- und Gemeindebund sieht derzeit ein Finanzierungsdefizit von 17 Milliarden Euro.
"Änderungen seien etwa nötig bei Leistungen für Migranten oder für pauschale Förderungen, die auch Menschen mit sehr hohen Einkommen zugutekommen und Mehrfachbezüge von Kindergeld.
"Wir würden uns auch erwarten, die Leistungen für Flüchtlinge und Asylbewerber neu und gesondert zu regeln" und "an europäischen Standards zu orientieren" .. Es bleiben vor Ort kaum noch finanzielle Kapazitäten, in die Infrastruktur zu investieren, zu sanieren, zu modernisieren. Dies führe zu einem enormen Investitionsstau." Brandl und Berghegger warnten, wo die Infrastruktur bröckele, Daseinsvorsorgeleistungen nur noch mit Mühe erbracht werden könnten und Streichungen bei Sport- oder Kulturangeboten notwendig würden, sinke die Zufriedenheit der Menschen und damit auch das Vertrauen in den Staat insgesamt.
"Noch werden zu viele Menschen auf unsere Kommunen verteilt, bei denen völlig klar ist, dass sie wieder gehen müssen - etwa Geflüchtete aus der Türkei. Das überfordert die vielen engagierten Menschen vor Ort."
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-01/staedte-und-gemeindebund-forderung-neue-regierung
https://www.zdf.de/nachrichten-sendungen/heute-19-uhr/heute-19-uhr-vom-03-januar-2025-100.html
https://de.marketscreener.com/boerse-nachrichten/nachrichten/Kommunen-fordern-Kurswechsel-wegen-steigendem-Finanzierungsdefizit-48679678/