Extremismus – die besten Beiträge

Mit politischen Extremisten meinte ich sowohl Linksextreme und Rechtsextreme.

Und ich meinte alle religiösen Extremisten.Also Jihadisten,christliche Extremisten,Kahanisten,Hindutva usw

„Jedem das Seine" habe ich immer gesagt, aber wusste gar nicht, dass das N-Jargon ist. Ich habe schon ein paar, aber die hören sich doof an. Was sind eure Alternativen.

Z.B wenn wieder auf Kosten der (ethno-)religiösen Minderheiten politisches Kapital angehäuft wird.

Einige meinen, dass der rechte Aktivist Martin Sellner wie ein Syrer aussehe. Findet Ihr, dass er wie in Syrer aussieht?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/polizei-afd-groetsch-100.html

Erst neulich ist Rowling wegen Hassverbrechen wieder aufgefallen. Jetzt ermittelt die Polizei da sich die Harry-Potter-Erfinderin gegenüber der TV-Moderatorin India Willoughby transphob geäußert hat. Sie schrieb auf X z.B.:

„India ist nicht zu einer Frau geworden. India spielt eine frauenfeindliche Männerfantasie von dem nach, was eine Frau ist.“

Auch weigert sich Rowling India als Frau zu akzeptieren.

https://www.msn.com/de-ch/unterhaltung/other/j-k-rowling-sarkasmus-zum-britischen-muttertag/ar-BB1jHim7

Recherchen des Bayerischen Rundfunks ergaben, dass für die AfD-Bundestagsfraktion mehr als 100 Personen aus dem rechtsextremen Spektrum arbeiten. Dazu zählen beispielsweise Aktivisten, die aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung" stammen, Vordenker aus der "Neuen Rechten" und auch mehrere Neonazis. Faeser plädiert deshalb für strengere Regeln im Bundestag.

Recherche des Bayerischen Rundfunks

Dem BR liegen interne Namenslisten des Bundestags vor. Das Rechercheteam konnte zudem die Mitarbeiterverzeichnisse der AfD-Fraktion einsehen. Mehr als 500 Leute wurden dadurch identifiziert, die derzeit für die AfD-Bundestagsfraktion oder die Abgeordneten arbeiten.
Unter diesen Mitarbeitern befinden sich Personen, die bereits namentlich in diversen Verfassungsschutzberichten erwähnt werden. Einige von ihnen haben zudem hohe Ränge in etwaigen beobachteten Organisationen. Ebenfalls sind Personen dabei, die im Zusammenhang mit den sogenannten "Reichsbürger"-Gruppierungen stehen. Auch gibt es der Recherche zufolge Verbindungen zur rechtsextremem Preppergruppe "Endkampf".
Mehr als 50 Prozent der AfD-Abgeordneten beschäftigen offenbar Personen, die in Verbindungen mit Organisationen stehen, welche der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft.

Kaum Äußerungen zu den Enthüllungen von Seiten der AfD

Es gab mehrere Anfragen an die Fraktion, die Abgeordneten und auch deren Mitarbeiter. Stellungnahmen blieben überwiegend aus, einige Abgeordnete stellten die Unabhängigkeit von Verfassungsschutzämtern infrage.
Die Fraktion selbst erläuterte, dass aufgrund des Datenschutzes und der Wahrung der Persönlichkeitsrechte keine weiteren Angaben gemacht würden. Gleichzeitig wurde die Einstufung eines Verfassungsschutzes als eine "reine Maßnahme dieser jeweiligen Behörde" ohne automatische Folge von Rechtswirkungen, bezeichnet.

Nancy Faeser für strengere Regeln im Bundestag

Die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach dem Bericht des BR für schärfere Regeln bei der Beschäftigung von Abgeordneten- und Fraktionsmitarbeitern plädieren. Ihrer Aussage zufolge müsse die wehrhafte Demokratie alle Mechanismen nutzen, um sich vor Feinden zu schützen.

In diesem Falle könne allerdings nur das Parlament selbst aktiv werden. Aufgrund der Gewaltenteilung habe die Regierung in solchen Fällen keine handhabe.

Faeser verwies zudem darauf, dass in Regierung und Behörden ausschließlich Personen beschäftigt werden dürfen, die "fest auf dem Boden des Grundgesetzes agieren". Es sei deshalb notwendig, etwaige Einbindungen der AfD in rechtsextremistische Netzwerke genaustens zu prüfen.

Fraktionsübergreifende Reaktionen und Appelle

Britta Haßelmann (Die Grüne), appellierte für ein Ende der Banalisierung und Verharmlosung der AfD. Es sei nötig, dass Innere des Parlaments zu schützen.

Auch Christian Dürr (FDP) fordert, dass öffentlich diskutiert wird, welche Personen die AfD mit Steuerzahlergeld finanziert.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) wurde von der Union zum Handeln aufgerufen. Thorsten Frei (CDU) forderte sie zu einer umgehenden Reaktion auf, sofern sich der Pressebericht bewahrheiten sollte.

Bas selbst schlägt neue gesetzliche Regelungen zum Schutz des Parlaments vor. Allerdings warnt sie im selben Zuge auch vor überstürzten Aktionen. Es solle vermieden werden, dass Extremisten im Bundestag ein und aus gehen, dafür müsse aber über weitere Regelungen nachgedacht werden.

Kritik am Bericht durch die AfD

Obwohl viele Stellungnahmen ausblieben, äußerte sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, eindeutig. Journalisten gegenüber erklärte er, dass an den Vorwürfen nichts dran sei. In Münster läuft derzeit eine Gerichtsverhandlung zwischen der AfD und dem Verfassungsschutz. Für Baumann ist es kein Zufall, dass der Pressebericht an genau demselben Tag veröffentlicht wurde. Für ihn handelt es sich dabei um nebulöse Verdächtigungen. Zudem verwies er darauf, dass der Bundestag alle Mitarbeitenden von Abgeordneten überprüfen würde. Es bedarf eines Bundestagsausweises, um in Gebäuden des Bundestages zu arbeiten. Bevor dieser ausgestellt wird, wird eine Zuverlässigkeitsprüfung der Person durchgeführt, dafür werden Polizeidatenbanken genutzt. Bei begründeten Zweifeln wird der Antrag abgelehnt. Ebenso kann der Ausweis deshalb zu einem späteren Zeitpunkt eingezogen werden.

Unsere Fragen an Euch: Was denkt Ihr über die Recherche des BR? Sollten strengere Überprüfungen der Mitarbeiter gesetzlich geregelt werden? Sollte das Parlament selbst aktiv werden? Sollte genau offengelegt werden, wer mit Geldern des Steuerzahlers beschäftigt wird?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße
Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/reaktionen-rechtsextremisten-bundestag-100.html
https://www.tagesschau.de/investigativ/br-recherche/afd-bundestag-rechtsextreme-mitarbeiter-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/afd-bundestag-rechtsextreme-recherche-br-100.html

Ich verstehe nicht wie man sowas deutschlandweit auf die Titelseite setzen kann https://www.bild.de/regional/hamburg/hamburg-aktuell/getreten-und-gewuergt-zwoelfjaehriger-von-jugendbande-in-uetersen-gequaelt-87461950.bild.html Der Junge gehört nicht an den Pranger gestellt sondern in eine Einrichtung wo man ihm Kultur beibringen kann. Gerade einen 12 Jährigen sind die Chancen auf eine Assimilation in die Mehrheitsgesellschaft noch hoch. Selbst Patrioten müssen verstehen dass 12 Jährige noch Kinder sind.

"Nazi" ist die Abkürzung für "Nationalsozialist" - also einen Anhänger von Hitler und dem "Dritten Reich". Viele Leute glauben, dass der AfD-Politiker Björn Höcke ein solcher Nationalsozialist sei. Aber warum?

Zweifellos ist Höcke ein Rechtsextremist. Aber nicht jeder Rechtsextremist ist gleichzeitig auch ein Nationalsozialist. Es gibt keine einzige Aussage von Björn Höcke, die eine eindeutige Befürwortung des Nationalsozialismus darstellt.

Angeführt werden hierfür in der Regel zwei Dinge:

1. Höcke soll einer Reporterin des "Wallstreet Journal" gegenüber gesagt haben: "Das große Problem ist, dass man Hitler als das absolut Böse darstellt.". Höcke ist Geschichtslehrer. Er hat sich bei der Äußerung vermutlich an das Zitat des Historikers Thomas Nipperdey angelehnt: "Die Grundfarbe der Geschichte ist grau, in unendlichen Schattierungen." Das mag man als Verharmlosung des Nationalsozialismus ansehen - aber diese ist für alle Rechtsextremisten typisch, nicht nur für Nationalsozialisten. Rechtsextremisten hübschen die gesamte deutsche Geschichte auf, nicht nur den Nationalsozialismus. Dabei geht es ihnen darum, das von ihnen als sakrosankt angesehene deutsche Volk möglichst positiv darzustellen. Deshalb wird die Ära des Nationalsozialismus beschönigt - nicht, weil man diese zwangsläufig als politisches Vorbild ansieht.
2. Höcke hat auf einer Kundgebung in Merseburg (Sachsen-Anhalt) im Mai 2021 "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!" gerufen. "Alles für Deutschland!" war der (relativ unbekannte) Wahlspruch der SA. Auch Historikern ist dieser häufig unbekannt. Die Aussage wurde hier zudem nicht allein für sich verwendet, sondern in einem größeren Zusammenhang. Ein sicherer Beweis dafür, dass Höcke sich hiermit an die SA anlehnen wollte, existiert nicht. Auch hier würde eine entsprechende Kategorisierung Höckes als Nationalsozialist insofern letztlich eine Projektion durch den Beurteilenden darstellen. Denn ob Höcke die Verwendung durch die SA kannte und die Parole trotzdem bewusst genutzt hat, kann niemand außer ihm selbst sicher wissen.
3. Höckes Aussage, dass der "lebensbejahende afrikanische Ausbreitungstyp auf den selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp" treffe wird als Ausweis der NS-Rassenideologie gewertet. Indes sind Rassentheorien älter als der Nationalsozialismus und die vorliegende Aussage ist nicht der spezifischen NS-Rassenlehre zuzuordnen.
4. Die Bezeichnung des Holocaustmahnmals als "Denkmal der Schande" und die Forderung nach einer "erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad". Kritik am Holocaustmahnmal ist indes nicht spezifisch rechtsextremistisch und schon gar nicht spezifisch nationalsozialistisch. Und was die "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" sein soll, ist auch sehr vage. Die Forderung nach einer anderen Erinnerungskultur und deren Kritik ist jedenfalls nicht nationalsozialistisch.

Es gibt zweifellos eine Reihe rechtsextremistischer Äußerungen von Björn Höcke. Aber keine davon enthält eine eindeutige Befürwortung des Nationalsozialismus. Warum glauben Leute trotzdem, dass Höcke ein Nationalsozialist sei?

Beleidigt die Erklärung der deutschen Bischofskonferenz den Staat Israel und (zumindest) alle zionistisch gesinnten Juden als völkische Nationalisten?

Gemäß seinem Grundgesetz ist Israel der Nationalstaat des jüdischen Volkes, welches im Rückkehrgesetz von 2018 als ethnisch definiertes Nationalvolk verstanden wird.

Gleichzeitig wird "völkischer Nationalismus" von der deutschen Bischofskonferenz wie folgt definiert und als unvereinbar mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild beurteilt:

Der Rechtsextremismus behauptet die Existenz von Völkern, die angeblich in ihrem „Wesen“ und in den kulturellen Lebensgestalten scharf von den anderen Völkern abgegrenzt werden können. Man spricht von „natürlichen“ ... Nationen.
Das Volk ist für diese Ideologie eine Abstammungs-, letztlich eine Blutsgemeinschaft. ... Das Volk wird als „Ethnos“ gedacht, als Gemeinschaft der ethnisch und kulturell Gleichen oder Ähnlichen. Dies ist die Ideologie des völkischen Nationalismus . ...
Wir sagen mit aller Klarheit: Völkischer Nationalismus ist mit dem christlichen Gottes- und Menschenbild unvereinbar.

( Quelle)

Verlangen die deutschen Bischöfe im Ernst die Ablehnung von ethnisch-nationalen Ideologien und entsprechend verfassten Staaten (wie z.B. Israel)?

Bzw der rechtsextreme Anschlag mit den meisten Toten.

In einer konzertierten Aktion hat der Bahnhofsbuchhandel den Verkauf des verschwörungstheoretischen "Compact"-Magazin eingestellt. Sowohl die Schweizer Valora-Kette "Press & Books", die "Unternehmensgruppe Dr. Eckert" als auch die "Lagardère Travel Retail Deutschland GmbH" kündigten dies kürzlich an (siehe hier, hier und hier).

Die drei Unternehmen betreiben fast alle Pressegeschäfte in Bahnhöfen. Rechte Nischenmagazine sind außerhalb von Abonnements fast ausschließlich über den Bahnhofsbuchhandel zu beziehen.

"Lagardère Travel Retail Deutschland GmbH" hat zusätzlich angekündigt, die konservative Wochenzeitung "Junge Freiheit", das rechte Monatsmagazin "Zuerst!", die libertäre Postille "Eigentümlich Frei" sowie die Militärtitel "Deutsche Militärzeitschrift" und "Ritterkreuzträger Profile" nicht mehr in der Auslage zu führen.

Was haltet Ihr von der Entscheidung?

Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD-Jugendorganisation als gesichert rechtsextremistische Bestrebung behandeln darf.

Die Nachrichtenagentur AFP schreibt hierzu:

Zur Begründung führte das Gericht aus, die JA halte an einem „völkisch-abstammungsmäßigen Volksbegriff“ fest. Eine zentrale politische Vorstellung der JA sei der „Erhalt des deutschen Volkes in seinem ethnischen Bestand“. Dies stelle einen Verstoß gegen die Menschenwürde dar, befand das Gericht.

Ist es also verfassungswidrig, wenn man das deutsche Volk in seinem ethnischen Bestand erhalten will? Und falls ja warum?

Hans-Georg Massen wurde von dem SPD Innenminister Schilly zum Leiter der "Projektgruppe Ausländer" ernannt. Als Spitzenbeamter arbeitete er für Schilly das Ausländer und Sicherheitsgesetz aus.

In der Regierung Merkel ernannte der CSU Innenminister Friedrichs Massen zum obersten Verfassungsschützer. 2018 verlor Maassen seinen Posten, weil er ebenso wie Polizei und Staatsanwaltschaften keine Hinweise auf eine "Hetzjagd" feststellen konnte. Die Erzählung von Hetzjagden wurden von Medien gestreut und führten zur delegetimierung eines Trauermarschs und Empörungsdemonstrationen.

Haldenwang stuft seinen ehemaligen Chef nun als "Extremisten" und "Delegetimierer des Staates" ein. Als Belege speichert der Verfassungsschutz z.B. positive Kommentare von "Reichsbürgern" und Videos mit Maassen die von "Reichsbürgern" geteilt wurden.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/verfassungsschutz-beobachtet-hans-georg-maassen/

Maassen bewertet den Vorgang als Angriff der Innenministerin Faser auf die freiheitlich demokratische Grundordnung.

Hat der Ex Grüne Schilly das Ausländer und Sicherheitsgesetz von einem Extremisten schreiben lassen? Ernannte Merkels Innenminister einen Extremisten zum Verfassungschutzchef? Oder instrumentalisiert Faeser den Verfassungsschutz um dem Verfassungs- und Migrationsexperten Maassen zu delegitimieren und durch Telefonüberwachung und Mitlesen des Schriftvethehrs zu überwachen um sich so Vorteile im Wahlkampf zu verschaffen?

Ist bestimmt vielen schon aufgefallen oder ?

In vielen Unis befinden sich sehr viele Extremisten aus dem linken Spektrum.

Wie kann das sein ?

Angesicht dessen, das im Moment überall gegen Rechts demontriert wird, gerät der Linksextremismus vollkommen in Vergessenheit.

Mir stellt sich auch die Frage nach dem warum. Es ist doch kein Anschlag oder sonstwas passiert? Und die AfD gibt es auch nicht erst seit gestern

Extremismuis ist NIE gut, egal ob Links oder Rechts. Die Antifa Bewegung ist jetzt auch nicht unbedingt friedlich.

Was denkt ihr, wer ist schlimmer?

Wird mir sehr oft am Kopf geworfen wenn ich mit Menschen aus der eher rechten Ecke oder mit AFD wählern diskutiere

Ich kann nämlich den extremen Hass auf die Ampel nicht verstehen

I mean für das meiste können die nichts. Viele der Probleme die es jetzt gibt sind nicht von jetzt auf gleich entstanden. Die vorherige Regierung hat in den 16 Jahren dafür gesorgt. Dazu kommt noch das die jetzige Regierung zu falschen Zeit da ist

Wir haben gerade Krisenzeiten die alles noch schwerer machen.

Versteht mich nicht falsch die Ampel ist alles andere als gut aber ich verstehe den Hass nicht

Die Leute reden ja schon davon das man die alle foltern usw soll, stürzen und sonst was?

Parteien wie die AFD bekommen wähler dadurch dass sie gegen die Ampel gerne hetzen und diese als volksvernichter darstellen

Bekomme ständig wenn ich mit Leuten aus solchen Ecken diskutiere begriffe wie Woke, linksversifft, antideutsch, linksextrem usw an den Kopf geworfen

Ich bin sowas aber nicht!

Ich mag weder eher Parteien die zu linksextremen tendieren wie Die Grünen noch Parteien die zu Rechtsextrem tendieren wie die AFD

Ich hasse das extreme das nervt mich heutzutage so sehr

Das schlimme daran ist das dieses Extreme was es heutzutage gibt mich "damals" ( also vor 1 bis 2 Jahren ) zu sehr beinflusst hat ( aber bin hingegen reifer geworden )

Wieso können Leute heutzutage nicht mehr Diskutieren?

Wenn schon bringt man erst Argumente bevor man jemanden wörter an den Kopf wirft

Die Frage richtet sich hauptsächlich an die Sympathisanten der afd.

Schön wäre, wenn ihr schreibt,wen ihr bisher gewählt habt.

Findet Ihr, dass Björn Höcke ein Nazi ist? Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat dies kürzlich geäußert.

https://twitter.com/Tagesspiegel/status/1711728974399680814