Ethik – die besten Beiträge

Polizei sprengt Vortrag von Martin Sellner?

Die Polizei hat mit vermummten und behelmten Beamten einen Vortrag des rechten Autors Martin Sellner in einer Gaststätte in Neulingen (Baden-Württemberg) verhindert, indem sie Sellner mit einem Aufenthaltsverbot für die gesamte Gemeinde nach § 30 Abs. 2 PolG belegt hat. Von der Bekanntgabe mitten in Sellners Vortrag existiert ein Video (siehe hier).

Voraussetzung für ein solches Aufenthaltsverbot ist, dass "Tatsachen die Annahme rechtfertigen", dass Sellner vor Ort "eine Straftat begehen oder zu ihrer Begehung beitragen wird". Sellner ist indes nicht vorbestraft und es ist nicht einmal erkennbar, was für eine Straftat überhaupt konkret verhindert werden sollte.

Offenbar versucht der deutsche Staat nach dem gerichtlich gekippten Einreiseverbot gegen Sellner dessen politisches Wirken nun durch andere Maßnahmen zu behindern, die nicht minder rechtswidrig sind.

Das Problem ist, dass man durch die Übergabe mitten im Vortrag und die Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit nicht mehr rechtzeitig Rechtsschutz erlangen kann. Selbst wenn ein Gericht später die Rechtswidrigkeit der Maßnahme feststellt, hat das für den Staat keinerlei Konsequenzen. Er kann beim nächsten Mal einfach wieder so verfahren.

Was ist Eure Meinung zum Aufenthaltsverbot gegen Sellner?

Bild zum Beitrag
Gut, Sellner muss am Reden gehindert werden. 70%
Schlecht, Meinungsfreiheit gilt für alle. 30%
Video, Nachrichten, Polizei, Menschen, Deutschland, Politik, Kultur, Recht, Gesetz, Psychologie, Baden-Württemberg, Demokratie, Ethik, Extremismus, Leute, Meinungsfreiheit, Moral, Prominente, Rechtsextremismus, martin sellner

Findet ihr die Debatte ums Bürgergeld für deutsche Bürger unangemessen und übergriffig oder sagt ihr, jeder muss alles

jeder muss alles machen?

Findet ihr es richtig, daß jeder irgendeinen Job macht und sei er auch noch so schlecht bezahlt und herabwürdigend, z.b. Klofrau, Bauarbeiter (harter Job der sich nicht für jeden eignet), egal welche Ausbildung jemand hat? Kann auch nicht jeder z.b. mit alten Leuten arbeiten. Ich selber arbeite zwar aber oft liest man doch komische Fragen zu dem Thema und ich find das nicht fair. Auch im Fachkräftemangel ist es nicht so, dass jeder X-Beliebige von Arbeitgebern angenommen wird, es gibt trotzdem immer wieder Absagen (weiß ich aus Erfahrung mit Freunden, Bekannten und 2 Nachbarn und kann man in Social Media auch oft lesen). Findet ihr so ein Leben gut, irgendwas (auch olles) machen zu müssen statt was man gelernt hat oder wo man wenigstens auch bissel Freude dran hat? Immerhin verbringen wir fast den ganzen Tag auf Arbeit, 5-6 Tage die Woche.

Ist es nicht Aufgabe der Politik für angemessene Arbeitsmarkt mit vernünftiger Bezahlung zu sorgen, wo man angemessen verdient und nicht irgendeinen Billigjob macht?

Und wer hat das Recht zu bestimmen, andere sollen gefälligst alles machen? Liest man ja hier auch oft von Usern diese Einstellung. Klar besser arbeiten als arbeitslos zu sein, das steht außer Frage aber ist es nicht Aufgabe der Politik, für einen guten Arbeitsmarkt zu sorgen bzw. Geld in die richtigen Kanäle zu geben, damit u.a. der Arbeitsmarkt gefördert wird und nicht Milliarden woanders hin zu schicken, bis man pleite ist und es immer heisst: "Ist kein Geld mehr da". Und um die Sitiation zu retten, sollen dann sehr gut ausgebildete Leute irgendeinen sch.. Job machen, der auch noch schlecht bezahlt ist?

Findet ihr die Debatte ums Bürgergeld für deutsche Bürger unangemessen und übergriffig (Persönlichkeitsrechte einschneidend?) oder sagt ihr, jeder muss alles machen?

Leben, Arbeit, Beruf, Job, Geld, Deutschland, Politik, Qualität, Ethik, Gesellschaft, Meinung, Bürgergeld

Entsteht - durch die Demonstrationen gegen Rechts - ein drohender Bürgerkrieg in Deutschland?

Guten Abend liebe Community 🌜✨💫

ich weiß nicht, ob ich die Einzige bin, die seit den letzten zehn Jahren beobachtet, dass die Luft hier in Deutschland immer dicker wird. Was ich durch die Medien und die Demonstrationen erfahren habe, ist so böse, dass es bei mir Verunsicherung und Wut auslöst und bei vielen anderen Menschen aus Nachbarschaft, Arbeit, Freunde, Familie sehen das auch so.

Wir hatten/haben die Flüchtlingskrise, Inflation, Staatsverschuldung, Klimakrise, neue Gesetze und neue Regelungen.......wir werden nicht gefragt, es wird einfach beschlossen. Friss und stirb!

Wir setzen nur ein Kreuz auf die Wahlliste.

Ist das allein unser ganzer politischer Einsatz für unser Zuhause? Für die Heimat?

Bilde ich es mir etwas ein, dass die 80er in Berlin friedlicher waren, als die letzten sechs Jahre hier in Berlin Deutschland?

Woran liegt es, dass derzeit so viele Menschen aus der Bevölkerung unzufrieden und unglücklich mit der politischen Lage sind.

Die Medien sind Meinungsmacher!

Gäbe es sie nicht, würden wir uns alle untereinander unvoreingenommen begegnen und kennen lernen, ohne voreingenommen gegenüber anderen Religionen, Kulturen, Politischem Empfinden zu sein!

Was würden wohl Verhaltensforscher über die Menschen hier in Deutschland heraus finden, warum hier die Luft brennt.

Ich weiß nicht wie ich beschreiben kann, dass hier in Deutschland seit Längerem irgendetwas nicht richtig stimmt mit diesem ganzen Links- und Rechts- Denken!

Ich lasse mich jedenfalls nicht einfangen. Nur finde ich das Klima untereinander etwas kalt und hart, fast schon feindselig. Ich wurde hier in Berlin als Passantin angegriffen.....ohne irgendeinen Grund. Ich lief den Bahnhof entlang und wurde von vier Männern angegriffen......aber auch schon oft von Frauen......

Aber auch untereinander greifen sich sehr viele Menschen an, obwohl sie nie miteinander etwas zu tun hatten.

Vielleicht bilde ich mir auch alles bloß nur ein.

Liebe Grüße und ein schönes Wochenende 🌷🌠😊

Aussehen, Politik, Regierung, Demonstration, Bürgerkrieg, Ethik, Gesellschaft, Gesellschaftskritik, Grundgesetz, Linksextremismus, Medien, Menschenrechte, Rechtsextremismus, Unzufriedenheit, Verhaltensforschung, Wut, Unruhen, Verunsicherung, deutsches volk, Philosophie und Ethik

Meistgelesene Beiträge zum Thema Ethik