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Augsburg erlässt Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Die Stadt Augsburg hat gegen den rechten Autor Martin Sellner ein Betretungsverbot für das gesamte Stadtgebiet verhängt (siehe hier). Ein solches Betretungsverbot ist nur zur Verhinderung von Straftaten zulässig.

Für seine Verhängung genügt die Möglichkeit, dass jemand vielleicht eine Straftat begehen könnte, indes nicht aus. Viel mehr muss der Staat im Voraus anhand konkreter Tatsachen belegen, dass eine erhebliche Wahrscheinlichkeit der Begehung von Straftaten durch die mit dem Aufenthaltsverbot belegte Person besteht.

Was ohnehin schwierig ist, erweist sich im Fall von Martin Sellner als Ding der Unmöglichkeit: Denn Sellner ist trotz jahrelangem Aktivismus und zahlreicher Besuche in Deutschland kein einziges Mal vorbestraft. Gleichwohl wurde das Betretungsverbot gegen ihn erlassen.

Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass der deutsche Staat sich im "Kampf gegen Rechts" über geltendes Recht hinwegsetzt: Bereits das Einreiseverbot gegen Sellner, die Kündigung eines Mietvertrages mit der AfD durch die Stadt Essen oder das Verbot des "Compact"-Magazins wurden von Gerichten gekippt.

Doch den deutschen Staat scheint das nicht zu interessieren - er erlässt einfach lustig weiter offenkundig rechtswidrige Maßnahmen. Ob diese später vor Gericht aufgehoben werden, kann ihm egal sein - denn das hat für ihn keinerlei Konsequenzen.

Für Martin Sellner und andere, die staatlicherseits derart schikaniert werden, hat es diese indes schon: Denn solche Maßnahmen sind erst einmal gültig und können trotz ihrer offenkundigen Rechtswidrigkeit bis zu einer anderslautenden Gerichtsentscheidung durchgesetzt werden. Und bis es zu einer solchen kommt, dauert es nicht nur - ihre Erreichung raubt auch viel Zeit und Geld, die man ansonsten in politischen Aktivismus gesteckt hätte. Genau auf diese Lähmung von Aktivität zielt der Staat mit derlei Maßnahmen ab.

Anders als viele zu glauben scheinen, ist es übrigens auch nicht verboten, verfassungswidrige Meinungen zu vertreten. Verfassungswidrige Meinungen unterliegen genau so dem Schutz der Meinungsfreiheit wie verfassungskonforme Meinungen. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu im sog. Wunsiedel-Beschluss ausgeführt:

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG gewährleistet jedermann das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten. Meinungen sind durch die subjektive Beziehung des Einzelnen zum Inhalt seiner Aussage geprägt (vgl. BVerfGE 7, 198 <210>). (...) Insofern lassen sie sich auch nicht als wahr oder unwahr erweisen. Sie genießen den Schutz des Grundrechts, ohne dass es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird (vgl. BVerfGE 90, 241 <247>). Die Bürger sind dabei rechtlich auch nicht gehalten, die der Verfassung zugrunde liegenden Wertsetzungen persönlich zu teilen. Das Grundgesetz baut zwar auf der Erwartung auf, dass die Bürger die allgemeinen Werte der Verfassung akzeptieren und verwirklichen, erzwingt die Werteloyalität aber nicht (vgl. BVerfG, Beschlüsse der 1. Kammer des Ersten Senats vom 24. März 2001 - 1 BvQ 13/01 -, NJW 2001, S. 2069 <2070> und vom 15. September 2008 - 1 BvR 1565/05 -, NJW 2009, S. 908 <909>).
Geschützt sind damit von Art. 5 Abs. 1 GG auch Meinungen, die auf eine grundlegende Änderung der politischen Ordnung zielen, unabhängig davon, ob und wie weit sie im Rahmen der grundgesetzlichen Ordnung durchsetzbar sind. Das Grundgesetz vertraut auf die Kraft der freien Auseinandersetzung als wirksamste Waffe auch gegen die Verbreitung totalitärer und menschenverachtender Ideologien. Dementsprechend fällt selbst die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts als radikale Infragestellung der geltenden Ordnung nicht von vornherein aus dem Schutzbereich des Art. 5 Abs. 1 GG heraus. Den hierin begründeten Gefahren entgegenzutreten, weist die freiheitliche Ordnung des Grundgesetzes primär bürgerschaftlichem Engagement im freien politischen Diskurs sowie der staatlichen Aufklärung und Erziehung in den Schulen gemäß Art. 7 GG zu.

Ob Sellners Positionen verfassungswidrig oder verfassungskonform sind, spielt insofern überhaupt keine Rolle. Gleiches gilt für die Tatsache, dass er Österreicher ist, weil Staatsbürger von EU-Ländern fast die gleichen Rechte wie deutsche Staatsbürger besitzen.

Bereits in der Vergangenheit hat die deutsche Polizei vermummt Veranstaltungen von Martin Sellner gestürmt, um zu verhindern, dass er aus seinem Buch "Remigration - Ein Vorschlag" liest. Eine Rechtsgrundlage konnte sie dafür auch auf Nachfrage nicht nennen:

https://www.youtube.com/watch?v=P4OW0zFUhts

Ein Staat, der mit schwer gepanzerten Polizisten migrationskritische Buchlesungen stürmt, während die Gewaltkriminalität im Land u. a. durch eben jene Migration eskaliert, mutet für mich nicht nur totalitär an - er macht sich aus meiner Sicht auch maximal lächerlich.

Was ist Eure Meinung zum Betretungsverbot gegen Martin Sellner?

Schlecht, Meinungsfreiheit gilt für alle. 88%
Gut, Migrationskritikern müssen die Grundrechte genommen werden. 12%
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Warum werden Menschen, die für Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit eintreten, als naiv oder Systemgegner des Hochverrats abgestempelt?

Hey zusammen,

ich frag' mich in letzter Zeit immer öfter, warum Menschen, die sich für eine gerechte, solidarische und nachhaltige Welt einsetzen, oft als naive Träumer oder Systemgegner bezeichnet werden, die angeblich Hochverrat begehen wollen – sei's auf Social Media oder im Real Life.

Wisst ihr: Oft bekomm' ich Aussagen (Social Media & manchmal RL) zu hören, die mich wirklich an der Menschheit zweifeln lassen. Beispiele? Sehr gern:

  • Gerechtigkeit? Wie stellst du dir das vor? Gerechtigkeit gibt’s nur, solange sie finanzierbar ist!
  • Menschenrechte? Die gibt’s nur für die, die sie sich leisten können finanziell!
  • Du hast ja keine Ahnung, wie viel Geld eine nachhaltige Welt kosten würde! Das ist niemals finanzierbar!
  • Du bist bloß ein linksradikaler Gutmensch, der denkt, jeder hat denselben Wert und Respekt wie Fairness fallen einfach Gratis vom Himmel! 

Sollte es nicht etwas Positives sein, wenn man sich wünscht, dass alle Menschen fair behandelt werden, niemand hungern oder leiden muss und wir unseren Planeten für kommende Generationen schützen? Stattdessen wird man mit Spott, Aggression und Ablehnung konfrontiert!

Ich frag' mich: Haben wir uns so sehr daran gewöhnt, dass Ungerechtigkeit und Egoismus der Normalzustand sind? Ist's wirklich Hochverrat, Solidarität und Gerechtigkeit zu fordern?

Deshalb möchte ich von euch wissen:  

1. Warum, denkt ihr, reagieren so viele Menschen so negativ auf die Werte Gerechtigkeit, Solidarität, das Ende von Hunger und Armut?

2. Ist's für euch wirklich naiv, für eine gerechte Welt einzutreten, oder eher mutig?  

3. Auf welcher Seite steht ihr?

A: Gesundheit, Nahrung, Wasser, Bildung, Rechte etc. müssen für alle Menschen zugänglich sein, egal, wie viel Geld etc. sie besitzen.

B: All diese Dinge darf es nur für die geben, die es sich finanziell leisten können.

Denkit ihr: Ein Mensch darf einen Herzinfarkt nur überleben, wenn er sich den Notarzt finanziell leisten kann?

4. Was könnte man tun, um Idealismus und den Wunsch nach einer besseren Welt wieder positiv zu besetzen?

Und warum ich diese Diskussion starte? Weil ich finde: "Wenn Ungerechtigkeit nicht kritisiert wird, wird sie irgendwann als Normalität empfunden. Und dann glauben die Menschen, es gehört sich so, dass Herr Mayer die beste Medizin bekommt, während Frau Müller leer ausgeht!

Ich bin gespannt auf eure Meinungen dazu. Lasst uns offen und ehrlich diskutieren - ohne Spott, dafür mit Respekt für alle!

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Ist die Intuition von der Vernunft zu trennen?

Vorab: Ich sehe die Vernunft als reinen Bewältigungsmechanismus und als nicht-existent. Darum solls aber nicht gehen. Wir haben trotzdem das Gefühl, dass wir uns der Rationalität verschreiben können und einige wenige erheben an sich selbst den Anspruch, rational denken zu wollen.

Nun ist die Frage, ob die Intuition relativer oder doch fixer und absoluter Natur ist. Sprich, würde ein Kind z.B sofort verstehen, dass das was mit den Juden und sonstigen Bevölkerungsgruppen unter der NS-Barbarei, falsch sei und genau dingfest machen können, oder benötigt auch dieses Kind die Fähigkeit zu abstrahieren?

Entwickelt sich die Intuition abhängig von "der Vernunft"?

Man könnte nämlich auch sagen, Nationalismus, eine Familie oder worin auch der Mensch reingeboren wäre, fühlt sich intuitiv richtig an und wenn plötzlich eine Person sagt, sie sei nonbinär, oder trans, oder sonst nicht in die fühlige Welt reinpasst, ja dann ist das mulmige Gefühl erstmal da, ganz gleich wie man rational dazu steht. Viele Dinge, ja gar die Wissenschaft gilt ja ugs als kontraintuitiv. Zumal auch Kinder zu Schrecklichem fähig sind. Hat man ihnen die Intuition mit der zeitgeistlichen Vernunft zersetzt? Wie ist das Verhältnis hier zu betrachten? Ich denke, ich habe den Punkt zu Genüge verdeutlicht.

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Gibt es Rassismus gegen Weiße doch?

Es wird ja immer damit argumentiert, dass es kein Rassismus gegen Weise auf dieser Welt geben kann, da es nie eine Vergangenheit mit struktureller Diskriminierung hellhäutiger gab. Aber wusstet ihr, dass das selbst von dieser Definition ausgehend falsch ist?

Tatsächlich gab es seit dem 16 Jahrhundert hinein bis in das 18 Jahrhundert in Nordafrika Handel mit weißen Sklaven. Diese wurden von sogenannten Barbaresken-Piraten aus Europa entführt & ihnen ging es sogar in der Regel noch schlimmer, wie den schwarzen Sklaven in Nordamerika. Und wir reden nicht von Einzelfällen, sondern von Millionen von Sklaven.

Ich möchte ein paar Quellen dazu nennen:

  • https://www.g-geschichte.de/jahrgang-2022/weisse-sklaven/
  • https://de.wikipedia.org/wiki/Versklavung_von_Wei%C3%9Fen?wprov=sfla1
  • https://youtu.be/s-2x9nMnZTM?si=YAOQT8LBzeYjRsls (ab Minute 15 wird es interessant)

Nun meine Fragen:

  1. Wusstet ihr das?
  2. Wie kann man dann noch sagen, dass es grundsätzlich kein Rassismus gegen Weise geben kann?

Anmerkung: Ich möchte mit meiner Frage nicht das Leid vieler dunkelhäutiger relativieren, die Rassismus ausgesetzt sind. Und ja, natürlich hat man es das dunkelhäutiger in dieser Welt im Schnitt schwieriger.

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CDU, erst soll Geschäftsordnung genau so bleiben, dann aber doch schnell vorher ändern, wie weit darf man die Demokratie an der Nase herumführen?

Die CDU höchstpersönlich wollte ein paar Tage vor der Thüringer Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung genau SO LASSEN wie es immer war, dass die stärkste Kraft den Landtagpräsidenten stellen kann, weil sie selbst in Sachsen bei der Wahl die stärkste Kraft war. Aber als dann in Thüringen die Afd stärkste Kraft wurde, will die CDU auf einmal unbedingt schnell vor der Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung abändern, so dass eben nicht nur die stärkste Kraft den Präsidenten stellen kann sondern alle Parteien ein Mitglied ihrer Partei vorschlagen können, sehr wohl in dem Wissen, dass alle aus taktischen undemokratischen Gründen den CDUler wählen werden. Demokratisch wäre gewesen, die bei der Thüringer Wahl gewonnene Partei (=Afd) als Sieger anzuerkennenden und diese den Landtagpräsidenten stellen zu lassen, denn der Souverän, das Volk hat gewählt.

Die CDU hat damit einmal mehr gezeigt, das ihr der Wählerwille egal ist und somit auch die Demokratie. Genau wie schon 2015, wo CDU den Weg für eine massive lang andauernde Einwanderungskrise in Deutschland geschaffen hat und die Gegenwehr dagegen komplett ignorierte.

Mit dem unbedingten Bestehen auf die Geschäftsordnung und dann zu eigenen Gunsten plötzlich der unbedingten gewünschten Änderung der Geschäftsordnung kommt die Frage auf:

Wie weit darf man die Demokratie an der Nase herumführen und Wählerwillen ignorieren?

Zur Info: Es zählen nur die abgegebenen Stimmen bei einer Wahl, NICHT die NICHT abgegebenen, wie manche Klug sch.. hier zu verdrehen versuchen.

Deutschland, Politik, Psychologie, CDU, Demokratie, Ethik, Landtag, Moral, Wahlen, Landtagswahl, Gesellschaft und Psychologie

Ist Vegan/Vegetarisch wirklich besser als Fleischkonsum? In den folgenden 2 Quellen stehen Argumente zum Thema. Wie findet ihr diese?

Wie findet ihr die ArbeitenTexte zu Veganismus/Vegetarismus, ist es besser?

"..Der Streitpunkt, ob Menschen nun auf den Fleischkonsum von Natur aus ausgerichtet sind oder nicht, ist eine, die sich für uns und viele Wissenschaftler nicht (mehr) stellt. Der menschliche Verdauungstrakt ist auf Mischkost ausgelegt, selbst wenn das einige nicht wahrhaben wollen.

"Sollten wir’s nicht besser wissen?

Diese Einstellung erscheint uns teils überheblich und teils naiv. Heißt das, dass wir es jetzt besser wissen was gut für uns ist, als die Natur selbst, die Millionen von Jahren Evolutions-Erfahrung aufweist?

Ist Fleischkonsum ethisch korrekt?

Fressen und gefressen werden.. das ist ein Naturprinzip, nichts lebt ewig. Leben steckt aber auch in jeder Pflanze. Sollten sich Herbivoren daher nicht dieselbe Frage stellen?

Ethisch nicht vertretbar ist auch der Anbau von Pflanzen, die Herstellung von nicht-tierischen Lebensmitteln, die ein Eingriff ins Ökosystem darstellen.. Z.b. die Produktion von Palmöl, bei der viele Orang-Utans ihre Lebensgrundlage verlieren oder.. der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, die das massive Bienensterben (mit)verursachen.

Und was ist mit Kinderarbeit, unmenschlichen Arbeitsbedingungen und Zwangsumsiedlungen. All das finden wir leider (auch) in der pflanzenbasierten Nahrungsmittelindustrie. Wer stellt sich hier die Frage der Ethik?

..die Natur ist sowohl für Fleisch- als auch für Pflanzenfresser da und geeignet. Auch der Verbrauch von Rohstoffen (etwa Wasser) bei veganer/vegetarischer Ernährung, sowie die Fragen: Was bietet mehr Nährstoffe? Was hält länger satt? Was gibt mehr Energie? 

https://www.vanwalden.com/ethik-fleischkonsum/

Weitere Argumente und ethische Fragen:

Der größte Irrtum vieler Vegetarier/Veganer ist, dass für ihre Ernährung niemand sterben müsse. Bei konsequenter Umsetzung ist sicher richtig, dass für Veganismus kein Stück eines getöteten Tieres auf dem Teller landet. Dies lässt jedoch die Kollateralschäden der Pflanzenproduktion außer Acht. Und diese sind teils 25 mal höher als bei der Produktion von Weidefleisch.. Pro kg Proteins aus Getreide werden hier.. 25 mal mehr fühlende Wesen getötet als durch nachhaltige Fleischproduktion. Auch die Umwelt kann stärker unter der Pflanzenproduktion leiden.. Viele Grünlandflächen sind nicht geeignet für den Ackerbau (und müssten dafür.. umgebrochen werden, was die Zerstörung eines Ökosystems bedeutet und oftmals auch nicht mehr erlaubt ist.)

Wie wird Soja= Alternative zu Fleisch, (und alle konventionellen Pflanzenanbausysteme) angebaut? In Monokulturen..anders lässt sich kaum effizient arbeiten. Auch Gemüse. Selbst der Einsatz von Fruchtfolgen ändert nichts daran. Für diese werden..bestehende Ökosysteme beseitigt, Grünland umgebrochen und in Acker verwandelt. Grünland ist jedoch ein natürliches Ökosystem und Heimat vieler vielfältiger Tier- und Pflanzenspezies, die so durch den Acker ihren Lebensraum verlieren.

Gesunde Ökosysteme sind allerdings nie Monokulturen, denn diese sind anfällig: Wenn in einer Monokultur eine Krankheit ausbricht, sind in der Regel alle Pflanzen betroffen. Weiterhin mangelt es an Vielfalt, um das System zu stabilisieren. Die Mais- und Sojawüsten sind kein gesunder Lebensraum für Wildtiere und selbst Insekten können relativ wenig mit Monokulturen anfangen.

Sterben wirklich mehr Tiere durch Pflanzenanbau als durch Tierzucht?

Darüber hinaus kommen bei der Gemüseproduktion Herbizide, Pestizide, Insektizide und sehr viel synthetischer Dünger zum Einsatz, allesamt eine schwere Belastung der Ökosysteme, direkt für den Tod von Tieren verantwortlich.. hunderte vergifteter Mäuse auf Getreidefeldern.. Anders als die für den Verzehr eingeplanten Tiere, sterben sie regelmäßig einen langsamen, schmerzhaften Tod. Weibchen lassen im Durchschnitt 5-6 Säuglinge zurück, die verhungern, verdursten oder Raubtieren zum Opfer fallen. Zur Statistik gehören auch die Millionen von Wildtieren (u.a. Rehkitze), die den Erntemaschinen zum Opfer fallen.

Es mag jeder entscheiden, ob nun das Leid einer Maus, eines Rehkitzes weniger schlimm ist als das einer Kuh..

Weidehaltung (d.h. der Erhalt und die Pflege von Grünland) stellt grundsätzlich einen geringeren Eingriff in die Natur dar, als der Ackerbau/Pflanzenanbau.

Was ist die Lösung?

Sie liegt darin zu akzeptieren, dass beim Essen immer jemand das Nachsehen hat. Pflücke ich eine Heidelbeere, kann der Vogel sie nicht mehr essen. Pflücke ich einen Salat oder ein Wildkraut, muss das Kaninchen hungern. Lege ich einen Acker an, zerstöre ich ein Ökosystem und den Lebensraum für andere Tiere. Das von mir bewohnte Haus belegt Fläche, die sonst Lebensraum für andere Tiere wäre.. Das ist die Realität.

Frutarier meinen, die einzig richtige Ernährung könne auf Basis von Obst erfolgen, da nur dies von der Natur für den Verzehr vorgesehen sei. Solange sie auf eine Toilette gehen, unterbrechen aber auch sie die Weiterverteilung der Samen.."

https://www.urgeschmack.de/verursachen-vegetarier-mehr-blutvergiessen-als-fleischesser/

Leben, Tiere, Umwelt, vegan, Ethik, Gesellschaft, Ökosystem, Veganismus, Vegetarismus, Fleischkonsum

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