Soll Europa (EU) langsam den föderalen Weg eingehen?

Föderation wäre eine Lösung... 52%
Andere Meinung 30%
Jeder kämpft alleine 18%

33 Stimmen

11 Antworten

Föderation wäre eine Lösung...

Die Vereinigten Staaten von Europa sollten langfristig das Ziel sein.

Man könnte aber erstmal damit anfangen, ein gemeinsames Außenministerium sowie ein gemeinsames Verteidigungsministerium und damit eine gemeinsame Armee zu bilden.

Das Problem sehe ich zur Zeit in Ungarn mit Orban, der völlig andere Vorstellungen von Außenpolitik und Verteidigung als das restliche Bündnis vertritt.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – interessiere mich sehr für politsche Themen

HansChristian77  21.10.2024, 19:05

Irrtum, Österreich ist neutral und kann nicht mitmachen

Bluemie  22.10.2024, 09:06
@HansChristian77

Irrtum, die VSE wäre doch ein komplett neuer Staat.

Aber von mir aus, kann Österreich auch genauso wie Ungarn draußen bleiben.

Mich ist schon klar, dass das alles noch utopische Träumereien sind. Aber man wird ja wohl noch träumen dürfen!

SalatAufemBrot  23.11.2024, 21:48

dann willst du also die verfassung der brd durch eine vse ersetzen? das macht dich leider zu einem Verfassungsfeind …

Bluemie  25.11.2024, 09:24
@SalatAufemBrot

Solch ein Unsinn.

Welcher Artikel unseres Grundgesetzes würde denn genau dagegen verstößen?

Bitte doch mal Klartexti.

Du solltest Dich mal mehr mit Geschichte beschäftigen.

Die Vereinigten Staaten von Europa (USE) wurden ja schon seit Jahrhunderten angeregt. Zunächst sogar aus Übersee von George Washington und Benjamin Franklin.

Später nach dem 2.WK dann von Winston Churchill und auch von Konrad Adenauer. Auch Helmut Kohl war dem gar nicht abgeneigt.

Die Europäische Union und zuvor die EWR waren von Anfang an als Vorstufen einer späteren USE gedacht.

Das deutsche Grundgesetz könnte fast 1:1 in seiner heutigen Form auch als Vorlage einer Europäische Verfassung dienen. Unser Grundgesetz ist eine der besten Verfassungen weltweit.

SalatAufemBrot  25.11.2024, 13:14
@Bluemie

Deine Pläne würden gegen so ziemlich das ganze Grundgesetz verstoßen, da sie mit der Abschaffung der BRD als souveräner Staat einhergehen

Bluemie  25.11.2024, 14:03
@SalatAufemBrot

Wir sind wahrscheinlich beide keine Juristen.

Aber:

Das Grundgesetz (GG) sieht Deutschland in der Präambel als „gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa“.

Nach Art. 23 Abs. 1 GG wirkt die Bundesrepublik zur „Verwirklichung eines vereinten Europas (…) bei der Entwicklung der Europäischen Union mit“. Das Integrationsprogramm des Grundgesetzes wird als „offen“ charakterisiert. Der heutige Stand der Integration nach dem Vertrag von Lissabon wird, auch vom Bundesverfassungsgericht, als verfassungskonform betrachtet.

Ganz unrecht hast du aber nicht. Die Artikel 79 GG sowie 1 GG und 20 GGh sind sogeannte Ewigkeitsklauseln. Das deutsche Parlament könnte demnach eine solche Entscheidung überhaupt nicht beschließen. Auch nicht mit 2/3 Mehrheit.

Letztendlich müßte aber dann der Artikel 146 GG zur Anwendung kommen.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html

Demnach müßte dann eine neue Verfassung inkraft treten. Dies kann nur vom gesamten deutschen Volk beschlossen werden.

Sicherlich extrem große Hürden. Unmöglich ist das aber nicht.

Und nein. Deshalb bin ich doch kein Verfassungsfeind. Ich verbitte mir solche Unterstellungen.

Auch der Bundestag hat sich bereits mit dem Thema befaßt.

Vereinigte Staaten von Europa? - Verfassungsrechtliche Beurteilung eines europäischen Bundesstaates

SalatAufemBrot  25.11.2024, 18:14
@Bluemie

Doch, bist du. Wenn du eine neue Verfassung in Kraft treten lassen willst, dann erodierst du die alte Verfassung und bist somit ein Verfassungsfeind - egal wie du den Verfassungsaustausch bewirken willst (die dafür angewandte Methode ist irrelevant, so ist bspw. auch ein Nazi selbst dann ein Verfassungsfeind, wenn er die Verfassungsänderung über Art. 146 GG erwirken will).

Bluemie  26.11.2024, 09:01
@SalatAufemBrot

Muuaaaahhh .... kommt, nimm Deine Tabletten und leg dich bitte wieder hin.

Föderation wäre eine Lösung...

Ich sehe auch so was wie die Vereinigten Staaten von Europa als visionäres Ziel (auch in den USA haben die einzelnen Staaten relativ große Autonomie, z.B. im Strafrecht oder Steuerrecht). Dafür müssten allerdings tiefgreifende Reformen durchgeführt werden. U.a. muss das Europaparlament gestärkt - und die Kommission geschwächt werden. Dem EU-Parlament muss endlich erlaubt werden, selbst Gesetze auf den Weg zu bringen.

Im Moment und für die nächsten 20 Jahre glaube ich da aber nicht dran.


Kleidchen2  02.08.2024, 09:41

Wieso 20 Jahre?

mveltre  02.08.2024, 09:44
@Kleidchen2

das ist natürlich keine belegbare oder falsifizierbare Enschätzung, nur eine Meinung. Man kann in der jüngeren Vergangenheit Zeiträume beobachten, in denen es politische Hauptströmungen gibt, die mehr oder minder vorherrschen. Im Moment bewegen wir uns leider richtung Nationalismus, und das wird noch länger so bleiben. Irgendwann dreht es dann hoffentlich wieder.

Kleidchen2  02.08.2024, 09:48
@mveltre

Ich sehe den Zenit des Nationalismus überschritten. Die Rechten bekommen Gegenwind, auch wenn sie Etappensiege eingefahren haben.

Polen und GB aber auch Frankreich sind Niederlagen für Rechts.

Föderation wäre eine Lösung...

Das langfristige Ziel muss es werden, zu den Vereinten Staaten von Europa zusammen zu wachsen. Das ganze getreu dem Motto in Vielfalt vereint.

Gruß

Eragon


Skywalker17  13.08.2024, 23:47

Das wird nicht funktionieren. die europäischen Länder sind in der westlichen Welt die ältesten Kulturen.

Jeder möchte so viel wie möglich seine eigene idendität behalten. Das kann man mit den amerikanscihen Staaten nicht vergleichen.

EragonArya  14.08.2024, 00:03
@Skywalker17

Nationale Identität ist ein überholtes Konzept. Gerade junge Menschen (insbesondere Frauen, aber auch ich persönlich) identifizieren sich deutlich mehr als Europäer, denn als Deutsche oder als Spanier. Warum auch, ich kann mich einfach ohne Kontrolle dorthin bewegen, wo ich es gerade toll finde.

Skywalker17  14.08.2024, 02:13
@EragonArya

Du hast mich nicht verstanden.

Es gibt wenige Länder mit so einer langen und bedeutenden Kultur, wie in Europa. Denke an die Römer, die Briten die einst die halbe Welt wortwörtlich beherrschten, die Spanier und Portugisen die die Welt entdeckten und beeinflussten. Die Griechen die mit ihren Ideen alle Völker der damaligen Zeit inspirierten.

Das lässt sich nicht zusammenwürfeln. Junge Leute haben Ideen die sich ändern wenn sie älter und erfahrener werden.

Ich dachte als junger Mensch auch, was schadet es wenn wir uns alle vermischen und alle gleichmässig grau (Hautfarbe) sind. Ich war leidenschaftlicher SF Leser. 😊 . Das sind nachvollziehbare aber unausgereifte Vorstellungen. Die unschätzbaren, ganz speziellen Eigenschaften der einzelnen Völker würden verschwinden. Aber gerade sie machen die Welt bunt und spannend.

Überall hinreisen kann man ja auch jetzt schon. Ich z.B. habe die ganze Welt gesehen. Mit der deutschen Nationalität kein Problem.

Föderation wäre eine Lösung...

Eine Notwendigkeit. Oder wir verzwergen.

Andere Meinung

Nein.


Bluemie  02.08.2024, 09:51

Weil?.....