Soll Europa (EU) langsam den föderalen Weg eingehen?
- Ukraine - Russland Krieg. Einfluss auf den Energiemarkt und Preisanheizung auf Lebensmittel.
- USA und die Trump Bedrohung. Verunsicherung der militärischen Verteidigung gegen externe Bedrohungen und erneuten Handelskrieg wie 2016-2021
- Nahostkonflikt. Erneute Welle an Flüchtlinge und noch mehr Bedrohung der EU Außengrenze dazu das Gefahr auf Terroranschläge. Beispiel: Deutschland, Belgien und Frankreich während der IS Bedrohung
- Handelskrieg mit China und Abhängigkeit von Taiwan. China profitiert dass wir nur eine Staatenunion sind und sich in einzelnen EU Land mit ihren Geschäften ansiedeln kann. Wir schaffen über eine Staatenunion keine ganze allgeime Direktive gegen der chinesischen Konkurrenz zu bilden und wenn Taiwan doch angegriffen wird, ist unsere Versorgung mit Halbleiter sowas von betroffen.
Also das Finland, Spanien, Deutschland, Polen, Irland oder Griechenland (einzelne EU Länder) alleine bewältigen können bezweifle ich. Jedes einzelne Staat alleine gegen die Weltmächte oder globalen Krisen Widerstand leisten zu können, sehe ich nicht als möglich. Europa muss sich endlich entscheiden. Staatenunion mit gewisse Gemeinsamkeiten nur oder ein starker Bundesstaat, der den Europäern Sicherheit und Zukunft garantieren kann.
Was denkt ihr?
33 Stimmen
11 Antworten
Die Vereinigten Staaten von Europa sollten langfristig das Ziel sein.
Man könnte aber erstmal damit anfangen, ein gemeinsames Außenministerium sowie ein gemeinsames Verteidigungsministerium und damit eine gemeinsame Armee zu bilden.
Das Problem sehe ich zur Zeit in Ungarn mit Orban, der völlig andere Vorstellungen von Außenpolitik und Verteidigung als das restliche Bündnis vertritt.
Irrtum, die VSE wäre doch ein komplett neuer Staat.
Aber von mir aus, kann Österreich auch genauso wie Ungarn draußen bleiben.
Mich ist schon klar, dass das alles noch utopische Träumereien sind. Aber man wird ja wohl noch träumen dürfen!
dann willst du also die verfassung der brd durch eine vse ersetzen? das macht dich leider zu einem Verfassungsfeind …
Solch ein Unsinn.
Welcher Artikel unseres Grundgesetzes würde denn genau dagegen verstößen?
Bitte doch mal Klartexti.
Du solltest Dich mal mehr mit Geschichte beschäftigen.
Die Vereinigten Staaten von Europa (USE) wurden ja schon seit Jahrhunderten angeregt. Zunächst sogar aus Übersee von George Washington und Benjamin Franklin.
Später nach dem 2.WK dann von Winston Churchill und auch von Konrad Adenauer. Auch Helmut Kohl war dem gar nicht abgeneigt.
Die Europäische Union und zuvor die EWR waren von Anfang an als Vorstufen einer späteren USE gedacht.
Das deutsche Grundgesetz könnte fast 1:1 in seiner heutigen Form auch als Vorlage einer Europäische Verfassung dienen. Unser Grundgesetz ist eine der besten Verfassungen weltweit.
Deine Pläne würden gegen so ziemlich das ganze Grundgesetz verstoßen, da sie mit der Abschaffung der BRD als souveräner Staat einhergehen
Wir sind wahrscheinlich beide keine Juristen.
Aber:
Das Grundgesetz (GG) sieht Deutschland in der Präambel als „gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa“.
Nach Art. 23 Abs. 1 GG wirkt die Bundesrepublik zur „Verwirklichung eines vereinten Europas (…) bei der Entwicklung der Europäischen Union mit“. Das Integrationsprogramm des Grundgesetzes wird als „offen“ charakterisiert. Der heutige Stand der Integration nach dem Vertrag von Lissabon wird, auch vom Bundesverfassungsgericht, als verfassungskonform betrachtet.
Ganz unrecht hast du aber nicht. Die Artikel 79 GG sowie 1 GG und 20 GGh sind sogeannte Ewigkeitsklauseln. Das deutsche Parlament könnte demnach eine solche Entscheidung überhaupt nicht beschließen. Auch nicht mit 2/3 Mehrheit.
Letztendlich müßte aber dann der Artikel 146 GG zur Anwendung kommen.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html
Demnach müßte dann eine neue Verfassung inkraft treten. Dies kann nur vom gesamten deutschen Volk beschlossen werden.
Sicherlich extrem große Hürden. Unmöglich ist das aber nicht.
Und nein. Deshalb bin ich doch kein Verfassungsfeind. Ich verbitte mir solche Unterstellungen.
Auch der Bundestag hat sich bereits mit dem Thema befaßt.
Vereinigte Staaten von Europa? - Verfassungsrechtliche Beurteilung eines europäischen Bundesstaates
Doch, bist du. Wenn du eine neue Verfassung in Kraft treten lassen willst, dann erodierst du die alte Verfassung und bist somit ein Verfassungsfeind - egal wie du den Verfassungsaustausch bewirken willst (die dafür angewandte Methode ist irrelevant, so ist bspw. auch ein Nazi selbst dann ein Verfassungsfeind, wenn er die Verfassungsänderung über Art. 146 GG erwirken will).
Muuaaaahhh .... kommt, nimm Deine Tabletten und leg dich bitte wieder hin.
Ich sehe auch so was wie die Vereinigten Staaten von Europa als visionäres Ziel (auch in den USA haben die einzelnen Staaten relativ große Autonomie, z.B. im Strafrecht oder Steuerrecht). Dafür müssten allerdings tiefgreifende Reformen durchgeführt werden. U.a. muss das Europaparlament gestärkt - und die Kommission geschwächt werden. Dem EU-Parlament muss endlich erlaubt werden, selbst Gesetze auf den Weg zu bringen.
Im Moment und für die nächsten 20 Jahre glaube ich da aber nicht dran.
das ist natürlich keine belegbare oder falsifizierbare Enschätzung, nur eine Meinung. Man kann in der jüngeren Vergangenheit Zeiträume beobachten, in denen es politische Hauptströmungen gibt, die mehr oder minder vorherrschen. Im Moment bewegen wir uns leider richtung Nationalismus, und das wird noch länger so bleiben. Irgendwann dreht es dann hoffentlich wieder.
Ich sehe den Zenit des Nationalismus überschritten. Die Rechten bekommen Gegenwind, auch wenn sie Etappensiege eingefahren haben.
Polen und GB aber auch Frankreich sind Niederlagen für Rechts.
Das langfristige Ziel muss es werden, zu den Vereinten Staaten von Europa zusammen zu wachsen. Das ganze getreu dem Motto in Vielfalt vereint.
Gruß
Eragon
Optimistisch, dass du glaubst, wir würden den Kapitalismus überwinden. Ich glaube eher, das wird was Richtung USA.
OK. die haben auch zuerst noch den American War of Independence gebraucht.
Das wird nicht funktionieren. die europäischen Länder sind in der westlichen Welt die ältesten Kulturen.
Jeder möchte so viel wie möglich seine eigene idendität behalten. Das kann man mit den amerikanscihen Staaten nicht vergleichen.
Nationale Identität ist ein überholtes Konzept. Gerade junge Menschen (insbesondere Frauen, aber auch ich persönlich) identifizieren sich deutlich mehr als Europäer, denn als Deutsche oder als Spanier. Warum auch, ich kann mich einfach ohne Kontrolle dorthin bewegen, wo ich es gerade toll finde.
Du hast mich nicht verstanden.
Es gibt wenige Länder mit so einer langen und bedeutenden Kultur, wie in Europa. Denke an die Römer, die Briten die einst die halbe Welt wortwörtlich beherrschten, die Spanier und Portugisen die die Welt entdeckten und beeinflussten. Die Griechen die mit ihren Ideen alle Völker der damaligen Zeit inspirierten.
Das lässt sich nicht zusammenwürfeln. Junge Leute haben Ideen die sich ändern wenn sie älter und erfahrener werden.
Ich dachte als junger Mensch auch, was schadet es wenn wir uns alle vermischen und alle gleichmässig grau (Hautfarbe) sind. Ich war leidenschaftlicher SF Leser. 😊 . Das sind nachvollziehbare aber unausgereifte Vorstellungen. Die unschätzbaren, ganz speziellen Eigenschaften der einzelnen Völker würden verschwinden. Aber gerade sie machen die Welt bunt und spannend.
Überall hinreisen kann man ja auch jetzt schon. Ich z.B. habe die ganze Welt gesehen. Mit der deutschen Nationalität kein Problem.
Eine Notwendigkeit. Oder wir verzwergen.
Nein.
Irrtum, Österreich ist neutral und kann nicht mitmachen