Identitäre Bewegung – die neusten Beiträge

Ist der Liberalismus krachend gescheitert?

Mit dem Aufstieg des Rechtspopulismus und der Unfähigkeit der Politik, adäquat auf die eigentliche Sinnkrise zu reagieren, werden westlich-liberale Systeme auf die Probe gestellt. Vor allem dadurch, indem rechtspopulistische Bewegung geschickt darin sind, sich als die direktdemokratische also demokratischere Stimme hinzustellen und es tatsächlich schaffen, einige Maßnahmen der vorherrschenden Gesellschaften als antiliberal darstellen zu lassen, die wiederum jene Bewegungen legitimieren, die dieses System durch ein autokratisches ändern wollen. Sie sind dazu verdonnert, mit Symptombekämpfung anderen Entwicklungen hinterherzuhecheln. Ganz gleich, wie legitim oder wie demokratisch dann tatsächlich die Position der heutigen Rechtspopulisten ist, ist das eine Krise der Demokratie, die selbst bei klassischen Liberalen die Alarmglocken läuten lassen und wo alte Gespräche wieder hochkommen, was denn eigentlich eine Demokratie sei und welche Formen der Demokratie es in der Geschichte gab. So z.B Politikwissenschafter Herfried Münkler in seinem Vortrag bei der "Deutsche Rentenversicherung"

Zusätzlich erleben wir Progressive und Liberale, die gerne irgendwelchen inflationärgebräuchlichen ISMEN die Aufmerksamkeit widmen, um das Leid der Menschen zu erklären, ja gar, sie sogar damit zu legitimieren.("Du leidest wegen Patriarchat", "Sexismus", "Rassismus".. etc).

Auf allen pol. Lagern sehen wir, wie die Probleme eher extern gesehen werden, und durch die Kritik am Anderen (Autokratische Systeme, Kapitalismus, "die Elite" etc), lenkt man wunderbar ab von internen Fehlern, die womöglich dem Liberalismus und seiner Doxa inhärent sind. Die Selbstbestimmtheit des Individuums, welches angeblich Herr seiner Sinne und seines Willens ist. Das Streben und Maximieren von Freiheit und der Unterjochung alles anderer dank dieses Unternehmens. Ob Sterbehilfe, ob Gender.. ob sexuelle Freiheit und Revolution... alles geht von der Prämisse aus, wir wären im Stande, selbstbestimmt auszuwählen.

https://www.youtube.com/watch?v=V4N-LZULg4o

Richard David Precht spricht mit Patrick Deneen um eine eigentlich schon alte Fundamentalkritik konservativer und reaktionärer Denker am Liberalismus und somit Kapitalismus und zeigt auf, dass nicht nur das eindimensionale links-rechts Schema als überholt gilt, sondern dass es Schnittmengen zwischen traditionalistischer, reaktionärer und progressiver, marxistischer Kritik am Liberalismus/Kapitalismus gibt. Kritik an der Technologie. Die Paradoxie der Freiheit in immer mehr Unfreiheit zu landen (Kameras, Überwachung) etc PP.

Ist der Liberalismus, der mit der Moderne in Verbindung gebracht wird, welche das Neue, das Überraschende, das Kreative, das Niemals-Endene als Norm voraussetzt, gescheitert? Braucht es starke Einschnitte? Keine Einschnitte, oder muss doch das ganze Ding von Grundboden weggefegt werden, weil es der Anthropologie nicht entspricht?

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An die Atheisten: Seid ihr politisch eher links oder rechts?

Vorwort (Lesen optional):

Es existiert das Vorurteil, gerade in den USA, dass Atheisten weit links seien. Manche halten Atheisten sogar für de facto Kommunisten.

Und historisch war Atheismus auch eng mit Kommunismus verwoben, aber es gab auch Ausnahmen, wie z.B. Max Stirner, Friedrich Nietzsche und Ayn Rand, die alle 3 nicht religiös waren, Rand eine klare Atheistin, und trotzdem alle 3 sehr kritisch gegenüber linken Gedankengut.

Und gerade im deutschsprachigen Internet fällt mir auf, dass besonders weit rechte Individuen wenig Nähe zu Religion haben oder auch klare Atheisten sind z.B. die YouTuber Schattenmacher & Selbsteigner, viele Neurechte und AfD-nahe Individuen sowie AfD-Politiker an sich.

Es scheint mir, als wären Atheisten tendenziell eher links, während einige abweichler, insbesondere Nietzsche-Sympathisanten teilweise sehr weit rechts stehen. Es scheint also eine starke politische Spaltung zu geben.

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Und jetzt die Frage an euch Atheisten (agnostische Atheisten eingeschlossen)
Seid ihr politisch links bzw. egalitär oder rechts bzw. elitär?

Moderat links 25%
Weit rechts 21%
Weit links 17%
Außerhalb vom Spektrum bzw. unpolitisch, libertär oder anderes 17%
Moderat rechts 13%
Keine klare Tendenz 8%
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Wieso arbeiten Rechtspopulisten soviel mit Fakenews und Verschwörungslügen?

Nach dem Rückzug von US-Präsident Biden gilt eine Kandidatur von seiner bisherigen Vize Harris als sehr wahrscheinlich. Dadurch rückt die Demokratin wieder stärker in den Fokus von Desinformation.

"Heute ist heute. Und gestern war heute gestern. Morgen wird heute morgen sein. Also lebe heute, damit die Zukunft heute so sein wird wie die Vergangenheit heute, wie sie morgen ist" - ein Video mit diesen wirren Worten von der US-Vizepräsidentin Kamala Harris wird seit gestern wieder viel geteilt, dabei ist es gar nicht echt. Denn das Video wurde manipuliert.

Das Originalvideo stammt von einer Rede Harris' bei einer politischen Veranstaltung zu reproduktiven Rechten an der Howard Universität in Washington DC im vergangenen Jahr. Das Transkript der Rede ist ebenfalls noch online. Die oben zitierte Passage kommt darin nicht vor, auch im Originalvideo ist sie nicht zu sehen.

Wie die britische Faktencheckseite Full Fact schreibt, wurde die Tonspur des Videos ersetzt. Zudem sei möglicherweise auch Künstliche Intelligenz eingesetzt worden, um den gefälschten Ton mit ihren Mundbewegungen zu synchronisieren. Dieses Video und weitere Falschbehauptungen verbreiten sich seit der Bekanntgabe von Joe Bidens Verzicht auf die Kandidatur zur US-Wahl und der damit wahrscheinlichen Nachfolge durch Harris wieder rasant.

Diese und mehr aufgedeckte Lügen über Kamala Harris findet Ihr hier: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/harris-usa-fakes-100.html

Fakenews über Donald Trump sind mir hingegen nicht bekannt.

  • Wieso ist das so?
  • Warum arbeiten auch in Deutschland so viele Sympathisanten der neuen Rechten mit Fakenews, false flag und Fakeprofilen in sozialen Netzwerken?
  • An die Anhänger der Rechtspopulisten, die hier ebenso agieren: Wenn die Lage in Deutschland so schlimm ist: Wieso braucht ihr dann Lügen etc.? Es müsste doch ausreichen die Fakten zu nennen anstatt zusätzlich unwahre zu erfinden, oder?
  • Wieso arbeitet die politische Linke nicht genauso unfair?
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Meinung des Tages: Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
  • Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
  • Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
  • Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
  • Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

Bild zum Beitrag
Ich finde das Verbot sinnvoll, da... 52%
Ich finde das Verbot nicht zielführend, weil... 42%
Andere Meinung und zwar... 6%
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Somewhere vs. Anywhere?

Die Gesellschaft ist nicht nur in Arm und Reich, Jung und Alt oder Veränderer und Konservative gespalten.
Es gibt auch diejenigen, die stark mit ihrem Standort verwurzelt sind und andere, die überall auf der Welt leben könnten: die "somewheres" und die "anywheres".

Die Standortorientierten sind die typische Mittelschicht: Handwerker, Gewerbetreibende, Menschen mit Berufen, die sie gut in Deutschland ausüben können, die aber im Ausland schwer den dortigen Gegebenheiten angespaßt werden können. Menschen mit eher geringen Sprachkenntnissen oder Spezialisten, die SO im Ausland nicht gebraucht werden.
Sie sind zumeist Traditionalisten, Konservative, Heimatverbundene, Patrioten.

Die Weltbürger verstehen sich als Menschen, die mobil sind, überall klar kämen, nur so lange hier leben und arbeiten, wie sich daraus ein Vorteil für sie ergibt.
Sie könnten ihr Hab und Gut jederzeit verkaufen und/oder ins Ausland transferieren.
Wenn es hier wirtschaftlich und sozial bergab gehen würde, wären sie bedenkenlos schnell weg.
Warum sollten sie auch für diese Gesellschaft ("Volk und Heimat") Opfer bringen oder gar kämpfen?
Beide Positionen sind nachvollziehbar.
So lange dieser Staat / Standort gut funktioniert ist alles in Ordnung.
Beide Gruppen ergänzen sich und kommen sich nicht zwangsläufig ins Gehege.
Was aber, wenn es abwärts geht mit diesem Land?

Ich bin auf euere Meinung dazu gespannt!
Bitte Begründung beifügen!

Ohne Bodenständigkeit ist alles nichts. Werte + Tradition! 33%
Eine Gesellschaft braucht beides, sonst zerfällt sie. 33%
Wenn´s kracht gehen die einen weg und die anderen unter. 33%
Die Bodenständigen sind von gestern, Loser, Pech gehabt. 0%
Die Weltbürger machen´s richtig: leben, wo die Sonne scheint. 0%
Dieses Land ist sowieso längst im Eimer... 0%
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