Sollte die rechtsextremistische Gruppe "Identitäre Bewegung" verboten werden?
Nur zur Information: Patrioten sind das NICHT. Der Mentor von Martin Sellner war ein fanatischer NS-Verehrer.
23 Stimmen
4 Antworten
Ruft diese Gruppe aktiv zu Tötung oder Verletzung anderer auf bzw. sind deren Inhalte und Handeln eindeutig rechtswidrig? Wenn nicht, gibt es in einer Gesellschaft mit Meinungsfreiheit auch keinen Grund für ein Verbot.
Ich enthalte mich. Bin zwar kein Fan von denen, aber die 450 Identitären in Deutschland sind nicht so ein großes Problem, wie viele andere Dinge in unserem Land, zumal sie auch nicht so gewaltaffin sind. Andererseits stehen sie schon ziemlich weit rechts:
Die „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD) versteht sich selbst als eine „europaweite patriotische Jugendbewegung, die mittels friedlichen Aktionismus, politischer Bildungsarbeit sowie gemeinschaftlicher und kultureller Aktivitäten für die Werte Heimat, Freiheit und Tradition einsteht“.67 Die IBD zielt letztlich darauf ab, Menschen mit außereuropäischer Herkunft von demokratischer Teilhabe auszuschließen und sie in einer ihre Menschenwürde verletzenden Weise zu diskriminieren. Menschen ohne gleiche ethnische Voraussetzungen können aus Sicht der IBD niemals Teil einer gemeinsamen Kultur sein. Für die IBD existiert Kultur nur in einer dauerhaften Verknüpfung mit einer Ethnie („Ethnopluralismus“). Dies zeigt sich unter anderem in Aktionen und Kampagnen gegen einen angeblichen „Großen Austausch“ und der Forderung nach „Remigration“.
Hallo,
ich halte objektiv betrachtet nichts von Verbotsforderungen.
Zentral und objektiv gesehen verlagert dies mittel -und längerfristig lediglich das Problem , löst aber nicht die tiefergehenden Ursachen.
Besonders wenn die Anhänger bzw. Menschen sich nicht dadurch auflösen nur weil eine Gruppe verboten und aufgelöst wird > Identitäre Bewegung , Elblandrevolte , Freie Sachsen und ähnliche Gruppen.
Objektiv gesehen muss man mit allen betreffenden Menschen sprechen und versuchen einen möglichst guten Mittelweg zu finden.
Ich habe vor Wochen 2 Dokus gesehen wie Rechtsextreme sich vernetzten und in der anderen Doku wie eine aus jenen Sumpf rausgekommen ist nachdem man drinnen war >
https://www.youtube.com/watch?v=Y-rTTy54-jY&t=22s
Je nachdem, in welchem Staat diese Gruppierungen aktiv sind (Sellner z.B. ist Österreicher) müsste diese Frage die jeweilige nationale Justiz abklären. Wenn die Bewegung hier in Deutschland ins Visier des Verfassungsschutzes gerät und die genug Indizien für Verfassungsfeindlichkeit derselben zusammenbekommen, dann kann ein zuständiges Gericht den Verein in der Tat für verboten erklären....