Politik – die besten Beiträge

Die AfD scheitert mit einem Eilantrag, gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung in Sachsen. Die Gründe sind ja hinreichend bekannt.

So bestehe der begründete Verdacht, dass die AfD Sachsen etwa Menschen mit Migrationshintergrund herabwürdige, diesen nur einen niedrigeren Rechtsstatus zuerkennen wolle. Namentlich Asylbewerbern gegenüber gäbe es Haltungen, die Betroffenen verächtlich zu machen und weitgehend rechtlos zu stellen, was nicht mit der Menschenwürde vereinbart werden kann.

Grundlage für diese gerichtliche Einschätzung bildeten zahlreiche öffentliche bzw. öffentlich zugängliche Äußerungen von Funktionsträgern des Antragstellers, also der AfD Sachsen.

Das ist somit auch für mich die Bestätigung, dass Sachsen nicht in Gänze verloren ist, sondern der Großteil der Menschen dort, unter der Dummheit einer lauten Minderheit leiden muss.

161 Grüße an die Menschen in Sachsen, die sich nicht unterkriegen lassen!

Mir ist eine Sache aufgefallen. Menschen die selbst Migrationshintergrund haben machen sich eher Sorgen um unser Land bsw due Zustände die ab 2015 in unserer Heimat passieren.

Das zeigt ja auch die Tatsache dass Menschen mit Migrationshintergrund oft Parteien wählen wie AfD welche gegen Massenmigration sind.

Die die die linksgrünen Parteien wählen sind allerdings größtenteils Biodeutsche.

https://www.dw.com/de/bundestagswahl-wie-w%C3%A4hlen-menschen-mit-migrationshintergrund/a-59141579

Wie kann es also sein dass sich Menschen die hier eingewandert sind oder Menschen deren Eltern hier eingewandert sich sich eher Sorgen machen um die Zukunft Deutschlands als biodeutsche? Rein logisch sollte es genau anders rum sein oder?

Ich als Person mit Migrationshintergrund mache mir echt Sorgen und die Zukunft meiner Kinder in Deutschland.😕

Unklares Profil ,thematisch am Wähler vorbei, führungsschwache Spitzengenossen .

Eine SPD, die wieder die Zukunft gewinnen will, müsste sich an die Spitze jener setzen, die eine andere Asyl-und Migrationspolitik wollen.

Vielleicht muss die Partei erst bundesweit unter 10 Prozent fallen, bis die Einsicht zur Umkehr wächst.

Aber dann könnte es zu spät sein.

So Thilo Sarrazin, bis 2020 SPD-Mitglied und ehemaliger Berliner Finanzsenator in einem Gastbeitrag.

aus: ,,Langeweile ist der neue Kult der SPD" ,,Die Welt" 07.07.24

• Ist die SPD langweilig geworden - oder was?

Sowas wie Negerkuss oder zigeunersoße zu sagen?

In Bad Oeynhausen starb ein 20-Jähriger durch Tritte gegen den Kopf. Der 18-Jährige Täter, ein Syrer, war bereits vorher mehrfach aufgefallen, durfte sich jedoch weiterhin in Deutschland aufhalten. Der Fall zeigt einmal mehr, dass man in Deutschland nicht mehr sicher ist. Ich bin heilfroh darüber, dass ich nie feiern gehe und solche belebten Orte meide.

Sie machen sie ständig schlecht und wünschen unserer deutschen Elf nur das Schlechteste. Was ist das für eine dümmliche Manie?

Sollten sie jetzt nicht besser schweigen?

Die Methoden der Klimaaktivisten der letzten Generation werden immer radikaler. Vandalismus, gefährlicher Eingriff in den Strassenverkehr usw. und die Strafen sind lächerlich. Meist nur Geldstrafen. Angenommen, solche Aktivisten würden in Staaten wie der USA, Türkei, Iran, China oder Russland sowas machen. Was denkt ihr, wie die Justiz und Polizei dort reagieren würden? Bitte abstimmen, gerne mit Begründung.

Fernsehwerbung, Onlinewerbung, Plakate und so weiter

Seit 2014 finden in der Ukraine zu Ehren der Waffen-SS-Division Galizien jährlich Paraden statt.

Dieses Jahr auch erstmals in Kiew, wo die Parade richtung Maidan zog. Anlass war der 77. Jahrestag der Gründung der 14. Waffen-Grenadier-Division der SS (galizische Nr.1, später ukrainische Nr. 1), kurz "Waffen-SS-Division Galizien"

https://de.wikipedia.org/wiki/14._Waffen-Grenadier-Division_der_SS_(galizische_Nr._1)

In einigen Städten wurden auch Straßen nach "Helden" der SS-Division Galizien benannt.

Ok, diese Leute wurden für den Regierungswechsel in Kiev 2014 und für die Bekämpfung der "Aufständischen" in der Ostukraine nach dem Regierungswechsel gebraucht.

Aber warum lässt man sie nun so offiziell in Kiev marschieren. Das kann ja nun keiner wirklich gut finden, wenn es so offen passiert.

https://de.rt.com/europa/116852-in-kiew-kommen-neonazis-an/

Aus den USA abwandernde Wissenschaftler kommen nach Deutschland.

https://www.gmx.net/magazine/politik/us-politik/warnung-trumps-eingriff-forschung-40677094

Bald ist ja die Wahl wie wir alle wissen und seit ein paar Wochen steht unter sehr vielen Fragen:

Alle Infos zur Bundestagswahl 2025 Am 23. Februar 2025 findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Hier findest Du alle wichtigen Infos zur Wahl.

wo man dann drauf klicken kann und ausführliche Informationen bekommt.

➡️Mir kommt es aber so vor das dieser gelbe Kasten fast überall unter Fragen ist auch ohne politischen Kontext. Keine Ahnung wie das System funktioniert, wann da der Infokasten darunter kommt und wann nicht, ob bei bestimmten Themenwelten - auf jeden Fall sehr häufig und auch meiner Meinung bei Fragen die damit nicht damit zutun haben.

Ist euch das auch aufgefallen oder was sagt ihr dazu ?

Grüße

Wien. Direktorin Susanne Heinrich hat 231 Schüler an ihrer Volksschule in Favoriten. Nur 7 sprechen Deutsch als Muttersprache. Sprachprobleme gibt es an vielen Wiener Schulen. Laut Bildungsdirektion waren im Vorjahr 1.300 außerordentliche Schüler in Deutsch-Kursen.

Die Situation ist schwierig. Wir haben Schüler, die im Ausland noch nie an einer Schule gewesen sind. Nicht alphabetisiert. Wegen ihres Geburtsjahres kommen sie in die 3. Klasse.

Die Kinder besuchen 15 Stunden die Woche die Deutschförderklasse, sind sonst im Klassenverband. Benotet werden dürfen sie erst, wenn sie die Deutschprüfung geschafft haben. So haben wir in 4. Klassen 12- oder 13-jährige Schüler.

Es gibt Kinder, die haben in Wien einen Kindergarten besucht, in dem nicht Deutsch gesprochen wurde, sondern die Sprache der Eltern.

Wir kümmern uns gerne um jedes Kind, von Herzen, die schätzen das auch. Wir bräuchten dringend Streetworker und Betreuungslehrer. Mittlerweile haben wir Klassengrößen von 28 Schülern durch den Familiennachzug. Es bräuchte ein Vorbereitungsjahr für die Schule.

Wieso gibt es keine Gesetze, die Supermärkte, Bäckereien, Fastford-Ketten, Kaufhäuser, Obsthändler etc. dazu. rechtlich verpflichten ihre Reste an die Tafel zu geben? Mehr staatliche Fördergelder für die Tafel, mehr Infrastruktur, sodass tagtäglich Transporter die Essensreste abholen und den bedürftigen Menschen geben.

Nach dem Messerangriff in Aschaffenburg will die Union kommende Woche im Bundestag Anträge für schärfere Migrationspolitik einbringen. Kanzlerkandidat Merz sagte, die Anträge würden eingebracht, "unabhängig davon, wer ihnen zustimmt". SPD und Grüne warnen vor einem politischen "Dammbruch".

CDU-Chef Friedrich Merz hat in Folge der tödlichen Messerattacke in Aschaffenburg eine deutliche Verschärfung in der Migrationspolitik gefordert – über entsprechende Anträge will er im Bundestag abstimmen lassen und Stimmen aller Parteien in Kauf nehmen. Der Kanzlerkandidat der Union sagte in Berlin bei einer Veranstaltung der Unionsfraktion: "Wir werden nächste Woche in den Deutschen Bundestag Anträge einbringen, die ausschließlich unserer Überzeugung entsprechen. [...] Und wir werden sie einbringen, unabhängig davon, wer ihnen zustimmt."

Ist das für euch dann bereits ein erstes annähern an die AfD? Ich würde nein sagen. Denn der Antrag kommt ja nicht von der AfD sondern von der CDU.

Das beziehe ich auch aus diesem Video:

https://youtu.be/zo-DtDTM7GQ?si=BrOyz7vF1ZMP6pXv

Viele - nicht nur in Deutschland - haben das Gefühl, dass zuwenig auf die Bevölkerung gehört wird.

Als Themen seien z.B. die Migration und EU-Administration genannt.

Die unkontrollierte Migration ist ein brisantes Dauerthema.

Behörden und Unternehmer klagen über zuviel EU-Bürokratie.

Volksabstimmungen -oder Befragungen könnten evtl. helfen, den Regierenden zu vermitteln, was den Bürgern auf den Nägeln brennt und damit Demokratiegegnern und Rechtsextremen das Wasser abgraben.

• Bräuchten wir Volksabstimmungen?

Ich war letztens bei meiner Oma. Die ist 90 Jahre alt und hat kein Internet und findet sich mit dem Handy nur sehr schwer zurecht. Sie ist es gewohnt in die Bank zu fahren um am Schater Geld ab zu heben. Das machts sie 2 x im Monat. Mit dem Geldautomaten kommt sie nicht zurecht. Da sie privat versichert ist muß sie ihre Belege immer einreichen. Mittlerweile geht das nur noch Online. Früher hatte sie ihre Bögen die sie ausgefüllt hat und mit den Rechnungen eingeschickt hat. Das wollen die nun nicht mehr. Wäre da nicht die Tochter, die ein Notebook hat und alles einscannen kann könnte sie ihre Abrechnungen nicht mehr machen. Früher hatte man noch Kontakt mit dem Finanzamt um Fragen zu stellen. Mittlerweile verweisen die auf ELSTER, was ich nie begriffen habe und zum Glück einen Steuerberater habe der alles für mich macht. Früher konnte man einfach so zur Bank um sich beraten zu lassen. Heute geht ohne Termin gar nichts. Die am Schalter haben null Ahnung und vergeben nur noch Termine. Die Bankfilialen haben nur noch Tageweise und nur für kurze Zeit den Schalter offen. Bei Onlinebanken muß man mittlerweile ewig auf ein persönlichen Kontakt warten und wird zunächst über viele Auswahlmöglichkeiten an Antworten am Telefon durchgeführt..echt zum Kotzen. Selbst der persönliche Ansprechpartner bei der ING konnte nach über 20 Minuten Wartezeit das Problem mit mir nicht lösen. Kündigung ist jetzt unterwegs. Will ich einen Termin beim Arzt muß ich auch ewig in der Warteschlage am Telefon warten. Alles wird automatisiert aus Kostengründen...echt bescheuert. Vor allem die Bürger die noch mit starkem persönlichen Kontakt zum Verkäufer und Betreuer aufgewachsen sind, sind jetzt die leidtragenden. Unsere Jugend kennt ja nichts anderes und ist dran gewohnt. Ich finde die gesamte Industrie wird sich noch zu Tode sparen und braucht sich dann nicht mehr wundern wenn die Bürger mal rebellieren.