Olaf Scholz – die besten Beiträge

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Ich habe eigentlich die deutsche Parteienlandschaft auf Fantasyvölker übertragen lassen und da kam das als Nebeneffekt heraus.

(Bundeskanzler Scholz scheint übrigens ein Baumwesen zu sein.)

Nach dem Auseinanderbrechen der Ampel-Koalition wollen die Deutschen einer Umfrage zufolge eher früher als später wählen. Bei einer Umfrage von Infratest-Dimap für die ARD sprachen sich 65 Prozent für eine möglichst schnelle Neuwahl des Bundestags aus. Einen Termin im März – wie ihn Olaf Scholz anpeilt – halten nur 33 Prozent für die bessere Lösung.

Ganz viele Menschen schimpfen über unseren Olaf Scholz. Doch würdest du es wirklich auf die Reihe bekommen, besser zu sein als er?

Der Kanzler bittet dich, seinen Job für die nächsten 6 Monate zu machen, damit er sich etwas entspannen kann. Würdest du es besser machen als er?

Bundeskanzler Scholz vermittelt mit seiner Position eigentlich nichts anderes wie der Bundestrainer. Einen gewissen Zwecksoptimismus. Ja, es kommen Herausforderungen, aber man strahlt Zuversichtlichkeit aus.

Nun, sind das viele Floskeln und nunmal ein vielleicht naiver Optimismus, da man die wahren Probleme gar nicht begreift.
Andererseits wurde ein Nagelsmann für seine Aussagen gefeiert, obwohl er gleiches sagt.

Ich kann verstehen, dass man mit der Ampel an sich nicht zufrieden ist, aber warum dann ausgerechnet Scholz als Person?

in Sachsen Kratzen SPD und Grüne bei 6%, FDP läuft unter sonstiges. Das Szenario ist also nicht vollkommen ausschließlbar. Welche Bundespolitische Auswirkungen hätte es, wenn die gesamte Ampel aus einem Landtag fliegt. Müssten bestimmte Leute auch persönliche Konsequenzen ziehen. Schröder hat ja 2005 die Vertrauensfrage gestellt.

Beamtenkinder bekommen weitaus mehr Kindergeld im Gegensatz zum "normalen" Kindergeld für "normale Angestellte". Normale Angestellte bekommen nur einen Betrag pro Monat, nämlich 250,- pro Kind, in jedem Bundesland. Und für diese wurde der Kindergeldbetrag im neuen Haushalt kürzlich auch um GERADEMAL 5,- erhöht, ein schallende Ohrfeige für "normale" Kinder.

https://www.fr.de/wirtschaft/kindergeld-als-angestellte-hunderte-euro-mehr-fuer-staatsdiener-beamte-bekommen-mehr-93193607.html

Hier ein Beispiel für Beamtenkinder:

Anna bezieht das Kindergeld für alle Kinder, somit erhält sie auch den Familienzuschlag. Da München in der höchsten Ortsklasse Bayerns (Ortsklasse „VII“) eingeteilt ist, bekommen Anna und Björn somit auch bayernweit den höchsten Kindergeld-Zuschlagssatz. Für die ersten beiden Kinder erhielt das Paar bereits 690,66 Euro, für das nun folgende dritte werden es nun noch einmal 505,63 Euro sein. Björn erhält außerdem 149,83 Euro als Höchstsatz aus Stufe V, weil die beiden verheiratet sind. Somit erhalten Anna und Björn monatlich 1346,12 Euro an Kindergeld-Zuschlägen. Dazu gibt es noch Kindergeld in Höhe von 250 Euro pro Kind, also 750 Euro. Insgesamt erhalten die beiden Beamten also 2096,12 Euro brutto.."

Und dabei ist es fast egal, in welchem Bundesland, die Summe der Kindergeldbeträge für Beamte ist exorbitant hoch.

IST DAS FAIR?

Solche unverschämten Zahlungen/Beträge gibst ja nicht nur beim Kindergeld. Und da fragt noch jemand nach Gründen, warum die Gesellschaft gespalten ist..

Die Schlagzeilen über die wirtschaftliche Situation Deutschlands nehmen kaum ein Ende. Inflation, schwächelnder Wirtschaftsstandort und vor allem Kritik an der Ampelkoalition. Bundeskanzler Olaf Scholz will nun mit dem „Deutschland-Pakt“ das Land wieder auf Vordermann bringen.

Darum geht es im „Deutschland-Pakt“

Das Ziel des Paktes ist es, Deutschland sowohl schneller als auch moderner und sicherer zu machen. Was in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurde, soll nun aufgeholt werden, um den Stillstand zu beenden.

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dafür sollen Bund und Länder ein Maßnahmen-Paket erarbeiten. Auch sollen etwaige Verfahren, etwa in Zusammenhang mit dem Wohnungsbau, vereinfacht werden. Auch soll die Energieversorgung bezahlbar und sauber werden.

Dazu kommt das Onlinezugangsgesetz. Bis zum Jahresende 2024 sollen mehr Leistungen, wie beispielsweise die Ummeldung des Wohnsitzes, Beantragung von Wohngeld, Führerschein, des Personalausweises und des Eltern- und Bürgergeldes digital zur Verfügung stehen.

Im kommenden Jahr werden vom Bund zudem Investitionen in Milliardenhöhe getätigt – etwa in klimafreundliche Mobilität, digitale Infrastruktur, Schienen, Brücken, Internet, Ladesäulen und den sozialen Wohnungsbau.

Auch soll es künftig einfacher werden, Start-ups zu gründen.

Dem Mangel an Fachkräften soll außerdem mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ entgegen gewirkt werden.

Reaktionen auf den Modernisierungsplan

Beim Arbeitgeberverband und auch bei mehreren Länderchefs stoßen Scholz Pläne auf Zustimmung.

Von Seiten der Union besteht jedoch Skepsis. So zeigte sich Friedrich Merz beispielsweise zwar aufgeschlossen und erklärte sich bereit, bei vernünftigen Vorschlägen mitzuwirken – doch äußerte Zweifel daran, ob Scholz seine eigene Koalition überzeugen kann. Für Merz steht fest: Erst muss innerhalb der Koalition Ordnung herrschen.

Der Inhalt der Pläne überzeugt ihn ebenfalls nicht vollkommen – einige Punkte seien schon seit langer Zeit von Länderseite gefordert worden. Die Vorhaben seien nicht wirklich neu, wurden lediglich seit Monaten von der Bundesregierung verschleppt, so die Kritik.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den „Deutschland-Pakt“? Sind die Pläne realisierbar? Können Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum dadurch gestärkt werden?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-pakt-2221564

ttps://www.tagesschau.de/ausland/europa/marshallplan-ukraine-scholz-leyen-101.html

Es sind immer die gleichen großen Parteien, welche die Regierung bilden. was aber, wenn es zur Abwechslung eine Kleinpartei wäre? Welche wäre euer Favorit?

Das es im Wahlkampf schmutzig werden kann, ist man in Deutschland ja gewöhnt. Nun fällt wieder eine Politikerin der Grünen mit einer unappetitlichen Aussage auf. Was ich mich frage ist.. hat sie recht? Denken die SPD-Mitglieder wirklich so über den Bundeskanzler Olaf Scholz?

Paula Piechotta wird für eine Aussage über Olaf Scholz kritisiert

Anmerkung:

Leider musste ich die Quellen-Angabe abändern, da sie aufgrund der vulgären Wortwahl der Grünen-Politikerin gegen die GF Richtlinien verstößt. Unter ,,xxx" könnt ihr euch hoffentlich vorstellen was gemeint ist.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-12/gruene-paula-piechotta-scholz-arxxxloch

Hat er etwa Mitschuld wegen dem Attentat? So lese ich heute Morgen in den Nachrichten, dass Saudi Arabien schon längst eine Auslieferung des Attentäters wegen Terrorismus in Saudi Arabien in Deutschland beantragt hätte, worauf aber die Deutschen Behörden nie reagierten.

Denkt auch an die Alternativen.

Ich finde er sieht sehr grumpy aus