Olaf Scholz – die besten Beiträge

Ich finde es ehrlich gesagt unter aller Sau und das ist für mich erst Recht der Grund die SPD nicht zu wählen. Habe sie auch davor niemals gewählt. Es kann doch nicht sein, dass man jemanden entlässt, nur weil er eine andere Meinung hat. 

Gut, Scholz ist im Grunde genommen der Chef von den Ministern. Das gibt ihm allerdings noch lange nicht das Recht einfach jemanden zu entlassen. Ein normaler Angestellter wird ja auch nicht gleich entlassen, nur weil er eine andere Meinung als der Chef hat.

Olaf Scholz hat Lindner entlassen, weil er wollte, dass Lindner seine Versprechen vor der Wahl aufgibt, die Schuldenbremse lockert und Deutschland verantwortungslos Schulden macht. All das nur, um die Legislaturperiode und das eigene Image der Regierung zu retten und dabei noch mehr Probleme zu verursachen.

Lindner hingegen hat Verantwortung gezeigt und als ehrenhafter Mann standhaft geblieben. Er hat nicht zugelassen, dass SPD und Grüne noch mehr Schulden machen, um das Geld dann an Flüchtlinge auszuzahlen – Schulden, die wir letztendlich hätten bezahlen müssen. Sollte es jetzt keine sofortigen Neuwahlen geben, wird die SPD mit ihrem neuen Staatssekretär weitere Schulden aufnehmen, um ihr Image aufzupolieren, und wir Steuerzahler werden am Ende dafür zahlen. Deshalb: Vertrauensvotum noch diese Woche! Lindner hat das Richtige getan. Was denkt ihr?

Wen wollt ihr bei der nächsten Bundestagswahl als SPD Kanzlerkandidat sehen?

♥️♥️♥️

Also ich nicht, und das schon seit längerer Zeit, nicht erst seit der Ampel.

Oder hat der Olaf das schon wieder vergessen ?

Afd und BSW werden ja immer als Putinknechte diffamiert. Kanzler Scholz springt jetzt auf einmal auch auf den Zug auf und wirbt damit, mit Russland diplomatische Gespräche zum Krieg zu führen. Und verwehrt Selenskji die Langstreckenraketen. Ist Scholz jetzt auch ein Putinknecht? Auch CDU haben von Afd und BSW schon politische Themen und Statements geklaut, jetzt auch Scholz..

Mit dem »Zustrombegrenzungsgesetz« wollte die Union strengere Regeln in der Migrationspolitik auf den Weg bringen. Doch nach einer stundenlangen, hitzigen Debatte im Parlament ist der Vorstoß jetzt gescheitert. Das Ergebnis laut Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau:

338 Ja-Stimmen

350 Nein-Stimmen

5 Enthaltungen

367 Stimmen wären nötig gewesen – eine Mehrheit die Union, FDP, BSW und AfD eigentlich gemeinsam haben.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-fdp-will-abstimmung-ueber-migrationsgesetz-der-union-verschieben-a-49286684-0e9a-4d76-8e5c-c6226a6c33c0?sara_ref=re-so-app-sh

• Woran lag es, dass der Antrag abgelehnt wurde?
• Was meint ihr zum Zustrombegrenzungsgesetz?
• Was bedeutet das für die Zukunft?

Oben: Habeck mit "Zuversicht".

Unten: Lindner mit "Schönreden ist keine Wirtschaftsleistung".

Passt doch, oder?

also zwischen Merz und Scholz?

obwohl die Grünen in Umfragen vor der spd sind und habeck mit Merz an Beliebtheit gleichauf.

Weidel in Magdeburg⬇️ (ab 1:00)

https://www.youtube.com/watch?v=iza4G33veYQ

Scholz in Magdeburg⬇️

https://www.youtube.com/watch?v=yptgDJBLddA

Warum so ein unterschiedlicher Empfang? Hat das deutsche Volk die schnauze voll von Scholzs Politik?

Eure Meinung dazu

https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bundestariftreuegesetz-2322044

Was haltet ihr davon, dass die Rot Grüne Bundesregierung einen Gesetzesvorschlag im Kabinett beschlossen hat welches dazu führt dass öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen mit Tarifverträgen gehen?

Durch Tarifverträger werden Arbeitnehmer fairer bezahlt und auch Gewerkschaften fordern das schon lange.

https://www.verdi.de/themen/politik-wirtschaft/++co++60e41356-71df-11ef-9c82-db82b6e951c3

Bis jetzt hatte die FDP das blockiert.

Politik

wäre mit Kevin Kühnert das Schicksal der SPD ganz anders verlaufen und jetzt im Aufwind, weil er die Jugend und junge Generation in seiner Zeit als SPD Generalsekretär verkörperte, sodaß er jetzt sehnlichst vermißt wird?

Olaf Scholz hat von Christian Lindner verlangt die Schuldenbremse zu lockern damit man die Ukraine mit weiteren 15 Milliarden Euro unterstützen kann. Also bei aller Solidarität mit der Ukraine, aber man kann sich doch nicht selber zusätzlich verschulden um jemand anderem zu helfen. Und ich höre aber weder von anderen Politikern noch von Journalisten hier einen Aufschrei des Entsetztens.

Wie seht ihr das?

Gestern wurde der Finanzminister Christian Lindner von Olaf Scholz wegen Vertrauensbruch gekündigt und die FDP ist aus der Ampel Koalition ausgetreten. Somit ist nur noch eine Minderheit vertreten. Olaf Scholz hat angekündigt, am 15 Januar seine Vertrauensfrage zu stellen.
Wie denkt ihr geht es weiter?

In der Generaldebatte im Bundestag hat er sich merz vorgeknöpft. Er hat ihm vorgeworfen, nun schon mehrfach nur Schlagzeilen zu wollen. Immer kündigt Merz großspurig Gespräche mit Scholz an, die er dann direkt nach ein zwei tagen platzen lässt mit erfundenen Begründungen.

Laut Scholz hat Merz nur im Sinn, dass die Ampel gesprengt wird. Ist also Merz nur auf Schlagzeilen aus und gar nicht auf Lösungen? So hat es ihm Scholz jedenfalls vorgeworfen.

Wie ist euer Eindruck?

Wenn man es nicht Googlen würde, würde man davon nichts mitbekommen. Er tritt kaum auf. Er führt sein Kabinett nicht. Er haut nicht auf den Tisch, er ist einfach nichts existient. Seine reden bestehen aus Textbausteine die ein 5. Klässler vortragen kann, ohne klare aussage.

Bei dem Asylstreit heute, sind alle aufgetreten, nur der Kanzler war nicht Präsent, man fragt sich macht er Urlaub? Wo ist Olaf Scholz?

Ist ein Kanzler ohne Führungskompetenz und einer Ausstrahlung einer Regenwolke noch geeignet?

Es handelt sich hierbei um ein rein hypothetisches Szenario. Angenommen, bei der nächsten Bundestagswahl würden die AfD und die Grünen eine Mehrheit erlangen. Wäre es möglich, dass diese beiden Parteien eine Regierungskoalition bilden? Und wäre ein solches Bündnis überhaupt funktionsfähig?