Olaf Scholz – die besten Beiträge

Liebe Community,

einem aktuellen Deutschlandtrend zufolge ist mittlerweile nur noch jeder fünfte Bundesbürger mit der Arbeit der aktuellen Ampel-Regierung zufrieden; Heizungsgesetz, Ukrainekrieg, Inflation und zwischenparteiliche Streitigkeiten sorgen bei vielen für Unmut und bescheren der AfD einen Zufriedenheitswert von 18%.

In letzter Zeit sorgte vor allem das geplante - und vielen Deutschen zu intransparente - Heizungsgesetz für viel Frust: Beinahe jeder zweite Deutsche (49%) findet es falsch, dass der Staat klimaschädliche Heizungen verbieten will. Allerdings knapp genauso viele Bürger (45%) erachten die Pläne als richtig. Dazu gesellt sich die Sorge vieler, die steigenden Kosten schlichtweg nicht mehr decken zu können.

Ein weiteres Streitthema wäre der Krieg in der Ukraine mit all seinen Auswirkungen: Gestiegene Lebenshaltungskosten, fehlende Konzepte bei der Unterbringung und Integration von Kriegsflüchtlingen und schwindende Zustimmung bzgl. weiterer Waffenlieferungen in das Krisengebiet. Gerade in turbulenten und unsicheren Zeiten wünschen sich viele Deutsche einen selbstbewusst auftretenden Bundeskanzler, der die Richtung der Bundesregierung klar und transparent vorgibt. 83% der Befragten vertreten die Meinung, die Bundesregierung würde bei zentralen Themen zu viel Zeit bei der Lösungsfindung vergeuden.

Unsere Frage an Euch: Stellt Ihr der aktuellen Ampel-Koalition ein ähnlich schlechtes Zeugnis aus? Welche Punkte stören Euch an der derzeitigen Politik und wieso? Oder seid Ihr zufrieden und befürwortet die aktuelle Politik unseres Landes?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen zum Thema.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3368.html

Deutschland hat ein starkverankertes Demonstrationsrecht. Und die Demonstrationskultur hat vieles bewegt und verändert: Ohne die Montagsdemonstrationen wäre der Mauerfall undenkbar gewesen. Die Studierendenproteste führten zur Abschaffung der Studiengebühren. Gewerkschaften erstreiken regelmäßig gute Lohnabschlüsse. Doch viele Menschen haben das Gefühl, dass etwas kippt. Bei Demonstrationen und in Debatten.

Beispiele gab es in den letzten Tagen und Wochen viele. Traurige Lowlights wie das probierte Stürmen einer Fähre, auf der sich Wirtschaftsminister Habeck befand, von Bauern (https://www.sueddeutsche.de/politik/habeck-landwirte-subventionen-faehre-schleswig-holstein-niederbayern-bundesregierung-protest-1.6328649), das Besprühen des Brandenburger Tors und eines Weihnachtsbaumes in der Oldenburger Innenstadt durch die Letzte Generation (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Letzte-Generation-Aktivisten-bespruehen-Weihnachtsbaum-mit-Farbe,letztegeneration498.html) oder das Beschimpfen von Bundeskanzler Olaf Scholz in einer der Hochwasserregionen https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-besucht-hochwasserregion---unmut-von-anwohnern-34337764.html).

Kippt Eurer Meinung nach die Demonstrationskultur? Wenn ja, woran liegt es? Und was kann der einzelne Bürger, die Politik, die Gesellschaft machen, damit sich dieser Trend umkehrt. Sollte die Polizei härter gegen Demonstanten vorgehen? Gibt es Beispiele für positive und kreative Protestformen?

AACHEN, 27.12.2024

Am 19. Dezember 2024 kam es auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg zu einem schweren Vorfall 😔. Ein Autofahrer raste in die Menschenmenge und riss mehrere Personen in den Tod, zahlreiche weitere wurden verletzt 🪦.

Die Polizei nahm den mutmaßlichen Täter, einen 50-jährigen Mann, noch vor Ort fest. Die Ermittlungen laufen auf Hochtouren, um die Hintergründe der Tat zu klären.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff zeigte sich tief betroffen und sprach den Familien der Opfer sein Mitgefühl aus. Auch Kanzler Olaf Scholz verurteilte die Tat und sicherte volle Unterstützung zu 🙏🏼.

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Quelle: tagesschau.de

Statt vieler Worte ein kurzes Video.

In den Kommentaren könnt Ihr Olaf Scholz eine Frage stellen.

Vorher würde ich Eure Fragen auch gerne hier lesen.

https://youtube.com/shorts/MYPWtilTXco?si=G5akFi_xIs9a4u3X

Ich glaube, dass die SPD mit einem Kanzlerkandidaten Scholz nicht gut beraten ist.

Auszüge aus einem heutigen ,,SZ"-Artikel ,,Was für ein Theater" :

,,Die FDP inszeniert sich seit dem Rauswurf von Christian Lindner als Opfer von Olaf Scholz.

Dabei hat die Parteispitze schon seit Wochen das Ampel-Aus akribisch vorbereitet.

Über die Hintergründe einer zweifelhaften Operation."

,,Als Wissing das Ampel-Aus hinterfragt, kommt es zum heftigen Wortgefecht "

,,Leute, die Bescheid wissen, reden jetzt von: ,,Lindners falscher Erzählung"

• Ampel-Aus: War das Theater ?

Bei Forsa springt die SPD plötzlich von 15% auf 17%. Ist damit gleichauf zur AfD auf Platz 2.

Was ist da passiert? Sind es die klaren Worte von Scholz in letzter Zeit, die einen Effekt haben?

Der damalige Grünen-Chef kritisierte 2019 die Konzernführung von Volkswagen, zunächst Autos der Premiumklasse mit E-Antrieb auszurüsten. In einem „Welt“-Interview mit dem früheren VW-Chef Herbert Diess mahnte Habeck, dass die Zahl der Kunden, die sich ein Auto um die 100.000 Euro leisten können, begrenzt sei. Dann seine Prophezeiung:

„Wenn Sie 2025 kein E-Mobil für unter 20.000 Euro anbieten, dann werden Sie – so fürchte ich – im Markt scheitern“

- Robert Habeck im Jahr 2019 zum damaligen VW-Chef Diess

Volkswagen könne sich dann auf Porsche- und SUV-Fahrzeuge konzentriere und sich in „PW“ für Premiumwagen umbenennen, so Habeck damals.

https://www.derwesten.de/politik/habeck-vw-e-auto-schock-id301123833.html

Eure Meinung?

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Im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz wieder seine Lügen, Hass & Hetze verbreitet.

Dass sowohl SPD, als auch die Grünen über ein merkwürdiges Demokratieverständnis verfügen, hat sich heute, bei der Aussprache und den anschließenden Abstimmungen, einmal mehr bestätig.

Dass Olaf Scholz mittels Lügen, über die Rechtslage der Migrationsvorhaben, bzgl. der Anträge der CDU, die deutsche Bevölkerung belügt, geht entschieden zu weit.

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein souveräner Staat. Das Asylgesetz ist eindeutig.

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Asylgesetz § 18

Aufgaben der Grenzbehörde

(2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn

1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) einreist,

2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder eines völkerrechtlichen Vertrages für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist und ein Auf- oder Wiederaufnahmeverfahren eingeleitet wird, oder

3. er eine Gefahr für die Allgemeinheit bedeutet, weil er in der Bundesrepublik Deutschland wegen einer besonders schweren Straftat zu einer Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren rechtskräftig verurteilt worden ist, und seine Ausreise nicht länger als drei Jahre zurückliegt.

Einwände gegen Zurückweisungen, die auf der Dublin-II-Verordnung fußen, sind nichtig. Denn in der Frage, wer zu uns kommen darf, ist der Kernbereich der staatlichen Souveränität Deutschlands unmittelbar betroffen. Ein souveräner Staat kann nicht gezwungen werden, jeder Person aus der Welt, die an der Grenze angibt, Asyl zu wollen, die Einreise zu gewähren.

Bei jeder Person, die an einer Grenzkontrolle der Bundesrepublik Deutschland erscheint, entfallen jegliche Gründe, um ein Recht auf Asyl beantragen zu können. Personen stehen überhaupt allenfalls dann an einer deutschen Grenze und meinen Asyl beantragen zu können, weil vorher Recht missachtet wurde.

Es ist ein merkwürdiges Verständnis der Dublin II Verordnung, wenn dies offensichtlich ausschließlich für Deutschland gelten soll, während sich die angrenzenden Staaten nicht zuständig fühlen.

Das ist eine abstruse Auslegung von Gesetzen.

Die Einschätzung wird vom ehem. Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, geteilt.

★ Sehr schlecht

★★ Qualvoll

★★★ Okay

★★★★ Mega gut

★★★★★ Dermaßen gut - So sollte es weitergehen

Wie findet ihr (unseren möglichen Kanzler 2025) Friedrich Merz (CDU)?

Lasst uns gerne viele verschiedene Meinungen sammeln!

VG euer Tomo

#TomoFragt

einzig der Stuhl des Chefs wird etwas zur Seite gerückt, oder was soll sich ändern, wenn keine neuen Ideen in der Mannschaft der CDU vorliegen - selbst klare Positionen zu den großen Kriegen liegen nicht vor, weil die Devise vorherrscht, nur nicht anecken - oder welche Ideen könnte die CDU noch aus der Tasche ziehen?

Deshalb schickt die Brandenburg-SPD jetzt eine brisante Forderung nach Berlin: Spitzenpolitiker wie SPD-Chefin Saskia Esken (63) und SPD-General Kevin Kühnert (35) sollen ein Talkshow-Verbot bekommen.

https://m.bild.de/politik/inland/kanzlerpartei-nach-dem-ampel-desaster-in-der-spd-kocht-es-66d57efa78f47027c38ad6ff

Angenommen es ginge natürlich :)

Ein Auftritt auf einem roten Teppich kann seine Tücken haben - vor allem, wenn man scheinbar die Orientierung verliert. Da konnte sich "Modelmama" und Red-Carpet-Profi Heidi Klum einen kleinen Seitenhieb nicht verkneifen.

https://youtu.be/kGpfjxgG7bs?si=zSG5r2kzHf36n6hu

"Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, solange ich wählen darf, habe ich immer SPD gewählt. Jetzt nicht mehr, sie sind nicht wählbar!" In dem Brief zählt der Vater von Heidi Klum die Fehler von Scholz und seiner Regierung auf und behauptet, dass Scholz im Amt des Bundeskanzlers überfordert sei.

Die SPD-Granden wollen ja bislang noch offiziell mit dem Bundesschlumpf in den Wahlkampf ziehen. Aus SPD-Sicht hat er gut und richtig reagiert und Deutschland erfolgreich durch die Fährnisse der Geschichte gelenkt.

Nur ist das irgendwie beim tumben Volk nicht angekommen und erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik gibt es keinen Kanzler-Bonus sondern einen Malus. Nun regte sich Widerstand in der SPD und anscheinend wird jetzt auch bei den SPD-Granden diskutiert, ob man lieber mit Pistorius der Niederlage entgegen sieht.

Für mich stellt sich die Frage, ob im Oberstübchen der SPD ernsthaft nie die Frage gestellt wurde, wie es wohl beim Wähler ankommt, wenn man den Scholzomat wieder aufstellt. Wie kann es sein, dass die Frage, ob man doch eher Pistorius nimmt, jetzt erst ernsthaft da oben diskutiert wird. Und wenn man das doch vorher diskutiert haben sollte, warum legt man nicht die Argumente offen, warum man den Scholzomat dem BW-Boris vorzieht? Sind die so gestaltet, dass man sie dem Wahlvolk besser nicht offenlegt?

Kann es wirklich sein, dass die so weit von der Basis entfernt sind ("Raumschiff Berlin"), dass es ihnen entgangen ist, dass der Bundesschlumpf unbeliebt ist?

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