Nancy Faeser – die besten Beiträge

"Wollen Sie sich wirklich mit mir anlegen, Frau Faeser?" Das postet Jürgen Elsässer gut zwei Wochen nach dem Verbot des als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Magazins "Compact", dessen Chefredakteur er war.

Am Morgen der Hausdurchsuchung sah er noch so aus:

Nun tweetet ein schöneres Foto, das ihn perfekt ausgeleuchtet vor einer Schreibmaschine als Intellektuellen darstellt.

https://twitter.com/JurgenElsasser/status/1818265735723925729?t=-c0EhHDn_XgFkxLDpVWEkw&s=19

Meine Fragen an Euch:

• Glaubt Elsässer Bundesinnenministerin Nancy Faeser zittert nach diesem Tweet vor Angst?
• Hat sich Faeser nicht bereits mit ihm angelegt?
• Was will Elsässer damit aussagen und was könnte er unternehmen, wovor Faeser sich fürchten müsste?
• Haltet Ihr das Verbot seiner Zeitschrift und der Online-Formate für gerechtfertigt?
• Was sind Eure Gedanken zu diesem Tweet von Elsässer?

Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit gibt es recht viele:

„Wir sollen Leute beobachten, die schlechte Witze über Grünen-Politiker machen. Und für Islamisten fehlen dann die Mitarbeiter und die Zeit.“ 

https://www.focus.de/politik/fokus-liege-auf-rechtsextremismus-insider-schlaegt-alarm-islamisten-sind-gefaehrlich-doch-es-fehlen-mitarbeiter-und-zeit_id_259900907.html

Schauen Sie mal, wen Baerbock und Habeck alles anzeigen

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/hass-und-beschimpfung-im-netz-gr%C3%BCne-klagewelle-schauen-sie-mal-wen-baerbock-und-habeck-alles-anzeigen/ar-BB1mrRel

Verfassungsschützer schlägt Alarm: "Der Rechtsstaat wird ausgehöhlt"

„Was gestern legale Kritik war, kann heute ein Grund sein, ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten.“

https://www.schwaebische.de/politik/verfassungsschuetzer-schlaegt-alarm-der-rechtsstaat-wird-ausgehoehlt-2543613

"Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen"

Wer sagt denn so was? Viktor Orbán? Recep Tayyip Erdoğan? Nein, unsere Innenministerin Nancy Faeser. Leider

https://www.zeit.de/2024/09/demokratiefoerdergesetz-nancy-faeser-lisa-paus-rechtsextremismus

„Die gesamte Entscheidungspraxis zu syrischen Asylanträgen gehört jetzt auf den Prüfstand“, so Stübgen weiter. Besonders Außenministerin Annalena Baerbock stehe „mit ihrem Verhalten der Abschiebung schwerer Straftäter nach Syrien im Weg“. Die Grünen-Politikerin müsse einen Sicherheitsbericht zu Syrien vorlegen, der nicht nur auf längst veralteten Erkenntnislagen beruhe, sondern sich an den tatsächlichen Gegebenheiten im Land orientiere. Stübgen sagte: „Frau Baerbock muss mit Syrien endlich diplomatisch professionell umgehen, so wie es andere europäische Länder längst machen.“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte im Anschluss an die letzte Innenministerkonferenz gesagt, für Abschiebungen nach Syrien sei eine neue Einschätzung der Sicherheitslage erforderlich. Auf eine Anfrage des RND beim dafür zuständigen Auswärtigen Amt, wann damit zu rechnen sei, antwortete dieses aber nicht. Stattdessen meldete sich das Bundesinnenministerium mit der Auskunft, „dass wir uns während der laufenden Gespräche nicht näher äußern“.

Stand: 24.07.2024 20:34 Uhr

Das Bundesinnenministerium hat ein Vereinsverbot gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) ausgesprochen. Am Mittwoch ging die Polizei in der Blauen Moschee an der Alster und in sieben weiteren Bundesländern gegen den Verein vor.

Das Verbot des IZH geht mit einer Besonderheit einher: Die denkmalgeschützte Immobilie an der Außenalster geht nach Informationen von NDR, WDR und SZ nun in den Besitz des Staates über. Wie es mit den Gebäuden weitergehen soll, ist bislang unklar. "Wir werden gemeinsam mit dem Innenministerium über die Möglichkeiten einer zukünftigen Nutzung sprechen, die dem Charakter dieses Gebäudes an diesem besonderen Ort gerecht wird", sagte Tschentscher.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Islamisches-Zentrum-Hamburg-verboten-Blaue-Moschee-beschlagnahmt,islamischeszentrum138.html

Für meinen Geschmack handelt es bei der Blauen Moschee sich um ein optisch sehr ansprechendes, kunstvoll und detailverliebt gestaltetes Gebäude (was wohl u.a. daran liegt, dass türkis eine meiner Lieblingsfarben ist):

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/compact-magazin-tv-rechtsextrem-inhalt-bedeutung-verbot-100.html

Mich hat das Verbot des COMPACT-Magazins (inkl. Logo) schon was fassungslos gemacht.

Unter anderem wurde das Verbot damit begründet, dass Deutschland im Magazin als Diktatur bezeichnet wird. Und um zu widerlegen das Deutschland eine Diktatur ist, hat man dieses Medium verboten und die Polizei bei den Journalisten vorbeigeschickt?

Ich selbst habe dieses Magazin nie gelesen, aber es beunruhigt mich schon etwas, wenn Faeser & Co. einfach die Presse, ohne gerichtliches Urteil, verbieten lassen können. Meiner Meinung nach ist es einem Rechtsstaat unwürdig und die derzeitige Praxis gehört eher in eine Zeit, die zum Glück lange vorbei ist.

Wie seht ihr das?

Habe zumindest auf Ebay keine gesehen. Irgendwie bin ich neugierig geworden was da drin steht.

hi,

gestern war ein schwarzer Tag für Deutschland und Deutschlands Pressefreiheit.

Das Innenministerium unter Feser hat das

rechte Magazin ,,Compact,,

per Befehl verboten weil es vermeintlich Hetze gegen Minderheiten wie Juden etc

verbreitet und angeblich ein Sprachrohr der Ultrarechten sein soll + Vernichtung der verfassungsregime bestrebt.

Mein Frage ist ob es der richtige weg und signal ist

eif alles per Federstrich zu verbieten weil es halt nh andere Meinung hat und die meinung net linksextrem ist

https://www.tiktok.com/@news_aktuell_ironisch/video/7392250598562762016

https://www.tiktok.com/@deepcutboii/video/7392238570271984929

Also um was ging es da haubtsächlich? Hatten die eine Nähe zu anderen Parteien, wie standen die zur AFD und der Waagenknechtpartei, wie standen die zu Russland und Nato?

Das was ich von den Meinungen von Compakt mitbekommen habe, empfand ich als recht absurd und dass die wohl sehr Russlandnahe sind, hab ich auch mitbekommen, aber wirklich genauer mit denen befasst hatte ich nie.

Oder ich frage mal anders: Waren das Leute die halt ihr Zeugs erzählt haben oder haben die auch aktiv aufgerufen zur Gewalt und einem Systemumbruch, welches über Neuwahlen hinaus geht?

https://www.welt.de/politik/deutschland/video252552536/Verbot-von-Compact-Magazin-Heikel-dass-eine-Regierung-ein-regierungskritisches-Pressemedium-verbietet.html

Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet "Compact" und lässt deren Räumlichkeiten stürmen und deren Inventar sowie Vermögen beschlagnahmen. Warum macht Faeser das nicht auch per Befehl an die Ordnungskräfte mit der AfD, deren Vertreter (Politiker) und vorallem deren Unterstützer und somit auch Wähler?

Auf Initiative des Bundesinnenministeriums wird das rechtsextreme "Compact"-Magazin von nun an verboten. Das vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer herausgegebene Magazin zählt zu den auflagenstärksten und erfolgreichsten Organen der Neuen Rechten. Doch sind Verbote dieser Art wirklich zielführend?

Razzien und Verbot

Laut Bundesinnenministerium durchsuchen Einsatzkräfte seit den frühen Morgenstunden diverse Räumlichkeiten und Privatwohnungen führender Akteure sowie der Geschäftsführung in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Auch die Wohnung des "Compact"-Chefs Jürgen Elsässer wird aktuell von Beamten nach Beweismitteln durchsucht.

Die Rechtsgrundlage für das Verbot liegt im Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, verboten werden können. Der Verfassungsschutz hat in den letzten Jahren zahlreiche Beweismittel gesammelt, die das jetzige Verbot des seit 2001 als gesichert rechtsextremistischen Magazins legitimieren.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei zunehmend "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nancy Faesers Statement

Die Innenministerin rechtfertigte das Verbot dahingehend, dass es sich bei "Compact" um ein "zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene" handele, welches auf "unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie" hetzen würde.

Das Verbot bezeichnete sie als "harten Schlag gegen die rechtsextremistische Szene". Weiterhin verwies sie darauf, dass der Staat konsequent gegen "die geistigen Brandstifter [...] [vorgeht] [...], die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen".

Jürgen Elsässer & das "Compact"-Magazin

Tatsächlich zählt das "Compact"-Magazin im deutschsprachigen Raum zum wohl größten und reichweitenstärksten Organ der rechtsextremistischen Szene. Laut Bundesinnenministerium hat das monatlich herausgegebene Magazin eine Auflage von 40.000 Exemplaren. Das Magazin greift i.d.R. politische und gesellschaftliche Themen auf. Die Färbung der Artikel allerdings ist überwiegend antisemitisch, rassistisch, geschichtsrevisionistisch und umstürzlerisch. Darüber hinaus verfügt das Organ über einen reichweitenstarken Youtube-Kanal mit bis zu 100.000 Klicks pro Tag.

Geleitet wird die "Compact"-Magazin GmbH vom Rechtsextremisten Jürgen Elsässer. Elsässer, der vor vielen Jahren noch Teil der linksextremistischen Szene gewesen ist und hier für viele Magazine der Szene tätig war, gilt innerhalb der rechtsextremistischen Szene heute als schillernde und gut vernetzte Gallionsfigur. Insbesondere zur Identitären Bewegung um Martin Sellner und weiteren Teilen der Neuen Rechten besitzt Elsässer mehr als gute Beziehungen.

In den letzten Monaten trat Elsässer zuhauf aggressiver auf; so äußerte er mehrfach Umsturzforderungen, wünschte sich Björn Höcke als "Reichskanzler" im Osten herbei und schwadronierte über deutsch-russische Bataillone, welche die Souveränität gegenüber Polen verteidigen könnten.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins?
• Sind Verbote von Vereinen / Magazinen mit extremistischer Ausrichtung Eurer Meinung nach sinnvoll?
• Inwieweit kollidiert das Verbot ggf. mit den Prinzipien der Meinungs- und Pressefreiheit?
• Seht Ihr die allgemeine Pressefreiheit in Deutschland angesichts Verbote dieser Art in Gefahr?
• Welche politischen / gesellschaftlichen Risiken könnte das vom Innenministerium initiierte Verbot haben?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/faeser-verbietet-rechtsextremes-compact-magazin-19858898.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/compact-magazin-juergen-elsaesser-rechtsextrem-lux.NTn7aRTDtj6nYmr9SRZt4

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/compact-magazin-razzia-bundesinnenministerium-verbietet-rechtsextremes-medium-a-6691b9f1-30ff-498f-85d0-3016b03e8506

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

Nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR verbietet das Bundesinnenministerium das rechtsextremistische "Compact"-Magazin des Publizisten Elsässer. Damit verschwindet das erfolgreichste und reichweitenstärkste Organ der Neuen Rechten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das rechtsextremistische "Compact"-Magazin verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Beamte die Geschäftsräume von "Compact" in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren "Compact"-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht.

Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war. Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten "Compact" seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".

Chefredakteur und prägende Figur an der Spitze von "Compact" ist Jürgen Elsässer. In den einzelnen Formaten wurden sowohl aktuelle Themen aufgegriffen als auch eigene Themen gesetzt. Durchweg wurden Hass und Hetze verbreitet, insbesondere gegen muslimische Migrantinnen und Migranten, aber auch gegen die Bundesregierung, die sogenannten "Altparteien" und nach journalistischen Kriterien arbeitende Medien, die als "Systempresse" oder "Lügenpresse" diffamiert wurden.

"Compact" bestand aus einem Magazin, das monatlich erscheint, nebst Sonderheften, einem Online-Auftritt und einer täglichen Sendung namens "Compact Der Tag", die von Montag bis Freitag täglich produziert wurde. Das Heft hatte nach eigenen Angaben eine Auflage von 40.000 Exemplaren.

Die tägliche Sendung, die auch auf dem YouTube-Kanal von "Compact" zu sehen war, verfügte über eine erhebliche Reichweite: Bis zu 100.000 Klicks erreichten Videos von "Compact Der Tag" auf YouTube, einzelne Doku-Formate sogar bis zu eine Million.

Entscheidend für das Verbot ist, dass "Compact" nach Bewertung des Bundesinnenministeriums gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und die Menschenwürde verstößt und dabei "aggressiv-kämpferisch" auftritt.

Nach Belegen dafür muss man in der Tat nicht lange suchen: "Compact" sprach von sich selbst als "Widerstand", seit der Pandemie wurde das politische System als Corona- oder Impf-"Diktatur" diffamiert. In einer Sendung zur Vogelgrippe hieß es kürzlich, "neuer Impfterror" sei im Anmarsch, während der Corona-Pandemie seien die Menschen "zwangsgeimpft" worden.

Chefredakteur Elsässer erging sich in den vergangenen Jahren wiederholt in Umsturzforderungen: "Wir wollen einfach das Regime stürzen", im Unterschied zu anderen Medien sei dies das Ziel von "Compact". Am 3. Oktober 2023 fabulierte er auf einer Veranstaltung in Gera, im Osten einen "eigenen Staat namens DDR" wieder aufzurichten: "Wir haben doch einen Reichskanzler in Gestalt von Björn Höcke". Um die Souveränität gegen Polen zu verteidigen, könne man gemischte "deutsch-russische Bataillone" an der Grenze stationieren.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

Für viele linke Deutsche sind Rassisten oftmals Menschen mit weißer Hautfarbe und europäischer Herkunft (z.B. deutsch, österreichisch, polnisch o.Ä.)

Jedoch wir Menschen mit Wurzeln aus muslimischen Ländern wissen, wie teils die Haltung der meisten Muslime gegenüber schwarzen Menschen ist oder auch z.B. gegenüber Deutsche. Viele Deutsche werden von den meisten Muslimen als schwachen Volk gesehen, was nicht wehrhaft ist und naiv.

Gut zu sehen ist dies auch wieder bei der Aktion von Demiral. Er feierte nach dem Sieg über Österreich (Kuffar in den Augen vieler Muslime) mit dem Wolfsgruß, ein rechtsradikales Symbol der Ülkücü Bewegung bzw. der Grauen Wölfe, welche übrigens die größte rechtsradikale Organisation in Deutschland stellt.

Dies passierte zudem genau am Jahrestag des Pogroms in Sivas am 02.07.1993.

Es kam ebenfalls gestern zu rassistischen Übergriffen in Kayseri an Syrern für alle linken Deutschen, die nur Rassismus durch Weiße kennen.
Ist es noch vertretbar, was dieser Typ abgezogen hat? Ehrlich Meinung, wie sollte die UEFA damit umgehen. Geldstrafen sind meiner Meinung nach lächerlich - siehe Xhaka gegen Serbien damals und paar Jahre später packt er ein Trikot aus mit Namen „Jashari“.

In Sachen Bad Oeynhausen. Sie meinte, man würde immer nur auf die Zahlen gucken. Aber nicht über unsere Versäumnisse. Denn der Täter lebte schon 8 (in Worten: ACHT!) Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft! Acht Jahre. Keiner hat sich gekümmert. Wieso haben wir es nicht geschafft, in acht Jahren aus dem Flüchtling ein acht- und ehrbares Mitglied unserer Gemeinschaft zu machen? Was stand da im Wege?

1. Wenn jemand nicht einmal weiß aus welchem Land er kommt, hat nichts zu suchen.
2. Wenn er es weiß und sagt, dass er vor der Einberufung in Syrien geflohen ist, hat ebenfalls nichts in D zu suchen.
3. Das gilt in Afghanistan genauso. Deshalb kann man diese beiden Ländern zu sicheren Herkunftsländern erklären.

Angeblich geht es ja den Frauen in Afghanistan so schlecht. Warum kommen dann fast ausschliesslich Männer?

Die Hauptschuldigen sind Faeser, Baerbock und Konsorten.

Es ist auch eine Lüge, dass z.B. Afghanistan ihre Leute nicht zurücknehmen. Wenn die illegal eingereist sind, kann man sie auch illegal wieder absetzen. Das geht ganz einfach. Wenn man sich allerdings vorher überlegt wen man reinlässt, hat man hinterher weniger Probleme mit dem absetzen.

Mit ROT-GRÜN ist das nicht zu machen und CDU hat bewiesen, dass sie es auch nicht können. Die haben damit angefangen.

Ich bin gerade zutiefst entsetzt über die Reaktion von Nancy Faeser auf die Anfrage, wie sie zu dem Anschlag und der Tötung des Jungen aus Bad Oeynhausen reagiert.

Sie wollte sich ganz einfach nicht dazu äußern. Wie ist sowas möglich?! Was denkt ihr darüber? Wie hätte sie wohl reagiert, wenn es sich um den Angriff eines „Rechten“ gehandelt hätte?

Das Polizeipräsidium Rostock hat neue Erkenntnisse zum mutmaßlich rassistischen Angriff auf zwei ghanaische Kinder in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern präsentiert.

„Demnach habe die Achtjährige mit ihrem Roller an einem Jugendlichen vorbeifahren wollen. »Dieser versperrte dem Mädchen offenbar mit seinem ausgestreckten Bein den Weg und traf sie mit seiner Fußspitze.“