Regierung verbietet Regierungskritische Presse ,,wehret den Anfängen?“

das ist keine regierungskritische Presse gewesen sondern ein Hetzblatt - quasi fast ne neuauflage des Stürmers. Vollkommen richtig das es zum Verbot gekommen ist, und Hetze ist auch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Ist in einem Land, das sich freiheitlich nennt, auf jeden Fall ein hochproblematischer Vorgang. Die Erfahrung lehrt, dass damit häufig die Büchse der Pandora geöffnet wird und es nicht beim Einzelfall bleibt.

Was ist mit der Meinungsfreiheit

Das was Compact verbreitet hat war keine Meinungsfreiheit sondern pure Hetze und Verleumdung, mit Regierungskritisch hat das nichts mehr zu tun eher mit Menschenfeindlichkeit.

Das die ganzen Rechten es auch noch wagen Parallelen zum 3en Reich zu ziehen ist an Hohn schon nicht mehr zu überbieten.

Außerdem können ja alle bei Julian Reichelt trost finden wenn der das ganze die nächsten Monate auf NIUS ausschlachtet.

Lügen, Hetzen, geistige Brandtsiftung betreiben, zum Umsturz aufrufen ist keine regierungskritische Presse, sondern eine Gefahr für die Demokratie. Und die Demokratie hat das Recht zur Notwehr. Das Verbot kam ja auch nicht von jetzt auf nachher, sondern wurde jahrelang vorbereitet und scheint auch recht gut begründet zu sein. Das werden aber mit Sicherheit die Gerichte überprüfen.

Ganz grobe Faustregel:

Wenn ein Blatt einem Nazi gehört, schreibt es wahrscheinlich Sachen, die nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, sondern Naziparolen.

Gruß

Eragon