Geschichte – die besten Beiträge

Bin kein Passdeutscher, aber frage mich ob die AfD auch Ausländer mit deutschem Pass abschieben möchte.

also mit einer "nicht Weißen"

Ich persönlich wollte die AfD und bestenfalls auch die Grünen nicht in der Regierung haben was Schwarz-Rot zur Realistischsteb Regierung ohne eine dieser Parteien macht. Deshalb habe ich damals die SPD gewählt

Denkt ihr, dass durch Russland Tschernobyl wieder radioaktive Stoffe in ganz Europa verteilen wird, und wenn ja, was muss man dann tun? Die Stoffe kommen ja nach Deutschland mit dem Ostwind und werden durch Regen auf die Oberfläche runtergelassen, was sollte man da genau tun, und was haltet ihr davon?

Ich lese hier vermehrt von Linken, dass die AfD nicht die stärkste Partei Deutschlands sei, weil die Umfrageergebnisse nicht repräsentativ seien.

Rechte haben genauso Umfrageergebnisse für ungültig erklärt, wenn diese nicht mit ihren Wunschvorstellungen übereinstimmten. Ich weiß noch, wie AfDler eine Umfrage nach der anderen als fake abgelehnt haben. Auch Trump zweifelt Umfrageergebnisse ständig an, die nicht mit dem übereinstimmten, was seinen Wünschen entsprach.

Also man könnte sagen, ob Links oder Rechts, Menschen wollen Fakten, die ihnen nicht gefallen, als solche nicht akzeptieren.

Aber egal ob Linke oder Rechte es machen, denen sollte doch eigentlich klar sein, dass sie kein gutes Bild von sich abgeben.

Eure Meinung

Letztes Jahr kam es auf Sylt zu einem Vorfall, bei dem Jugendliche aus wohlhabendem Elternhaus die rassistische Parole „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ brüllten. Das Ganze wurde gefilmt und als „freie Meinungsäußerung“ abgetan, obwohl die Jugendlichen eindeutig Volksverhetzung begangen haben.

Es ist einfach nicht zu fassen, dass in einem Land wie Deutschland, das sich selbst als eine Demokratie rühmt, solche rassistischen Parolen von jungen Menschen gröhlend verbreitet werden und das Ganze als „freie Meinungsäußerung“ abgetan wird! Was zur Hölle ist das für eine Gesellschaft, in der Menschen, die öffentlich „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ brüllen, nicht einmal für Volksverhetzung belangt werden? Es zeigt nur einmal mehr, wie tief die Gesellschaft in rechten Denkmustern verankert ist und wie wenig ernst sie Diskriminierung, Rassismus und Hetze nimmt.

Da wird ein Hitlergruß gezeigt und das ist dann auch noch das einzig wirklich Strafbare in diesem Szenario? Die anderen, die in diesem Video rassistische Parolen gröhlen, bekommen nicht einmal einen Strafbefehl? Wir reden hier von Menschen, die bewusst eine ideologische Grenze überschreiten, die schon zu den dunkelsten Momenten der Geschichte geführt hat. Und wir lassen es einfach zu, dass das als „Meinungsfreiheit“ durchgeht?

Es ist wirklich kaum zu ertragen, dass gerade solche Taten immer wieder mit so einem minimalen Aufwand an Konsequenzen abgehandelt werden. Und wer sich dann noch wundert, dass Menschen aus benachteiligten Gruppen in diesem Land das Gefühl haben, nicht wirklich gleich behandelt zu werden, der sollte sich mal überlegen, wie solche Vorfälle, die als Lappalien abgetan werden, das Bild von „Gleichheit“ in der Gesellschaft verzerren.

Was wird sich jetzt durch dieses Urteil erhofft, das wir afd wähler jetzt alle sagen werden, "oh nein, die böse afd, auf keinen Fall dürfen wir sie mehr wählen" oder wird dadurch was anderes bezweckt?

Seitdem das Assad Regime gestürzt wurde wird ständig darüber berichtet das Sunnitische Islamisten die Allaviten, Shiiten, Kurden, Regimegegner, LGBTQ-Personen, Christen, Juden, Yeziden, Druzen, Bektaschi, usw. verfolgen. Aber wo waren die Medien die letzten 10 Jahre zuvor als das Alavitische Assad Regime das selbe gemacht hat? Ich kenne auch einige Sunniten aus Syrien die in dieser Zeit wegen der politischen Verfolgung flüchten mussten. 

Welche Schritte könnten nun daraus erfolgen? Und reicht das wirklich gut ein Verbot und wei sinnvoll wäre dieser Schritt?

Dann gehen die Wähler halt alle zum Dritten Weg usw...

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein.

Der Inlandsgeheimdienst teilte mit, der Verdacht, dass die Partei gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen verfolge, habe sich bestätigt und in wesentlichen Teilen zur Gewissheit verdichtet.

Bislang wurde die AfD auf Bundesebene als rechtsextremistischer „Verdachtsfall“ eingestuft – jetzt geht der Verfassungsschutz einen Schritt weiter. Aufgrund der „die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei“ stuft der Verfassungsschutz sie jetzt als gesichert rechtsextrem ein.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist.

Bisher wurde die AfD auf Bundesebene vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" eingestuft und beobachtet. Heute Vormittag informierte das Bundesamt die Öffentlichkeit, dass die Gesamtpartei nun als "erwiesen rechtsextremistische Bestrebung" bewertet wird. In einer Pressemitteilung heißt es, die Anhaltspunkte hätten sich "verdichtet".

Das heißt, für den Verfassungsschutz ist erwiesen, dass die AfD insgesamt rechtsextremistisch und gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet ist. Die Entscheidung bedeutet eine deutliche Verschärfung der Bewertung, aber sie kommt nicht völlig überraschend.

Grundlage dafür ist eine umfangreiche Materialsammlung, die bis zuletzt vom Verfassungsschutz immer wieder aktualisiert wurde: Das Gutachten des Bundesamts umfasst nach Informationen von ARD-Hauptstadtstudio und SWR mehr als 1.000 Seiten und soll belegen, warum die AfD nach Einschätzung der Verfassungsschützer verfassungsfeindlich ist. Maßgeblich sind Verstöße gegen die Menschenwürde, das Rechtsstaats- oder das Demokratieprinzip.

Der Verfassungsschutz unterscheidet bei Beobachtungsobjekten zwischen Prüffall, Verdachtsfall und "erwiesen extremistischer Bestrebung". Die AfD war 2019 auf Bundesebene zunächst als Prüffall vom Bundesamt eingestuft worden. In diesem Stadium darf der Verfassungsschutz lediglich öffentliche Äußerungen von AfD-Funktionären sammeln und bewerten.

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Mit der Heraufstufung zur "erwiesen rechtsextremistischen Bestrebung" war bereits im vergangenen Jahr gerechnet worden. Dem Vernehmen nach nahm der Verfassungsschutz aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl jedoch zunächst Abstand davon, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen, die Chancengleichheit der Parteien im Wahlkampf verletzt zu haben.

Es gilt als sicher, dass die AfD auch gegen die Neubewertung durch das Bundesamt vor Gericht ziehen wird. Gegenüber der Öffentlichkeit hat die AfD die Beobachtung durch den Verfassungsschutz stets als politisch motiviert bezeichnet. Einzelne Landesverbände der Partei sind bereits als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft: in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Seit heute nun auch die Bundespartei.

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Mit der Neubewertung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz dürfte die Debatte um ein Verbotsverfahren gegen die AfD neu entfacht werden. Allerdings gibt es keinerlei Automatismus: Die Bewertung als "erwiesen rechtsextremistisch" ist weder die Voraussetzung dafür, noch ist ein Verbotsverfahren die zwangsläufige Folge.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/verfassungsschutz-afd-102.html

Die obersten Befehlshaber der israelischen Verteidigungsstreitkräfte waren sich in den Stunden, Tagen und Monaten vor dem verheerenden Angriff der Hamas am 7. Oktober im Süden Israels darüber im Klaren, dass die palästinensische Terrorgruppe intensive Übungen für eine geplante groß angelegte Invasion durchführte. Der Hamas-Führer erklärte dies sogar öffentlich als seinen Plan. Das Militär handelte jedoch nicht und zog sogar Truppen von der Gaza-Front ab, weil es dies für leeres Gerede hielt und die Terrorgruppe nicht an einem Krieg interessiert sei, wie hebräische Medien am Montag berichteten.

Unabhängig davon berichtete der öffentlich-rechtliche Sender Kan am Montag, dass zwei Kompanien der Kommandobrigade der israelischen Streitkräfte, die während der jüdischen Feiertage im September und Oktober an der Grenze zum Gazastreifen stationiert waren, nur zwei Tage vor dem Massaker vom 7. Oktober ins Westjordanland geschickt wurden.

Zuvor war das natürlich von Israel geleugnet worden.

Die israelischen Streitkräfte hatten zuvor erklärt, dass vor dem Angriff am 7. Oktober keine Truppen von der Grenze zum Gazastreifen ins Westjordanland abgezogen worden seien.

https://www.timesofisrael.com/more-details-unveiled-of-idf-intel-on-oct-7-plans-consults-hours-before-hamas-attack/

Wie könnt ihr es euch erklären, dass trotz der ernstzunehmenden Warnungen Truppen von der Grenze zum Gazastreifen ins Westjordanland abgezogen wurden?

Hi, wurde eurer Meinung nach die Gleichberechtigung (Gleichstellung/Behandlung vor dem Gesetz) zwischen Mann und Frau in Deutschland erreicht ?

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/faschistenschwein-lauterbach-muss-vor-demo-chaoten-fliehen-68145fd712ee6b68d1b80f29

Neben den pumpkin mnky und kotoon Videos zeigt es sich wie Frankfurter leben aber wie schlimm muss man zugeben ist es dort und haben die jungen einwanderer in Frankfurt am main überhaupt Chancen jobs beim Zoll,Polizei,Feuerwehr oder im akademischen Bereich zu bekommen?.Und stimmtves das wirklich überall talahons rumlaufen?.