Afd als Rechtsextremistisch eingestuft, und nun, wie geht es jetzt weiter? Juckt das überhaupt jemanden, der eine hasst die AFD, der andere liebt sie
Was wird sich jetzt durch dieses Urteil erhofft, das wir afd wähler jetzt alle sagen werden, "oh nein, die böse afd, auf keinen Fall dürfen wir sie mehr wählen" oder wird dadurch was anderes bezweckt?
7 Antworten
Du hast schon eine völlig falsche Grundannahme, der Verfassungsschutz spekuliert hier auf gar nichts. Seine Aufgabe ist es, die Bevölkerung über extremistische Bestrebungen zu informieren. Nicht mehr, nicht weniger. Das wird zu einer erheblichen Spaltung in der Gesellschaft spüren, aber es völlig richtig, dass das Bundesamt seine Erkenntnisse offenlegt.
Link,
"Mal ganz abgesehen davon dass das nichts mit dem Thema zutun hat."
Wie die Bundesregierung dazu darlegt, sammelt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) im Rahmen seines gesetzlichen Auftrags Informationen und wertet diese aus, In diesem Zusammenhang greife das BfV auch auf öffentlich zugängliche Informationen zurück. Sofern Informationen anfallen, welche eine Zuständigkeit des BfV begründen, werden diese laut Bundesregierung „einer nachrichtendienstlichen Bewertung zugeführt, um bisherige Erkenntnisse zu verdichten oder zu verifizieren“.
Dann solltest Du Dich vllt etwas genauer über den Verfassungsschutz informieren. Nur ne Idee.
Und di meinst der Verfassungsschutz liest sich einen Artikel durch, denkt sich „Alles klar, alles notiert, check ☑️, zu diesem Sachverhalt ist damit alles geklärt, das wird jetzt einfach so weitergereicht und dann wird das in einem Jahr 1:1 so im Bericht auftauchen“ ? Man kann ja vom VS halten was will, aber ihm eine dermaßene Inkompetenz zu unterstellen halte ich doch für sehr gewagt. Wie gesagt, erhebliche Mängel wären mir sowieso nicht bekannt.
Da siehst du eine Aufgabe des Verfassungsschutzes, wie sie von ihrem damaligen Präsidenten definiert wurde.
Aha. Weil der ehemalige Präsident eines von 17 VS-Ämtern gesagt hat „Nicht alleine der VS ist dafür zuständig, die Umfragewerte zu senken, dazu haben wir auch keine Mittel“ machst du dir mal ganz flott ein „Der Verfassungsschutz will die Stimmen der AfD senken“ draus. Das ist ja interessant.
Zur Zeit geht es nicht um ein Urteil sondern um eine Einstufung. Urteile werden folgen.
Dass afd-Anhänger mit solchen Feinheiten nicht umgehen können entspricht der auch sonst da üblichen gedanklichen Ungenauigkeit bei Diskussionen.
Bezweckt wird eine Bewusstmachung, dass die afd eben nicht so harmlos ist wie sie vorgibt. Verbunden mit der Hoffnmung, dass wenigstens ein Teil der Wählerschaft endlich aufwacht und erkennt, was für Rattenfängern sie da folgt.
Die Einschätzung ist völlig irrelevant. Vielmehr war sie absehbar bei dem Erfolg zuletzt.
Ja klar, da wird Vernunft von euch erwartet weil ihr der Mittelpunkt des Universums seid.
Warum denkst du das wird für deine Aufmerksamkeit getan? Vergiss nicht, dass du die AfD primär deswegen wählst weil du dich in deinem eigenen Land zu geringfügig geschätzt fühlst. Die rühren keinen Finger für deine Meinungsbildung noch kommst du in deren Gedanken vor.
Bei euch AfD-Wählern ist ohnehin alles verloren. Kein normaler Mensch mit Schulabschluss würde jemals diese Partei wählen, vor allem, wenn er nicht zur Oberschicht gehört. Die meisten AfD-Wähler lesen nicht einmal das Parteiprogramm. Ob diese Menschen überhaupt lesen können?
Es geht schlicht darum, dass die Menschen erfahren, wie gefährlich diese Partei ist. Der Bericht erklärt es ganz gut. Angesichts dieser Umfragewerte ist es wichtig, die Menschen zu informieren.
Die AfD wird übrigens ohnehin niemals in eine Regierung kommen, selbst dann nicht, wenn sie gewinnt. (siehe Thüringen) Jede Stimme für diese Partei ist eine verlorene Stimme.
LG
Auch die Berichte dazu sollten, wie auch zu den ganzen Corona Dingen, offen gelegt werden.
P.S. ich bin 9x zu Coronazeitrn geimpft worden, also bitte nicht das Falschen denken 😂