Europäische Union – die besten Beiträge

Ich meine sowas wie Meta, Twitter, TikTok, Instagram, WhatsApp, Amazon, Google, usw. usw.

Mir fällt kein einziges ein, das aus Deutschland oder überhaupt Europa kommt? Warum ist das so?

In Europa ist die Lage gerade nicht gut. Amerika auch. Ich habe ein Video gesehen, wo Kanada fast unbewohnbar ist und jetzt ist ein Video über Australia gekommen, wo die auch sagen, wie schlecht es dort ist. In asiatischen Ländern wie Südkorea sind die Geburtenraten so krass niedrig und das Schulsystem zu hart.

Was läuft falsch mit der Welt und war die Welt immer so blöd?

Die AfD ist die einzige grosse Partei in Deutschland welche direkte Volksabstimmungen durchführen wollen (zum Beispiel EU Austritt ja oder nein), sie wollen dass sich die Ukraine gegen Russland ergibt, was sofort Frieden schaffen würde, und sie wollen dass der Deutsche Staatsapparat möglichst klein bleibt, was die Freiheit von jedem Bürger erhöht.

Was meint ihr?

Sie hatten doch fast 120 Jahre Zeit bevor die Engländer ankamen.

Wieso haben Sie sich nicht das ganze Gebiet gesichert und die Bildung der englischen Kolonie verhindert?

Politikbereich Außenpolitik
Föderalisierungsgrad 40 %
Statusbeschreibung Gemeinsamer Außenbeauftragter, aber nationale Interessen dominieren noch Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung
Abschaffung des Vetos, Mehrheitsentscheidungen, einheitlicher diplomatischer EU-Dienst

Politikbereich Verteidigung & Sicherheit
Föderalisierungsgrad 25% Statusbeschreibung Einige Kooperationen (PESCO, Battlegroups), aber keine EU-Armee Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Aufbau einer EU-Armee, gemeinsames Verteidigungsministerium, gemeinsame Beschaffungen

Politikbereich Währungs- und Geldpolitik
Föderalisierungsgrad 70 % (nur Eurozone)
Statusbeschreibung EZB steuert Geldpolitik in der Eurozone
Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung
Vollständige Integration aller Mitgliedstaaten, EU-Finanzministerium, gemeinsamer Haushalt

Politikbereich Einwanderung & Unionsbürgerschaft
Föderalisierungsgrad 35%
Statusbeschreibung Schengen-Raum, teilweise harmonisierte Asylpolitik
Erforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Einheitliches Einwanderungsgesetz, gemeinsame EU-Staatsbürgerschaft, zentrale Asylbehörde

Politikbereich Zoll- und Handelspolitik
Föderalisierungsgrad 90%
Statusbeschreibung EU hat exklusive Zuständigkeit für HandelErforderliche Schritte zur vollen Föderalisierung Ausbau einer echten EU-Zollbehörde

Politikbereich Post- & TelekommunikationsdiensteFöderalisierungsgrad 50%Statusbeschreibung Liberalisierter Markt, EU-Vorgaben wie Roaming, aber nationale KontrolleErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-weite Postkodifizierung, gemeinsame Telekom-Aufsicht

Politikbereich Maße & GewichteFöderalisierungsgrad 95%Statusbeschreibung
Fast vollständig harmonisiert (z. B. metrisches System, CE-Kennzeichnung)Erforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungNur noch Detailangleichungen

Politikbereich Geistiges EigentumFöderalisierungsgrad 75%
Statusbeschreibung EUIPO, EU-Patent im AufbauErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungVollständige Einführung des EU-Einheitspatents, zentrale Patentgerichtsbarkeit

Politikbereich StrafrechtFöderalisierungsgrad 30%Statusbeschreibung Europol & Eurojust aktiv, nationales Strafrecht überwiegtErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Strafgesetzbuch, Ausbau der EU-Staatsanwaltschaft (EPPO), direkte Zuständigkeit des EuGH

Politikbereich Luftfahrt & LuftraumkontrolleFöderalisierungsgrad 60%Statusbeschreibung EASA & SESAR existieren, aber nationaler LuftraumErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungUmsetzung des „Single European Sky“, zentrale EU-Flugsicherung

Politikbereich InfrastrukturFöderalisierungsgrad 50%
Statusbeschreibung TEN-V-Netze koordiniert, aber nationale UmsetzungErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-weite Investitionsagentur, zentralisierte Infrastrukturplanung

Politikbereich Steuern (föderale Steuern)Föderalisierungsgrad 15%Statusbeschreibung Keine echten EU-Steuern, nur HarmonisierungenErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEinführung von EU-eigenen Steuern (z. B. Digitalsteuer)

Politikbereich Soziales & soziale SicherheitFöderalisierungsgrad 30%
Statusbeschreibung EU setzt Mindeststandards, Sozialsysteme bleiben nationalErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Sozialversicherungsnummer, EU-weite Grundsicherung, koordinierte Versicherungskassen

Politikbereich UmweltschutzFöderalisierungsgrad 65%Statusbeschreibung EU-Klimagesetzgebung (ETS, Green Deal), Umsetzung nationalErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungZentrale Durchsetzungsbehörde, verbindliche EU-Klimagesetze

Politikbereich Bildung (Hochschule & Forschung)Föderalisierungsgrad 45%Statusbeschreibung Erasmus+, Horizon Europe, nationale Systeme dominierenErforderliche Schritte zur vollen FöderalisierungEU-Hochschulgesetz, Anerkennung aller Abschlüsse, EU-weites Forschungsrahmenprogramm

Ich versuche, die Motivation von Politikern zu verstehen, die explizit gegen ein Rauchverbot in PKWs im Beisein von Minderjährigen sind.

Diejenigen, die wissenschaftsfeindlich sind und die enormen Gefahren von Passivrauchen leugnen, lasse ich hierbei absichtlich außen vor, da diese meines Erachtens nichts in einem Parlament zu suchen haben. Vielmehr möchte ich verstehen, wie man unter der Prämisse, dass man Kinder vor schädlichem Passivrauchen schützen will, besagtes Verbot ablehnen kann.

Die Behauptung, dass es dafür "kein Verbot brauche, weil ohnehin jeder gesund denkende Mensch das nicht tun würde", ist ein logischer Fehlschluss, denn selbst wenn tatsächlich jeder so rücksichtsvoll wäre, im Beisein von Kindern nicht zu rauchen (was nicht der Fall ist), gäbe es keinen einzigen Grund gegen dieses sinnvolle Verbot, denn wer es für sinnvoll hält, sich daran zu halten, sollte sich dementsprechend auch nicht im Geringsten durch besagtes Verbot eingeschränkt fühlen.

Dass es "schlecht kontrollierbar" sei ist ein weiterer logischer Fehlschluss: Entweder es fällt tatsächlich nicht auf—wodurch es keine Veränderung gegenüber dem derzeitigen Ist-Zustand gäbe–oder es fällt auf; in diesem Fall könnte man die Raucher bestrafen, wodurch das Ziel des Gesetzes erreicht wäre.

Es ist mir absolut unbegreiflich, wie es 2025 in einem angeblich fortschrittlichen und wissenschaftsfreundlichen Land wie Deutschland noch immer kein solches Verbot geben kann; hier muss dringend eine EU-weite Verordnung eingeführt werden, wenn es Deutschland nicht für nötig hält, etwas dagegen zu unternehmen.

Gerne mit euren Erfahrungen berichten

Frage betrifft weniger das gegenwärtige, sondern viel mehr ein künftiges Deutschland. Und gemeint ist auch nicht der Angriff durch einen Fremdstaat. Gemeint ist auch kein Terrorismus.

Gemeint ist der institutionalisierte Massenmord und/oder auch der Massenmord auf Anweisung durch staatliche Institutionen.

• Was wäre wünschenswert?
• Lösungsansätze?
• Wirtschaft
• Rente

Also wenn ihr an unnötige Gesetze, unnötige Beamte, Papierkrieg usw. denkt

Was meint ihr?

Mark Zuckerbrot hat ganz offiziell instagram gekauft verbietet aber innerhalb der Plattform Accounts zu kaufen oder zu verkaufen. Ich finde man scheut hier aus Profitgier nichtmal den Handel mit Menschen wenn ich das mal so offen sagen darf. Ich finde man sollte sich da die Frage stellen: werden wir als Land schon gehandelt unter Diktatoren? Ist Land nur besitzt von mächtigen? Werden wir und unser Besitz heimlich an Dritte weiterverkauft?

Söder sagte über Merkels "Wir schaffen das" "Wir haben es nicht geschafft. Merz kritisierte im Interview mit Fox News Merkels Migrationspolitik von 2015. Als Trump über Merkel sagte, sie habe viele Mörder ins Land gelassen, ließ Merz das direkt neben ihm unkommentiert. Doch ist das für euch glaubwürdig, oder wird rechts geblinkt und links abgebogen?

Also kommen einige Alte und kriegen sie Behandlung in Deutschland.

Das sind alles Kosten, die von den arbeitenden getragen werden.

Frankreich hat letzte Woche angekündigt, das Rauchverbot im Freien deutlich zu verschärfen. Ab Juli wird das Rauchen unter anderem an Stränden, in Parks, an Bushaltestellen sowie vor Schulen und Sportanlagen verboten sein. Frankreichs Gesundheitsministerin Catherine Vautrin begründet das Gesetz mit dem Schutz von Kindern vor Passivrauchen und der Prävention von Nikotinabhängigkeit. In Deutschland ist der Nichtraucherschutz Ländersache, daher gibt es bislang keine einheitlichen Regeln. In Bayern etwa gilt an vielen öffentlichen Orten ein Rauchverbot, während Länder wie Berlin großzügiger sind – hier darf in den meisten Außenbereichen von Gaststätten geraucht werden. Auf Spielplätzen ist das Rauchen in fast allen Bundesländern untersagt, punktuelle Verbote existieren auch an Haltestellen oder vor öffentlichen Gebäuden.

Teile von SPD und Grünen fordern nun mit dem Verweis auf den Gesundheits- und Jugendschutz, dem französischen Beispiel zu folgen und Rauchverbote auch hierzulande im Freien auszuweiten. Die SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt bezeichnete die französischen Regeln in der Rheinischen Post als „mutigen Schritt“, der auch hierzulande Vorbild sein könne. Kinder seien den Gefahren des Passivrauchens besonders schutzlos ausgesetzt, auch weil ihre Körper deutlich empfindlicher seien, so Schmidt. Auch Janosch Dahmen, gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen, wünscht sich für Deutschland ein Rauchverbot nach dem Vorbild Frankreichs. „Wer Kinder wirksam schützen wolle, müsse ihre alltägliche Umgebung rauchfrei machen“, sagte er der Rheinischen Post. Er forderte zudem weitere Maßnahmen wie strengere Werbebeschränkungen und höhere Tabaksteuern.

Kritik an weitergehenden Rauchverboten kommt von Teilen der Gastronomie, Raucherverbänden sowie einzelnen Politikern aus CDU und FDP, die auf individuelle Freiheitsrechte und wirtschaftliche Folgen hinweisen. Im Dezember 2024 hat die EU eine Empfehlung für Rauchverbote im Freien ausgesprochen, die jedoch nicht bindend ist. Die ehemalige deutsche Bundesregierung enthielt sich – mit Verweis auf die aus ihrer Sicht zu pauschale Empfehlung. Daniel Caspary, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, kritisierte die Kommissionslinie scharf. Er warnte vor übermäßiger Regulierung des Privatlebens durch die EU. Europa sollte sich stattdessen um seine schwächelnde Wettbewerbsfähigkeit sorgen, so Caspary.

Quelle

Die Regierung nennt das verschärfen von Asyl Reglern

Italien ist gescheiter flüchlinge nach Albanien abzuschieben zbw zu parken