Demokratie – die besten Beiträge

Was ändert sich in Polen eigentlich?

Ich bin nicht sonderlich bewandert was das politische System in Polen angeht. Ich weiß das es eine semipräsidentielle Republik ist und der Präsident dementsprechend, zumindest formell mehr Befugnisse hat, als im einem Parlamentssystem. Wobei dies in der Praxis oftmals wie etwa in Österreich keinen großen Unterschied macht.

Wenn man die Schlagzeilen und auch die Fragen hier auf GF ließt, dann bekommt man den Eindruck, dass in Polen ein politisches Beben stattgefunden hätte. Als sei die PO abgewählt und die PiS jetzt wieder an der Macht.

Allerdings ist die Konstellation seit 2023 doch die selbe. Der bisherige Präsident Duda war auf Seiten der PiS, der seit 2023 wieder regierende Ministerpräsident Tusk, ist von der PO.

Ich verstehe natürlich das die PO lieber einen PO Präsidenten gehabt hätte und ich verstehe auch, dass man diese in Deutschland, sowohl medial als auch in der Politik lieber gesehen hätte.

Aber wie gesagt, die Konstellation, bleibt so wie ich das sehe die selbe. Und ich sage auch nicht, dass die polnische Präsidentschaftswahl keine Berichterstattung wert ist.

Nur stellt sich mir die ehrliche Frage, die wenn es möglich ist, von jemandem der wirklich ein Verständnis für polnische Politik hat beantwortet werden sollte: was hat sich jetzt eigentlich so drastisch geändert, wie es eben jene Berichterstattung als Eindruck erweckt?

Europa, Polen, Deutschland, Bundestag, Demokratie, Europäische Union, Migration, Partei, Politikwissenschaft, Präsident, Wahlen

Meinung des Tages: Rechtskonservativer Nawrocki gewinnt Wahl in Polen - wie bewertet Ihr den Ausgang der Wahl?

(Bild mit KI erstellt)

Ausgang der Präsidentschaftswahl

Polen hat gewählt: Karol Nawrocki, der von der rechtsnationalistischen PiS unterstützte parteilose Kandidat, hat die polnische Präsidentschaftswahl mit 50,89 Prozent der Stimmen knapp gewonnen. Sein proeuropäischer Gegenkandidat Rafał Trzaskowski kam auf 49,11 Prozent.

Insgesamt lag die Wahlbeteiligung bei über 71 Prozent; ein Rekordwert. Nawrocki profitierte besonders in ländlichen und östlichen Regionen, während Trzaskowski in Großstädten wie Warschau, Krakau und Łódź vorn lag. Die Wahl gilt als richtungsweisend für Polens künftigen innen- sowie außenpolitischen Kurs.

Machtgefüge und Auswirkung auf die Regierung

Der Präsident hat in Polen weitreichende Befugnisse: Er kann Gesetze mit einem Veto blockieren, die Außenpolitik mitbestimmen, den Regierungschef ernennen und ist im Kriegsfall Oberbefehlshaber. Nawrockis Sieg ist ein Rückschlag für die EU-freundliche Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk, die auf Trzaskowski als neuen Präsidenten gesetzt hatte, um Blockaden zu lösen.

Nawrocki dürfte – wie sein Vorgänger Duda – der Tusk-Regierung das Regieren erschweren. CDU-Politiker Paul Ziemiak sieht die Gefahr einer weiteren Blockadepolitik und schließt sogar Neuwahlen nicht aus.

Nawrockis außenpolitischer Kurs und Kontroversen

Nawrocki gilt als EU-skeptisch, vertritt eine Deutschland-kritische Linie und pflegte im Wahlkampf Nähe zu Donald Trump. Er fordert weiterhin Reparationen von Deutschland für Kriegsschäden und will sich von der EU „nichts vorschreiben lassen“.

Einen NATO-Beitritt der Ukraine lehnt er ab, ukrainischen Geflüchteten warf er vor, sich an Polen zu bereichern. In seiner Vergangenheit wird ihm eine Nähe zu rechtsextremen Gruppen und Beteiligung an Hooligan-Schlägereien vorgeworfen.

Unsere Fragen an Euch:

  • Wie bewertet Ihr den Ausgang der Wahlen in Polen?
  • Wie könnte sich das Verhältnis Polens zur EU unter Nawrocki verändern?
  • Welche Auswirkungen könnte Nawrockis Haltung zur Ukraine auf die europäische Sicherheitspolitik haben?
  • Wie könnte Nawrockis Forderung nach Reparationen das Verhältnis zu Deutschland belasten?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Bild zum Beitrag
Ich sehe den Gewinner der Wahl kritisch, weil... 57%
Ich bin zufrieden mit dem Wahlergebnis, da... 33%
Andere Meinung und zwar... 10%
Europa, Polen, Geschichte, Deutschland, Politik, Demokratie, Diplomatie, Europäische Union, Gesellschaft, Internationale Beziehungen, internationale Politik, NATO, Präsident, Putin, Russland, Ukraine, Wahlen, Präsidentschaftswahlen, Wahlergebnis, Meinung des Tages

Meistgelesene Beiträge zum Thema Demokratie