Demokratie – die besten Beiträge

Die Chancen, dass die nächste Regierung CDU, geführt sein wird, stehen hoch.

Somit ist es wahrscheinlich, dass die CDU, zumindest einen Teil besagter Agenda umsetzen wird.

Diese sieht, unter anderem, Steuersenkungen für Arbeitnehmer, Strom und Netzentgelte, sowie eine Abkehr vom Verbrenner aus vor.

Gegenfinanzierz, soll das ganze durch eine Umstrukturierung des Bürgergeld, sowie durch einen härteren Kurs beim Thema Abschiebungen.

So heißt es im Artikel der Tagesschau.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-agenda-2030-100.html

Was haltet ihr von den Plänen?

Vielfach sind satirische Darstellungen dazu geeignet, die Ehre des Betroffenen zu kränken. Damit können sie nicht nur das Allgemeine Persönlichkeitsrecht betreffen, sondern auch den Straftatbestand der Beleidigung des Strafgesetzbuches (StGB) erfüllen (§ 185 StGB).

https://www.anwalt.de/rechtstipps/zulaessigkeit-und-grenzen-von-satire-205572.html

Ich beobachte das Vorgehen gegenüber Satirikern mit zunehmender Sorge. Besonders das Anzeigeverhalten der Grünen (samt ,,grüner Netzfeuerwehr" und Anzeige-Agenturen - welche noch so kleine Kritik gegenüber den Regierenden zur Anzeige bringen, mit dem Vorwand ,,es könnte") fällt deutlich auf.

Zu welchen Strafen so manche satirischen Kritiker verdonnert werden, finde ich persönlich unverhältnismäßig. Auch den § 188 stehe ich äußerst skeptisch gegenüber.

Schlecht gealtert:

Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock

https://www.focus.de/politik/deutsche-bundesminister-im-vergleich-mehr-als-90-prozent-der-anzeigen-gegen-buerger-stammen-von-habeck-und-baerbock_id_260500296.html

So schlimm es ist, in einem Staat zu leben, in dem das Recht auf freie Rede genommen ist, schlimmer ist es, in einem Land zu leben, das die Menschen so manipuliert, dass sie überhaupt nicht mehr auf den Gedanken kommen zu widersprechen, beziehungsweise ihnen die Sprache genommen wird. Auch hier liefert die jüngste Geschichte eindringliche Beispiele dafür, dass genau solche Versuche unternommen werden, auch in Deutschland.

Robert Habeck

Ca. 19:00 Uhr geht’s los

Weidel legt die Fakten auf den Tisch, die rechte Bedrohung kommt nicht von AfD sondern … (bitte selber denken)

Hat man/frau/es Angst vor Weidel, weil sie die Wahrheit über die Zerstörung der Deutschen sagt - über Abbau deutscher Werte (Altruismus, Pünklichkeit, Brauchtum, Ehrgeiz, Heimatliebe …)

Er ist schon das zweite Mal wegen Volksverhetzung verurteilt worden, ein dritter Prozess steht noch aus, wobei eigentlich fast jede seiner Reden diesen Straftatbestand erfüllt, und wieder hat er nur eine Geldstrafe bekommen.

1. CDU / CSU
2. AfD
3. SPD
4. Die Grünen
5. FDP
6. BSW
7. Die Linke
8. Volt
9. Tierschutzpartei
10. Andere

Wenn jetzt Österreich trotz der linken hysterischen Voraussagen kein Nazistaat wird, die Demokratie dort ebenfalls nicht abgeschafft wird und obendrein noch annähernd vernünftige Politik gemacht wird, könnte dann die AfD in Deutschland davon profitieren?

Ich wollte mal fragen was eure Meinung da drüber ist, für alle die noch gar nicht wissen was das ist, hier deren Beschreibung:

Wir überlassen das Netz nicht den Trollen und dem Hass. Wir halten mit unserer Grünen Netzfeuerwehr dagegen und treten ein für demokratischen Diskurs im Netz. Du bist Grünes Mitglied und möchtest mit uns unsere Grünen Werte in den sozialen Netzwerke verteidigen und zeigen, dass demokratisch und zivilisiert diskutieren auf Facebook, Instagram und Twitter möglich ist? Dann melde Dich jetzt hier an und werde Teil der Netzfeuerwehr! Menschenverachtende und populistische Positionen lassen wir nicht unkommentiert stehen. Unsere Gesellschaft ist demokratisch und vielfältig. Als Grüne Netzfeuerwehr diskutieren und liken wir gegen die Kommentar-Lawinen von Rechts unter Grünen Beiträgen an. Wir melden Lügen, Hass und Hetze und gehen rechtlich gegen Kommentare und Beiträge vor, bei denen das möglich ist.

Warum akzeptieren diese nicht das andere kein E-Auto wollen und sich nicht mit Blumenerde waschen wollen? Die „Anderen“ finden es ja nicht schlimm das die nachhaltige Sachen tun und generell anders Leben wollen. Aber warum akzeptieren die Grünen nicht das andere, Anders Leben möchten? Eigentlich sind damit die uneinsichtigen und asozialen. Wenn jeder diese Lebensweise der Grünen akzeptiert, diese aber nicht die der „Anderen“ sind diese eigentlich die, die nur Unheil anrichten wollen.

Im Nächsten Monat stehen die Wahlen an.

Um das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen habe ich mir die Großen Parteien angesehen!

Leider habe ich da keinen einzigen guten Grund gefunden die Grünen zu Wählen?

Wer kann mir da helfen!

Bitte nur ernstgemeinte Antworten

Danke

Denkt ihr, der Aufwärtstrend könnte anhalten und sogar die CDU überholen? Bis zu den Wahlen wahrscheinlich nicht, sodass die AfD erstmal weiterhin als starke Opposition verbleibt? Aber wird der Aufschwung wieder schwinden? Wie geht's damit prognostisch weiter?

Das ist doch dämlich, der Typ weiß nicht was Inflation ist und die Leute wählen den, nur weil der ja so lustig ist und so sympathisch

sind die meisten Leute Beta und lassen sich gerne dominieren von Influencern, Rappern, Sängern usw. ?

Denkst du, dass AFD bei der nächsten Wahl gewinnen wird?

Mit Begründung bitte

• Wir sind von amerikanischen Oligarchen und ein Populist wie Trump via social media manipuliert und angegriffen
• China strömt im EU Markt mit billige Ware aus heavy subsidied Produktionsketten
• Russland hat den Frieden in Europa umgekippt und ist eine Destabilisierungskraft an der östliche Außengrenze der EU
• Afrika hat die human trafficking Netze, die den Menschen dieses Kontinents das Flüchten nach Europa ermöglicht
• Indien habe ich persönlich die Befürchtung xdass uns ebenfalls mit billige Arbeitskräfte die Löhne dumpen wird

Kurz zusammengefasst, diese Länder haben zusammen oder individuell:

• Mehr Humankapital als die einzelne EU Staaten
• Mehr Militärkraft als die einzelne EU Staaten
• Mehr ökonomische und politische Kraft als die einzelne EU Staaten

Währenddessen eine EU Föderation hat:

• Ein BIP in Höhe von 19.4 bulion Euro haben wird. Ergo zweitstärkste BIP in der Welt
• Eine Bevölkerung von 445 Millionen Bürger
• Ein Verteidigungsbudget in Höhe 500 Miliarden Euro. Nur 320 Miliarden unter den US Budget
• Eine Diversifikation von mehrere militärische, starke und vielseitige Ausrüstungen
• Politisch auf Augenhöhe mit USA werden in der Weltpolitik

Zusätzlich verfügt Europa über renommierte Automotive Unternehmen, weltweite TK Unternehmen, Supermarktketten die global Potenzial zeigen, in der Post und Logistik Industrie sind wir bereits aktiv.

Eine EU Föderation würde uns politisch sogar die "Edge" geben und ermöglichen.

Der US Präsident sagte mal während des US Wahlkampfs:

"We are America! Second to none! And we hold the finish line!"

Wie wäre es aber eher:

We are Europe! Greatness itself! And we are the number one!

Wie denkt Ihr über die anstehende Bundestagswahl?
Glaubt Ihr es gibt damit eine deutliche Änderung oder Besserung in der deutschen Politik?
Wählt Ihr eine Partei aus Überzeugung, oder ist es eher aus Protest?

Wenn vielleicht Grün noch dabei ist funktionieren auch ihre Abschiebepläne nicht. Ich glaube die bekommen genau soviel durch wie die Ampel, nämlich nichts.

Ist durchaus möglich noch.