Soll die SPÖ mit der FPÖ koalieren?
Die FPÖ regiert in 5 Bundesländern in Österreich. Kickl hat die Nationalratswahl gewonnen. Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP/SPÖ/NEOS sind gescheitert. Die Brandmauer der anderen Parteien und des Bundespräsidenten gegen Kickl ist zerbrochen. Der Bundespräsident hat nun doch Kickl den Regierungsauftrag gegeben und die ÖVP schwenkt bereits Richtung FPÖ um. Es könnte auch zu Neuwahlen kommen. Jedoch würde die FPÖ dann laut Umfragen weiter zulegen. In Kärnten und im Burgenland gab es bereits SPÖ/FPÖ Koalitionen. Die FPÖ kann man nicht mehr aufhalten. Immer wenn sie mit der ÖVP koaliert, leiden die sozial Schwachen, die Arbeiter und die Pensionisten. Die Reichen profitieren (siehe 12-Stunden Tag, Pensionskürzungen, Anhebung des Pensionsalters, Pensionsreform von Bundeskanzler Schüssel, Sozialabbau etc...) Die SPÖ hat auf Bundesebene mit der "Vranitzky-Doktrin" eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen. Im Burgenland will Doskozil wieder mit Hofer (FPÖ) koalieren. Dort wird am 19. Januar der Landtag gewählt.
Sollte es angesichts dieser Lage zu einem Umdenken zum Wohle des Landes geben? Sollte die SPÖ auch versuchen, auf Bundesebene mit der FPÖ zu koalieren?
Hans-Peter Doskozil (SPÖ) und Johann Tschütz (FPÖ) regierten früher im Burgenland
7 Stimmen
1 Antwort
Weil du so lieb fragst ;)
Die Brandmauer der anderen Parteien und des Bundespräsidenten gegen Kickl ist zerbrochen.
Die "Brandmauer" der ÖVP war auch immer schon mit einigen losen Ziegeln gebaut, so ehrlich müssen wir sein. Es war klar: Entweder Nehammer schafft es, eine stabile Mehrheit ohne Kickl zu finden oder er ist weg vom Fenster und man wird sich anders orientieren ("Wir wollten eh, aber leider leider blieb nur mehr die FPÖ")
Der Bundespräsident hat nun doch Kickl den Regierungsauftrag gegeben und die ÖVP schwenkt bereits Richtung FPÖ um.
Diese Ereignisse sind andersherum passiert - somit hatte VdB de facto keine andere Wahl.
Die FPÖ kann man nicht mehr aufhalten.
Das ist tatsächlich eine schwierige Situation. Aktuell sehe ich nur die Möglichkeit abzuwarten, bis sie das selbst erledigen - das haben wir in der Vergangenheit ja immer wieder beobachten können.
Sollte die SPÖ auch versuchen, auf Bundesebene mit der FPÖ zu koalieren?
Was der Dosko macht, ist eine Sache - den nehme ich ehrlicherweise nicht für voll, aus vielerlei Gründen.
Aber zurück zur Bundesebene: Mir wäre es am Liebsten, wenn es eine Koalition abseits der FPÖ gäbe - klare Sache. Nur leider ist das Leben kein Wunschkonzert.
Und ja, wenn die FPÖ schon in der Regierung ist, dann lieber mit der SPÖ als mit der ÖVP, so grundsätzlich. Aber: Diese in Teilen rechtsextreme und unkonstruktive Truppe die alles daran setzt, klare Fakten zu negieren und ihre Ideologie darüberzustellen, DIESE Truppe hat nun wirklich nichts in einer Regierung verloren. Da muss man nicht auch noch mitmachen.
Und: Bei allen Dingen die mir zur Zeit Sorgen bereiten... Die ÖVP hat zumindest ein großes Talent: Ihre Koalitionspartner kaputt zu machen. Ich hoffe, das gelingt auch dieses Mal.
Es gibt jedoch einen Ratschlag, den ich der SPÖ definitiv geben kann: Sucht euch jemand anderen an der Spitze, bekommt eure öffentlichen Streitereien in den Griff und findet eine gemeinsame Linie.
Ich habe schon vor Jahren gesagt, das größte Problem der SPÖ ist die SPÖ selbst. Und das hat sich nach wie vor nicht ins Positive verändert.