BSW – die besten Beiträge

AfD und BSW holen zusammen fast 50% in Thüringen, auch in Sachsen ist Regieren ohne eine der beiden Parteien nicht möglich.

Wer ist Schuld am Wahlsieg der Radikalen?

Was bedeutet es, wenn es in Thüringen zur keiner Koalition kommen sollte, laut dem aktuellen Stand von jetzt.
Die AfD würde also keine Regierung stellen und das heißt das konkret was?
Kann wer aufklären wie der Hase läuft?

Senk you

Findet ihr das BSW hat mit 16 Prozent gut in Thüringen abgeschnitten?

Hallo zusammen,

möchte Mal eure Meinungen, Kritik oder Problem zu den ersten Hochrechnungen in Thüringen und Sachsen zu den Landtagswahlen hören?

Fndet ihr außerdem das die Ampel ihre Koalition auflösen sollte?

Wie seht ihr die Wahlen?

Ganz links sitzen ja die linken und ganz rechts die AfD. Zwischen welchen Parteien würde das BSW sitzen?

Kurz vor einer Wahl hat ein sog "Faktencheck" im öffentlichen Rundfunk versucht Sarah Wagenknecht bloszustellen.

https://www.deutschlandfunk.de/sahra-wagenknecht-ukraine-russland-faktencheck-100.html

Das Schema ist

"Sarah wagenknecht sagt": ...
"Einordnung unserer Experten" ...
"Sarah wagenknecht sagt": ...
"Einordnung unserer Experten" ...
"Sarah wagenknecht sagt": ...
"Einordnung unserer Experten" ...

usw.

Am Ende Bilder von den wichtig guckende "Experten";)

Es bleibt allerdings, wie fast immer bei "Einordnungen" und Einschätzungen nach subjektiven Maßstäben, theoretische Annahmen und Strohmann Argumente („Wagenknechts Thesen“). Also relativ wertlose Aussagen, die viel Spielraum für Propaganda lassen.

Wenn man genau liest wird Wagenknecht garnicht widerlegt. Oberflächlich scheint es aber so.

Florian Warweg (kritischer Journalist) unterstellt dem Faktencheck auch mindestens eine Falschaussage (Georgienkrieg). Guckst du hier:

Faktencheck der Faktenchecker: Deutschlandfunk will Wagenknecht widerlegen und scheitert grandios

https://www.nachdenkseiten.de/?p=119873

Sollte ein Faktencheck sich nicht auf Fakten konzentrieren und die Fakten kennen?

Die wichtisten Punkte sind folgende:

Asylstatusverlust bei Heimreise: Flüchtlinge verlieren ihren Asylstatus, wenn sie ohne triftigen Grund in ihr Heimatland reisen.

Leistungskürzungen für Dublin-Fälle: Flüchtlinge, die über andere EU-Länder eingereist sind, erhalten nur noch das Minimum an Leistungen (keine Bargeld- oder Bezahlkarten).

Messerverbot: Einführung eines Messerverbots in Fernverkehrszügen, an Bahnhöfen und bei großen Veranstaltungen.

Ausweitung der Bundespolizei-Befugnisse: Erlaubt regelmäßige Kontrollen an Bahnhöfen und den Einsatz von Tasern.

Biometrische Datenverwendung: Das BAMF darf biometrische Internet-Daten zur Identitätsfeststellung nutzen.

Dublin-Task Force: Neue Task Force zur besseren Rückführung von Flüchtlingen, die bereits in anderen EU-Ländern registriert sind.

Erweiterung der europäischen Asylreform: Verbesserung der Rücknahmequoten durch andere EU-Länder.

Bekämpfung von Islamismus: Einsatz von KI-Programmen zur Bekämpfung islamistischer Propaganda im Netz.
Quellen:
1. https://www.bild.de/politik/inland/nach-solingen-anschlag-ampel-einigt-sich-auf-neue-asyl-regeln-66d073f1f4f5490f75fbd18a

2. https://www.krone.at/3508733

Friedrich Merz ist für mich spätestens jetzt gesichert Rechtsradikal.

Er plant nicht mehr oder weniger als die deutsche Verfassung zu attackieren, um dann Menschenrechte außer Kraft zu setzen.

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/solingen-cdu-chef-merz-fordert-aufnahmestopp-fuer-syrer-und-afghanen/100062960.html

Ich plädiere dafür Friedrich Merz abzuschieben. Deportiert ihn zusammen mit den Menschen gegen die er aufhetzt in einen Abschiebeknast und schiebt diesen rassistischen Black Rock Spion ab. Hindert ihn anschließend daran wieder einzureisen. Im Nahen Osten kann man grad gut leben! Sein Flug sollte dort hin gehen. Afghanistan bei den Taliban wäre ein tolles Ziel. Da kann er dann den Afghanen die Jahrelang die Bundesregierung unterstützten, erzählen warum Deutschland sie fallen gelassen hat, nachdem man den Taliban das Land überließ. - Sofern die überhaupt noch am Leben sind. Die Taliban werden nach der Machtübernahme wohl alle Kollaborateure hinrichten lassen haben, sobald sie sie ausfindig gemacht haben.

Was meint ihr? Sollten wir hart vorgehen gegen Staatsfeinde, die planen unsere Verfassung zu attackieren und Menschenrechte außer Kraft zu setzen? Vielleicht mit einem 5 Punkte Knallhartplan, der mit der Abschiebung von Rechtsradikalen wie Friedrich Merz einhergeht?

Und ja Merz bedient sich der selben Rhetorik und Argumentation wie die Rechtsradikalen um Höcke und Co. Dann darf und sollte man diesen Mann auch als das benennen was er in Wahrheit ist. Ein Rechtradikaler, der den sozialen und föderalen Rechtsstaat feindlich gegenüber gesinnt ist und dessen Abschaffung zum Ziel hat. Die Verfassung ändern zu wollen, um Menschenrechte außer Kraft zu setzen, ist ein Angriff auf die FDGO und unseren Staat wie er Art. 20 Abs. 1 - 3GG beschrieben ist.

Sollte Deutschland Rechtsradikale wie Friedrich Merz abschieben?

Am 01.09.2024 sind landtagswahlen in thürigen. Wie wird sie eurer Meinung nach ausgehen?

Welche Koallitionen könnten entstehen?

Mit Begründung & sachlich bleiben :)

Die CDU und bsw möchten in Sachsen und Thüringen beim Ministerpräsidenten posten zusammenarbeiten. Das bsw will mit Hilfe der CDU in Thüringen ihre Ministerin stellen ( eine linksextremisten bei der Antifa). Dafür will sie in Sachsen den Ministerpräsidenten kretschmer erneut wählen. Für mich ist das ziemlich absurd nur um die Afd auf zu halten. Eure meinung?

Hallo, wenn heute Bundestagswahlen wären, wen würdet ihr wählen?

Bitte begründen.

Das geht nur an die CDU-Wähler. Wärt ihr mit einer Koalition aus bsw und den Linken einverstanden?

afd und bsw haben zu viele sehr ähnliche Themen die gleiche Meinung zb Russland liebe

Beide behaupten aber von sich mit der wollen wir nicht zusamm arbeiten