sollte die AfD verboten werden
12 Antworten
In Bremen konnte die AfD nicht antreten, und plötzlich erzielte die rechte Kleinpartei „Bündnis Deutschland“ zweistellige Ergebnisse. Dies könnte ein Vorgeschmack darauf sein, in welche Richtung sich die politische Landschaft bei einem möglichen Verbot der AfD entwickeln würde. Ein Teil der Bürger könnte auch einfach zu Wagenknecht und ihrer Bewegung wechseln.
Die Ursachen für das Erstarken der politischen Rechten verschwinden nicht, wenn die AfD verboten wird. Stattdessen ist zu erwarten, dass die Wähler aufgrund des entstandenen Vakuums zur nächsten ähnlichen Partei wandern. Ein Verbot würde also nur das Symptom bekämpfen, nicht jedoch die tieferliegenden Probleme der politischen Landschaft, die durch soziale und wirtschaftliche Ungleichheiten sowie das Gefühl der Entfremdung vieler Bürger von etablierten Parteien geprägt sind.
Naja, ich verstehe das zwar schon, aber ich frage mich dann immer, wieso andere Verbote dieses Problem nicht haben sollten. Nehmen wir mal dieses hier:
" Die Betätigung der Hamas und der Verein Samidoun sind in Deutschland nun verboten"
Ok. Also ich begrüße dieses Verbot auch, aber ich stelle mir nun die Frage, ob das nicht auch irgendwie "Symptombekämpfung" ist.
Ich bin kein AFD-Wähler, aber nur weil diese eine „andere“ Einstellung hat als der Rest sollte man diese nicht verbieten. Wenn diese an die Macht kommt wollen das die Leute anscheinend ja auch.
Nun, anscheinend läuft ja gerade was falsch und da hilft diese Partei.
So wie es gerade ist, ist es ja nichts gutes, und ich denke die AfD könnte im punkto Migranten „helfen“.
Ich bin kein AFDler, muss denen trotzdem manchmal Recht geben.
Ausländerfeindliche Aussagen von AfD-Anhängern
Anhänger und Partei: Es gaht um das Verbot der Partei, nicht um die Anhänger...
Des Weiteren: Was sind ausländerfeindliche Aussagen?
Sympathien für Rechtsextremisten
Was sind Rechtsextremisten? Die AfD sympathisiert nicht mit Neo-Nazis...
"Alles für Deutschland"
Und daran machst Du fest, dass die AfD eine Nazi-Partei ist, weil Höcke diesen Satz a) unwissentlich und b) in einem anderen Kontext als vorgeworfen geäußert hatte? Super!
Hätte er 'Alles für Bundesrepublik Deutschland' gesagt, hätte man ihm nicht ans Bein pinkeln können. Aber wer von den Fans schreit zB bei einem Länderspiel 'Bundesrepublik Deutschland'? Keiner, denn die Kürzung 'Deutschland' ist rechtens..und erst recht im Kontext seines Zitates zu 'Alles für die Heimat, alles für Thüringen, alles für D...emokratie' - da kann ich nichts nationalsozialistisches erkennen...jeder Bürger sagt 'Deutschland', wenn er Deutschland meint; nie 'Bundesrepublik Deutschland'. Man sollte anfangen, die Kirche wieder ins Dorf zu tragen...
Letzendlich war es ja auch ein grüner Denunziant gewesen; war passend für ihn und seine Partei, welche nun mittlerweile so richtig und berechtigt abschmiert...
Ich sehe schon, ein von der linken Blase manipulierter User hier...
Gruß Fantho
1. Eine Partei besteht letzendlich aus Anhängern...
2. Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit sind definierte Begriffe, das kannst du nachschlagen
3. Ich habe nie von Nazis gesprochen. Aber zieh dir diesen Schuh ruhig an...
4. Du willst mir ernsthaft erklären, dass ein ehemaliger Geschichtslehrer nicht gewusst habe, dass "Alles für Deutschland" eine SA- Parole war🤡. Sorry, aber das ist wirklich lächerlich.
5. Man kann immer behaupten, dass es in einem anderen Kontext gemeint war...
6. Und das Gericht, dass Höcke verurteilt hat, dass waren auch alles Grüne, oder was? Noch do eine schwachsinnige Aussage...
7. Und als ob der Rest nicht schon lächerlich genug gewesen wäre, unterstellst du mir in der linken Bubble zu stecken🤡. Kollege, wenn ich in dieser linken Bubble stecken würde, würde ich wohl kaum von einer Partei mit rechtsextremen Tendenzen, sondern von einer Nazipartei sprechen. Und dieses Wort habe ich nicht genutzt
Eine Partei besteht letzendlich aus Anhängern
Nicht korrekt...
Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit sind definierte Begriffe, das kannst du nachschlagen
Stimmt. Trifft aber nicht auf die AfD zu. Das ist (D)ein Fehlschluss...
Ich habe nie von Nazis gesprochen. Aber zieh dir diesen Schuh ruhig an...
Nein, hast Du nicht. Ich aber auch nicht. Aber Neo-Nazis (wie auch Reichsbürger) sind Rechtsextreme...und von diesen hast Du geschrieben.
Die AfD ist dies eben nicht...
u willst mir ernsthaft erklären, dass ein ehemaliger Geschichtslehrer nicht gewusst habe, dass "Alles für Deutschland" eine SA- Parole war🤡. Sorry, aber das ist wirklich lächerlich.
Erstens: Beweise es (also nicht Du jetzt), dass er das gewusst aben MUSS!
Zweitens: Ich habe schon von zwei anderen Historikern gehört, dass sie dies ebenso nicht gewusst haben.
Drittens: Nicht jeder Historiker kennt alle Bereiche der Hsitorie, so wie ein Jurist nicht alle Bereihe der Juristerei kennt und auch nciht kennen muss. Ein Meidzinrechtler muss nicht auch automatisch das Verkehrsrecht kennen - et vice versa...
Viertens: Die Sympathie oder Antipathie ggü einer Person lässt die Sachlichleit und Ehrlichkeit oft missen. Wenn Höcke dies glaubwürdig von sich gab, dass er es wirklich nicht wusste, dann hat man das zu glauben; solange nicht das Gegenteil bewiesen ist. Und das wurde bei Höcke auch nicht, sondern man - so wie Du jetzt auch - setzte einfach voraus, dass ein Hsitoriker alle historischen Zitate zu kennen hat; erst recht jene, die kaum jemand kannte. Ich schon gleich dreimal nicht...Du etwa? Jaja, ich weiß: Du bist kein Historiker...
Man kann immer behaupten, dass es in einem anderen Kontext gemeint war...
Kann man. Aber der Kontext ist in seiner Rede heraus zu hören. Kann man auf Videos noch hören. Diees 'Parole' war in einem einzigen Satz eingebettet und stand nicht für sich allein: 'Alles für die Heimat, alles für Thüringen, alles für Deutschland' - so lautete das Zitat seiner Rede...
Und das Gericht, dass Höcke verurteilt hat, dass waren auch alles Grüne, oder was? Noch do eine schwachsinnige Aussage...
Habe ich das behauptet? Du verhältst Dich jetzt genauso wie jene, die eine Aussage zerreißen, um dann Anklage zu erheben.
Das Gericht hatte Höcke einfach nicht geglaubt, dass er die Parole nicht kannte, obwohl es ihm nicht nachweisen konnte (oder wollte)...das war sein Urteil...
Und als ob der Rest nicht schon lächerlich genug gewesen wäre, unterstellst du mir in der linken Bubble zu stecken
Naja, ein 'Rechter' scheinst Du mir ja nicht zu sein...
würde ich wohl kaum von einer Partei mit rechtsextremen Tendenzen, sondern von einer Nazipartei sprechen
Woran liegt hier der Unterschied? Die Gleichheit habe ich oben bereits geschildert...
Nochmal lausführlicher von Copilot (hat eine bessere Erläuterung):
Rechtsextremismus bezeichnet verschiedene extremistische Strömungen innerhalb der politischen Rechten. Diese umfassen ultranationalistische, faschistische, neonazistische oder neofaschistische politische Ideologien und Aktivitäten
Gruß Fantho
Warum soll eine demokratische und auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehende Partei verboten werden?
Möchte man wohl langsam einen totaitären Staat wieder gänzlich einführen?
Gruß Fantho
Nein, denn sie wurde und wird ja demokratisch gewählt !!
Willst Du also die Wähler derart bevormunden ??
Genau. Der Vergleich AFD - NSDAP hinkt aber, das ist Dir klar ?
Ach, ich wollte dir nur klar machen, dass deine Aussage Quatsch ist
Ähm... Ich wiederlege deine Aussage, aber deine ist korrekt und meine falsch... Sehr interessant...
Ich vermute wenn es Beweise geben würde um ein Verbot zu begründen wäre das Verfahren längst abgeschlossen.
Ohne belastbare Beweise, Bernd Höcke zB sprach von Millionen Menschen ohne die "man" auskommen könne ( jetzt behauptet er damit sei der "Bevölkerungsschwund" aufgrund des Pillenknicks gemeint, das Gegenteil müsste man beweisen), braucht man gar nicht erst darüber nachdenken.
Den Frust über die Situation kann ich verstehen.
Frust ist ein Gefühl und Gefühle sind vor Gericht zweifelhaft.
Jeder hat seine Leiche im Keller, auch hier wird eine gefunden, sollte es nötig sein.
Ja, und? Ohne Verbotsverfahren kann man keine Partei verbieten. Und bisher gab es halt keins. Deine Argumentation ist Blödsinn, sorry
Um ein Verbotsverfahren anzustrengen muss man jahrelang darüber diskutieren?
Entweder es gibt Beweise und man verbietet oder es gibt keine Beweise.
Was nützt das diskutieren?
Naja, ein Verbot ist an gewisse Bedingungen geknüpft. Es ist nicht so leicht eine Partei zu verbieten
Es ist nicht so leicht eine Partei zu verbieten
Das Verfahren in den Medien und Talkshows der Republik zu diskutieren macht das Verbot leichter?
Das Verfahren in den Medien und Talkshows der Republik zu diskutieren macht das Verbot leichter?
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Nein. Muss es das?
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Es passiert aber doch auch jetzt und hier oder?
Es geht um die extremistischen Tendenzen bzw. den Extremismus in der Partei