Wohnungspflicht/Wohnungsrecht?

Ich war letztens in einer Großstadt und habe dort viele Obdachlose gesehen. Ich fand das erschütternt das ein reiches Land wie Deutschland seine Bürger nicht unterbringen kann und das Leute trotz Artikel 1 in sollchen Würdelosen Lebensumständen leben. Deswegen hab ich mir Gedanken gemacht und folgendes Gesetz ausgearbeitet:

Art 13a GG
(1) Jeder Deutsche hat das Recht auf einen Wohnsitz. Kein Deutscher darf ohne Wohsitz sein.
(2) Der Staat hat die Pflicht das in Abs 1 Satz 1 gegebene Recht und die in Absatz 1 Satz 2 gegebene Pflicht durch zu setzen. Näheres wird durch Bundesgesetze bestimmt.
(3) Niemand darf wegen des Fehlens eines Wohnsitzes bestraft werden.

Hier noch die Legaldefinitionen von Wohnsitz und Wohnung:

Abgabenordnung (AO)
§ 8 Wohnsitz
Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, dass er die Wohnung beibehalten und benutzen wird.

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Bundesmeldegesetz (BMG)
§ 20 Begriff der Wohnung
Wohnung im Sinne dieses Gesetzes ist jeder umschlossene Raum, der zum Wohnen oder Schlafen benutzt wird. Als Wohnung gilt auch die Unterkunft an Bord eines Schiffes der Marine. Wohnwagen und Wohnschiffe sind nur dann als Wohnungen anzusehen, wenn sie nicht oder nur gelegentlich fortbewegt werden.

Dazu will ich noch sagen, dass niemand durch das Gesetz wirklich gezwungen wird dort zu wohnen. Also falls jemand unbedingt den Lebenstraum hat in nem Zelt auf der Straßenkreuzung in Frankfurt zu wohnen kann er das auch tun er hat dann halt trotzdem irgendwo eine Wohnung mit Postadresse.

Find ich nicht gut. 48%
Find ich super. Sollte genau so in den Bundestag. 48%
Prinzipiell gut nur folgenden Teil würde ich ändern. 4%
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Gehört kiffen in Anwesenheit von Katzen verboten?

Eigentlich so mal gar kein lustiges Thema, da mordsgefährlich für Katzen. Denn es kumuliert und die Katze vergiftet.
Sollten hier Cannabis konsumierende Leser mit Wohnungskatzen sein: Bitte kein Cannabis in Anwesenheit von Katzen konsumieren, damit die Katze es nicht einatmet, oder auf dem Fell hat. Denn diese Katzen werden gerne auch deutlich verhaltensauffällig.

Edit:
"Können Katzen high werden?

Ja, auch Katzen können high werden. Dazu müssen sie noch nicht einmal Gras essen, es reicht schon aus, wenn sie direktem Rauch ausgesetzt sind.

Die Cannabis Wirkung kann bei Katzen zu einer Cannabisvergiftung Symptome mit folgenden Symptomen führen:

  • Schläfrigkeit
  • Zuckungen
  • Heißhunger
  • lautstarkes Miauen
  • ungewöhnliches Miauen
  • Urinieren außerhalb der Katzentoilette
  • Schwanken
  • Desorientiertheit
  • Unkoordiniertheit
  • Veränderungen der Herzfrequenz
  • Erbrechen
  • Durchfall
  • Krampfanfälle

Wenn deine Katze aus Versehen Cannabis gefressen hat und eines oder mehrere dieser Cannabis Nebenwirkungen aufweist, solltest du sie schnell zu einem Tierarzt bringen."

Was haltet ihr davon?
Wie geht ihr damit um, wenn ihr so etwas mitbekommt?

Findet ihr nicht auch, das gehört verboten?!

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Gehört verboten! 67%
Gehört nicht verboten! 19%
Ey, ist mir doch egal. 14%
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Warum werden Mittelspurfahrer nicht sanktioniert?

Es kann doch nicht sein, dass man geblitzt wird wenn man zu schnell fährt (selbst wenn alles frei ist und man niemanden gefährdet), aber die Mittelspurschleicher auf der Autobahn, die mit ihrer Ignoranz den Verkehr behindern und auch für gefährliche Situationen sorgen, können das einfach so machen. Gestern wieder: Ich 2 Uhr Nachts, rechte Spur 200 km/h taucht ein Mittelspurschleicher mit 120 km/h auf, weit und breit keine Fahrzeuge bestimmt 1 km zum nächsten LKW. Ich musste abbremsen, bin auf die Mittelspur und hab Lichthupe gegeben damit er nach rechts wechselt. Hat ihn überhaupt nicht interessiert. Bin dann komplett auf die linke Spur, Tonhupe und ihn überholt, dann wieder nach rechts. Und dann als der Mittelspurschleicher hinter mir ist, gibt der ernsthaft eine lange Gegenlichthupe ("Lass mich gefälligst in Ruhe, die mittlere Spur ist für mich am gemütlichsten"). Wahnsinn, wie ignorant und egoistisch manche Leute sind. Dass man es einfach nicht schafft oder zu faul ist, rechts zu fahren. Warum gibt es überhaupt keine Kontrollen/Blitzer dafür? Die Mittelspurfahrer sehen sich ja oft noch im Recht, wahrscheinlich weil sie nie sanktioniert werden

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Wie würde die Ausländerbehörde eigentlich in so einem Fall handeln?

Es gibt ja Länder die Flüchtlingen per Korruption falsche Pässe ausstellt worüber ich schonmal eine Frage stellte: https://www.gutefrage.net/frage/stimmt-es-das-einige-der-ukraine-fluechtlinge-in-wahrheit-gar-nicht-aus-der-ukraine-sind

Ich habe mir bezüglich einer Diskussion in diesen zwei anderen Fragen mal ein Kurioses Beispiel überlegt: https://www.gutefrage.net/frage/denkt-ihr-der-taeter-ist-wirklich-aus-albanien#answer-524214473 https://www.gutefrage.net/frage/stimmt-es-das-einige-der-ukraine-fluechtlinge-in-wahrheit-gar-nicht-aus-der-ukraine-sind#answer-533773798 

Wie würde die Ausländerbehörde eigentlich in so einem Fall handeln: 

Ein Mann aus Albanien ist total arm in Albanien. Er beschließt nach Deutschland zu flüchten. Da er aber weis das Albanien ein sicheres Herkunftsland ist und er keine Asylgründe hat schmiedet er einen Plan. Er geht nach Eritrea zum Amt und kauft sich dort per Korruption einen Pass wo Staatsangehörigkeit Eritrea und Geschlecht Weiblich drin steht. Auf dem Passbild ist ein Foto wo ein Mann der wie ein typischer Albaner aussieht (Mischung aus Türkei, Italien und häufig auch China). Er geht mit diesem Pass nach Deutschland zur Ausländerbehörde und will Asyl beantragen. 

Wie würde die Ausländerbehörde eigentlich in so einem Fall Handeln? Nach Albanien können sie ihn ja nicht abschieben da er ja nun die eritreische Staatsbürgerschaft hat die er nicht gefälscht hat sondern sich gekauft hat. Nach Eritrea aber auch nicht da er 1) keine eritreische Frau ist wie auf seinem Dokument steht 2) Eritrea zu gefährlich für Abschiebungen ist. Könnte man ihn dann eigentlich überhaupt wegen illegaler Einreise bestrafen? 

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was bedeutet das Schreiben von meiner Bank (Betrug)?

Ich habe kürzlich eine Bestellung mit meiner Kreditkarte bezahlt, jedoch die Ware leider nicht erhalten. Laut DHL wurde das Paket zugestellt, aber ich habe es nicht bekommen und konnte es auch nicht auffinden. Zudem habe ich heute eine E-Mail von DHL erhalten, in der eine fremde Unterschrift deutlich zu sehen ist. Der Verkäufer hat bisher nicht auf meine Anfragen reagiert und bietet keine Hilfe oder Unterstützung bei der Nachforschung an.

Inzwischen habe ich die Belastung auf meiner Kreditkartenabrechnung gesehen und möchte den Betrag gerne zurückbuchen lassen. Die Bank benötigt jedoch weitere Informationen, insbesondere bezüglich des Schriftverkehrs mit DHL, um den Prozess in Gang zu setzen. Allerdings habe ich keine Ahnung, was ich DHL schreiben soll, da sie mir bisher keine nützlichen Informationen zur Verfügung gestellt haben, ich kann doch nichts mit DHL schreiben?? Die geben doch so oder so keine Informationen??? Weil ich nicht der Vertragspartner bin, habt ihr andere Tipps was ich stattdessen schreiben soll.

Da ich den Kauf direkt mit dem Verkäufer abgeschlossen habe, bin ich etwas ratlos, wie ich weiter vorgehen soll. Habt ihr vielleicht Tipps für mich, wie ich am besten mit DHL kommunizieren kann.

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Teppich reklamieren wegen mangelnder Qualität?

Hallo,

wir haben vor ca. zwei Monaten einen Wollteppich für 300,-€ bei einem Amazon-Händler gekauft. Er lag ein paar Tage im Wohnzimmer und hat dann auf der Oberfläche lauter unschöne Knötchen gebildet und sieht jetzt schrecklich aus. Das hat nichts mit dem normalen Fusseln bei Wollteppichen zu tun, er sieht einfach extrem abgenutzt aus und das, obwohl wir ihn kaum benutzt haben. Liegt sicher an der sehr schlechten Qualität.

Wir haben den Mangel nach wenigen Tagen dem Verkäufer gemeldet. Er hat uns daraufhin 100,-€ von 300,-€ Kaufpreis erlassen und meinte, das Problem sei normal und würde sich von selbst wieder legen. Nach einigen Wochen ist es aber so schlimm geworden, dass man den Teppich in den Müll werfen könnte.

Wir haben den Teppich an den Verkäufer zurückgeschickt und er meinte, er würde ihn prüfen. Ob es ein Produktionsfehler sei oder an unserer Nutzung liegt.

Heute kam die Nachricht, dass der Teppich gebraucht sei und er eine Erstattung verweigert.

Ich bin total verärgert, schließlich hat der Teppich eine eindeutig mangelhafte Qualität. Wir haben ihn ja ganz wenig benutzt und weder verschmutzt noch sonst was.

Kann man sich hier noch irgendwie wehren? Oder sind die 200,-€ jetzt weg?
Muss der Verkäufer das Geld bei mangelhafter Qualität nicht erstatten?

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Meinung des Tages: 10 Jahre Mindestlohn - was ist Eure Meinung zum Mindestlohn hierzulande?

Vor nunmehr zehn Jahren hat sich die damalige Große Koalition mit dem Ziel, Arbeit mehr zu würdigen, auf die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns verständigt. Doch hat der Mindestlohn das Arbeitsleben in der Praxis tatsächlich würdevoller gestaltet?

Mindestlohn für mehr soziale Gerechtigkeit?

Vor zehn Jahren verkündete die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles im direkten Anschluss an die vorangegangene Kabinettssitzung, dass "der Weg für den Mindestlohn [von nunan] frei" sei. Seitdem zählt der Mindestlohn hierzulande zu einem häufig kontrovers diskutierten Thema, das grundlegede Fragen zur sozialen Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Dynamiken aufwirft.

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung bezeichnete die Einführung des Mindestlohns zum damaligen Zeitpunkt als eine der "größten Sozialreformen der Nachkriegszeit". Für die Stiftung sowie die Politik galt vor allem eines: Den wachsenden Niedriglohnsektor eindämmen, um Arbeitnehmer vor Ausbeutung zu schützen, existenzsichernde Löhne schaffen und, so der damalige Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, "die Würde eines arbeitenden Menschen" aufrecht zu erhalten. Ihm zufolge sollten Menschen, die zur Sicherung ihres Lebens einer Vollzeitbeschäftigung nachgingen, "am Ende des Monats [nicht] noch zum Sozialamt betteln gehen" müssen.

Dass der Mindestlohn allerdings nicht flächendeckend gelten bzw. alle Personengruppen umfassen würde, kritisierte bereits der frühere Linken-Fraktionschef Gregor Gysi; tatsächlich sind Auszubildende, Langzeitarbeitslose sowie teilweise Praktikanten vom gesetzlichen Mindestlohn ausgenommen.

Bei der Einführung 2015 lag der gesetzliche Mindestlohn bei 8,50 Euro brutto pro Stunde. Und seitdem hat sich viel getan...

Entwicklung des Mindestlohns

Für gewöhnlich schlägt die Mindestlohnkommission der Bundesregierung im Abstand von zwei Jahren vor, um wie viel der Mindestohn steigen soll. Die Kommission setzt sich aus Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertretern sowie beratenden Wissenschaftlern zusammen. Einzige Ausnahme: Im Oktober 2022 kletterte der Mindestlohn - um das gegebene Wahlkampfversprechen der neuen Ampelregierung einzulösen - via Gesetz auf 12€.

Seit 2015 hat sich der Mindestlohn in Deutschland folgendermaßen entwickelt:

  • Januar 2015: 8,50€
  • Januar 2017: 8,84€
  • Januar 2019: 9,19€
  • Januar 2020: 9,35€
  • Januar 2021: 9,50€
  • Juli 2021: 9,60€
  • Januar 2022: 9,82€
  • Juli 2022: 10,45€
  • Oktober 2022: 12,00€
  • Januar 2024: 12,41€

Kurz nach Einführung des Mindestlohns warnten Ökonomen vor der Gefahr massenhafter Jobverluste. 2022 kam das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung jedoch zu dem Ergebnis, dass bislang weder die Einführung des Mindestlohns noch die darauffolgenden Erhöhungen zu weitreichenden Beschäftigungsverlusten geführt hätten.

Unsere Fragen an Euch:

  • Was ist Eure Meinung zum Mindestlohn in Deutschland?
  • Denkt Ihr, dass der Mindestlohn aktuell zu gering / zu hoch ist?
  • Sollten Langzeitarbeitslose, Schüler und Praktikanten ebenfalls vom Mindestlohn profitieren?
  • Inwieweit beeinflusst der Mindestlohn das Beschäftigungsverhältnis in Deutschland?
  • Kann der aktuelle Mindestlohn tatsächlich zur Armutsbekämpfung und Existenzsicherung beitragen?
  • Welche Höhe fändet Ihr Stand heute (April 2024) für angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/mindestlohn-einfuehrung-100.html

https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Verdienste/Mindestloehne/_inhalt.html

Ich finde den Mindestlohn gut, weil... 62%
Ich kritisiere den aktuellen Mindestlohn, da... 27%
Andere Meinung und zwar... 11%
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Wie kann das beruflich weitergehen, Tipps, Ratschläge?

Hallo, ich wollte fragen was man in folgender Situation machen kann:

Man ist ca. 40 Jahre alt und hat noch nie regulär gearbeitet. Man war früher sehr gut in der Schule und hat Abitur, ist danach aber durch eine religiöse Gruppierung/Sekte in jeglicher Hinsicht aus dem Leben in eine Parallelwelt gerissen worden. Dadurch ist der eigene Lebenslauf recht leer. Es befindet sich nicht viel von dem im Lebenslauf, was da eigentlich sein sollte normalerweise. Man hat noch keinen Berufsabschluss, ist keinen beruflichen Tätigkeiten nachgegangen.

Man studiert nun seit auch schon längerer Zeit und finanziert sich das Studium durch Schulden aufnehmen. Man fürchtet sich panisch vor der Zeit nach dem Berufsabschluss in diesem Studium, weil man bei der Studienauswahl daneben gegriffen hat. Der Bereich macht einem doch keine Freude, man ist darin auch nicht gut. Man selbst ist introvertiert, hat aber aufgrund von falscher Beeinflussung und eigenem Idealismus (man wollte sich selbst komplett innerlich umkrempeln) in einem sozialen Bereich studiert, wo man sehr extrovertiert und gesellig sein muss und das eigentlich die Kernkompetenz des Berufes ist. Man hat jedoch im Laufe des Studiums festgestellt, dass man sich selbst nicht so umkrempeln kann und eigentlich, wenn möglich, lieber als man selbst leben würde, statt ständig zu versuchen, jemand anderes zu sein (Man hat überhaupt Zeit gebraucht, um man selbst zu werden).

Jetzt hat man aber durch das Studium hohe Schulden, die man bis zum Lebensende nicht wird abzahlen können, und ein zweites Studium anzufangen kann man sich finanziell nicht leisten, da nur ein einziges angefangenes Studium förderfähig ist, ein Fachrichtungswechsel ist finanziell nicht möglich.

Man hat eigentlich Begabungen im Bereich Schreiben, Sprachen. Texte schreiben, Texte übersetzen, so etwas würde einem liegen. Da hat man aber keine Berufsausbildung dazu. 

Alles in allem wird einem schlecht wenn man an die Zukunft denkt, man weiß nicht wie das alles weitergehen soll. Man hat einen leeren Lebenslauf, man hat massive Schulden aufgenommen, man hat aber beim Studium daneben gegriffen und ist auch nicht mehr jung.

Es kommen noch andere Sachen hinzu. Man hat Haustiere, die einem sozusagen Familie/Partner/Kinder ersetzen und einem sehr wichtig sind. (Man hat keine andere Familie und auch keine Freunde privat, die Haustiere sind die einzigen Personen, die einem im Leben wichtig sind.) Diese Haustiere erfordern eine bestimmte Wohnung mit bestimmten Merkmalen, die man aktuell auch hat. Bei einem Umzug zum Zweck der Arbeitsaufnahme wird man aber wahrscheinlich so eine Wohnung nicht mehr bekommen (Wohnungsmangel, Finanzen). In der Gegend, wo man lebt, gibt es aber in dem Beruf, den man studiert, nicht so viele Stellen, und man hat Angst, dass man nichts bekommt.

Man hat Angst, dass einen das Jobcenter vor die Wahl stellen wird, entweder einen Job als ungelernte Kraft zu machen oder umzuziehen zum Zweck der Arbeitsaufnahme, auch wenn dann die Wohnung für die Haustiere von ihren Merkmalen her nicht mehr so passt wie jetzt.

Man geht davon aus, dass man trotz Arbeitsaufnahme für immer arm sein wird, weil die fürs Studium aufgenommenen Schulden so hoch sind, dass man wahrscheinlich für immer nur noch von dem Betrag wird leben können, der gesetzlich vom Lohn nicht gepfändet werden kann.

Man kann nirgendwohin zu Beratungsstellen, Psychologe etc., weil man befürchtet, berufliche Nachteile dadurch zu bekommen (weil die potentiellen zukünftigen Arbeitgeber es privat erfahren könnten), und privat hat man so gut wie gar keine Menschen in seinem Leben, man kann also gar niemanden um Rat fragen.

Hinzu kommt, dass man mittlerweile gesundheitliche Probleme hat. Man ist körperlich sehr wenig belastbar geworden. Man ist extrem infektanfällig geworden, so dass eigentlich jeder Kontakt zu Menschen zu einer starken Erkältung führt, die einen dann erstmal für einige Tage ans Haus bindet. Man hat Rückenschmerzen entwickelt, schon bei längerem Stehen bekommt man Schmerzen, gebückt in einem Job arbeiten ginge gar nicht. Man hat ein hohes Schlafbedürfnis von ca. 12 h am Tag regulär und wenn man den Schlaf nicht bekommt, wird man noch infektanfälliger. Man ist sehr müde und entkräftet von ganz wenig, schon von wenig wird der eigene Kopf vor Müdigkeit ganz wirr und man macht dann die dümmsten Fehler. Man hat bei Belastung Migräne, man hat Asthma und starke Allergien, so dass man im Frühling am besten eine Maske anzieht, nur um von einem Gebäude ins nächste zu kommen ohne dass es 2-3 Stunden allergische Reaktion gibt. 

Man verkriecht sich zu Hause, verschiebt den Studienabschluss immer wieder aufs Neue aus Angst vor der Zukunft. 

Man weiß nicht, wie das beruflich weitergehen soll.

Und dazu weiß man, man war eigentlich immer ein theoretischer Kopfmensch und richtig gut in der Schule. Man hat nur einen falschen Lebensweg eingeschlagen. Jetzt hat man Angst, was nur werden wird und verschiebt immer nur den Studienabschluss, aber ewig ist das auch nicht möglich. 

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