Würdet ihr es gut finden, wenn es Tests gäbe, die prüfen, ob jemand informiert genug ist, um wählen zu dürfen?
Immer wieder sehe ich Menschen, die zum Beispiel leugnen, dass es Rassismus gegen Weiße gibt. Ich rede nicht von Menschen, die eventuell Argumente dafür haben oder mit "Fakten" diskutieren. Sondern von Menschen die schlicht eine Behauptung aufstellen, die offensichtlich falsch ist, wenn man nur ein bisschen Hausverstand hat. Wenn man die Frage, ob es Rassismus gegen Weiße gibt, dann mit "Ja" beantwortet, kommen weder Argumente noch Fakten, Quellen oder sonst was, sondern sowas wie "Ja, das glaubst du, weil es dir von Rechtsradikalen eingetrichtert wurde". Das ist nur ein Beispiel (echt gesehen, aber nur ein Beispiel von vielen). Dabei ist es fix, dass es nun mal Rassismus gegen Weiße gibt. Ich würde behaupten mehr im Alltag als jetzt bei Jobs oder so...egal, anderes Thema.
Wärt ihr dafür, dass jeder mit deutscher Staatsangehörigkeit einen "Test" machen muss, der sicherstellt, dass wenigstens einfache Grundlagen und Fakten verstanden werden? Keine Fragen wo es ein eindeutiges richtig oder falsch gibt, sondern eher Fragen die sicherstellen, dass der Mensch, der wählen will auch mit einfachsten Fakten zurecht kommt.
zB.:
- „Gibt es in Deutschland Gewaltenteilung (z. B. Regierung, Gerichte, Parlament)? Ja/Nein?“
- „Gibt es Rassismus nur gegen bestimmte Hautfarben oder prinzipiell gegenüber allen?“
- „Würdest du einem ausgebildeten Arzt eher vertrauen als einem Influencer ohne Ausbildung, wenn es um Medizin geht? Ja/Nein?“
- „Dürfen alle Menschen in Deutschland unabhängig von Religion oder Herkunft die gleichen Rechte haben?“
Etwas in diese Richtung?!
Mein Zweifel daran:
Natürlich ist mir auch klar, dass so ein Test diktatorisch wirken könnte. Denn der Staat entscheidet dann ja, was "richtig" oder "falsch" ist.
Andererseits ist es auch gefährlich, wenn jede noch so absurde Meinung gleich viel zählt wie informierte Entscheidungen.
Deshalb meine Frage an euch:
- Haltet ihr so einen Test grundsätzlich für sinnvoll oder viel zu undemokratisch?
- Und wenn ja: Was sollten die minimalen Voraussetzungen sein, um wählen zu dürfen?
- Oder meint ihr, dass jeder wählen darf — auch wenn er sich gar nicht auskennt?
29 Stimmen
10 Antworten
Also ein Test, ob man überhaupt das Wahlprogramm gelesen hat, wäre doch lustig.
Ich würde es sehr begrüßen, wenn jemand um eine Wahlberechtigung zu bekommen nachweisen müsste, dass er in groben Zügen verstanden hat, wie das politische System in Deutschland funktioniert.
Also z.B. welche Rechte und Möglichkeiten ein Abgeordneter, oder eine Partei, die er wählt hat, wie Gesetze verabschiedet werden, welche Mehrheiten eine Verfassungsänderung benötigt usw.
Es geht mir nämlich ziemlich auf den Keks, wenn ich im Internet immer wieder lese "Politiker XY, hat dies oder jenes beschlossen oder nicht beschlossen, Sauerei!", "Der Kanzler oder die Kanzlerin soll das jetzt einfach mal anordnen!" oder ähnliches.
Richtig sauer macht es mich, wenn Politiker bedroht oder beschimpft werden, noch dazu nur deswegen, weil sie etwas nicht getan haben, was gar nicht innerhalb ihrer Befugnisse lag und wofür sie nicht verantwortlich zu machen sind.
Ich würde es im Rahmen einer Versachlichung der Politik sehr begrüßen, wenn Leute, die solch einen unreflektierten Unsinn schreiben nicht wählen dürften, weil sie nämlich bei der Abfrage über die Kenntnis des politischen Systems durchfallen.
Das würde im Übrigen auch Wahlkämpfe versachlichen, weil mit populistischen Parolen à la "wenn die XY-Partei drann kommt, werden sich die Pforten der Hölle öffnen, also wählt uns!" dann nämlich kein Blumentopf mehr zu gewinnen wäre.
Leute, die so unreflektiert und frei von Kenntnissen geht, dass sie sich davon einfangen lassen, obwohl sie wissen müssten, dass das an die Wand gemalte Szenario gar nicht eintreten kann, weil die Regeln des Systems an sich es verhindern, würden nämlich ebenfalls durchfallen.
Insofern jeder einen solchen Test machen könnte, würde keiner von vorn herein ausgeschlossen, sondern jeder könnte sich für das Wahlrecht qualifizieren, wenn er sich ein wenig mit Politik beschäftigt.
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Was dabei aber keinesfalls Gegenstand eines solchen Tests werden dürfte, wären inhaltliche Fragen zur Politik, zu Parteiprogrammen etc. denn das liefe auf eine Gesinnungsprüfung hinaus und die wäre undemokratisch.
Und so sehr ich für Versachlichung bin und dafür, dass sich Leute, die in der Politik mitreden wollen mindestens minimal mit dem System beschäftigen und nachweisen müssten, dass sie es in den Grundzügen verstanden haben, darüber hinaus, so dass es zur Gesinnungsprüfung würde, dürfte es auf keinen Fall gehen.
Nur Fragen zum System.
Es ist egal, ob sich ein Bürger auf TikTok oder bei der ZEIT informiert…
Aber man sollte einfach das Wahlsystem und die politischen Rahmenbedingumgen kennen, um sicherzustellen, dass die Bürgwr ihre Wahl so zuschneiden, dass ihre Meinung in diesem System am besten representiert wird.
Was du aufgelistet hast, sind zwar offensichtlich Tatsachen, aber es gibt Extremen, die man nicht leugnen kann, wo man das anders sieht. Sie sehr schlimm ich das finde, man kann sie nicht einfach ausschließen.
Also, nur Fragen mit 100%gen Fakten - und das sind nunmal praktisch nur fragen zum Gesetz.
Um Gottes Willen, auf gar keinen Fall. Am Ende möchtest du noch unsere Politiker auf Fach- und Sachkenntnis überprüfen, bevor man sie wählen darf. Wo kommen wir denn dahin? Ne, ne lass mal alles so wie es ist. So kriegen wir Wähler, die Volksvertreter, die wir verdienen. Das ist echte Demokratie! :D
Aber für Investitionen und Maßnahmen für bessere Bildung, bin ich immer zu haben. Denn wir brauchen keine Tests, weder für Wähler, noch für Politiker, sondern eine gebildete und kompetente Gesellschaft. ;)
Und selbst wenn man es täte: Die Fragen sind teilweise so tendenziös, dass mehrere Antworten akzeptiert werden könnten.
Nein, ein Wahlrecht nur für die Intellektuellen darf es nicht geben, auch auf die Gefahr hin, dass der Bundestag dann so irre verteilt ist, wie die Deutschen sind.