Verbot – die besten Beiträge

Huhu, ich höre jetzt immer wieder von Personen, die sich eher rechts von den Grünen befinden, das diese eine "Verbotspartei" sein, oder eine "Verbotsmentalität" haben und alles verbieten wollen oder verboten haben.

Aber was genau wurde/wird denn verboten? Nie schreibt das irgendjemand. Und mir fällt selbst auch nicht so richtig ein. Natürlich versuchen die grünen in bestimmten bereichen regulationen zu schaffen, aber das sind ja keine verbote, da sie nicht absolut sind, oder?

Im vergangenen Jahr noch feierten viele in China ausgiebig an Halloween. Dieses Jahr war das anders. Und das lag nicht am Taifun Kong-rey, sondern am rigiden Vorgehen der Behörden.

Nicht nur der Taifun Kong-rey hat die Feiernden in der Nacht abgehalten, sich zu verkleiden und auf Halloween-Partys zu gehen. Es gab ein großes Polizeiaufgebot in den Shanghaier Straßen. Schon in den vergangenen Tagen zeichnete sich ab: Die Behörden wollen Halloween in diesem Jahr verhindern. Bars, Geschäfte und Restaurants wurden vorab eingeschüchtert, Partys zu veranstalten oder Deko aufzuhängen.

• Was wird in China durch Halloween bedrängt?
• Ist es der Konfuzianismus ?
• Welche Bedeutung/Funktion hat der Konfuzianismus in dieser Zeit?
• Ist es der Kommunismus?
• Der Kommunismus wird durch Kostüme und Partys bedroht?
• Gibt es eine kommunistische Variante von Ora et labora?

vor 1 TagChinas Diktator hat wohl Angst vor Halloween. Von t-online, wan. Aktualisiert am 31.10.2024 - 08:07 Uhr Lesedauer: 2 Min. Chinas Machthaber Xi Jinping beim Brics-Gipfel: Offenbar versuchen ...

Die Behörden aus Shanghai tun alles, um die Bürger davon abzuhalten, dieses Jahr Halloween zu feiern. Einige wurden festgenommen und aufgefordert, ihre Kostüme abzulegen. Denn vergangenes Jahr wurde Halloween dazu genutzt, um öffentlich gegen die Politik der Regierung zu protestieren. Eigentlich eine Seltenheit in der chinesischen Gesellschaft.

vor 1 TagIn diesem Jahr scheint Halloween in China wieder ein unpolitisches Fest zu sein. Und dennoch geht die Polizei offenbar gegen Menschen vor, die sich in Shanghai und anderswo im Land zum Feiern treffen.

Angst vor Protesten. Warum China gegen Halloween-Kostüme vorgeht. Menschen im Superheldenkostüm sind Chinas Behörden offenbar ein Dorn im Auge: In Shanghai und anderswo geht die Polizei gegen ...

Der heutige Beitrag widmet sich den Halloween-Feierlichkeiten in China. Menschen nutzen diese auch, um versteckte Kritik an der Regierung zu äußern. Kostümierte in China: Halloween ist der Regierung zu heikel. In einigen der wohlhabendsten Städte Chinas haben junge Menschen spielerisch dem offiziellen Verbot von Halloween-Feierlichkeiten im Freien getrotzt. In der chinesischen Stadtjugend ...

vor 3 TagenFeste aus dem westlichen Kulturkreis sind den Behörden in China suspekt. Doch das ist nicht der einzige Grund, warum die Polizei seit neustem Jagd auf Halloween-Kostümierte macht.

vor 1 TagDies ist ein experimentelles Tool. Die Resultate können unvollständig, veraltet oder sogar falsch sein. In Shanghai patrouillieren Polizisten auf der Suche nach Halloween-Feiernden in suspekten ...

vor 2 TagenA year after Shanghai's boisterous Halloween celebrations made global headlines, revelers dressed as Republican presidential

Lange Zeit habe ich ein Verbot der afd für falsch gehalten, da die Ziele dieser Partei offenkundig unwählbar sind und man die Wähler nur damit konfrontiert muss.

Das Verhalten der afd z.B. bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags zeigt aber deutlich deren Verachtung demokratischer Werte.

Inzwischen bin ich zu 80% für eine Prüfung des Verbotsverfahrens.

Bin gespannt auf eine Diskussion.

Mich würde interessieren, ob ihr euch früher mit Freundinnen oder Freunden über die Erziehungsmethoden eurer Eltern ausgetauscht habt. Was habt ihr wenn so mit wem besprochen?

Was haltet ihr von diesen Leuten hier auf gf weil mittlerweile gehen gefühlt 80 Prozent der Fragen über irgendwelche Penis Vergleiche

Mich hat das Verbot des COMPACT-Magazins (inkl. Logo) schon was fassungslos gemacht.

Unter anderem wurde das Verbot damit begründet, dass Deutschland im Magazin als Diktatur bezeichnet wird. Und um zu widerlegen das Deutschland eine Diktatur ist, hat man dieses Medium verboten und die Polizei bei den Journalisten vorbeigeschickt?

Ich selbst habe dieses Magazin nie gelesen, aber es beunruhigt mich schon etwas, wenn Faeser & Co. einfach die Presse, ohne gerichtliches Urteil, verbieten lassen können. Meiner Meinung nach ist es einem Rechtsstaat unwürdig und die derzeitige Praxis gehört eher in eine Zeit, die zum Glück lange vorbei ist.

Wie seht ihr das?

Vor wenigen Wochen erst sorgte eine Demonstration von Islamisten in Hamburg für Aufregung. Auch an diesem Wochenende gingen in der Hansestadt wieder zahlreiche Menschen auf die Straße. Hier stellt sich auch die Frage danach, wie sich der Staat gegen derartige Bestrebungen zur Wehr setzen kann...

Islamistische Demonstrationen in Hamburg

Ca. 2.300 - zumeist männliche - Demonstranten sind am vergangenen Wochenende dem erneuten Aufruf der islamistischen Gruppierung "Muslim Interaktiv" gefolgt und haben an einer Großdemonstration in Hamburg teilgenommen. Unter großer Polizeipräsenz versammelten sich die Teilnehmer in der Nähe des Hauptbahnhofs.

Als Reaktion auf eine Demo vor wenigen Wochen galten für die Protestierenden dieses Mal strenge Auflagen: Die Kundgebung durfte ausschließlich stationär und nicht als Demonstrationszug stattfinden. Zudem war es - wie bereits Ende April - verboten, zu Hass und Gewalt aufzurufen, das Existenzrecht Israels zu leugnen oder israelische Flaggen zu verbrennen. In Kontrast zur ersten Demo sollte es zwischen den Teilnehmern zudem keine Geschlechtertrennung geben.

Als gewichtigster Einschnitt dürfte allerdings das Verbot, ein Kalifat in Deutschland in Wort, Schrift oder Bild zu fordern, gewertet werden. Bei den Demos vom 27. April trugen zahlreiche Teilnehmer Plakete mit Schriftzügen wie "Kalifat ist die Lösung" oder "Deutschland = Wertediktatur", was in ganz Deutschland und parteiübergreifend für großes Entsetzen gesorgt hat.

Die Demonstration am Wochenende verlief weitgehend friedlich. Die Organisatoren rieten den Teilnehmern, sich nicht mit Vertretern der Presse zu unterhalten. Auf jeglichen mitgebrachten Plakaten waren dieses Mal Schriftzüge wie "Censored" oder "Verboten" zu lesen.

Die Reaktion der Innenministerin

Unmittelbar nach der ersten Demo Ende April forderten zahlreiche Politiker das Verbot einer weiteren Kundgebung sowie das Verbot der vom Verfassungsschutz beobachteten Gruppierung "Muslim Interaktiv". Diese ist vor allem auf Social-Media aktiv und erreicht mit ihren Inhalten via Tik Tok, Instagram und Facebook eine große Menge an zumeist jungen Menschen.

Innenministerin Nancy Faeser drohte mit allen Mitteln des Rechsstaats und verwies darauf, dass Menschen, die "lieber in einem Kalifat und damit in der Steinzeit leben [wollen], [...] gegen alles [verstoßen], wofür Deutschland steht." Weiter erwähnte sie, dass wir "unsere Verfassung mit den Mitteln unserer Verfassung" gegen derartige Forderungen und Strömungen vehement verteidigen würden.

Die Suche nach dem adäquaten Umgang

Justizminister Marco Buschmann erachtet die Forderungen nach einem Kalifat in Deutschland zwar als absurd, sieht darin jedoch nicht zwingend einen Fall für die Justiz. Laut Bundesverfassungsgericht muss eine absurde Meinung / Äußerung, die dem Grundgesetz sogar widerspricht, im Sinne des geistigen Meinungskampfes ertragen werden, sofern keine konkreten Anstalten zur Beseitigung der bestehenden Ordnung und Rechtsgüter vorliegen.

Ein Verbot von "Muslim Interaktiv" sei zudem nur zu bewerkstelligen, wenn die hohen rechtlichen Voraussetzung vollends erfüllt sind. Der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß forderte ein schärferes Vorgehen gegen vergleichbare Gruppierungen und warf der Ampel-Regierung vor, den radikalen Islam tendenziell eher zu verharmlosen. Laut FDP-Fraktionsvize Konstantin Kuhle müssten insbesondere Ausländer, deren Aufenthalt die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährde, konsequent ausgewiesen werden.

Eventuelle Abschiebungen täuschen allerdings über die Tatsache hinweg, dass ein Gros der Teilnehmer oder Redner wie der Lehramtsstudent Raheem Boateng deutsche Staatsbürger sind und demzufolge nicht ausgewiesen werden können. Vor allem die Gefahr von Social-Media für junge Muslime in Deutschland werde seitens der Politik darüber hinaus weiterhin nicht ernst genug genommen.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie sollte sich der Rechtsstaat gegen derartige Tendenzen zur Wehr setzen?
• Wie erklärt Ihr Euch die Anfälligkeit mancher Deutscher mit Migrationshintergrund für derartige Strömungen?
• Welche (Bildungs-)politischen Maßnahmen wünscht Ihr Euch, damit junge Muslime vor radikalen Positionen wie diesen geschützt werden?
• Welche Reaktion der Abgrenzung / Kritik wünscht Ihr Euch von gemäßigten Muslimen in Deutschland?
• Würdet Ihr die Forderung nach einem Kalifat bereits als konkrete Gefahr für die bestehende Ordnung werten?
• Sollten religiöse Inhalte in Apps wie Tik Tok / Instagram komplett ausgeblendet werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/islamisten-hamburg-demo-102.html

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/islamisten-demo-in-hamburg-hunderte-teilnehmer-a-538f2507-314e-48e0-be75-2a93fb631b7e

https://www.sueddeutsche.de/politik/hamburg-demo-kalifat-islamisten-muslim-interaktiv-faeser-1.6705485

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/islamismus-tiktok-verfassungsschutz-radikalisierung-muslime-100.html

Die Weichen in Richtung eines Verkaufs oder Verbots der Video-App sind gestellt. Doch TikTok will sich gegen den US-Gesetzentwurf wehren, dem nur noch Joe Bidens Unterschrift fehlt. Wie es jetzt weitergeht.

Die US-Politik lässt ihren jahrealten Bedenken über TikTok als möglichem Risiko für die nationale Sicherheit Taten folgen. In der Nacht zum Mittwoch hat nach dem Repräsentantenhaus nun auch der Senat für ein Gesetzesvorhaben gestimmt, das auf einen Verkauf oder andernfalls ein Verbot von TikTok in den USA hinausläuft. Sofern denn die Kurzvideo-App und ihre chinesische Mutterfirma ByteDance das Vorhaben nicht auf juristischem Weg stoppen können.

Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/apps/tiktok-verschwindet-die-app-in-den-usa-bald-von-allen-handys-a-5fc502c2-7d80-407c-ae4b-baea6b12fa65?sara_ref=re-so-app-sh

• Wäre das auch ein gangbarer Weg für die EU?
• Genau so ein Ultimatum wie in den USA: Entweder verkaufen oder verbieten, oder lieber gleich komplettes Verbot?

Liegt es daran, dass sie es selbst nicht verstehen?

Bestes Beispiel: Das Verbot von E2E verschlüsselter Kommunikation, für das sich in Brüssel gerade fast alle EU Länder einsetzen. Da kann man sich doch nur an den Kopf fassen...

Ab wann wäre es für euch ok das eure Tochter o. Sohn einen festen Freund o. Freundin hat und sie miteinander schlafen?

Also zb Euer Kind ist 5 & die Serie ist ab 6 oder so, dürfen dann Eure Kinder die Serie trotzdem gucken?Ich kenne viele Eltern die es wirklich ganz genau nehmen&es dann ihr Kind nicht gucken lassen.Aber auch Eltern die sagen daß sie sich erstmal die Serie angucken&dann entscheiden ob es das Kind gucken darf

Wie ist es bei Euch?

Also mit welcher Begründung ist das ein Gesetz, dass man mit 16 schon Bier und Wein kaufen und konsumieren darf ?

Man ist doch mit 16 auchnoch in der Entwicklung und da schadet Alkohol oder nicht?

was ist eure Meinung, findet ihr das okay oder schlecht?

wisst ihr warum das so ist ?

Danke im vorraus an alle :D

Wir behandeln das Thema grade in Ethik und ich dachte mir, ich trage mal was zum Unterricht bei und mach mir mal so ein allgemeines Meinungsbild...

N paar Argumente wären auch ganz nett...😇

Warum dürfen wir Mädchen nicht masturbieren?

Jetzt debattieren sie schon wieder über ein AfD Verbotsverfahren, weil AfD einmal in einer Demokratie mitstimmen durfte🤦‍♀️ Hat ja Wirkung gezeigt.. Zeigt sich damit die Angst der Altparteien, die Naivität mancher Bürger, da die AfD immer mehr Recht mit ihrer Politik hat und das auch schon andere Parteien wie CDU und FDP gemerkt haben und einsehen, dass unbedingt etwas gegen die gescheiterte Flüchtlingspolitik getan werden muss (95% der Bürger sie als gescheitert an)? Zum anderen würde ein Verbotsverfahren eh nix bringen aber gut, das soll jetzt hier nicht die Frage sein.

Hallo,

ich war verheiratet und bin seit 12 Jahren geschieden. Aus der Ehe sind zwei Mädchen entstanden, die jetzt 16 und 14 Jahre alt sind. Nach der Scheidung lebte die große bei ihrer Mutter und die kleine bei mir. Die große war jedes zweite Wochenende bei mir und die kleine jedes zweite Wochenende bei ihrer Mutter.

Vor ungefähr einem Jahr hat meine Exfrau einen neuen Partner gefunden, mit dem unsere große Tochter überhaupt nicht klar kam. Weil es immer wieder zu Streit kam fragte meine Tochter mich im März, ob sie bei mir leben könnte, sie hält es zu Hause nicht mehr aus, denn obwohl sie ihre Mutter liebt, waren die ständigen Streitereien mit dem neuen Partner zu viel für sie. Da sie sowieso ein Zimmer bei mir hat, war das kein Problem und somit ist sie im März zu mir gezogen.

Ich habe das alles jedoch unter eine Bedingung gestellt. Beide Mädchen haben von mir zum 13ten Geburtstag ihr erstes Smartphone bekommen. Bei der kleinen war das auch nie ein Problem, sie nutzt es manchmal für Kontakt zu ihren Freunden oder für die Schule, aber nie zu lange oder zu viel und ich hatte nie das Gefühl, dass es ihr schadet. Bei der großen gab es jedoch viele Probleme, sie war immer stundenlang am Handy, besuchte fragwürdige Websites und hatte Probleme mit Mobbing auf Social Media, was einen schlechten Einfluss auf ihre schulischen Leistungen, ihr Sozialverhalten und ihren Schlafrhythmus hatte. Ich habe schon lange bereut es ihr gekauft zu haben, hatte aber dadurch dass sie die meiste Zeit bei ihrer Mutter war, wenig Einfluss darauf.

Also bin ich einen radikalen Schritt gegangen und habe ihr gesagt, dass sie bei mir wohnen kann, sie aber kein Smartphone mehr haben darf. Sie musste mir also ihr Smartphone geben und hat ein altes Klapphandy für Notfälle bekommen mit dem sie nur telefonieren und SMS schreiben kann. Das Handy hat auch keine Flatrate sondern sie muss von ihren Taschengeld die Karte aufladen. Jeder Anruf und jede SMS kostet also.

Seit März lebt sie also ohne Smartphone und natürlich führt das zu Diskussionen, vor allem weil ihre kleine Schwester eins hat. Ich kann das verstehen, aber auf der anderen Seite kann sie ja weiterhin mit ihren Freunden telefonieren und wenn sie das Internet braucht kann sie den Computer im Wohnzimmer nutzen oder ihre Schwester fragen ob sie sich das Smartphone ausleihen darf.

Jetzt haben beide Mädchen im Januar Geburtstag und ich überlege ob es immer noch das richtige ist, eigentlich wollte ich ihr kein Smartphone mehr erlauben, zumindest nicht bis sie 18 ist, ich könnte mir aber vorstellen unter strengen Bedingungen und unter Aufsicht es wieder zuzulassen.

Was denkt ihr?

Faeser hatte im Juli diesen Jahres das Compact Magazin zeitweilig verboten (was jedoch gerichtlich wieder aufgehoben wurde) und das Vermögen einziehen lassen, daraufhin haben Banken das Girokonto gesperrt und Eröffnung eines weiteren Kontos für Compact verweigert. Dagegen hat sich das Magazin gerichtlich gewehrt und hat Recht bekommen, das Konto muss eröffnet werden, der Beschluss ist unanfechtbar. Begründung des Gerichts: "..stelle eine Ungleichbehandlung dar, die nicht durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sei" so das Gericht.

Es gab also gar keine rechtsgültige Rechtfertigung dafür?

Seit wann werden solche Maßnahmen wie die von Faeser ohne jegliche rechtliche Grundlage veranstaltet (z.b. Magazin-Verbot, was gerichtlich wieder aufgehoben wurde sowie unrechtmäßiges Einbehalten von Vermögen sowie daraufhin von Banken verweigerte Konten)? Und wie wird der Schaden, der den entsprechenden Stellen durch die unprofessionelle und unsachliche Arbeit, lediglich getrieben von privatem Gutdünken und Meinungsmache entstand, wieder gut gemacht?

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/12/gericht-rechtsextremes-magazin-compact-konto-bank.html