Seid Ihr für ein Verbot der CDU und SPD?
Wäre ein Verbot von SPD und CDU besser für Deutschland?
35 Stimmen
5 Antworten
Ich bin für ein Verbot von Parteien, wenn es sich rechtfertigen lässt. Bloße, womöglich noch oberflächliche, Antipathie, wie sie immer häufiger Verbotsforderungen begründet, genügt meines Erachtens nicht.
Parteien verbieten ist nichts, was man aus Spaß macht und es geht auch nicht darum, dass das "besser für Deutschland " wäre. Parteien verbietet man, wenn sie verfassungsfeindliche Ziele verfolgen. Meinungsfreiheit und die Möglichkeit der politischen Mitbestimmung ist ein hohes Gut.
nach einem gründlichen Blick in die restliche Parteienlandschaft bin ich zu der Erkenntnis gekommen, dass ein Verbot geradezu schädlich wäre
und das obwohl ich so manchen Politiker am liebsten auf den Mond wünsche
Mit welcher Begründung?
CDU und SPD sind, wie die meisten anderen Parteien auch, demokratische Parteien.
Verboten werden nur Parteien, die in erheblichem Maße gegen geltendes Recht und die demokratischen Grundsätze verstoßen.
Die AfD steht beispielsweise auf dem Prüfstand, weil zumindest Teile der Partei gesichert rechtsextrem sind.
Nein... warum sollte ich das sein? Dafür gibt's nicht den geringsten Grund.