Verbot – die besten Beiträge

Chinas Angst vor Halloween.

Im vergangenen Jahr noch feierten viele in China ausgiebig an Halloween. Dieses Jahr war das anders. Und das lag nicht am Taifun Kong-rey, sondern am rigiden Vorgehen der Behörden.

Nicht nur der Taifun Kong-rey hat die Feiernden in der Nacht abgehalten, sich zu verkleiden und auf Halloween-Partys zu gehen. Es gab ein großes Polizeiaufgebot in den Shanghaier Straßen. Schon in den vergangenen Tagen zeichnete sich ab: Die Behörden wollen Halloween in diesem Jahr verhindern. Bars, Geschäfte und Restaurants wurden vorab eingeschüchtert, Partys zu veranstalten oder Deko aufzuhängen.

  • Was wird in China durch Halloween bedrängt?
  • Ist es der Konfuzianismus ?
  • Welche Bedeutung/Funktion hat der Konfuzianismus in dieser Zeit?
  • Ist es der Kommunismus?
  • Der Kommunismus wird durch Kostüme und Partys bedroht?
  • Gibt es eine kommunistische Variante von Ora et labora?
Chinas Diktator hat wohl Angst vor Halloween - t-online.de
vor 1 TagChinas Diktator hat wohl Angst vor Halloween. Von t-online, wan. Aktualisiert am 31.10.2024 - 08:07 Uhr Lesedauer: 2 Min. Chinas Machthaber Xi Jinping beim Brics-Gipfel: Offenbar versuchen ...
Warum hat China Angst vor Halloween? - Die ganze Doku - Arte
Die Behörden aus Shanghai tun alles, um die Bürger davon abzuhalten, dieses Jahr Halloween zu feiern. Einige wurden festgenommen und aufgefordert, ihre Kostüme abzulegen. Denn vergangenes Jahr wurde Halloween dazu genutzt, um öffentlich gegen die Politik der Regierung zu protestieren. Eigentlich eine Seltenheit in der chinesischen Gesellschaft.
Warum China gegen Halloween-Feiern vorgeht - Merkur.de
vor 1 TagIn diesem Jahr scheint Halloween in China wieder ein unpolitisches Fest zu sein. Und dennoch geht die Polizei offenbar gegen Menschen vor, die sich in Shanghai und anderswo im Land zum Feiern treffen.
Warum China gegen Halloween-Kostüme vorgeht - MSN
Angst vor Protesten. Warum China gegen Halloween-Kostüme vorgeht. Menschen im Superheldenkostüm sind Chinas Behörden offenbar ein Dorn im Auge: In Shanghai und anderswo geht die Polizei gegen ...
Welche Lehren lassen sich aus dem diesjährigen Halloween in China ...
Der heutige Beitrag widmet sich den Halloween-Feierlichkeiten in China. Menschen nutzen diese auch, um versteckte Kritik an der Regierung zu äußern. Kostümierte in China: Halloween ist der Regierung zu heikel. In einigen der wohlhabendsten Städte Chinas haben junge Menschen spielerisch dem offiziellen Verbot von Halloween-Feierlichkeiten im Freien getrotzt. In der chinesischen Stadtjugend ...
Halloween-Verbot in Schanghai: Festnahme für Kostümierte - NZZ
vor 3 TagenFeste aus dem westlichen Kulturkreis sind den Behörden in China suspekt. Doch das ist nicht der einzige Grund, warum die Polizei seit neustem Jagd auf Halloween-Kostümierte macht.
Halloween in China : Ein Monat Haft für ein Halloween-Kostüm - Die Zeit
vor 1 TagDies ist ein experimentelles Tool. Die Resultate können unvollständig, veraltet oder sogar falsch sein. In Shanghai patrouillieren Polizisten auf der Suche nach Halloween-Feiernden in suspekten ...
China Halloween: Trump and Batman led away by police? Why Chinese ...
vor 2 TagenA year after Shanghai's boisterous Halloween celebrations made global headlines, revelers dressed as Republican presidential
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Smartphone Verbot für 16 jährige Tochter

Hallo,

ich war verheiratet und bin seit 12 Jahren geschieden. Aus der Ehe sind zwei Mädchen entstanden, die jetzt 16 und 14 Jahre alt sind. Nach der Scheidung lebte die große bei ihrer Mutter und die kleine bei mir. Die große war jedes zweite Wochenende bei mir und die kleine jedes zweite Wochenende bei ihrer Mutter.

Vor ungefähr einem Jahr hat meine Exfrau einen neuen Partner gefunden, mit dem unsere große Tochter überhaupt nicht klar kam. Weil es immer wieder zu Streit kam fragte meine Tochter mich im März, ob sie bei mir leben könnte, sie hält es zu Hause nicht mehr aus, denn obwohl sie ihre Mutter liebt, waren die ständigen Streitereien mit dem neuen Partner zu viel für sie. Da sie sowieso ein Zimmer bei mir hat, war das kein Problem und somit ist sie im März zu mir gezogen.

Ich habe das alles jedoch unter eine Bedingung gestellt. Beide Mädchen haben von mir zum 13ten Geburtstag ihr erstes Smartphone bekommen. Bei der kleinen war das auch nie ein Problem, sie nutzt es manchmal für Kontakt zu ihren Freunden oder für die Schule, aber nie zu lange oder zu viel und ich hatte nie das Gefühl, dass es ihr schadet. Bei der großen gab es jedoch viele Probleme, sie war immer stundenlang am Handy, besuchte fragwürdige Websites und hatte Probleme mit Mobbing auf Social Media, was einen schlechten Einfluss auf ihre schulischen Leistungen, ihr Sozialverhalten und ihren Schlafrhythmus hatte. Ich habe schon lange bereut es ihr gekauft zu haben, hatte aber dadurch dass sie die meiste Zeit bei ihrer Mutter war, wenig Einfluss darauf.

Also bin ich einen radikalen Schritt gegangen und habe ihr gesagt, dass sie bei mir wohnen kann, sie aber kein Smartphone mehr haben darf. Sie musste mir also ihr Smartphone geben und hat ein altes Klapphandy für Notfälle bekommen mit dem sie nur telefonieren und SMS schreiben kann. Das Handy hat auch keine Flatrate sondern sie muss von ihren Taschengeld die Karte aufladen. Jeder Anruf und jede SMS kostet also.

Seit März lebt sie also ohne Smartphone und natürlich führt das zu Diskussionen, vor allem weil ihre kleine Schwester eins hat. Ich kann das verstehen, aber auf der anderen Seite kann sie ja weiterhin mit ihren Freunden telefonieren und wenn sie das Internet braucht kann sie den Computer im Wohnzimmer nutzen oder ihre Schwester fragen ob sie sich das Smartphone ausleihen darf.

Jetzt haben beide Mädchen im Januar Geburtstag und ich überlege ob es immer noch das richtige ist, eigentlich wollte ich ihr kein Smartphone mehr erlauben, zumindest nicht bis sie 18 ist, ich könnte mir aber vorstellen unter strengen Bedingungen und unter Aufsicht es wieder zuzulassen.

Was denkt ihr?

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Verfassungsrechtler sehen gute Chancen für AfD-Verbot. Ihr auch?

Eine Gruppe von 17 Verfassungsrechtlerinnen und -rechtlern ist sich einig: Ein AfD-Parteiverbotsverfahren hätte Aussicht auf Erfolg. So heißt es in einer rechtswissenschaftlichen Stellungnahme an den Innenausschuss und den Rechtsausschuss des Bundestags, die dem SPIEGEL vorliegt.

Auch ohne Materialsammlung des Bundesamtes für Verfassungsschutz sei bereits »eine belastbare Einschätzung der Erfolgsaussichten eines Parteiverbotsverfahrens möglich«, schreiben die Rechtswissenschaftler in ihrem Gutachten. »Die AfD ist danach gerade der prototypische Fall einer Partei, durch die die spezifischen Mechanismen der grundgesetzlichen wehrhaften Demokratie aktiviert werden sollen«:

  • Laut der Stellungnahme »offenbaren sowohl die Ziele als auch Äußerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm«. Außerdem bestehe ein wichtiger Teil der Strategie der Partei daraus, politische Akteure sowie demokratische Prozesse zu delegitimieren. Durch eine Delegitimierung von Medien stärke die AfD »parteinahe Kanäle und Medien mit dem Ziel, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass es eines gewaltsamen politischen Umbruchs bedarf«.
  • Die AfD habe sich zunehmend radikalisiert, heißt es in dem 31-seitigen Papier. Das konkrete Verhalten der Parteimitglieder über die vergangenen Jahre offenbarten »ihre wahren verfassungsfeindlichen Absichten«.
  • Das Argument, man müsse die AfD politisch stellen, überzeugt aus Sicht der Rechtswissenschaftler nicht. »Die politische Auseinandersetzung erfordert zumindest, dass die Kontrahenten dieselben Regeln beachten«, heißt es in dem Expertenschreiben. »Die AfD agiert im Widerspruch zu den Maximen der Verfassung und delegitimiert die Demokratie. Das führt jegliche politische Auseinandersetzung ad absurdum, einem solchen Verhalten stehen demokratische Parteien faktisch machtlos gegenüber«.
  • Zwar würden rechtsextreme Ansichten in der Gesellschaft durch ein Verbot nicht beseitigt, heißt es weiter. Ein Parteiverbot verhindere jedoch »auf überaus wirksame Weise, die weitere Unterhöhlung demokratischer Institutionen, auf die eine verfassungswidrige Partei in der Übergangsphase hin zu einem anderen politischen System notwendig angewiesen ist«.

Die Stellungnahme enthält eine Materialsammlung, die die verfassungsfeindliche Bestrebung der AfD untermauern soll. Darin finden sich Dutzende Social-Media-Beiträge, Aussagen aus Talkshows und von Parteitagen – abgesetzt oder getätigt von AfD-Politikern auf Landes- und auch Bundesebene.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verbotsverfahren-verfassungsrechtler-sehen-aussicht-auf-erfolg-a-c0a79e32-8f74-48e1-8f9b-2fd7d6a4286d?sara_ref=re-so-app-sh

  • Könnt ihr die Argumente der Juristen nachvollziehen?
  • Teilt Ihr deren Auffassung?
  • Haltet Ihr ein AfD-Verbot für wahrscheinlich?
AfD wird niemals verboten. 48%
AfD wird vielleicht verboten. 38%
AfD wird verboten. 13%
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AfD-Verbot: Wanderwitz will im Herbst Antrag stellen. Eure Meinung dazu?

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wanderwitz hält ein Verbot der AfD für nötig. Das würde der Demokratie eine Atempause verschaffen, sagt er im Interview. Im Herbst will er einen Antrag stehen. 

Hier Auszüge aus dem Interview:

Aber all die Skandale und der Aufstand der Zivilgesellschaft haben offensichtlich nicht dazu geführt, dass die Bedrohung namens AfD signifikant kleiner wird. Im Gegenteil: In weiten Teilen der neuen Bundesländer ist die AfD mittlerweile Volkspartei. Leider. Sie stellt Tausende Kommunalpolitiker. Das sind Kipppunkte für unsere Demokratie. Da wird ein Verbotsverfahren zwingend notwendig.

Wanderwitz: Wir müssen den Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichtern die Möglichkeit geben, eine Entscheidung zu treffen. Mit dem Wissen von heute bin ich sehr optimistisch, dass am Ende mindestens der Entzug der staatlichen Parteienfinanzierung und das Verbot einzelner Landesverbände sowie der Jungen Alternative stehen würde. Ich halte auch ein gesamtes Verbot für relativ wahrscheinlich.

Das würde sozusagen ein totales Auslöschen des Lagerfeuers der AfD bedeuten. In dem Moment hört die Partei auf zu existieren. Das gesamte Parteivermögen würde eingezogen, alle Mandate vom Gemeinderat bis zum Europaparlament erlöschen. Alle Mitarbeiter der Partei und Fraktionen wären weg.

Wanderwitz: Aber die gesamte Organisationsstruktur der AfD, die mit Steuergeld bezahlt wird, verschwindet. Das wäre die große Atempause für eine Demokratie, die wir brauchen. Erst dann können wir überhaupt wieder einen Teil der AfD-Wählerinnen und -Wähler, die nicht in der Wolle rechtsextrem gefärbt sind, erreichen. Weil die nicht mehr wie heute 24 Stunden am Tag analog und digital mit Hass und Hetze gefüllt werden.

tagesschau.de: Die Grünen wollen eine Bund-Länder-Taskforce bilden, um Verbotsverfahren für die AfD und ihr Umfeld zu beschleunigen. Dazu konnte sich die Innenministerkonferenz bislang nicht durchringen.

Hier das vollständige Interview: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wanderwitz-afd-verbot-100.html

Contra AfD-Verbot. 65%
Pro AfD-Verbot. 35%
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