Robert Habeck – die besten Beiträge

Ich möchte mich mal zur Wahlsache melden:

Naja, die CDU können wir mit Friedrich Merz, Johann Wadephul, Roderich Kiesewetter und Carsten Linnemann keinesfalls wählen, "den Teenie Mädchen soll es gezeigt werden", Linnemann will das Renteneintrittsalter hoch setzen, na und was wir wieder brauchen: "Preiswertes russisches Gas über Nordstrem 2 und auch Öl", davon ist bei Merz keine Rede, da klingt schon Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine und Alice Weidel wirtschaftlich um Welten erfolgreicher. Denn mit teuerem USA-LNG Gas. daß uns Trump und Robert Habeck in größerem Umfang aufdrängeln will, können wir keinen Staat machen, also keinen Wirtschaftsaufschwung erleben, da liegt die CDU und die Grünen total auf dem Holzweg ! Was mir an der AFD nicht gefiel, "Hitler sei Kommunist" gewesen, glatter Unfug. Mir war erzählt worden, Hitler sei in seiner politischen Frühzeit manches Wochenende mit dem Zug ins Vogtland nach Plauen gefahren, um in die Syrauer Drachenhöhle die Tage zu verbringen und seine "Germanischen Phantasien" zu erspinnen. Von Karl Marx, dem Kapital oder gar Lenins Werke zur Entwicklung des Kapitalismus zum Imperialismus

um damit verbunden dem Übergang der Marktwirtschaft zum globalen Monopolismus und damit daher gehend, einer ungeheuerlichen Preissteigerung

und Kriegen (Wie Ukrainekrieg, USA will Grönland und Kanada) hatte Hitler Null Ahnung !) Was ich auch unrichtig finde, den EU-Austritt, vielmehr sollten die verdreht denkenden Frau Ursula von der Leyen und Manfred Weber sowie Frau Kaja Kalls von einer Politik im Sinne aller europäischer Staaten überzeugt werden. Ein Natoaustritt ist schon besser. Die Windräder abzuschalten ist natürlich auch Unsinn !

Nebenbei unsere Mehrwertsteuer ist genau genommen vom Mehrwertgesetz von Karl Marx abgeleitet, was unsere Politiker entsetzt verneinen würden !

Leute wählt Sahra Wagenknecht und Oscar Lafontaine (alte bewährte SPD) oder

  • sicherheitshalber Olaf Scholz, dann kann nichts schief gehen. Und Rolf Mützenich – WikipediaRolf Heinrich Mützenich (* 25. Juni 1959 in Köln) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2019 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. will auch keine Geldzahlungen mehr nach Kiev, als die SPD ist schon ein guterTip !
Merz, Sahra Wagenknecht, Alice Weidel, Robert Habeck

Ist satirische Kritik gegenüber Politikern inzwischen auch strafbar?

Vielfach sind satirische Darstellungen dazu geeignet, die Ehre des Betroffenen zu kränken. Damit können sie nicht nur das Allgemeine Persönlichkeitsrecht betreffen, sondern auch den Straftatbestand der Beleidigung des Strafgesetzbuches (StGB) erfüllen (§ 185 StGB).

https://www.anwalt.de/rechtstipps/zulaessigkeit-und-grenzen-von-satire-205572.html

Ich beobachte das Vorgehen gegenüber Satirikern mit zunehmender Sorge. Besonders das Anzeigeverhalten der Grünen (samt ,,grüner Netzfeuerwehr" und Anzeige-Agenturen - welche noch so kleine Kritik gegenüber den Regierenden zur Anzeige bringen, mit dem Vorwand ,,es könnte") fällt deutlich auf.

Zu welchen Strafen so manche satirischen Kritiker verdonnert werden, finde ich persönlich unverhältnismäßig. Auch den § 188 stehe ich äußerst skeptisch gegenüber.

Schlecht gealtert:

Mehr als 93 Prozent der Anzeigen gegen Bürger stammen von Habeck und Baerbock

https://www.focus.de/politik/deutsche-bundesminister-im-vergleich-mehr-als-90-prozent-der-anzeigen-gegen-buerger-stammen-von-habeck-und-baerbock_id_260500296.html

So schlimm es ist, in einem Staat zu leben, in dem das Recht auf freie Rede genommen ist, schlimmer ist es, in einem Land zu leben, das die Menschen so manipuliert, dass sie überhaupt nicht mehr auf den Gedanken kommen zu widersprechen, beziehungsweise ihnen die Sprache genommen wird. Auch hier liefert die jüngste Geschichte eindringliche Beispiele dafür, dass genau solche Versuche unternommen werden, auch in Deutschland.
Robert Habeck
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