Maßnahme – die besten Beiträge

Was würdet ihr eher wählen ?

Eine Maßnahme, die 12 Monate dauert, von 7 bis 16 Uhr geht und wo es nur 2,5 Urlaubstage pro Monat gibt oder eine Alternative ?

In der Maßnahme kann man eins von verschiedenen Fachbereichen wählen, die vor Ort unterrichtet werden. Praktika können frei gewählt und in einem beliebigen Bereich sein. Man ist durch den Träger und durch die Agentur für Arbeit versichert. Ausbildungsgeld gibt es und 49€ für das ÖPNV-Ticket wird übernommen. Psychologische und allgemeine Betreuung gibt es vor Ort wie Sand am Meer.

Oder etwas anderes, was das Jobcenter eben nicht aufzwingt ? Ausbildung, Weiterbildung, Kolleg, Schule o.Ä. ?

Das Thema Bürgergeld scheidet die Geister. Bürgergeldempfänger kritisieren, dass sie damit am Existenzminimum leben müssten, Bürgergeldgegner hingegen empfinden die Regelungen als zu lasch und befürchten, dass die Arbeitsmotivation leiden könnte. Nun plant die Bundesregierung Neues beim Bürgergeld.

Diese Voraussetzungen gelten für das Bürgergeld derzeit

Um Bürgergeld zu beziehen, muss eine Person erwerbsfähig und leistungsberechtigt sein. Das bedeutet, der Empfänger muss mindestens 15 Jahre, jedoch noch nicht im Rentenalter sein. Der Lebensmittelpunkt muss in Deutschland sein, mindestens drei Stunden täglich muss eine Arbeit ausgeführt werden können. Außerdem muss die betreffende Person oder jemand in der Bedarfsgemeinschaft hilfebedürftig sein, das Einkommen muss also unter dem Existenzminimum liegen.

Bevor Bürgergeld bezogen werden kann, müssen eigene Mittel eingesetzt werden. Das heißt eigenes Einkommen oder verwertbares Vermögen muss vorab eingesetzt werden, sofern Freibeträge nicht überschritten werden. Das erste Jahr Bürgergeld zählt als Karenzzeit, hier wird das Vermögen nur berücksichtigt, wenn dieses erheblich ist. Als erheblich zählt Vermögen von 40.000 Euro und weitere 15.000 Euro pro Person innerhalb der Bedarfsgemeinschaft.

Neue Pläne der Regierung

Die neuen Regelungen, die die Regierung plant, sind Bestandteil der Wachstumsinitiative der Ampelkoalition. Damit soll die „lahmende deutsche Wirtschaft“ in Schwung gebracht werden. Durch die Maßnahmen sollen Bezieher von Bürgergeld dazu gebracht werden, eher eine Arbeit aufzunehmen.

So sollen beispielsweise Strafen verschärft werden, wenn Menschen sich weigern, Jobs anzunehmen. Wer ohne triftigen Grund eine Stelle ablehnt, muss mit Bürgergeldkürzungen von 30% für drei Monate rechnen.

Auch Schwarzarbeit soll nun als „Pflichtverletzung“ gelten. Auch hier droht eine Kürzung bis zu 30% für drei Monate. 

Die Karenzzeit für das Schonvermögen soll außerdem halbiert werden. Zur Erinnerung: Derzeit ist ein Zeitrahmen von zwölf Monaten angegeben – künftig soll dies auf maximal sechs Monate halbiert werden.

Auch bezüglich eines potentiellen Arbeitsweges gibt es neue Perspektiven: Wer bis zu sechs Stunden am Tag arbeitet soll, wenn es nach der Regierung geht, Pendelzeiten von bis zu zweieinhalb Stunden hinnehmen. Wer mehr als sechs Stunden arbeitet, müsste sogar drei Stunden für die Hin- und Rückfahrt in Kauf nehmen. Jobcenter sollen im Umkreis von 50 Kilometern nach möglichen Arbeitsplätzen suchen.

Reaktionen aus der Politik

Skeptisch ist die SPD. Dagmar Schmidt, die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, kündigte eine Prüfung der Beschlüsse an. Aus dem Ressort von Minister Hubertus Heil gab es auch nur eine eher wortkarge Reaktion – man müsse abwarten, was tatsächlich umgesetzt werde.

Anders sieht es der Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Auf X (ehemals Twitter) beschreibt er das Vorhaben als „ökonomisch klug“ und erklärt, dass diejenigen, die „keine Lust“ haben zu arbeiten, obwohl sie könnten, bald „mit strengeren Regeln beim Bürgergeld konfrontiert“ werden. Generell hat sich die FDP stark für entsprechenden Maßnahmen ausgesprochen.

Unsere Fragen an Euch:

• Was denkt Ihr über die einzelnen Maßnahmen?
• Gibt es welche, die ihr zu lasch oder zu strikt findet? Falls ja, weshalb?
• Welche Strecken / Zeiten sind mit Blick auf die Arbeitsstätte Eurer Meinung nach vertretbar?
• Denkt Ihr, strengere Maßnahmen führen tatsächlich dazu, dass mehr Menschen Arbeit aufnehmen werden?
• Könnte die Wirtschaft durch derartige Beschlüsse angekurbelt werden?
• Sollten die Voraussetzungen, um Bürgergeld beziehen zu können, noch strenger werden? 
• Sollten Leute, die dauerhaft massiv gegen Auflagen verstoßen, komplett aus dem Leistungsspektrum des Bürgergelds fallen?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-100.html
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-empfaenger-arbeitsweg-102.html
https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld/finanziell-absichern/voraussetzungen-einkommen-vermoegen
https://x.com/MarcoBuschmann/status/1809885773912555715

Was hälst du von Maßnahmen zur orientierung und aktivierung? Zb AGH Massnahmen.

Was hat es zu bedeuten wenn man Arbeit vermeiden will, arbeiten hasst, und auch keine Traumjobs oder so hat, sondern eben nicht Arbeiten will, weil man alle Jobs langweilig, und Öde findet, und unnötig?

Der Gedanke zu Arbeiten widert mich so sehr an, dass ich alles dafür tue nicht zu arbeiten. Und selbst wenn es drastische Massnahmen währen.

Was hat das zu bedeuten? Weil normale Faulheit ist das ja nicht, oder? Denn ich hab panische Angst vor Arbeit.

Ich wurde heute bei der Maßnahme angeschrien von einer Vertretung, die bei uns in der Küche zuständig ist

Ich weiß nicht mal wieso, ich habe ganz normal meine Arbeit gemacht in der Küche, aber ihr hat irgendwas nicht gepasst was ich gemacht habe, da ist die direkt wütend und laut geworden und hat mich angeschrien

Sie war auch schon davor so gereizt und ich weiß nicht wieso? Jeder hat ihr Arbeit erledigt

Da ich sowieso gleich Feierabend hatte, habe ich meine Sachen genommen und bin gegangen, habe auch nicht mitgegessen

Ich verstehe nicht wieso man Leute immer so dumm anmachen muss? Vor allem so grundlos? Sie war ständig mit den Arbeitern beschäftigt und hat sich kaum für uns Zeit genommen, daher verstehe ich ihr Problem nicht?

Nur weil jemand mal sich nicht konzentrieren kann oder mal irgendwas nicht richtig macht ist das noch lange kein Grund andere Leute anzuschreien?

Ich bin sowieso nur bis Juni dort, bin dann weg aber ich verstehe nicht was solche Leute sich einbilden? Ich bin immer zuvorkommend, höflich und respektvoll aber dafür erwarte ich auch Respekt gegenüber mir

Immer hin arbeiten Arbeiten wir immer noch gratis dort

wie hättet ihr reagiert? Sie wollte das ich noch bleibe und beim wachsen mithelfe habe ich aber nicht gemacht, habe immer hin auch nicht mitgegessen

Warum gibt es Leute die einem sagen man soll aufgeben im Leben, und sich mit wenig zufriedengeben? Und einfach zufrieden sein mit Nichts tun?

Das habe ich 4 Jahre lang Gemacht, das mache ich jetzt nicht mehr, ich werde jetzt alles dafür tun um Selbständig zu werden. Aber diese Menschen stört, dass warum?

Warum gibt es so viele Menschen die denken es wäre toll von Grundsicherung zu leben? Die denken ernsthaft, das wäre ein tolles Luxusleben, oder sowas. Oder das es toll wäre früh verrentet zu sein, und nichts tun zu müssen,

Warum denken sie, dass wäre so toll? Denken sie es ist toll den ganzen Tag nix zu tun zu haben, und abzuwarten? Und denken sie es ist toll dass, einem nicht zugetraut wird, abreiten zu können?

Denken sie es ist toll nicht viel Geld und Perspektiven zu haben?

Naja, ich habe jedenfalls eine Massnahme gestartet, wo versucht wird mich Wiedereinzugliedern, das ist Sinnvoll, oder?

Aber auch hier meinten manche, das werde ich niemals schaffen. Soll ich auf, die, hören die mir sagen, ich werde eh nie was schaffen, oder nicht?

Ich will die Maßnahme abrechen in der ich zurzeit teilnehme und aber bin noch schulpflichtig. Meine schule fängt allerdings erst Anfang September an. was kann man zwischen durch so machen???

Nach dem Angriff auf einen SPD-Europapolitiker vom Wochenende werden die Rufe nach härteren Strafen und besseren Schutz für Politiker laut. Doch die Frage ist: Welche Reaktionen sollten nun folgen?

Angriff auf SPD-Politiker

Wenige Wochen vor der Europawahl scheint sich die politische Stimmung im Land sukzessive aufzuheizen. Vor wenigen Tagen wurden zwei Grünen-Politiker in Essen angepöbelt und tätlich angegriffen. In Niedersachsen haben Vermummte einen AfD-Landtagsabgeordneten an seinem Infostand attackiert und geschlagen. Der traurige Höhepunkt der jüngsten politisch motivierten Gewalt jedoch wurde am Freitagabend erreicht: Hier haben vier junge Männer den SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und krankenhausreif geschlagen. Ecke hat einen Bruch des Jochbeins sowie zahlreiche Hämatome erlitten und musste gestern operiert werden.

In der Nacht zum Sonntag hat sich ein möglicher Tatverdächtiger der Polizei gestellt; der 17-Jährige hat dem LKA-Sachsen zufolge gestanden, den SPD-Politiker attackiert zu haben. Nach den drei anderen Tatverdächtigen wird weiterhin gesucht.

Reaktionen aus der Politik

Der Angriff auf Matthias Ecke wurde bereits kurz nach Bekanntwerden der Tat von sämtlichen Politikern parteiübergreifend verurteilt. Sowohl seitens von SPD, Union, Grünen, FDP und AfD verwies man darauf, dass die Anwendung von Gewalt - egal, wie weit sich die politischen Überzeugungen unterscheiden mögen - niemals toleriert werden dürfte. Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer forderte in der gestrigen Sendung bei Caren Miosga wesentlich härtere Strafen für vergleichbare Straftaten. Ihm zufolge müsse der Rechtsstaat politisch motivierten Straftätern klare Grenzen aufzeigen.

Zudem wurde bei einigen Politikern der Ruf nach besserem Schutz bei Wahlkampfveranstaltungen laut. Dass (Kommunal-)Politiker inzwischen selbst fernab des Wahlkampfs immer öfter bedrängt, beleidigt und bedroht werden, sei in einer demokratischen und zivilisierten Gesellschaft nicht länger hinnehmbar.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat für den morgigen Dienstag eine Sonderkonferenz angekündigt, in der sich Bund und Länder über die zunehmende Gewalt gegenüber von Politikern beraten wollen.

Verstärkt die AfD das politisch-vergiftete Klima?

Sowohl in Dresden als auch in Berlin sind am gestrigen Sonntag mehrere Tausend Menschen spontan auf die Straße gegangen, um für Demokratie und gegen Hass, Hetze und Gewalt zu demonstrieren. Den Demonstrationen haben sich einige Spitzenpolitiker wie Hendrik Wüst, Ricarda Lang, Lars Klingbeil oder Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt angeschlossen.

Für die ebenfalls teilnehmende SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken besitzt insbesondere die AfD einen essenziellen Anteil an der zunehmenden Verrohung politischer Diskurse und der damit einhergehenden gestiegenen Aggressivität. Sie verwies darauf, "dass diese Gewaltbereitschaft nicht vom Himmel" gefallen sei. Vor allem im Internet lässt sich seit Jahren beobachten, dass politische Diskussionen selten noch konstruktiv, sondern vielfach feindselig geführt werden.

Instagram blendet politische Beiträge aus

Seit einiger Zeit steht der Konzern Meta hinsichtlich der Rolle seiner Plattformen Facebook und Instagram bei der politischen Willensbildung in der Kritik: So wird Meta nicht nur vorgeworfen, weiterhin zu wenig gegen Hass- und Desinformationspostings zu unternehmen, sondern der hiesige Algorithmus der Kanäle trage darüber hinaus immens zur Begünstigung von Extrempositionen bei.

Meta hat sich dem Problem nun auf eine recht eigene Art und Weise angenommen: Politische Inhalte werden nur noch auf Nutzerwunsch empfohlen. Betroffen sind allerdings ausschließlich politische Inhalte von Accounts, denen man nicht ohnehin folgt. Weiterhin lässt Meta offen, wie genau politische und unpolitische Inhalte überhaupt ausgewählt werden.

Unsere Fragen an Euch:

• Welche Reaktion erwartet Ihr nach den jüngsten Ereignissen von der Politik?
• Sollten Angriffe auf Politiker härter bestraft werden?
• Welche Maßnahmen zum Schutz von Politikern wären angebracht?
• Wie kann eine gesunde Diskussions- und Streitkultur analog und im Netz wiederhergestellt werden?
• Sollte das Internet / Social Media ein Stück weit entpolitisiert werden?
• Wäre die Deaktivierung der Kommentarfunktion unter politischen Posts sinnvoll?

Wir freuen uns auf Eure Antworten.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/angriff-dresden-demo-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/miosga-angriff-spd-politiker-dresden-100.html

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlkampf-gewalt-politiker-afd-1.6946787

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/spd-politiker-angriff-europawahl-gewalt

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-05/reaktionen-angriff-mathias-ecke-nancy-faser

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/instagram-drosselt-politische-inhalte-was-abgeordnete-daran-stoert-a-96ae87d6-bccd-4960-bb27-c831d6b15e95

Servus Männers,

ich bin jetzt auf der Arbeit. Als ich heute Morgen um ca. 7.47 zum Auto, das direkt vor dem Haus steht, gegangen bin, um zur Arbeit zu fahren, habe ich auf der Motorhaube eine braune Wurst wahrgenommen. Erstmal habe ich es nicht glauben können, aber als ich näher hingeschaut habe, habe ich eine Kackwurst auf der Motorhaube von meinem Golf GTI gesehen. Das ist jetzt schon der dritte Vorfall dieser Art. Erstmal hatte ich vor wenigen Monaten Kacke im Briefkasten und dann auch noch kurze Zeit später Kacke durch die Katzenklappe. Meine Katze hat ein Katzenklo und die Haufen sind auch zu groß für eine Katze. Deswegen erneut die Frage, wie ich mich gegen so welche Attacken schützen kann. Die Nachbarn haben sich gegen Kameras ausgesprochen.

LG und viele Grüße

Ich m18, habe einen kleinen Bruder m14, welcher jedes mal nachdem Umuiehen seine Klamotten in einem Haufen in die Ecke seines Bettes wirft

Ich sage ihm jedes mal er solle esfalten, seine Antwort darauf ist jedes mal:

,,ich ziehe sie morgen eh wieder an, wieso soll ich das dann falten?"

Daraufhin startet jedes mal eine Diskussion bei der ich ihm extreme und auch alltägliche Vergleiche darstelle, unter den Extremen z.B.:

,,Weil ich weiss dass ich morgen auch scheissen muss, spüle ich doch jetzt meine Scheisse nicht weg"

Oder erkläre ihm dass es zuerst unhygienisch ist und hässlig/unordentlich aussieht im Zimmer

Doch er will es nicht verstehen und diskutiert sich immer tot

Nun seit einigen Tagen jedes mal wenn er die Klamotten wiederso hinwarf, nahm ich diese und warf sie in staubige Ecken oder verteilte sie auf dem Fußboden übers Haus als Maßname damit er wenigstens dann die Sachenfaltet damit ichs ned mach

Doch trotzdem faltet er sie nicht und schiebt sie einfach wieder zurück und ist genervt

Was kann ich bitte dagegen machen, was soll ich machen?

Unseren Eltern sagte ich das auch und die sagten ihm das gleiche wie ich, dass er es falten soll, doch er hört nicht zu

Ich habe vom Freund meines Cousins gehört, dass er vor einem Jahr eine Umschulung gemacht und diese mit dem IHK-Abschluss bestanden und abgeschlossen hat.

Als er die Umschulung anfing, gab es einen Umschüler, der schon länger da war, bereits die schriftlichen Prüfungen absolviert hatte und kurz vor der praktischen Abschlussprüfung stand. Daher gab es mit dem Lehrer eine Vorbereitung auf die praktische Abschlussprüfung, also eine Simulation, wo der Freund meines Cousins auch anwesend sein durfte, damit er einen Eindruck bekam, was später auf ihn selber zukam. Der Lehrer hatte dem Umschüler Fragen gestellt, die auch in der Prüfung rankamen und man hatte die Praxis geübt, also was man hier und da dann machte und worauf man achtete.

Der Freund meines Cousins durfte sich dabei auch Notizen machen und sich die Fragen und Antworten aufschreiben, wenn er wollte. Da er aber gerade keine Lust auf das viele Geschreibe hatte, hatte er die Vorbereitung mit seinem Handy auf Tonband aufgenommen.

Als er dann selber vor der praktischen Abschlussprüfung stand, hatte er sich die Tonbandaufnahmen angehört und sich dann dabei die Fragen und Antworten aufgeschrieben, um sie besser zu verinnerlichen und sich so auf die praktische Abschlussprüfung vorzubereiten.

Ist das regelkonform oder eine Art von Betrug/Täuschungsversuch? Macht es einen Unterschied, ob er sich damals die Fragen und Antworten aufgeschrieben hätte oder auf Ton aufgenommen hatte? Und der Lehrer hatte diese Vorbereitung ja gemacht. Wäre diese Vorbereitung verboten gewesen, hätte er sie ja nicht einfach so gemacht. Und in den Prüfungen hatte der Freund meines Cousins nicht geschummelt oder so. Die Prüfungen hatte er ehrlicherweise abgelegt, er hat sich eben halt nur mit Tonaufnahmen vorbereitet.

Würde das aber schon reichen, um ihn den IHK-Abschluss nachträglich aberkennen zu können?

Also die IHK kann Zweifel haben, wenn man in den IHK-Prüfungen getäuscht haben könnte. Aber könnte sie auch misstrauisch werden, wenn man sich schon in den Vorbereitungen vor den Prüfungen - ich sage mal - ungewöhnlich vorbereitet hätte?

Moin,

ein Thema, das viele Menschen in Deutschland sehr beschäftigt, ist der Zustand des Schienennetzes. Es gilt allgemein vor allem als fehleranfällig und veraltet, auch aufgrund diverser Sparkurse seitens Bahn und Bund.

Dabei soll die Eisenbahn ja gerade in der Verkehrswende eine große Rolle spielen und eine bessere Alternative zum Auto und den besonders klimaschädlichen Inlandsflügen darstellen. Dieses Ziel wird durch schlechte Maßnahmen potentiell jedoch stark gefährdet.

Wie erlebst du diese Debatte als Lokführer und damit direkt Betroffener? Wie schlecht ist das Schienennetz wirklich? Welche Verbesserungen und Veränderungen wünschst du dir seitens der Politik, wo sollte zum Beispiel mehr gemacht werden?

Vielen Dank für die Antwort im Voraus,

BTSV1895ev

Meist sind die Internatszimmer z.B. in Berufsbildungswerken Quadratisch oder rechteckig.

Haben Internatszimmer auch alle andere Formen und Grundrisse?

Gibt es auch L-Förmige Internatszimmer?

Was sind Eure Erfahrungen? Welche Internatszimmer kennt Ihr und wie sahen sie aus?

Hallo,

meine Schwester ist durchgedreht, hat mich mit dem Messer bedroht und mit der Faust geschlagen. Ich habe sie angezeigt. Nach dem Abzug der Polizei habe ich rasch ein Gedächnisprotokoll auf meiner Notizen App erstellt.

Ich wüsste jetzt gerne:

Welche Prozesse kommen auf mich zu?

Was kann ich schon mal vorbereiten?

Muss ich wegen Bedrohung und „versuchter" Körperverletzung, (wobei das versucht mir hartnäckig in den Mund gelegt wurde) Strafantrag stellen oder fällt das unter öffentliches Interesse?

Welche Rechte habe ich als Opfer?

Brauche ich einen Anwalt?

Sie hat einen gesetzlichen Betreuer wg. psychischer Krankheit oder sowas. Wie wahrscheinlich ist es, dass die Anklage fallengelassen wird oder sie wegen psychischer Krankheit nicht belangt werden kann?

Inwieweit wird darauf Rücksicht genommen, dass sie meine Schwester ist? Wird sie hart bestraft wie jeder andere oder tut die Staatsanwaltschaft bzw. die Richter das auch als angebliches „Kindertheater" ab bzw. relativieren?

Gerichtskosten?

Lg

Angenommen eine Frau war früher arbeitslos bzw. hatte eine Maßnahme vom Jobcenter laufen und sollte in eine Umschulung gehen. Dann lernt sie einen Partner kennen, der gut verdient und sie beendet die Maßnahme, macht danach aber nichts mehr.

Sie hat durch den Verdienst des Partners und Zusammenlebens mit ihm auch keinen Anspruch auf Bürgergeld.

1) Kann sie sich einfach beim Jobcenter abmelden und muss sie sich dann auch nicht weiterhin arbeitssuchend melden?

2) Wie kommt das im Lebenslauf, wenn sie später mal eine Stelle haben will?

3) Die mit dem Jobcenter vereinbarte Umschulung kann sie einfach ausschlagen?

4) Gibt es Fristen beim Jobcenter, was die Versorgung angeht oder könnte sie sofort sagen, dass sie die Bezüge nicht mehr braucht?

Danke für eure Beiträge!

Nicht zuletzt angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD steht die Bundesregierung beim Thema Migration unter Zugzwang. Nun gab es ein geheimes Treffen zwischen Scholz, Lindner und Habeck, in welchem über Verschärfungen, aber auch Erleichterungen für Schutzsuchende gesprochen wurde…

Wiederbelebung des „Deutschlandpakts“

Insbesondere in den letzten Wochen ist es relativ ruhig um den „Deutschlandpakt“ geworden. Die Länder haben vor allem Fortschritte in der Asylpolitik zur Bedingung des von Kanzler Scholz geforderten Pakts gemacht. Nun scheint etwas Bewegung in die Sache zu kommen: Der Kanzler hat die Länder sowie den CDU-Chef Friedrich Merz, Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) zum Spitzengespräch eingeladen. Im für Freitagabend geplanten Gespräch soll es primär um die Migrationspolitik des Landes gehen. Merz habe die Einladung mit Vermerk darauf, dass in der Migrations- und Asylpolitik dringender Handlungsbedarf bestehe, dankend angenommen.

Die neue Entschlossenheit des Kanzlers

Auch in einem ARD-Interview zeigte sich Kanzler Scholz, dem in den letzten Monaten Führungsschwäche vorgeworfen wurde, überraschend entschlossen. Hier erwähnte er, dass „die Zahlen derjenigen, die heute als Flüchtlinge kommen, zu hoch“ seien. Scholz verwies darüber hinaus auf EU-Pläne, mithilfe derer die Migration nach Europa in Zukunft eingeschränkt werden soll. Wenngleich innerhalb der Bevölkerung häufig der Eindruck entsteht, dass Deutschland die alleinige bevorzugte Destination von Schutzsuchenden sei, bemerkte der Kanzler, dass andere westliche europäische und nicht-europäischen Staaten vor ähnlichen Aufgaben stünden. Mit Blick auf die Erweiterung von sicheren Herkunftsstaaten zeigte sich Olaf Scholz zuversichtlich; hier wolle man zeitnah Moldau sowie Georgien auf die Liste der sicheren Herkunftsländer setzen.

Überarbeite Maßnahmen in der Migrationspolitik

Bisher war man sich seitens der Ampelkoalition nicht einig, welche Maßnahmen sich zur Begrenzung von illegaler Migration als adäquat herausstellen würden. Das im Sommer von Innenministerin Faeser vorgelegte Diskussionspapier zum Thema wurde besonders von den Grünen kritisiert. Vor wenigen Tagen allerdings trafen sich Bundeskanzler Scholz, Finanzminister Lindner und Wirtschaftsminister Habeck zu einem Geheimtreffen, um nach massiver Unzufriedenheit seitens von Bevölkerung, Städten und Kommunen sowie hinsichtlich der Wahlerfolge der AfD wieder Bewegung in das Thema Migrationspolitik zu bringen.

Ein neuer Gesetzesentwurf, der sich teilweise an den von Faeser vorgeschlagenen Maßnahmen orientiert, sieht insgesamt zwölf Gesetzesverschärfungen vor, die Abschiebungen erleichtern sollen. Der Ausreisegewahrsam, auf Grundlage dessen Ausreisepflichtige zehn Tage festgehalten werden konnten, soll nun auf 28 mögliche Tage erweitert werden. Ein neu geschaffener Ausweisungstatbestand „Organisierte Kriminalität“ soll insbesondere die Ausweisung vor Schleusern sowie deren Helfern erleichtern.

Ferner sollen Behörden bei der Suche nach Ausreisepflichtigen mit weiteren Kompetenzen ausgestattet werden: Durften bislang nur Wohnräume durchsucht werden, will die Bundesregierung Ermittlern künftig ermöglichen, andere Zimmer und Wohnungen in Unterkünften betreten und Schließfächer oder Handys zum Zweck der Identitätsfeststellung durchsuchen zu dürfen. Geflüchtete, die in Gemeinschaftsunterkünften leben, sollen zudem weniger Geld erhalten, da das Leben in einer Unterkunft weniger Ausgaben impliziere.

Neben Verschärfungen möchte man Geflüchteten mit Aufenthaltsstatus einige Erleichterungen bieten: So sollen sie grundsätzlich früher arbeiten dürfen und somit in den Arbeitsmarkt als auch die Gesellschaft integriert werden. Ausgeschlossen sind allerdings Menschen aus sicheren Herkunftsländern oder Personen, die ihre Identität verschleiern.

Zur vielfach geforderten Umstellung von Geld- auf Sachleistungen hingegen ist im aktuellen Gesetzentwurf nichts zu lesen. Hierbei ist jedoch zu erwähnen, dass dafür die Länder zuständig wären. Auch zur Ausweitung der sicheren Herkunftsländer auf einige Staaten Nordafrikas ist – da sich die Grünen mit Blick auf die Menschenrechtslage in den entsprechenden Ländern dagegen stemmen – ebenfalls nichts zu lesen.

Noch vor der Ministerpräsidentenkonferenz im November soll das Asylpaket im Kabinett verabschiedet werden. Danach muss noch der Bundestag zustimmen.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr den neuen Tatendrang des Kanzlers in puncto Migrationspolitik? Was denkt Ihr über die geplanten Gesetzesänderungen? Welche weiteren Maßnahmen / Regeln würdet Ihr Euch wünschen? Inwieweit könnte der AfD, sofern konsequent gehandelt wird, der politische Wind aus den Segeln genommen werden?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-asylpaket-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/scholz-tagesthemen-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschlandpakt-spd-union-100.html

Aus einem screenshot bleibt um das kopierte Dokument ein Rand und droht mir bei zig Kopien dieser Art. Wie krieg ich den, außer in odt auch in jpg oder pdf los? Hoffe konnte es darstellen.

Mir ist eine Dilemmafrage eingefallen, die ich stellen könnte:

Nehmen wir mal an:

Ein Lehrer geht mit seiner Klasse auf Klassenfahrt in ein bestimmte Unterkunft (egal ob Herberge/Hotel etc.).

Eine Gruppe von Schülern möchte z.B. nach dem Abendessen ohne den Lehrer eine Einrichtung der Unterkunft, z.B. eine Bar/Kino/Disco etc. (ist egal) besuchen, und vereinbaren mit dem Lehrer eine Reservierung für einen bestimmten Tag und eine Zeit, wann man wieder auf dem Zimmer sein muss, z.B. 21 Uhr oder 22:30.

Jetzt geht die Gruppe dorthin, es gibt eine Gruppendynamik, und einige Mitglieder der Gruppe behaupten fälschlicherweise, dass man erst 10/15/20 Minuten später auf dem Zimmer sein muss, sodass die ganze Gruppe "nur ein paar Minuten" zu spät kommt.

Als Ausrede dem Lehrer gegenüber die Behauptung, dass der Lehrer es wiederum erlaubt hätte, erst so und so viele Minuten später (bzw. spätere Uhrzeit wie statt 22:30 22:45) zu kommen.

Wie sollte der Lehrer eurer Meinung nach in solch einer Situation reagieren, und wann geht er zu weit?

Hallöchen habe eine kurze Frage an alle die schonmal eine praktische Zwischenprüfung hatten. Habe bald meine Zwischenprüfung und muss mich auf den praktischen Teil vorbereiten. Welche Pflegerischen Maßnahmen musstet ihr durchführen?

Danke für deine Antwort!
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