Koalition – die besten Beiträge

Bitte abstimmen gerne mit kurzer Zusatzinfo.

Weil wenn nicht, wieso wählen sie nicht die AfD? Der Attentäter wäre, wenn es nach der AfD ginge schon 2013 ausgereist worden weil er da Straffällig wurde.

Wie würde sich Deutschland verändern? Was für Folgen hätte das europaweit und global?

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Meines Erachtens ist es zweifelhaft, dass die GRÜNEN bei der nächsten Bundestagswahl mehr als 13 Stimmen erreichen.

Hi. Ich habe mich gefragt, ob die AFD nicht so schlecht ist wie es alle sagen. Die AFD räumt gerade richtig auf bei den Landtagswahlen und ich frage mich wie das sein kann.

Ich meine alle reden die AFD schlecht und trotzdem wählen die viele. Ist die AFD wirklich so schlecht oder wurden viele manipuliert die AFD zu hassen?

Seit nunmehr drei Jahre ist die FDP an der Ampel beteiligt. Dabei fällt sie regelmäßig dadurch auf, dass sie innerhalb der Regierung einen auf Opposition macht.

Nach meiner Einschätzung hat sie das wesentlich mehr Zustimmung gekostet, als die bloße Beteiligung an der Ampel.

Wahrscheinlich würde die ganze Regierung in der Öffentlichkeit viel besser da stehen, würde man Unstimmigkeiten intern klären, statt in der Bildzeitung.

Doch die FDP tut genau das Gegenteil. Um so schlechter ihre Umfragewerte oder Ergebnisse in regionalen Wahlen werden, um so mehr geht sie auf Konflikt mit den Koalitionspartnern. Ohne Rücksicht darauf, dass sie sich dabei auch selbst immer weiter rein reiten.

Warum versten die Lieberalen nicht, dass ihre einzige Chance im nächsten Bundestag überhaupt noch eine Rolle zu spielen ein möglichst konstruktive und erfolgreiche Regierungsbeteiligung ist. Während Blockaden oder Liebeleien damit die Regierung platzen zu lassen, besten Falls der AfD helfen?

Wir sind eine starke Partei und ohne Populisten wie Carsten Linnemann wären wir wahrscheinlich noch viel erfolgreicher.

Welche Vorschläge hast du, die der CDU gut tun würden?

haltet ihr das für wahrscheinlich und warum/ nicht

in Sachsen Kratzen SPD und Grüne bei 6%, FDP läuft unter sonstiges. Das Szenario ist also nicht vollkommen ausschließlbar. Welche Bundespolitische Auswirkungen hätte es, wenn die gesamte Ampel aus einem Landtag fliegt. Müssten bestimmte Leute auch persönliche Konsequenzen ziehen. Schröder hat ja 2005 die Vertrauensfrage gestellt.

Aus Anlass des, soeben veröffentlichten, Deutschlandtrends ergibt sich die oben genannte Frage an Euch. Wie sieht es hier auf gf aus? Repräsentativ ergibt sich Folgendes:

Aktuell würden die Deutschen lieber das Bündnis Sahra Wagenknecht in Regierungsverantwortung sehen als die AfD. Das hat der ARD-DeutschlandTrend ergeben, in dem von Montag bis Mittwoch 1.311 Wahlberechtigte befragt wurden. Demnach äußerten sich 39 Prozent positiv über eine mögliche Beteiligung des BSW an der Regierung in einem der drei Bundesländer, 49 Prozent fänden das nicht gut. Bei dem Thema gehen die Meinungen in Ost- und Westdeutschland stark auseinander: Während im Osten eine Mehrheit (56 Prozent) eine BSW-Beteiligung gut und etwas weniger als ein Drittel eine solche nicht gut fände, äußert im Westen eine Mehrheit Ablehnung (54 Prozent) und ein Drittel Zustimmung (34 Prozent).

Eine AfD-Beteiligung an einer Landesregierung wird hingegen mehrheitlich kritisch gesehen - und das sowohl im Osten als auch im Westen. Insgesamt 68 Prozent lehnen eine AfD-Beteiligung ab; ein Viertel fände das gut. Im Osten ist die Skepsis etwas weniger ausgeprägt: 33 Prozent fänden die AfD in der Landesregierung von Sachsen, Thüringen oder Brandenburg gut; 60 Prozent nicht gut. Im Westen fänden das 23 Prozent gut und 71 Prozent nicht gut.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-schuldenbremse-bsw-afd-100.html

Was haltet ihr davon?

Egal wie realistisch das ist, was würdest du tun, wenn es so wäre?

Die Schlagzeilen über die wirtschaftliche Situation Deutschlands nehmen kaum ein Ende. Inflation, schwächelnder Wirtschaftsstandort und vor allem Kritik an der Ampelkoalition. Bundeskanzler Olaf Scholz will nun mit dem „Deutschland-Pakt“ das Land wieder auf Vordermann bringen.

Darum geht es im „Deutschland-Pakt“

Das Ziel des Paktes ist es, Deutschland sowohl schneller als auch moderner und sicherer zu machen. Was in den vergangenen Jahren aufgeschoben wurde, soll nun aufgeholt werden, um den Stillstand zu beenden.

Einer der wichtigsten Aspekte ist dabei, Genehmigungsverfahren zu beschleunigen. Dafür sollen Bund und Länder ein Maßnahmen-Paket erarbeiten. Auch sollen etwaige Verfahren, etwa in Zusammenhang mit dem Wohnungsbau, vereinfacht werden. Auch soll die Energieversorgung bezahlbar und sauber werden.

Dazu kommt das Onlinezugangsgesetz. Bis zum Jahresende 2024 sollen mehr Leistungen, wie beispielsweise die Ummeldung des Wohnsitzes, Beantragung von Wohngeld, Führerschein, des Personalausweises und des Eltern- und Bürgergeldes digital zur Verfügung stehen.

Im kommenden Jahr werden vom Bund zudem Investitionen in Milliardenhöhe getätigt – etwa in klimafreundliche Mobilität, digitale Infrastruktur, Schienen, Brücken, Internet, Ladesäulen und den sozialen Wohnungsbau.

Auch soll es künftig einfacher werden, Start-ups zu gründen.

Dem Mangel an Fachkräften soll außerdem mit dem „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ entgegen gewirkt werden.

Reaktionen auf den Modernisierungsplan

Beim Arbeitgeberverband und auch bei mehreren Länderchefs stoßen Scholz Pläne auf Zustimmung.

Von Seiten der Union besteht jedoch Skepsis. So zeigte sich Friedrich Merz beispielsweise zwar aufgeschlossen und erklärte sich bereit, bei vernünftigen Vorschlägen mitzuwirken – doch äußerte Zweifel daran, ob Scholz seine eigene Koalition überzeugen kann. Für Merz steht fest: Erst muss innerhalb der Koalition Ordnung herrschen.

Der Inhalt der Pläne überzeugt ihn ebenfalls nicht vollkommen – einige Punkte seien schon seit langer Zeit von Länderseite gefordert worden. Die Vorhaben seien nicht wirklich neu, wurden lediglich seit Monaten von der Bundesregierung verschleppt, so die Kritik.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet ihr den „Deutschland-Pakt“? Sind die Pläne realisierbar? Können Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum dadurch gestärkt werden?

Quellen:

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/generaldebatte-bundestag-136.html

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/deutschland-pakt-reaktionen-100.html

https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutschland-pakt-2221564

Nach den Prognosen zur Bundestagswahl sieht es wohl so aus

1. CDU
2. AfD
3. SPD
4. Grüne

Die CDU wird mit der AfD nicht koalieren.

Es sieht ja sehr stark nach einer Koalition zwischen CDU, SPD und Grünen aus.

Ich wundere mich über all jene Afd_Wähler, die ja eben kein Rot-Grün mehr wollten, am Ende aber dennoch Rot-Grün kriegen durch die Wahl der Afd? Ist das nicht Ironie de Schicksals?

Eigentlich müssten all jene, die kein Rot-Grün wollen, doch die FDP oder Linke oder BSW stark machen und nicht die AfD, oder?

Heute ist ja leider wieder mutmaßlich ein Anschlag vollübt worden, weil ein Afghane in eine Verdi Demonstration gefahren ist.

Wird sowas kurz vor den Wahlen wieder Auswirkungen auf die Wahl der AfD haben?

Ich werde die AfD niemals wählen; aber jetzt mal ehrlich, das kann doch so nicht weitergehen? Wo sind wir angekommen, dass monatlich Terroranschläge vollübt werden?

Wieso ist da man da gegen die Stimmabgabe der AfD bei dem Gesetzesentwurf der CDU?

Es gibt einen Aufschrei nach dem anderen im Land dass die AfD und das BSW von so genannten "Protestwählern" jeweils in astromische Höhen der Zustimmungszahlen geschossen werden. Irgendwie regt sich niemand - zumindest nicht öffentlich - darüber auf, dass die so genannten etablierten Parteien offensichtlich nichts gegen diese Unzufriedenheit im Volk tun. AfD und BSW haben zusammen rund 30% der Wähler hinter sich, dass können doch nicht alles Nazis und Altkommunisten sein. Das sind doch normale Bürger die sich nicht abgeholt fühlen. Die Ampel als die unbeliebteste Regierung nach dem Krieg hat ein grottenschlechtes Bild im In- und Ausland abgeliefert. Die CDU/CSU hat es mit dem Abstimmungsdebakel nicht besser gemacht. Warum tut niemand was gegen die Unzufriedenheit im Volk?

Das Problem ist halt mag so links und woke überhaupt nicht, deshalb wähle ich schonmal definitiv nicht die Grünen oder SPD und CDU wählen nur alte Leute und die haben auch sehr lange nicht so gut geklappt wie man sieht, also bleiben eigentlich nur FDP und AFD aber davon find ich glaub ich noch die AFD besser auch wenn die mega gehatet wird irgendwie.

Habt ihr vielleicht Tipps wo man sich auch gut informieren kann und bitte keine komischen hate Kommentare oder so aber gerne gut argumentierte Kritik oder so. Danke