Koalition – die besten Beiträge

Obwohl sie doch nachweislich in der letzten Regierungsperiode gemeinsam mit der SPD kläglich gescheitert sind und einen Mann namens Robert Habeck in ihren Reihen haben, der nicht einmal das Wort Inflation erklären konnte und sich auch sonst nicht großartig mit Deutschland identifiziert ( seine eigene Aussage!!! ).

Ich möchte gern verstehen, was in den Köpfen der Menschen vorgeht, die solch einer Partei ihre Stimme geben.

Oder wird es eine Hängepartie geben?

Bereits im Bundestagswahlkampf 2021 wurde die Behauptung verbreitet, die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, habe ein Verbot von Haustieren ins Spiel gebracht. Recherchen der Deutschen Presse-Agentur ergaben: Das stimmt nicht. Nun kursiert das Gerücht miteiner anderenPerson aus der Führung der Grünen wieder.

Eure Meinung zu der Diskussion?

https://www.youtube.com/watch?v=SKlcyPrAVmw

vor 3 TagenDeshalb gilt: Kein Schwarz-Grün!" Bereits am Wochenende hatte die CSU auf ihren Partei-Kanälen Alarm geschlagen: "Der Verbotswahn der Grünen wird immer irrer!" Denn der Vorsitzende der Grünen ...

vor 1 TagEine Kampagne des Generalsekretärs gegen die Grüne Jugend sorgt für viel Häme im Netz. Was das mit Martin Huber und einem Hund

vor 1 TagHat der neue Chef der Grünen Jugend etwas gegen Haustiere? Zumindest sagt er: „So liebenswürdig unsere Haustiere auch sind. Das ist ein ziemlicher Umwelt- und CO₂-Luxus, den wir uns da leisten.

vor 1 TagDie CSU behauptet, die Grünen wollen Haustiere verbieten und werfen der Partei einen „Wahn" vor. Dazu äußert sich jetzt Ricarda

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Die Koalition steckt in der Krise, und es wird immer deutlicher, wie genervt die Partner voneinander sind. "Irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein", sagte FDP-Chef Christian Lindner.

Bundesfinanzminister Christian Lindner schließt ein vorzeitiges Scheitern der Ampel-Koalition weiterhin nicht aus. "Stabilität für Deutschland ist von überragender Wichtigkeit. Aber irgendwann kann eine Regierung auch selbst Teil des Problems sein", sagte der FDP-Chef im Podcast des Nachrichtenportals "Table.Briefings". "Eine Regierung muss sich immer die Frage stellen, ob sie den Anforderungen der Zeit genügt."

Aus: https://www.gmx.net/magazine/politik/lindner-schliesst-vorzeitiges-ampel-40194134

Egal wie und wann es gab immer eine Partei die sehr beliebt war kommt an die Macht und nur ein paar Jahre später ist sie so unbeliebt das sie kaum noch Anklang findet bis jetzt gab es keine Partei die es wirklich erfolgreich schafft beliebt zu bleiben während sie regiert

Deswegen Schlussfolgere ich das regieren eine undankbare Aufgabe ist da es ja scheinbar unmöglich ist seine Wählerschaft dauerhaft zu unterhalten sehe ich da was falsch was denkst du?

Für das Jahr 2023 sind laut dem Auswärtigen Amt bisher 39 Millionen Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan zugesagt.
Im Jahr 2022 waren es deutlich mehr mit insgesamt 330 Millionen Euro.

Derzeit werden nur Projekte für die Sicherung menschlicher Grundbedürfnisse finanziert, weitere Entwicklungsprojekte liegen seit der Machtübernahme der Taliban auf Eis.

Verschiedene Nichtregierungsorganisationen appellieren nun an die Bundesregierung, mehr Geld zu investieren, sodass die humanitäre Arbeit wieder vollumfänglich möglich gemacht wird und auch Entwicklungshilfeprojekte weitergeführt werden können.

Die Koalition ist derzeit bezüglich dieser Thematik tief gespalten. Die SPD spricht sich für die Wiederaufnahme der Entwicklungshilfe aus, wohingegen sowohl die Grünen, als auch die FDP dies ablehnen. Dem schließt sich auch das Auswärtige Amt an. Unter anderem wird dabei auf das Vorgehen der Taliban und deren Dekret verwiesen, das Frauen eine Mitarbeit bei Hilfsorganisationen untersagt.

Hilfsorganisationen berichten jedoch, dass auch nach Absprache mit den jeweiligen Talibanverantwortlichen in vielen Regionen eine Beteiligung von Frauen möglich sei.

Unsere Frage an Euch: Was denkt ihr über die Debatte bezüglich der Finanzhilfen von Deutschland für Afghanistan? Sollten diese wieder erhöht werden, um auch Entwicklungsprojekte wieder vollumfänglich umsetzen zu können?

Wir freuen uns auf Eure Antworten!

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-deutschland-hilfen-100.html

Wenn die CDU gesagt hat, keine Zusammenarbeit mit der AFD, aber es ein bisschen geil findet, wenn sie einem Gesetz zustimmen, was vorlegt.

Mit dem »Zustrombegrenzungsgesetz« wollte die Union strengere Regeln in der Migrationspolitik auf den Weg bringen. Doch nach einer stundenlangen, hitzigen Debatte im Parlament ist der Vorstoß jetzt gescheitert. Das Ergebnis laut Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau:

338 Ja-Stimmen

350 Nein-Stimmen

5 Enthaltungen

367 Stimmen wären nötig gewesen – eine Mehrheit die Union, FDP, BSW und AfD eigentlich gemeinsam haben.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-fdp-will-abstimmung-ueber-migrationsgesetz-der-union-verschieben-a-49286684-0e9a-4d76-8e5c-c6226a6c33c0?sara_ref=re-so-app-sh

• Woran lag es, dass der Antrag abgelehnt wurde?
• Was meint ihr zum Zustrombegrenzungsgesetz?
• Was bedeutet das für die Zukunft?

Ich bin wahrlich kein CDU-Fan, und die AfD gehört verboten - soweit die Sachlage.

Aber warum drehen alle komplett durch wegen Merz?

Was er jetzt macht ist rechtmäßig gewesen. An das EU Recht hält sich niemand und winkt alles nach DE durch, das ist nun einmal eine Tatsache.

Wenn man es trotz Beweisen nicht schafft die AfD zu verbieten, dann muss man sie - zähneknischend - akzeptieren. Auch das ist Demokratie.

Es kann nicht sein, dass jeder Illegale herein darf, der kein Recht auf Asyl hat. Kein Land der Welt betreibt das so wie Deutschland.

also zwischen Merz und Scholz?

obwohl die Grünen in Umfragen vor der spd sind und habeck mit Merz an Beliebtheit gleichauf.

Guten Tag

Derzeit geht es im Land der Alpen hoch und runter mit der Politik. Hier sind einige wichtige Dinge, die in den letzten Monaten passiert sind:

29. September 2024:

Nationalratswahl. Die stimmenstärkste Partei war die FPÖ mit rund 29%, gefolgt von der ÖVP mit 26% und der SPÖ mit 21%. Etwas weiter hinten befanden sich die liberalen NEOS mit 9,1% und die Grünen mit 8%.

22. Oktober 2024

Obwohl die FPÖ stimmenstärkste Partei war, übergab der Bundespräsident Van der Bellen den Regierungsbildungsauftrag an Karl Nehammer (ÖVP), da niemand mit der FPÖ koalieren wollte.

November 2024:

Die Koalitionsverhandlungen starten, zuerst mit ÖVP/SPÖ, bevor die NEOS hinzustoßen.

Januar 2025:

Die NEOS steigen aus den Verhandlungen aus. ÖVP/SPÖ verhandeln weiter, brechen jedoch kurze Zeit darauf die Verhandlungen ab.

Karl Nehammer zieht sich aus der Politik zurück.

Van Der Bellen übergibt den Regierungsbildungsauftrag an Herbert Kickl (FPÖ) weiter.

Obwohl ÖVP eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen hatte, brachen sie ihr Versprechen und starteten die Verhandlungen.

Zahlreiche Poltiker aus der ÖVP ziehen sich aufgrund dieser Verhandlungen aus der Politik zurück.

Was haltet ihr Deutschen von dieser (absurden) Situation jn Österreich? Hat sich eurer Meinung nach Österreich somit komplett blamiert? Freue mich auf eure Antworten.

Seine erneute Ablehnung jeder Zusammenarbeit mit den Grünen schneidet ihn von jeder Machtoption ab. Das ist besonders schlecht wenn man selber keine Ideen hat.

Die CSU muss aufpassen, ihre Schwesterpartei nicht zu sehr zu reizen, bundesweit könnte sie sonst scheitern nach dem Wahlgesetrz.

Was erwartet ihr für ein Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl?

wäre mit Kevin Kühnert das Schicksal der SPD ganz anders verlaufen und jetzt im Aufwind, weil er die Jugend und junge Generation in seiner Zeit als SPD Generalsekretär verkörperte, sodaß er jetzt sehnlichst vermißt wird?

Welche Regierungsbündnisse könnten möglich sein?

Der Vorstand der Grünen tritt nach dem schlechten Abschneiden bei der brandenburgischen Landtagswahl mit Wirkung zum nächsten Parteitag (im November) zurück, wie Frau Lang und Herr Nouripour soeben mitgeteilt haben. Ist das konsequent oder übertrieben ?