Juristisch – die besten Beiträge

Hi, eine Freundin von mir wohnt mit ihrem Burder und Vater im Haus der Oma (Väterlicherseits).

Allerdings ist das Familienverhältnis nicht gut und nun will die Oma sie rausschmeißen.

Geht das so einfach?

Sie hat keinen Mietvertrag und zahlt auch nur das was sie selber braucht. Sie wohnt ihr ganzen Leben schon dort.

Sondern zB Ausserirdischen, oder früheren Generationen. Alles vertraglich geregelt.

Könntest du dann auf jegliches Eigentum verzichten? Das wäre ja nicht rechtens, sondern Diebstahl

Auf den BSG Chemie Leipzig bezogen.

Von 20 bis 60 sagen wir mal in einer Maurerfirma

Inwiefern lassen sich diese beiden „Studiengänge“ vergleichen ?

Stimmt das Klischee, dass es bei Rechtspflegern, bzw. Justizinspektoren nicht für das Jurastudium gereicht hat?

Und werden in der Ausbildung zum Rechtspfleger mehr mathematische Kenntnisse als in einem regulären Jurastudium benötigt?

Kann ich Probleme mit der Versicherung oder Krankenkasse etc bekommen, falls ein Schaden passiert, ich einen Unfall habe etc?

Das Krankenhaus, in dem ich regelmäßig zu Behandlung bin, ist 40 km von meinem Wohnort entfernt. An den Wochenenden kann und soll man für eine Nacht nach Hause. Ich bin meistens die einzige unter den Patienten, die nicht direkt in der Nähe wohnt.

Mir ist klar, dass ich während schwieriger Phasen oder medikamentösen Einstellungen nicht Autofahren darf.

Leider haben sich organisatorisch einige Dinge geändert, sodass ich meine Wäsche nicht mehr auf der Station machen kann. Die Sachen mit dem Zug hin und her zu transportieren, schaffe ich gesundheitlich nicht. Die Möglichkeit mit dem Auto zu fahren, würde mir vieles erleichtern.

Hallo zusammen,

Kurze Frage vorab, Details weiter unten:

Ich habe ein Mainboard privat über Kleinanzeigen verkauft. In der Artikelbeschreibung stand:

"Da ich Privatverkäufer bin ist eine Rücknahme oder Garantie meinerseits ausgeschlossen. Allerdings hat das Board beim Hersteller noch Restgarantie bis Ende 2025." 

Verkauft wurde ein Motherboard funktionierend und angekommen ist es bei ihm auch nachweislich funktionierend, 1 Tag später soll es kaputt gegangen sein. Ich habe keine Rechnung hierzu und er hat mich auch gar nicht gefragt ob ich eine Rechnung habe und mitschicken kann etc. Kann er mir rechtlich gesehen was antun? 

------------------------- Die volle Story ----------------------------------

Ich habe vor kurzem mal ein Motherboard in Kleinanzeigen verkauft. Aber habe damit mittlerweile mehr Aufwand getrieben als ich wollte. Eigentlich wollte ich 200€ haben als Festpreis aber weil er meinte das es für sein Sohn ist bin ich ihm sehr entgegen gekommen - weil ich das noch von früher kenne als ich ein Hardware defekt hatte und Schüler war und auf Taschengeld angewiesen wollte ich Helfen. Sein Sohn hätte nur 200€ zu Verfügung und er könne nicht mehr geben, aus dem Grund habe ich bereits schon so mit meiner Service und Zeitaufwand und sonstigen Mist LOCKER um die 50€ aus eigener Tasche raus gegeben. Also habe ich nur 150€ vom Board verdient. Ich wollte es los haben bevor es zu viel an Wert verliert und Motherboards lassen sich schwerer verkaufen. 

Der Typ meinte er wolle mir seine CPU und AiO schicken damit ich das für ihn aufbaue und so zurück schicke. Alleine schon vom Hardware die er mir geschickt hat habe ich gemerkt wie schlecht sie mit Hardware umgehen (auf den Pins der CPU waren noch reste vom Wärmeleitpaste, AiO hatte auf der Kühlfläche deutlich sichtbare schrammen etc. habe ich sogar auf Video). Nichts desto trotz habe ich ihm das System aufgebaut und ein Bild geschickt das es funktioniert. Er war erstaunt weil die CPU nur 42 grad hatte bei meinem Board, an seinem alten Motherboard soll das wohl um die 100 grad gehabt haben. Er meinte das er keine Ahnung hat und sein Sohn das alles baut. Da ich angegeben habe das ich in der IT-Branche tätig bin (was ich auch bin) meinte er, er wolle dass ich es aufbaue weil er denkt das sein Sohn evtl. ein Fehler gemacht hat. Nachdem er gesehen hat das alles funktioniert, hat er bezahlt und ich habe ihm alles zusammengebaut geschickt.

Bei ihm angekommen hat er mir auch ein Bild geschickt das es funktioniert. 1 Tag später meinte er seit sein Sohn es in die Gehäuse eingebaut hat funktioniert es nicht mehr bzw RAM LED würde Gelb leuchten. Noch bevor ich Tips geben hätte können, keine Ahnung was die da getrieben haben, kam die nächste Nachricht das die alles mögliche Probiert und experimentiert haben und jetzt soll absolut nichts mehr funktionieren.

Er hat eine RMA bei ASUS gestartet und die verlangen von ihm nun eine Rechnung welches er von mir fordert.

ich mag viel reisen... Seit einer Woche habe ich eine Auslandskrankenversicherung für 25€/Jahr mit "HansaMerkur" abgeschlossen.

Aber die Frage ist ob man braucht eine Unfallversicherung?? Wer arbeitet, der ist ja während Arbeitszeit und auf dem weg zur Arbeit versichert.

Aber was ist während Freizeit, Zuhause, Sport, Auslandreise, etc??

Wer hatte Erfahrung damit?

Ein MFA in der Radiologie aus meinem Bekanntenkreis hat sich mehrfach rassistisch gegenüber Muslimen geäußert (Wortlaut: Das sind alles Monster und Tiere, die nur Gewalt ausüben), natürlich auch bekennender AfD Wähler und teilt auf X auch viele besorgniserregende Dinge. Ich bin mir sehr unsicher, weil er ja auch im direkten Kontakt zu solchen Patienten steht.

Können wir bitte mal über eine Sache sprechen die aus irgendeinem Grund kaum angesprochen wird?

Warum, werden Menschen mit Migrationshintergrund die sich hier in Deutschland vorbildlich integriert haben die einen Job haben oder eine Ausbildung beginnen und hier ein friedliches Leben leben wollen und ein Fundament aufbauen wollen. Warum, müssen diese Menschen unter traumatischen Bedingungen Deutschland wieder verlassen?

Ich habe das jetzt schon oft gehört und ich kenne einen Menschen der mit Asylbewerbern arbeitet.

Und das ist leider nicht so selten wie ich es gehofft habe, nein im Gegenteil es passiert sogar regelmäßig.

Ich finde das so unfair für diese Menschen, die kommen nach Deutschland lernen unsere Sprache beginnen eine Arbeit oder Ausbildung die Kinder gehen zur Schule, und diese Menschen wollen sich einen stabiles Fundament in unserem Land aufbauen.

Und dann müssen sie auf einmal das Land wieder verlassen auf einmal mitten in der Nacht steht die Polizei vor der Tür und Sie müssen von heute auf morgen im wahrsten Sinne des Wortes Deutschland verlassen und in ein Land zurück wo Krieg herrscht oder das absolute Chaos.

Wobei die Menschen, die hier schlimmste Kriminalitäten verüben nicht abgeschoben werden oder nur sehr schwer abgeschoben werden. Das ist so ungerecht.

Wieso redet da keiner drüber? Wieso wird das verschwiegen? Das ist etwas was jetzt aktuell passiert und in den letzten Jahren passiert ist unter der jetzigen Regierung die Regierung davor und die Regierung davor, warum redet da keiner drüber? Das ist unmenschlich.

Hallo zusammen,

ich hätte gerne eine rechtlich fundierte Einschätzung zu folgender Situation:

Ich habe am Straßenrand geparkt, direkt neben einem Gehweg. Der Großteil meines Autos stand vor einem normal hohen Bordstein, also nicht auf dem Gehweg und nicht vor einer Einfahrt.

Allerdings stand mein hinteres Rad leicht im Bereich eines abgesenkten Bordsteins. Dieser abgesenkte Bereich befindet sich vor einer Hecke, dort ist weder eine Einfahrt noch ein Tor – lediglich Mülltonnen stehen dort manchmal zur Abholung.

Mir ist bewusst, dass das Parken neben einem abgesenkten Bordstein verboten ist. Ein Anwohner kam ziemlich aufgebracht auf mich zu und meinte, das sei verboten, und fragte mich sogar, ob ich überhaupt einen Führerschein hätte.

Ich habe ihm erklärt, dass das Parken dort nicht verboten ist, weil ich keine Einfahrt blockiere und niemand behindert wird. Mein Auto stand auch nicht komplett vor dem abgesenkten Bordstein.

Gilt das Parkverbot aus § 12 StVO wirklich schon, wenn nur ein kleiner Teil des Fahrzeugs im Bereich eines abgesenkten Bordsteins steht – selbst wenn es keine Einfahrt ist?

Oder war das Parken in meinem Fall noch in Ordnung?

Ich bin kein Jurist und kenne mich mit dem ganzen rechtlichen Zeug auch nicht gut aus – deshalb geht meine Frage an Leute, die sich damit auskennen (idealerweise Juristen oder erfahrene Verkehrsteilnehmer):

Der Verfassungsschutz ist sich sicher: Die AfD ist rechtsextrem und bedroht die Verfassung. Gegen diese Einschätzung will sich die Partei nun vor Gericht wehren.

Die AfD hat nach eigenen Angaben Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eingereicht. Ein entsprechendes Schreiben sei an das zuständige Verwaltungsgericht Köln verschickt worden, bestätigte der Sprecher von Parteichefin Alice Weidel, Daniel Tapp. In Köln hat das BfV seinen Sitz.

Das Bundesamt hatte mitgeteilt, die Partei fortan als gesichert rechtsextrem einzustufen. Die AfD hatte die Behörde per Abmahnung bis heute, 8.00 Uhr, aufgefordert, dies zurückzunehmen und eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Anderenfalls werde eine schon vorbereitete Klage mit Eilantrag eingereicht. Der Verfassungsschutz antwortete nach AfD-Angaben nicht darauf.

Mit der Klage versucht die Partei der Behörde nun gerichtlich zu untersagen, die AfD als gesichert rechtsextrem Bestrebung einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, zu prüfen und/oder zu führen. In dem Abmahnungsschreiben hieß es, man halte sowohl diese Einstufung als auch die Bekanntgabe dieses Umstands für rechtswidrig.

Der Inlandsnachrichtendienst hatte die AfD »aufgrund der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert rechtsextrem Bestrebung« eingestuft. Zuvor hatte er die Partei als Verdachtsfall behandelt. Auch dabei ist bereits der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt, etwa sogenannte V-Leute oder Observationen, Bild- und Tonaufnahmen. Bei einem als gesichert extremistisch eingestuften Beobachtungsobjekt sinkt die Schwelle für den Einsatz solcher Mittel.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) arbeitete seit vielen Monaten an einem Gutachten zur AfD. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Behörde die Neubewertung der von Alice Weidel und Tino Chrupalla geführten Partei vergangene Woche fertiggestellt und dem Bundesinnenministerium vorgelegt. Das Gutachten umfasst über 1100 Seiten und enthält zahlreiche Belege, die den verfassungsfeindlichen Charakter der Partei untermauern.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-reicht-klage-gegen-verfassungsschutz-ein-a-c2a66a21-0f88-4562-afe8-def2f3340e61?sara_ref=re-so-app-sh

Hallo

Folgende Situation. Mein Vater hat mich als alleinige Erben ins Testament geschrieben ich soll das Haus bekommen und das Grundstück.

Es ist nicht sonderlich groß.

Ich habe noch zwei Geschwister die seit 2008 mit meinem Vater und mir nichts mehr zu tun haben wollen.

Wenn ich versuche Kontakt aufzunehmen dann sind sie sehr gehässig und abwertend zu mir und wollen mit mir absolut nichts mehr zu tun haben. Was mir aber schon angedroht wurde ist, sie haben einen Anspruch auf dem pflichtteil und meine Schwester eine von denen hat mir versprochen dass sie mich ins Verderben ziehen will wenn unser Vater stirbt und ich das Erbe bekomme.

Ich finde das so ungerecht, ich bin die einzige die sich um unseren Vater kümmert (er ist kein pflegefall) meine Geschwister wollen mit nichts zu tun haben sind sogar gemein und gehässig und wenn ich das Erbe dann annehme wenn unser Vater stirbt wollen sie mir nur noch mehr Schaden zufügen und wollen mich verklagen auf dem pflichtteil den ich dann höchstwahrscheinlich gar nicht bezahlen kann.

Warum erlaubt das Gesetz das? Es ist so ungerecht

Guten Tag,

mein Nachbar fordert mich jedesmal, wenn er mich trifft auf, von meinem gemieteten Grundstück den "Dschungel" (die üblichen wild gewachsenen 10 bis 30cm hohen Pflanzen wie Giersch und Disteln zwischen meinen Beerensträuchern), der an Sein Grundstück grenzt zu entfernen. Schon bei 10cm Höhe im Frühling fängt er mit dem geschimpfe an.

Ich aber glaube, dass ich jusistisch berechtigt bin, diesen Wuchs zu lassen, trotz Wurzeln und Samen, die zu ihm rüber reichen könnten. Ihm das gesagt, lässt er von dem "Musst-Du-Weg-Machen" nicht ab.

Übrigens entferne ich das alles eh immer, sobald Samen gebildet sind. Aber bis dahin bin ich doch nicht verpflichtet, das zu entfernen, oder? Ich finde die Pflanzen schön und möchte mir nicht unnötig Druck machen.

Wie sieht das der Jurist, bitte?

Also eine bekannte hat mir vor 6 Monaten Geschrieben dass die des Gegenstand wieder haben will worauf ich ihr geschrieben habe dass sie ihn abholen kann, die person hat es allerdings seit 6 Monaten nicht gemacht, was kann ich tun.

Kann ich des Gegenstand behalten oder kann ich Juristisch vorgehen?

Hallo zusammen,

ich habe kürzlich über Kleinanzeigen eine Nintendo Switch mit Modchip gekauft. Leider entsprach die Konsole in keiner Weise der Beschreibung oder den Fotos – sie war in deutlich schlechterem Zustand, unter anderem mit einem sichtbaren Riss im Gehäuse, der auf den Fotos nicht erkennbar war und in der Anzeige auch nicht erwähnt wurde.

Ich kenne mich mit modifizierten Konsolen gut aus und habe beim Starten der Original-Firmware festgestellt, dass die Konsole dauerhaft von Nintendo gebannt wurde. Auch das wurde vom Verkäufer mit keinem Wort erwähnt. Auf Nachfrage bei Nintendo konnte man mir zwar kein genaues Bann-Datum nennen, aber mir wurde bestätigt, dass solche Banns in der Regel zeitverzögert ausgesprochen werden – außer man cheatet in Online-Diensten.

Der Verkäufer behauptet nun, ich hätte den Bann verursacht – was schlichtweg nicht sein kann. Ich habe keinerlei unautorisierte Software verwendet, und in der kurzen Zeit zwischen Erhalt der Konsole und Entdeckung des Banns war das auch gar nicht möglich. Zudem hat der Verkäufer in einer Nachricht selbst erwähnt, dass er vor dem Verkauf noch seine "Sicherheitskopien" genutzt und zwei Wochen vor dem Kauf online gespielt hat. Erst im Nachhinein behauptete er, er hätte nie zugesichert, dass Online-Funktionen funktionieren – das stand aber weder in der Anzeige noch wurde es vor dem Kauf erwähnt.

Ich habe daraufhin einen PayPal-Fall eröffnet, und dieser wurde zu meinen Gunsten entschieden – ich kann die Konsole zurückgeben und erhalte mein Geld zurück.

Jetzt droht der Verkäufer mir mit rechtlichen Schritten, da ich die Konsole angeblich „kaputt gemacht“ hätte. Ich halte das für eine Einschüchterungstaktik, zumal ich mehrere Experten aus der Community gefragt habe, die meine Einschätzung teilen: Die Konsole war bereits gebannt, als ich sie erhalten habe.

Ich ziehe nun in Erwägung, wegen Betrugs Anzeige zu erstatten – nicht nur wegen des verschwiegenen Banns, sondern auch wegen des verschwiegenen Schadens am Gerät.

Was meint ihr?

Bin ich im Recht?

Habe ich etwas zu befürchten?

Ich freue mich über sachliche Einschätzungen.

Vor dem Gesetz ist jeder gleich, warum gibt es dann das juristische Geschlechter überhaupt. Es gibt männlich, weiblich, divers und "leer". Erst 2018 können sich Inter- oder transgeschlechtliche Menschen können sich als divers anerkennen lassen, was richtig und wichtig ist und viel zu spät eingefügt wurde. Aber wäre es nicht sinnvoller das Geschlecht gleich abzuschaffen, wenn sowieso jeder vor dem Gesetz gleich ist.

"Die politische Partei: (BSW=Bündnis Sahra Wagenknecht) hatte nach der: (Bundestagswahl 2025) im: (Februar) nachträglich offiziell eine: (Anwaltliche Beschwerde) gegen das vorläufig fest stehende Wahlergebnis verhängt gehabt mit der Begründung, dass es bei uns in: (🇩🇪=Deutschland) weitere zahlreiche Wahlberechtigte Personen gegeben hatte, aber diese sich zum Zeitpunkt der: (Bundestagswahl 2025) (👎👎👎👎👎👎👎=leider) im Ausland höchstwahrscheinlich im Urlaub größtenteils irgendwo befunden hatten und deswegen nicht an der: (Bundestagswahl 2025) teilgenommen hatten, deswegen sowohl die obige (Geistesfrage, Gesellschaftsfrage oder eventuelle Wissensfrage) von mir selber diesbezüglich..."

Am 24.12.2024 habe ich eine Bestellung bei der Firma Flowtex aufgegeben. Mir wurde zugesichert, dass die Schuhe (129,99 €) innerhalb von zwei Arbeitstagen geliefert werden. Nach etwa einem Monat wurde ich misstrauisch und kontaktierte die Firma zweimal per E-Mail sowie viermal telefonisch über den Kundenservice. Allerdings erhielt ich weder per Telefon noch per E-Mail eine Antwort.

Daraufhin recherchierte ich auf TikTok und fand die „Firma“ dort. Ich versuchte, sie erneut zu kontaktieren, erhielt jedoch wieder keine Antwort. Nun erwäge ich, juristische Schritte einzuleiten, um mein Geld zurückzubekommen – möglicherweise auch im Interesse anderer Betroffener, die ebenfalls betrogen wurden.

Gibt es eine realistische Chance, dass sich dies lohnt, oder sollte ich den Verlust einfach hinnehmen? Wäre es außerdem möglich, die Polizei auf diese Betrugsmasche aufmerksam zu machen?

Ich bin wirklich sehr frustriert und hoffe auf Antworten ;(

Es gibt zahlreiche Videos auf Youtube Führerstandsaufnahmen von Straßenbahnen zu sehen sind. Unter anderem sind da wieder Kennzeichen zensiert auch Personen verpixelt und zusätzlich hört man den Funk von der Leitstelle.

Beispiele:

https://youtu.be/zWbxvNJcrQE?si=hdPFdGJJapYojyWN

https://youtu.be/SKlJDgKFxg0?si=a2px2JpQoKo6b7r4

https://youtu.be/FKcuANNJq-I?si=V3cPe4Flgzw5ilY7