FDP – die besten Beiträge

Erstmal ich bin selber nicht für die AfD aber dieses ekelhafte grinsen, auslachen wenn Chrupalla was sagte, war irgendwie richtig peinlich fand ich. Das trägt doch noch mehr zur Spaltung bei jemanden so zu diffamieren. Die hätten den doch am liebsten mit Eiern beworfen. Find ich anstandslos. Wie habt ihr das empfunden?
mich find unabhängig von der Politik hat es wieder mal gezeigt wie eklig Menschen sind. Das einzige was sie wollten ist dass er sich unwohl fühlt und nicht mehr weiß wo vorne und hinten ist?! Das ist das für ein Verhalten von erwachsenen Menschen im Publikum?

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-diese-wahlversprechen-hat-die-ampelkoalition-bisher-umgesetzt/29384616.html

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundesregierung-diese-wahlversprechen-hat-die-ampelkoalition-bisher-umgesetzt/29384616.html

Ich finde die Zahl durchaus beeindruckend.

Keine Ahnung, wie das im Vergleich zu vorherigen Regierung ist und war

Kommt morgen raus.

Den schwulen Menschen wird gern unterstellt, sie wären 100 Prozent links oder grün.

Eine Aussage, welche ich schon lange gern widerlegt hätte. Bisher erntete ich jedoch nur Spott und Häme dafür. Das Voting bei Romeo zeigt nun, dass ich richtig lag:

Ändert sich nun bei den heterosexuellen Menschen etwas an deren Meinung über schwule Menschen?

Was sagt die Community zu diesem Ergebnis?

Ich freue mich über eine höfliche und faire Diskussion.

Servus. Also bald stehen die Neuwahlen in Deutschland an und gefühlt ist jeder den man fragt, was er wählen will entweder LINKS(radikal) oder RECHTS(radikal). Mittlerweile fühle ich mich durch die ganze Situation in ein bestimmtes Lager gedrückt, womit ich mich überhaupt nicht identifizieren kann. Sobald man allerdings eine minimal andere politische Meinung hat, bekommt von der Gegenseite direkt eine Identität zugewiesen, die überhaupt nicht gerechtfertigt ist, was wiederum dazu führt, das man in seinem Kopf ein Sschwarz Weiß denken entwickelt und durch die Gegenseite radikalisiert wird. Das ganze geht mittlerweile schon soweit, dass ich mich mit Politik nichtmehr beschäftigen will.

Der Bundestag ist mittlerweile gefühlt schon wie die Bundesliga, nur nicht mit verschiedenen Fußballclubs, sondern verschiedenen Parteien, die sich nur gegenseitig anfeinden und auf keinen gemeinsamen Nenner kommen.

Wie steht ihr zu dieser politischen Spaltung? Was kann man tun, um das ganze neutraler zu betrachten und liegt es vielleicht auch an der repräsentativen Demokratie?

Gegen den Schulterschluss der CDU, CSU und FDP mit Faschisten", war das Motto einer Demo in Köln.

Für ein terrorfreies Deutschland.

Ich habe diesen Kommentar gerade auf Youtube gelesen und finde den ganz passend zu verdeutlichen, zu realisieren und eben nicht zu vergessen was vorher alles so war.

Rechtschreibfehler und Tippfehler mal ausklammern und auf den Inhalt des Kommentars achten.

Viele scheinen die 16 Jahre Stillstand unter Frau Merkel vergessen zu haben. Viele Probleme, die wir heute haben wurden von der GroKo erst initialisiert.

Alles marode gespart und daran sind nicht die Grünen schuld, auch wenn AfD Populisten die Grünen als ihr Feindbild auserkoren haben und ihr Grünen Bashing betreiben.

Darüber sollte mehr diskutiert werden. Wie viele Versprechen gegeben wurden und nicht eingehalten worden sind.

Ich persönlich werde jedenfalls am 23. Februar DIE LINKE wählen. Gegen rechts hilft nur links.

Außerdem ist DIE LINKE nicht bestechlich. Die nehmen keine Schmiergelder von Unternehmen an. Für mich ein großes Plus. Lobbyismus (Korruption) gehört abgeschafft oder immerhin transparent öffentlich gemacht und reguliert.

1. Rot/Grün haben vll. 25% der Wähler hinter sich
2. Durch die Brandmauer versklavt sich die Union, nur noch Rot/Grünen Anträgen zuzustimmen; Anträge der konservativen Union haben keine Chance mehr
3. für konservative Politik gibt es keine Stimme in der Politik mehr - ein Vakuum für alle konservativen Wähler, welche aber min. 30-40% der Wähler ausmachen.
4. Die Minderheit Rot/Grün hat das unausgesprochene Vetorecht über alle Anträge der Union und es ist somit nur noch links/grüne Politik zulässig
5. Sobald die Minderheit die Mehrheit regiert, führt dies zu Spaltung und Radikalisierung, weil es nur noch Links/grüne Politik trotz deren Minderheit gibt.
6. Rot/Grün ist zum Großteil verantwortlich für die Spaltung, Polarisierung und Radikalisierung der Gesellschaft, weil Politik gegen den Mehrheitswillen der Wähler betrieben wird
7. Ein Umdenken ist in der Politik nicht abzusehen, somit gibt es - leider - für die AFD nur einen Weg: steil nach oben.

Bin definitiv kein Fan der AfD, aber ich frage mich wie blind die Menschen eigentlich sein können?

Eine gesunde Demokratie lebt eigentlich davon, dass die gewählte Merheit auch die Stimme der Mehrheit der Bevölkerung in der Politik vertritt und nicht eine (Rot/Grüne) Minderheit entgegen dem Mehrheitswillen der Bevölkerung handelt.

Ich weiß, dass es wahrscheinlich wenig sinnvoll ist, aber ist es erlaubt?

Oder ist es gesetzlich verboten?

Oder halt Verbot per Satzung der jeweiligen Partei?

Und wie wird das dann nachgeprüft, denn m.W.n. gibt es ja kein bundesweites Melderegister der Parteizugehörigkeit?

Hier z.B ein Ausschnitt aus der Rede im Bundestag:

https://www.youtube.com/watch?v=cVwCUJuohIY

Dir steht es auch frei, seinen Betritt bei Maischberger oder sonst irgendetwas zu bewerten. Hat sich deine Sicht über den amtierenden Bundeskanzler verändert?

Längere, ausführlichere Antworten sind zu begrüßen.

Hat die CDU unter Herrn Merz einen Fehler gemacht, als sie gestern den von der CDU/CSU-Fraktion selbst eingebrachten Antrag zum Thema Migration mit Hilfe von Stimmen der AfD durchgebracht hat?

Ich meine, der Antrag war doch von der CDU/CSU-Fraktion selbst eingebracht worden. Was wäre denn zu erwarten gewesen? Dass sie gegen ihren eigenen Antrag stimmen (in dem übrigens ausdrücklich die AfD als politischer Gegner benannt wird)?

Wer die illegale Migration bekämpft, entzieht auch Populisten ihre politische Arbeitsgrundlage. Die AfD nutzt Probleme, Sorgen und Ängste, die durch die massenhafte illegale Migration entstanden sind, um Fremdenfeindlichkeit zu schüren und Verschwörungstheorien in Umlauf zu bringen. Sie will, dass Deutschland aus EU und Euro austritt und sich stattdessen Putins Eurasischer Wirtschaftsunion zuwendet. All das gefährdet Deutschlands Stabilität, Sicherheit und Wohlstand. Deshalb ist diese Partei kein Partner, sondern unser politischer Gegner.

(Auszug aus dem Antrag der CDU/CSU-Fraktion) "Fünf Punkte für sichere Grenzen und das Ende der illegalen Migration"

Ich verstehe nicht, wieso man der CDU/CSU einen Vorwurf daraus machen kann, dass zufällig auch der politische Gegner für diesen Antrag gestimmt hat?

…Gegenpol ist, der sie in den 1990er Jahren war, sondern selbst nach links gerückt ist - und damit das politische Gleichgewicht ins Wanken gerät?

Und wird die AfD zur neuen CDU, mit einer Ausrichtung, die an die CDU der 1990er Jahre erinnert?

Wie der SWR heute nachliefert, scheint die Angriffsgeschichte auf die Linkenpolitikerin Akbulut zwischen Heidelberg und Stuttgart zumindest in Teilen erfunden zu sein: Offenbar hat wohl sie mit sowohl mit der Provokation als auch mit den handgreiflichkeiten angefangen.

SWR-Artikel

Was muß einen als Politiker so kurz vor der Wahl reiten, so einen Stuß von sich zu geben? Das ist mit Kameras und Zeugen so banal einfach zu widerlegen, daß der klar gewesen sein muß, daß diese Geschichte nicht bis zu Wahl hält.

Laut Habeck darf man keine Anträge mehr einbringen, wenn man die Mehrheit auch mit Stimmen der AFD bekommen würde.

Das heißt wenn die AFD nun für Windräder wäre - würden dann Windräder abgerissen?

Ziel ist ja immer nicht das gleiche zu tun wie die AFD, weil man sonst gmeinsame Sache in Windräder macht.

Es ist ein hypothetisches Szenario für die Zukunft: Die AfD kommt an keine Regierung. Die Migrationskrise verschärft sich weiter in Deutschland. Doch die anderen Parteien in der Koalition sehen sich genötigt das Programm der AfD zu übernehmen, damit die AfD nicht an die Macht kommt. Ist das für die Zukunft realistisch?

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Deutschland befindet sich seit mehreren Jahren in einer Rezession.

Eine derartige Situation hat es in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland noch nie gegeben. Dafür maßgeblich verantwortlich, die aktuelle Regierung, unter Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck. Dass dies von den Grünen und der SPD anders gesehen wird, wer soll es ihnen verdenken...

Ein "WEITER SO", wie es offensichtlich von den Grünen und der SPD gesehen wird, darf es für Deutschland nicht geben.

Was wird sich verändern, unter einem möglichen Bundeskanzler Friedrich Merz?

Ist es wieder nur ein Schnellschuss, ohne die nötige Kompetenz, ohne ein Konzept?

Mit glasigen Augen sitzt Robert Habeck vor Frau Maischberger bei der Frage: „Wer soll denn was genau, wann, wie darauf zahlen…?“

Die Antwort Habecks fängt wie folgt an: „Ja, Sie fragen mich eine interessante Frage. Ich habe schon darauf hingewiesen, dass die gesamten Steuersenkungsversprechen und Sicherheitsversprechen der Union…“

Frau Maischberger lässt nicht locker, unterbricht und kontert: „Das frage ich Herrn Merz, wenn er da ist.

Herr Habeck fängt neu an und erzählt wieder etwas vom Wetter…

(Nein, er hat nichts vom Wetter erzählt, aber man könnte es substanziell damit vergleichen.)

Quelle: ARD, Maischberger

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Der Hintergrund, Sozialabgaben auf Kapitalerträge, ein Vorschlag von Robert Habeck

Der Wirtschaftsminister will Reiche stärker an der Finanzierung des Gesundheitssystems beteiligen. Kleinsparer müssten sich keine Sorgen machen. Habecks Vorstoß bleibt unpräzise.

Die Ökonomin Veronika Grimm, die im Sachverständigenrat die Bundesregierung in der Wirtschaftspolitik berät, sieht die Pläne kritisch: "Der Vorschlag macht keinen Sinn." Denn: Dies würde insbesondere jene belasten, die ihr Einkommen regelmäßig sparen und investieren, um langfristig Vermögen aufzubauen, beispielsweise für die Altersvorsorge.

Habeck selbst verteidigte sich nun nochmal. Ihm ginge es bei diesem Thema vor allem um hohe Kapitaleinkünfte; sprich um die Reichen. Diejenigen, die ihren Lebensunterhalt hauptsächlich aus Zinsen und Dividenden bestreiten würden. Der Kleinsparer müsse sich keine Sorgen machen, so der Kanzlerkandidat der Grünen. Es gehe nicht um die Altersvorsorge. Für Normalverdiener werde es Freibeträge geben.

Doch noch immer hat Habeck keine konkreten Zahlen folgen lassen. Würde der Bundeswirtschaftsminister die Sparerfreibeträge und die Beitragsbemessungsgrenzen anheben? Und wenn ja, bis auf welche Höhen?

Skeptisch beurteilt auch Marcel Thum Habecks Vorschlag. Vor allem, weil diejenigen, die durchschnittlich bis weniger gut verdienen, kaum Kapitalerträge hätten und Gutverdiener sowie Privatversicherte außen vor wären. Weswegen der Leiter des Ifo Instituts Dresden mit Blick auf mögliche Mehreinahmen vermutet: "Es kommt kaum etwas zusammen."

Quelle: ZDF

Kannte die garnicht aber hab letztens mal ein Plakat gesehen