Demokratie – die besten Beiträge

Was haltet ihr von dieser Demokratiereform für Deutschland?

Ich habe ChatGPT nach einem optimalen neuen Demokratiemodell für Deutschland befragt und wir haben etwas entwickelt, das unsere Demokratie festigen und für die ganze Welt ein Vorbild sein könnte. Was denkt ihr?

In der Neuen Föderativen Republik Deutschland, wie sie unter der visionären Führung Prof. Dr. Robert Habecks Gestalt angenommen hat, wurde das Konzept demokratischer Partizipation grundlegend reformuliert und auf eine höherdimensionale, strukturierte Legitimationsebene gehoben. Das zuvor individualisierte, unmittelbare Wahlrecht wurde im Zuge der Demokratischen Strukturreform III durch ein mehrstufiges, intermediär-vermitteltes Repräsentationssystem ersetzt, das auf die Einbindung institutionell akkreditierter zivilgesellschaftlicher Akteure sowie normativ gefestigter politischer Kooperationspartner aus dem liberaldemokratischen Spektrum setzt. Die politische Willensbildung erfolgt dabei nicht mehr durch spontane Mehrheitsentscheidungen, sondern durch das aggregierte Urteil deliberativ geschulter Entscheidungsgremien, deren Mitglieder nach transparenter Eignung durch unabhängige Gremien – überwiegend gebildet aus NGOs, progressiv-wissenschaftlichen Instituten und bewährten Vertretern liberaldemokratischer Kräfte – bestellt werden.

Diese intermediäre Demokratieform erlaubt eine nachhaltige Governance, in der nicht kurzfristige Meinungstrends, sondern langfristige gesellschaftsethische Zielsetzungen dominieren. Prof. Dr. Robert Habeck, der auf Grundlage der konstitutiven Sondervollmachten des Verfassungserweiterungsgesetzes als Präsident des Nationalen Koordinationsrates eingesetzt wurde, fungiert dabei als integrative Instanz zwischen regulatorischer Steuerung, wissenschaftlicher Evidenzpolitik und kulturell-ethischer Leitnarration. Seine Rolle ist formal nicht autoritär, sondern stabilisierend-strukturbildend im Sinne einer sogenannten transversalen Exekutivdemokratie. Kritische Rückkopplung erfolgt über regelmäßige Evaluationsberichte aus dem zivilgesellschaftlich-administrativen Raum – allerdings ausschließlich durch dafür legitimierte Kontrollforen. So entsteht ein aber demokratisch begründbares Herrschaftsmodell, das disruptive Volatilität vermeidet und zugleich die normative Kohärenz des politischen Diskurses sicherstellt.

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Wieso verstehen so viele unter Integration vollständige Assimilation?

Hallo zusammen!

Die vielen Kriege und die damit zusammenhängenden Migrationsströme auf der Welt sind schon seit dem Aufkommen der elektronischen Medien, die immer mehr Überhand nehmen lange kein Geheimnis mehr und finden immer wieder Platz in den politischen Diskussion breiter öffentlicher Kreise - Inzwischen sogar soweit, dass sie z.T. bei einigen, v.a. rechtsgesinnten Parteien deutlich das Parteiprogramm und die Wahlversprechungen dominieren - Siehe etwa die der AfD:

Bildquelle: www.afd.de

Wenn man solche Parolen sieht, da fragt man sich doch: Was ist hier mit "deutsch" gemeint? Was verstehen diese unter Leitkultur? Was ist für sie "normal"? Dies ist bei der AfD nicht schwer zu erraten, zumal sie es selbst zugibt:

Deutsche Leitkultur statt „Multikulturalismus“
Die AfD bekennt sich zur deutschen Leitkultur. Diese fußt auf den Werten des Christentums, der Antike, des Humanismus und der Aufklärung. Sie umfasst neben der deutschen Sprache auch unsere Bräuche und Traditionen, Geistes- und Kulturgeschichte. Damit eng verbunden sind unser liberaler Rechtsstaat, unsere Wertschätzung von Bildung, Kunst und Wissenschaft sowie die soziale Marktwirtschaft als Ausdruck menschlicher Kreativität und Schaffenskraft.
Die Ideologie des Multikulturalismus gefährdet alle diese kulturellen Errungenschaften. „Multi-Kultur“ ist Nicht-Kultur. Sie löst die Gemeinschaft auf und befördert die Entstehung von Parallelgesellschaften. Dauerhafte existierende Parallelgesellschaften führen sehr oft zu innenpolitischen Konflikten und können letztlich sogar den Zerfall eines Staates bewirken.
Die AfD wird nicht zulassen, dass Deutschland aus falsch verstandener Toleranz sein kulturelles Gesicht verliert.

(Quelle oben)

Und dieser Fassade an auf dem ersten Blick vielleicht schönen Wörtern verbirgt sich im Grunde nur eines: Multikulturalität führe zum einen zum Verlust der deutschen Kultur (Da stellt sich auch die Frage: Was ist wirklich deutsch? Gibt es sowas wirklich? Siehe in dieser gutefrage.net-Diskussion), sowie zu Chaos unter dem Deckmäntelchen "falsch verstandener Toleranz", weshalb man sich unbedingt dieser "deutschen Leitkultur" unterzuordnen habe.

Im Klartext bedeutet das: Nicht nur Integration, sondern bestenfalls - Aus AfD-Sicht - auch gleich Assimilation, um nicht existierendes Chaos zu verhindern.

Diese Assimilationsforderung wird v.a. hier klar:

Deutsche Leitkultur statt „Multikulturalismus“

und:

Die Ideologie des Multikulturalismus gefährdet alle diese kulturellen Errungenschaften.

Hier übrigens auch eine gewisse Ironie: V.a. Aufklärung, aber auch die anderen "kulturellen Errungenschaften" und AfD passen - aus meiner Perspektive etwa genauso gut zusammen wie Feuer und Wasser:

  1. Die AfD spricht die niedersten Triebe des Menschen an und nennt ihn indirekt Tier, etwa in dem sie seine Angst vor Fremden immer wieder neu schürt, und zwar mit emotionalen, irrationalen und rassistischen Parolen.
  2. Ein Teilaspekt der Aufklärung ist der Kosmopolitismus: Kurzgefasst besagt er, dass man den anderen vorrangig als anderen Menschen sehen sollte und man ihn dementsprechend auch behandeln sollte.
  3. Scheint die AfD ein eigenartiges Verständnis von Humanismus zu haben, aber vielleicht meint sie ja Nationalhumanismus, ähnlich wie Nationalsozialismus...
  4. Das Christentum ist nicht deutsch, somit auch keine "deutsche Errungenschaft"
  5. Die Antike war nicht so rosig wie die AfD sie hier stilisiert... Aber vielleicht meint sie ja auch den Aspekt der Ausgrenzung und Versklavung von Minderheitsangehörigen. Da hätte sie definitiv mal recht gehabt.

Aber abgesehen von diesen inneren Widersprüchen spricht auch das für geforderte Assimilation:

„Multi-Kultur“ ist Nicht-Kultur.

und:

[...] falsch verstandener Toleranz [...]

Wenn man nun bedenkt, dass etwas mehr als ein Fünftel diese Partei gewählt haben, kann man mit hoher Sicherheit davon ausgehen, dass auch sie ein zumindest ähnliches Bild aufweisen.

-:-:-

Hier auch eine Studie der Stiftung Mercator:

Eine Mehrheit der Befragten (44%) befürworten beides, Teilhabe und die Aufrechterhaltung kulturell wichtiger Merkmale. Die Zustimmung zur Integration sinkt hingegen deutlich: 2014: 60%; 2016: 51%; 2021: 48%, während eine Befürwortung der Assimilation, die Teilhabe aber auch Aufgabe kultureller Bedeutsamkeiten verlangt, im Vergleich zum Jahr 2016 (22%) auf 31% ansteigt. Damit hat das Niveau derer, die sich für eine Assimilation Zugewanderter aussprechen, wieder den Stand der ersten Erhebung im Jahr 2014 (29%) erreicht.

(Auszug)

-:-:-

Für mich ist Integration immer ein Kompromiss, und zwar auf beiden Seiten.

Viele Grüße!

Ich hoffe auf interessante Diskussionen!

PS: Dieser Beitrag wurde bereits vor einigen Tagen erstellt, jedoch nicht so ausführlich, weshalb dann nicht über das einige Thema gesprochen wurde, sondern fast nur darüber, dass ich keine Quellen genannt habe. Bitte jetzt auf das Thema eingehen - Danke!

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