Demokratie – die besten Beiträge

Sind Demokratien noch das beste Staatssystem?

Europaweit erstarken die Rechten und Rechtsextremen. Populisten sind auf dem Vormarsch und hetzen die Gesellschaft gegeneinander auf. Rassismus erstarkt, ebenso wie das Misstrauen in die Regierung und die Fülle an Fehlinformationen, mit denen Gruppen indoktriniert werden und sich radikalisieren. Wie soll das alles noch weitergehen? Und vor allem: Wie wird die Welt morgen aussehen?

Demokratien bieten Gleichberechtigung, Toleranz, Schutz, Recht und die Möglichkeit zur Partizipation. Das ist alles schön und gut. Aber wie sollen Demokratien auf lange Zeit bestehen, wenn sie auf keiner fundamentalen Ideologie beruhen? Heute kann man sich noch als weltoffenes, liberales Land betiteln, morgen weht dann wieder die Reichsflagge und Migranten werden mit Fackeln gejagt.

Die Frage, die ich mir da stelle, ist, ob eine Demokratie überhaupt in der Lage ist, dauerhaft ein friedliches Zusammenleben gewährleisten zu können. Meine Gedanken dazu sind nämlich, dass sie es nicht kann. Ich habe so eine große Angst vor der AfD, den Faschisten und Populisten und weiß nicht, ob ich in 10, 20 Jahren überhaupt noch in Deutschland leben möchte.

Wir brauchen radikalere Mittel, um diesen Faschisten was entgegenzusetzen. Reden bringt nichts mehr. Die Demokratie wird auf die eine oder andere Weise bald Geschichte sein. Die Frage ist nur, ob wir in einer rechtsextremen Autokratie leben wollen oder in einer neuen Form der Demokratie, in der wieder eine feste Staatsdoktrin vorgelebt wird und Rechte weggesperrt werden.

Was sind eure Gedanken dazu?

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Trusted Flagger: Was ist davon zu halten?

"Digitale Stasi", "Grüne Zensur", "modernes Denunziantentum": Die Aufregung in den Sozialen Netzwerken war groß, nachdem die Bundesnetzagentur Anfang Oktober bekannt gegeben hatte, mit der Meldestelle "REspect!" der Stiftung zur Förderung der Jugend in Baden-Württemberg erstmals einen sogenannten Trusted Flagger für Online-Plattformen in Deutschland zugelassen zu haben.

Die Befürchtung: Unter dem Deckmantel der Bekämpfung von Desinformation und Hatespeech könnten die Trusted Flagger auch einfach unliebsame Postings aus den Sozialen Netzwerken entfernen lassen - vor allem vor dem Hintergrund, dass die Bundesnetzagentur vom Grünen-Politiker Klaus Müller geleitet wird. Doch viele Behauptungen über die Trusted Flagger sind mindestens irreführend - und sprechen ihnen deutlich mehr Macht zu, als sie tatsächlich haben.

Die Bundesnetzagentur hat die ersten Trusted Flagger zugelassen, die in den Sozialen Netzwerken mögliche illegale Inhalte melden sollen. Einige befürchten dadurch staatliche Zensur - was ist da dran?

Quelle: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/kontext/bundesnetzagentur-trusted-flagger-dsa-100.html

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