BSW – die besten Beiträge

Stimmst du der Aussage: "Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen" zu?

Wir leben wirklich in wahnwitzigen Zeiten!

Wir erleben, wie der Politik-, Medien-, und Kulturbetrieb nichts, aber auch gar nichts aus Fehlern lernt. Das ist wahrlich keine Neuigkeit. Allerdings sind das Fehler, die erst vor einem Jahr begangen wurden! Im Europawahlkampf! Urkomisch. Alles nur noch ein einziges Debakel, ein Karussell der Inkompetenz, das sich dreht und dreht, ohne jemals anzuhalten.

Ich lasse mal Politikwissenschaftler Herfried Münkler sprechen:

trend: Haben Sie im EU-Wahlkampf dazu Diskussionen gehört?

Leider wurden genau diese Fragen, auch bei mir in Berlin, durch die diversen antretenden Parteien nicht zum Thema gemacht. Es wurde ein eigentümlicher Wahlkampf „für gutes Klima“ und „gegen Hass und Hetze“ „für mehr Europa“ etc. gemacht.
In Österreich habe ich ähnliche Plakate gesehen, aber vielleicht noch eine Nummer dümmer. „Raus aus dem Euro-Wahn“, „Europa, aber besser“ etc. Diese Wahlparolen waren von einer unverschämten Belanglosigkeit, die den Wähler für dumm verkauft haben. Die Parteien haben sich nicht getraut, einen inhaltezentrierten Wahlkampf zu machen. Das ist ein ziemlich Besorgnis erregendes Zeichen.

Nichts anderes geschieht im heutigem Schauspiel, der eben zur EU-Wahl aber auch bei den Demokraten in den USA sein Unwesen treibt. Ideologische, niederprasselnde Tyrannei. Schamlose, leere Phrasen und ausgehöhlte Floskeln über Hoffnung, Fortschritt und Zuversicht dominieren die Bühne. Bah..!

Dabei hat sich das aus der Moderne entspringende Fortschrittsnarrativ als das entpuppt, was es immer war: Als Blendwerk. Niemand glaubt ernsthaft an Fortschritt.

Sei es VOLT mit ihrem Slogan "Wir holen uns die Zukunft zurück"); die Linke, die sowieso in ihrem moralischem Morast ertinkt und auf einen verlogenen Humanitarismus setzt; bishin zur AfD.

Alle verflüchtigen sich in peinlichen, schändlichen platonischen Ideen. In Visionen, die nichts mit der Wirklichkeit zu tun haben.

Da stellt sich die Frage: Hatte Helmut Schmidt mit seiner Aussage recht? Er sagte einmal: "Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen." Vielleicht sollten wir alle einen Termin beim Doktor machen, denn die politische Landschaft scheint von visionären Wahnvorstellungen befallen zu sein.

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Sind solche Fake News ein Versehen oder bewusste Propagandamittel bzw. Stimmungsmache?

Ich habe mir heute mal die folgende Aufnahme der "Welt Live" angeschaut und musste mich erstmal über die erstaunlich schlechte Recherche der Welt-Redaktion wundern.

Im Verlauf weiterer Überlegungen stellte sich mir die Frage, ob dies eventuell gar keine miserable Recherche, sondern klare Absicht war durch Fake News der Sahra Wagenknecht ein weiteres Mal die Putin-Nähe anzuhaften bzw. Sie als Putins-Vertraute zu diffamieren.

Mal davon abgesehen, dass der Moderator den Nachnamen der "Xenija Sobtschak" als "Xenija Sowatschk" mehrmals falsch ausgesprochen hatte, so betitelte er sie auch noch ganz ernsthaft als "Putin-Vertaute", was bei der Dame doch sehr große Einwände und sogar Empörung auslösen dürfte.

Ich habe mir in der Vergangenheit einige der politischen und Putin-kritischen Sendungen der Xenija Sobtschak auf TVRAIN (einem oppositionellen und Kreml-kritischen TV-Sender im Exil) angeschaut und hatte nie den Eindruck, dass die oppositionelle Figur und ehemals nahe Vertraute von Nawalny und Nemcow Xenija Sobtschak, die aktiv an den anti-Putin Demos mit teilgenommen hatte gleichzeitig eine Putin-Vertraute sein soll.

Auch die Tatsache, dass die Dame derzeit im Exil in Litauen lebt und es eigentlich keine Möglichkeit für Putin-Vertraute gibt an einer Veranstaltung in BERLIN teilzunehmen hinderte die Welt-Redaktion nicht daran sie in der Öffentlichkeit als Putin-Vertraute, die sich mit Sahra Wagenknecht getroffen hatte zu präsentieren.

Ist die Recherche wirklich so schlecht gewesen, dass man sich die Mühe gespart hatte den Wikipedia-Artikel über die Person kurz anzuschauen oder steckt wirklich eine gewisse Absicht dahinter?

Was meint Ihr dazu?

Position: 1:32:45

https://www.youtube.com/live/NMpHmMsmQMI?si=BJ18J3CvWKSvfG3x

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Xenija_Anatoljewna_Sobtschak

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Was ist mit den Linken los?

Heutige LInke und linke Parteien sind zahm und haben sich dem aktuellem Zeitgeist verschrieben. Sei es auf kultureller, gesellschaftlicher Ebene oder und das entscheidende: die Wirtschaft. Dabei war die Herrschafts- und Systemkritik stets eine linke Sache.

Ja, sie kritisieren das System auf einer oberflächlichen Ebene, aber dies tun selbst Rechte und rechte Parteien und die Wirtschaftselite, die sich in Davos trifft, sind ebenfalls nicht mehr vom Kapitalismus überzeugt und bringen deshalb einige Reformen ein, die auf vermeintliche Nachhaltigkeit etc setzt. Siehe Agenda 2030

Sprich ,bereits die Techno-Feudalisten und sonstige mächtige Player in der (Finanz-)Wirtschaft sind bereits progressistisch eingestellt und wollen im ihrem Interesse z.B sich auf den Klimawandel einstellen und die Staaten sind Lakaien dieser ungreifbaren Autorität geworden, bzw können nur dem ganzen wenig entgegensetzen.

Die hier im Forum anwesenden Grünen und Sozis sind ebenfalls eher ziemlich Status Quo unterwegs und verteidigen nicht nur den Status Quo sondern auch die Auswüchse des kapitalistischem System, welches auf Wachstum etc setzt. Siehe Thematik "grünes Wachstum" oder HIER.

Oft ist es sogar so, dass wenn man die Finanz-, oder Bankenlobby thematisiert, die Antisemitismuskeule hervorkommt. Ironischerweise besetzt dieses Thema WEF nur die Rechte, wo es dann tatsächlich antisemitisch aufgeladen ist. Die einzige mir bekannte liberale oder linke Person, die da das WEF ins Visier nimmt, ist Marlene Engelhorn.

Viel eher versteifen sich Linke auf abgehobene, akademische und kulturalistische Themen, wo sie sogar Auflösungssymptome als Fortschritt versucht umzudeuten oder einen naiven Fortschrittsoptimismus an den Tag legen.

Hinzu könnte man noch deren Nahost-Haltung thematisieren, die eher wie ein Verzweifelungsversuch ausschaut, wo auch hier eine weitere Thematik und zwar des Islamismus reinkommt, dass viele Linke vielleicht gar aus diesem Grund, den Islamismus relativiert. Siehe den politikwissenschaftlichen Begriff der Islam-Linken.

Was sagt ihr dazu:

Was (zur Hölle) ist mit den Linken los?

Als neutraler Beobachter finde ich es merkwürdig, dass Gesellschaften keine starke Linke, sei es dahingestellt, wie legitim diese Punkte im Einzelnem seien, haben.

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Braucht Deutschland ein Smartphone-Verbot an Schulen?

Italien, Frankreich, die Niederlande: Sie alle haben erkannt, wie zerstörerisch Smartphones für die Entwicklung von Kindern sind. Was man aus den Erfahrungen der europäischen Länder lernen kann, ist offensichtlich.

Mit dem Beginn des neuen Schuljahrs sind in Italien neue, restriktive Gesetze zur Nutzung digitaler Medien an Schulen in Kraft getreten. In den Klassenzimmern sind Smartphones ab sofort ganz verboten, Tablets und Computer dürfen unter bestimmten Umständen weiter genutzt werden. Bei den Maßnahmen handelt es sich um eine Verschärfung beziehungsweise Bekräftigung bereits bestehender Regelungen. Die Regierung Meloni gibt ihr einen weltanschaulichen Anstrich, indem sie darauf hinweist, die Maßnahmen dienten auch dazu, die „Autorität“ der Lehrer wieder herzustellen. Auch in Frankreich, den Niederlanden und Großbritannien gibt es entsprechende Maßnahmen, in Australien wurde von der Regierung kürzlich sogar ein Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren angekündigt.

Die europaweite analoge Wende in der Schule ist zu begrüßen. Smartphones sind Entweltungsmaschinen. Sie zerstören Erfahrung, sie zerstören die Notwendigkeit als positiv erfahrener Anstrengung, sie zerstören soziales Miteinander. Der gesellschaftliche Nutzen, der aus der Wiedergewöhnung an „Stift und Papier“ (so formulierte es der italienische Bildungsminister Giuseppe Valditara) entsteht, dürfte noch gar nicht abzuschätzen sein. Dass Politiker in Deutschland sich nicht dazu aufraffen können, sich der drängenden Thematik anzunehmen, ist bezeichnend, aber nicht überraschend.

Auch Sahra Wagenknecht und das BSW unterstützen ein solches Verbot:

https://twitter.com/SWagenknecht/status/1835991359754248309?t=s_GOdeDEi_DTpJXqi6isnA&s=19

Quelle: https://www.welt.de/kultur/article253520490/Auch-Deutschland-braucht-ein-Smartphone-Verbot-an-Schulen.html

Meine Fragen an Euch:

  • Unterstützt Ihr ein Smartphone-Verbot an Schulen, oder lehnt Ihr das ab?
  • Wie weit sollte ein solches Verbot gehen?
  • Unterstützt ihr auch ein Social-Media-Verbot? Und wenn ja bis zu welchem Alter und wie sollte das kontrolliert werden?
  • Würdet ihr eine Partei die so etwas fordert deshalb wählen, oder gerade deshalb nicht wählen?
  • Werden die angedachten Ziele durch solche Maßnahmen erreicht?
Ich unterstütze solche Verbote generell. 51%
Ich lehne solche Verbote generell ab. 25%
Ich unterstütze solche Verbote teilweise. (Welche davon?) 24%
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30% weniger Steuern für ausländische Fachkräfte: Sind die Steuerpläne der Regierung ein Schlag ins Gesicht für die einheimische Bevölkerung?

Die Debatte um einen Steuervorteil für Arbeitnehmer aus dem Ausland ist nach Ansicht von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fatal. «Die Pläne sind ein Schlag ins Gesicht für den Normalbürger, der hier schon immer brav seine Steuern und Abgaben zahlt», sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. Die deutsche Gesellschaft nehme seit mindestens zehn Jahren «in nicht verkraftbaren Größenordnungen» Flüchtlinge auf und zahle dafür rund 50 Milliarden pro Jahr. «Der Dank der Bundesregierung ist, dass Arbeitnehmer, die von außerhalb kommen, jetzt auch noch besser gestellt werden als die einheimischen.»

Wagenknecht sprach von einer «Politik gegen die eigene Bevölkerung». «Ich lasse bereits vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages prüfen, ob diese Pläne überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar sind. In jedem Fall muss die Ampel dieses Vorhaben kassieren.» Stattdessen brauche man eine Steuer- und Abgabenreform, die Normalverdiener entlaste.

Die geplanten Steuererleichterungen für ausländische Fachkräfte sorgten auch anderswo für Diskussionen. «Das ist ein echtes Inländer-Benachteiligungsprogramm, das sich die Ampel da ausgedacht hat», sagte der Vorsitzende der oppositionellen Christsozialen im deutschen Parlament, Alexander Dobrindt, der Deutschen Presse-Agentur. Auch aus den Reihen der Regierungsparteien kam Kritik: «Ich verstehe vollkommen, wenn das die Leute irritiert», sagte Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) dem «Tagesspiegel». Grünen-Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke sagte der Zeitung: «Es gibt aus gutem Grund einen Gleichbehandlungsgrundsatz in unserem Arbeitsrecht.» 

Um Deutschland angesichts des Arbeitskräftemangels in einigen Branchen attraktiver für Experten aus dem Ausland zu machen, will die Regierung für «neu zugewanderte Fachkräfte» in den ersten drei Jahren 30, 20 und 10 Prozent vom Bruttolohn steuerfrei stellen. Dafür soll es allerdings Unter- und Obergrenzen beim Gehalt geben. Steueranreize für hochqualifizierte Ausländer sind schon seit Jahren ein Thema. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte auf andere europäische Länder verwiesen, die bereits Steuervergünstigungen für zugezogene Fachkräfte gewähren. 

Quelle: https://www.zeit.de/news/2024-07/09/bsw-steuerplaene-sind-schlag-ins-gesicht-der-normalbuerger

  • Würdet Ihr es akzeptieren, dass neu zugewanderte ausländische Kollegen 10, 20 oder sogar 30% weniger Steuern zahlen als ihr?
  • Findet Ihr das ein geeignetes Mittel um ausländische Fachkräfte anzulocken?
  • Werden solche Pläne die Ampel-Regierung weiter schwächen?
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