Asylbewerber – die besten Beiträge

Wurde jetzt beschlossen, damit das Geld nicht an die Heimatländer überwiesen werde. Wenn jemand sowas macht, wovon lebt er dann? Schwarzarbeit?

Weil damit das ausgegebene Ziel ist, Deutschland als Zielland unattraktiv zu machen für Asylbewerber.

Außer Bayern und Mecklenburg-Vorpommern werde alle Bundesländer die Bezahlkarte für Asylbewerber einführen, eine Überweisung von Bargeld in die Heimat ist dann nicht mehr möglich.

Zu was wird das führen?

Heute hat das in Thüringen angefangen mit der Zahlkarte.

Kein Bargeld, ,alles über die Zahlkarte. Ich fand das gut, aber was sagt Ihr dazu?

Kein bar abheben. Und bald bundesweit. Was halten sie von der Karte?

Missbrauch muss man aber verhindern.

In Deutschland kommen die Flüchtlinge ja mittlerweile von überall aus der Welt. Meisten aus Syrien, Ukraine, Afghanistan, Somalia, Eritrea, Irak, usw. Aber auch mittlerweile wie in diesem Bericht zum Beispiel aus Kuba: https://www.welt.de/politik/ausland/article246569318/Migration-Mit-einem-Trick-zum-Asylantrag-Warum-so-viele-Kubaner-nach-Deutschland-wollen.html

Aber gibt es auch Nordkoreaner die es erfolgreich geschafft haben aus Nordkorea der größten Diktatur dieses Planeten auszubrechen und dann bis Deutschland geflüchtet sind? 

• "Asylsuchende ziehen uns unsere Gelder aus den Taschen. Während deren Asylanträge schon seit Monaten abgelehnt sind & trotzdem noch nicht abgeschoben wurden, beziehen sie auch weiterhin Bürgergeld (beziehen sie überhaupt Bürgergeld??) und liegen uns mit anderen Kosten auf der Tasche."

Bald ist Weihnachten und es gibt Feiern mit der Familie. Erfahrungsgemäß dürften solche Themen auch wieder aufkommen. Wie würdet ihr auf das obere Beispiel antworten? Und wenn euch weitere Beispiele einfallen - immer her damit.
Hilft neben mir sicher auch anderen weiter. 🫱🏽‍🫲🏽

Im Voraus allen ein wundervolles Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr 2024 :D

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/integration-merkel-erklaert-multikulti-fuer-gescheitert-a-723532.html

Hallo zusammen!

Ich habe eine ausländerrechtliche und dringende Frage und hoffe auf Rückantwort 

Und zwar geht es um meinen Cousin. Der ist im September mit Frau und zwei Kleinkindern aus Türkei nach Deutschland geflüchtet. 

Derzeit sind die in einer Unterkunft in Baden-Württemberg. Aufenthaltsgestattung endet Ende Dezember. Asylantrag wurde gestellt. 

Nun würde ich ihn bei mir in der Arbeit einstellen, mein Chef hat bereits zugestimmt. 

Ich selbst wohne in Bayern/Nähe München!!

In der Aufenthaltsgestattung steht folgendes: 

—- Erwerbstätigkeit nur nach Zustimmung der Ausländerbehörde 

—- Räumliche Beschränkung:  Der Aufenthalt wird beschränkt auf: Bundesgebiet 

Darf er eigentlich trotzdem hierher nach Bayern umziehen???  Das Asylverfahren hat ja erst begonnen, Aufenthalt wird Dezember verlängert.

Beim dortigen Ausländeramt komm ich telefonisch nicht durch…

Vielen vielen Dank für baldige hilfreiche Rückantworten!!

Ich habe vorhin auf Instagram dieses Video gesehen: https://www.instagram.com/reel/Cy09ZsMMhBc/?igshid=MTQ2dnZqYW9ncXA1YQ==

In den Kommentaren haben einige daran gezweifelt ob er wirklich ein Flüchtling aus Syrien ist. Ich irgendwie auch. Mich verwundert irgendwie das er so gut deutsch sprechen kann. Auch finde ich kann man wegen den Braunen Haaren und Grünen Augen nicht genau erkennen ob er wirklich aus Syrien ist. Es gibt ja auch einige Deutsche mit Braunen Haaren und grünen Augen in Kombination. Zudem erinnere ich mich an den Fall Franco A. der Deutscher ist und sich als Syrischer Flüchtling ausgegeben hatte. Franco A. sah nämlich auch irgendwie nicht typisch Deutsch aus… 

Sollte man bei straffälligen Migranten, wenn diese z.B. junge Mädchen vergewaltigen, immer genauer hinsehen und den Menschen und seine mentale Verfassung immer genau betrachten, bevor man irgendwelche Hetze gegen diese Menschen betreibt oder vorschnelle Urteile fällt?

Denn es ist ja so, dass viele solcher Migranten meist sehr schlimme und traumatisierende Erlebnisse in ihren Heimatländern durchstehen mussten. Von kriegerischen Handlungen bis zu politischer Verfolgung. Und ich denke, dass die bei vielen Zuwanderern einfach die Nerven ziemlich blank liegen, sprich diese psychisch und seelisch einfach durch sind.

Ist es dadurch nicht so ziemlich normal, dass manche dieser Menschen sehr schnell zu Kurzschlusshandlungen neigen und sich zu solchen Taten, wie oben beschrieben, hinreißen lassen? Wenn ein Zuwanderer z.B. immer wieder eine explodierende Granate, die eventuell ein Familienmitglied mit gerissen hat vor Augen hat oder gar immer noch von so etwas träumt. Oder aber immer wieder Angst davor hat, dass plötzlich der Geheimdienst schwer bewaffnet die Tür eintritt und ihn abführt, weil er sich in seinem Heimatland einfach nur Regimekritisch geäußert hat? Wisst ihr, wie traumatisch so etwas sein kann? Ist es dann nicht normal, wenn einige dieser Menschen dann den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen können und keine klaren Gedanken mehr fassen können? Und dann manchmal im Affekt die Beherrschung verlieren?

Was ist eure Meinung dazu?

So wie von den Grünen gefordert.

Gerne mit Begründung! :-)

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat ein weiteres Mal mit einer polarisierenden Äußerung auf sich aufmerksam gemacht; in diesem Fall ging es um ausreisepflichtige Asylbewerber. Doch während dieser Rückendeckung aus der CDU erhielt, ließ die Kritik seitens der Ampel-Regierung nicht lange auf sich warten…

Was genau ist geschehen?

Im Zuge eines TV-Talkformats des TV-Senders Welt hat Friedrich Merz die aktuelle Bundesregierung zur konsequenten und effizienten Eindämmung irregulärer Migration aufgefordert. Hierbei sorgte insbesondere eine Äußerung über jene Asylbewerber für Aufsehen, die seit längerer Zeit ausreisepflichtig seien.

Dieser sprach im Zuge des Talkformats nicht nur mögliche „Pull-Effekte“ an, die nach wie vor bedingen, dass ca. 30 Prozent der in Europa ankommenden Asylbewerber nach Deutschland kämen, sondern seine Kritik drehte sich insbesondere um die ca. 300.000 abgelehnten und ausreisepflichtigen Asylbewerber, die sich noch in Deutschland befänden.

Dabei monierte er vor allem, dass es auf die Bevölkerung im Lande wie Hohn wirke, dass eine große Anzahl an Menschen, die „abgelehnt sind, nicht ausreisen, [jedoch] die vollen Leistungen […], die volle Heilfürsorge“ bekämen. Im Anschluss sagte Merz, dass diese Menschen „beim Arzt [säßen] […], [und] sich die Zähne neu machen [würden], und die deutschen Bürger nebenan […] keine Termine“ erhielten.

Die Unionsfraktion verbreitete die genannte Aussage im Anschluss an die Sendung auch auf dem Kurznachrichtendienst X (ehemals Twitter), entfernte dabei allerdings die Passage, in welcher die Zahnärzte erwähnt worden sind. Vertreter der Bundesregierung zeigten sich angesichts der Äußerungen Merz‘ empört.

Kritik an sowie Rückendeckung für den CDU-Vorsitzenden

Deutlichen Gegenwind erhielt Friedrich Merz u.a. von Innenministerin Nancy Faeser, die dessen Aussagen als gefährlichen Populismus bezeichnete, der letztendlich nur dafür sorge, dass Menschen gegeneinander ausgespielt und die AfD am Ende des Tages gestärkt werden würde. Weiterhin verwies Faeser auf den Umstand, dass die medizinische Versorgung von Asylsuchenden ausschließlich in akuten Fällen oder Schmerzen jeglicher Art erfolge. Auch Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang zeigte sich von Merz‘ Behauptungen empört und bemängelte insbesondere, dass derartige (Falsch-)Aussagen die derzeitige Lage in keiner Weise verbesserten und eines Vorsitzenden einer Volkspartei unwürdig seien. Durchaus irritiert zeigte sich zudem der Präsident der Bundesärztekammer Christoph Benz, der „die Aussagen von Friedrich Merz ehrlich gesagt nicht nachvollziehen“ könne. Dieser habe bislang noch nicht von mit Flüchtlingen überfüllten Arztpraxen erfahren.

Rückenwind indes bekam Merz von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der erwähnte, dass Merz lediglich auf eine „Stimmung in der Bevölkerung“ hingewiesen habe und damit zum Ausdruck bringen wollte, dass nicht nur Kommunen, sondern auch Sozialsysteme mittlerweile maßlos überlastet seien. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Tino Sorge kritisierte die Bundesregierung für deren Empörung und sagte, dass ausreisepflichtige Asylbewerber „das deutsche Gesundheitssystem […] [quasi] zum Nulltarif nutzen“ und darüber hinaus auch hinsichtlich von Schul- und Kita-Plätzen zu weiteren Belastungen der Kommunen sorgen. Doch wie genau sieht die Gesetzeslage eigentlich aus?

Was genau schreibt das Asylbewerberleistungsgesetz vor?

Das Asylbewerberleistungsgesetz nennt in Paragraf 4 zu Leistungen bei Krankheit: „Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren." Eingeschränkt wird: "Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist."

Nach dem Ablauf der ersten 18 Monate des Aufenthalts werden Asylbewerber von den gesetzlichen Krankenkassen betreut. Diese erhalten eine elektronische Gesundheitskarte und damit den Anspruch auf nahezu alle Leistungen, die gewöhnlichen gesetzlich Versicherten zustehen. Wichtig ist allerdings: Die Kassen übernehmen i.d.R. weder die Kosten für Brücken noch für Kronen komplett, sondern höchstens mit einem Anteil von 60 Prozent der Kosten für Zahnersatz. Der restliche Betrag muss eigenständig hinzugezahlt werden.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr die Aussagen des CDU-Politikers? Spricht dieser der Bevölkerung aus der Seele oder betreibt er ausschließlich Populismus? Versteht Ihr die Kritik seitens der Ampel? Sind derartige Äußerungen in Zeiten gesellschaftlicher Spannungen angebracht?

Wir freuen uns auf Eure Meinungen.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

Beschäftigt das Innenministerium keine Faktenchecker?

80 Angriffe auf Asylunterkünfte verzeichnet das Bundesinnenministerium für das erste Halbjahr 2023. Nur: Bei einem Großteil der Taten spielten die Flüchtlingsheime selbst überhaupt keine Rolle. Die Zahl der tatsächlichen Angriffe ist gering. Einen Beweis für einen als rechts verorteten Täter bei einem Angriff auf ein bewohntes Asylheim gibt es nur in einem einzigen Fall.

https://www.nius.de/Politik/die-faeser-faelschung-haelfte-der-angriffe-auf-fluechtlingsheime-hatte-gar-nichts-mit-fluechtlingsheimen-zu-tun/59038a5e-34fb-4544-8a4e-6abd171e0f82

Zunächst ist auffällig: In fast der Hälfte der Geschichten spielt ein Flüchtlingsheim überhaupt keine Rolle. 38 der insgesamt 80 Delikte fanden nicht an oder in einer Asylunterkunft statt. Die Liste der Absurditäten ist lang: Mal landen Streitigkeiten aus einer Kneipe in der Statistik. An anderer Stelle wird der Diebstahl einer Regenbogenflagge vor einer „Internationalen Begegnungsstätte“ als Angriff auf ein Flüchtlingsheim bewertet. In anderen Fällen spielt eine Asylunterkunft zwar eine Rolle, allerdings befindet sich dieses gerade erst in Planung oder im Aufbau, Asylbewerber sind dort noch gar nicht eingezogen.

Hier ein paar Beispiele für Vorfälle, die nichts mit einem Angriff auf eine Asylunterkunft zu tun haben, aber dennoch so gewertet werden:

Mainz (Rheinland-Pfalz), 16. Februar, Volksverhetzung, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

In der Mainzer Innenstadt kommt es auf einem öffentlichen Platz zu einer Streitigkeit und einem Handgemenge zwischen zwei Personen mit Migrationshintergrund. Ein 22-jähriger Deutscher trennt die beiden Männer. Im Zuge dieser Trennung fallen Beschimpfungen und Drohungen, die als ausländerfeindlich eingestuft werden.

Sondershausen (Thüringen), 16. Februar, Verhetzende Beleidigung, kein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Am Landratsamt, das knapp einen Kilometer von der Gemeinschaftsunterkunft in der Güntherstraße entfernt ist, wird ein Sticker angebracht. Auf diesem steht: „Asylbetrüger – Heimreise statt Einreise – Nicht willkommen“. Ein Sicherheitsmitarbeiter stellt den Sticker fest und meldet das dem Amt. Das Amt wiederum benachrichtigt die Polizei. Der Sticker wird als verhetzende Beleidigung eingestuft. Ein Tatverdächtiger kann nicht ermittelt werden.

Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen), 14. April, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, kein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

In Düsseldorf geht bei der Polizei eine anonyme Anzeige ein. Der unbekannte Hinweisgeber behauptet, im Internet auf einem englischsprachigen Imageboard gelesen zu haben, dass jemand einen Anschlag auf Flüchtlingsunterkünfte und eine Politikerin plane. Bis heute ist nicht klar, wer die Person ist.

Bremen (Bremen), 19. April, Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, ein Tatverdächtiger, Zuordung: rechts

Ein deutscher Staatsangehöriger steht im Verdacht, einen Anschlag auf ein Flüchtlingsheim ausüben zu wollen. Die Staatsanwaltschaft Bremen lässt seine Wohnung durchsuchen, stellt jedoch später fest: „Die Durchführung eines entsprechenden Anschlags war nie geplant.“ Einen Vorfall vor einer Flüchtlingsunterkunft hat es nie gegeben. Dennoch scheinen die Beamten bei der Durchsuchung fündig geworden zu sein. Der Mann erhält einen Strafbefehl für das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen“. 

Nauen (Brandenburg), 30. April, Volksverhetzung, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Eine alkoholisierte Person pöbelt in einer Kneipe laut Polizei „mit volksverhetzendem Inhalt“, der sich „gegen Asylheime im Allgemeinen“ gerichtet haben soll. Die Worte fallen nicht mal in der Nähe eines Flüchtlingsheims. Auch bei der beschimpften Person handelt es sich nicht um einen Asylbewerber.

Schleusingen (Thüringen), 10. Mai, Beleidigung, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

In Schleusingen gibt es kein Flüchtlingsheim. Weder eine Unterkunft noch ein Asylbewerber kommen zu Schaden. Während einer Demonstration beleidigt ein 59-Jähriger einen Polizeibeamten.

Schleusingen (Thüringen), 10. Mai, Verstoß gegen das Versammlungsgesetz, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Auf derselben Demonstration wird bei einem 21-jährigen Teilnehmer ein Cuttermesser in der Hosentasche gefunden.

Garmisch-Partenkirchen (Bayern), 15. Mai, Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten, ein Tatverdächtiger, Zuordnung: rechts

Ein Betrunkener ruft beim Notruf der Polizei an und droht mit Straftaten. Beamte der Polizei schauen beim Wohnsitz des Deutschen vorbei und werden vor Ort direkt beleidigt. Das Verfahren gegen den Mann wird jedoch eingestellt, „da nicht auszuschließen war, dass der Beschuldigte im Zustand der Schuldunfähigkeit handelte“, wie die Staatsanwaltschaft München schreibt.

Wie kann also das Innenministerium unter Nancy Faeser auf eine offensichtlich falsche und manipulierte Statistik reinfallen?

Das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) regelt den Leistungsbezug von Personen im Asylverfahren, geduldeten und ausreisepflichtigen Personen sowie weiteren Personengruppen (siehe § 1 Abs. 1 AsylbLG), sofern sie hilfsbedürftig sind.

Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind von anderen Sozialleistungen wie der Sozialhilfe nach dem SGB XII oder dem Bürger:innengeld nach dem SGB II ausgeschlossen und erhalten im Vergleich nur deutlich geringere Leistungen.

Geflüchtete aus der Ukraine erhalten ab Juni 2022 anstelle von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz normale Sozialleistungen sowie Kindergeld und BAföG erhalten können.

Viele Menschen, Verbände, Zivilwelt fordern auch die Öffnung von Bürger:innengeld für alle die Anspruch auf Leistungen nach dem AsylbLG haben.

Sollten alle Geflüchtete (vereinfacht ausgedrückt für alle die einen Anspruch auf AsylbLG) Bürger:innengeld erhalten statt Leistungen nach dem AsylbLG?

Ich bin ein Abgelehnter Asylbewerber. Deswegen darf ich nicht Arbeiten. Ich muss von Sozialhilfe (380€ im Monat) leben.

Bin ich jetzt ein Sozialschmarotzer deswegen?

Der Staat erlaubt mir nicht zu Arbeiten wegen meinen Ablehnung.

Ich kann auch nicht legal Deutschland verlassen. Weil die Botschaft mir kein Pass gibt. Abgeschoben werden kann ich auch nicht. Ich bin gezwungen von Sozialhilfe zu leben.

1. Analphabeten.
2. Alte Leute ab 40+
3. Einige, die sprachlich total begabt sind.

Diese Leute werden NIEMALS die deutsche Sprache auf ausreichendem Niveau erlernen.

Sie werden daher niemals einen Arbeitgeber finden, der sie akzeptiert.

Hallo. In letzter Zeit ist mir irgendwie aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge in Deutschland bevorzugt werden. Ukrainische Flüchtlinge bekommen zum Beispiel direkt eine Wohnung während ein Flüchtling aus Syrien jahrelang darauf warten muss. Oder Ukrainer dürfen hier in Deutschland ganz schnell nach ihrer Ankunft schon arbeiten gehen. Oder mir ist auch aufgefallen, das Ukrainische Flüchtlinge hier in Deutschland ganz oft Luxus Autos fahren, während Flüchtlinge aus Arabischen- und Afrikanischen Ländern hier mit dem Zug fahren müssen.

Ich bin vor kurzem nämlich mal bei mir im Ort am Fußballverein vorbei gelaufen, und habe gesehen, das dort ganz viele Ukrainer mit ihren Luxus Autos zum Training fahren. Während ich 1 Tag später mit dem Zug gefahren bin und im Zug mehrere Arabische Großfamilien gesehen habe.

Das traurige dabei ist noch, das diese Ukrainer mit den Luxus Autos einfach so Harz IV bekommen, anstatt das sie zuerst ihre Autos verkaufen müssen. Ich habe sogar mal gelesen, das in der Schweiz gefordert wurde, das Ukrainische Flüchtlinge zuerst ihre Luxus Autos verkaufen müssen, bevor sie Sozialhilfe bekommen.

Hallo,

mir ist letztens Aufgefallen das viele Süd und Ausländer aus meinem Näheren Kreis am 01.01 Geburstag haben. Vom Opa bis zum Vater und zum Kind. Alle feiern am 01.01. Ist das etwa ein Islamisches Gesetzt ?

Lg