Hass und Hetze – die meistgelesenen Beiträge

Ich wurde auf meinem Tik Tok Kanal von einem anonymen user konstant beleidigt unter meinen Videos, in den Kommentaren. Die Beleidigungen waren etwa wie „ekliger“ „ich muss kotzen wenn ich dich sehe“ „du bist so hässlich“ usw. also jetzt nichts schlimmes aber schon unangenehm. Bedrohungen waren nicht dabei. Wäre es sinnvoll hier eine Anzeige bei der Polizei zu stellen? Das Profil ist natürlich anonym leider. Bitte nur antworten, wenn jemand Erfahrungen hat, oder sich wirklich auskennt. Spekulieren kann ich selber. Danke im vorraus.

Ich würde gerne wissen, was ihr für schlimme Erfahrungen hier gemacht habt. :)

Hallo,

schon früher war es kein zuckerschlecken, seit Anfang des Populismus 2012/13ist es vielmehr unmöglich geworden, in diesem Land ein menschenwürdiges Leben zu führen.

Die Leute gehen an einem vorbei, schwenken den Kopf auf missachtende Art und Weise auf die andere Seite, wenn sie an einem vorbeigehen, spucken vor einen auf den Boden, nennen einen „sch**ß Flüchtling(schon 2mal)" oder „sch**ß Afghaner(schon 3 mal)", antworte auf die Frage wo ich herkomme, dass ich Deutscher bin und mir wird mitgeteilt, ich sei „kein Deutscher, sondern ein Araber" und mir wird mal damit pauschal meine Staatsbürgerschaft aberkannt, was ich alles nicht mal bin (was auch nicht schlimm wäre). Der Höhepunkt war es, als ich neulich mal wieder in der S-Bahn von einer Gruppe als sch**ß Flüchtling beleidigt wurde oder als mich eine Dame Anfang 40 gefragt hat, ob ich „denn ein Islamist sei". Was geht mit euch in den letzten 10 Jahren ab? Ich komm mir langsam vor wie 1933. Ist es das was uns wieder bevorsteht nur mit anderen (ethno-)religiösen Minderheiten? Ganz ehrlich, ich habe die Schnauze gestrichen voll von diesem Undercovernz-Mist, der hier seit ca. 10 Jahren abgeht, manche sollten ihr Verständnis von Demokratie und Grundgesetz auffrischen. Wenn man ständig nur auf sein Aussehen und seine vermeintliche „Rasse" reduziert wird, nicht schön. Echt nicht schön. Aber genau das ist das Problem, dass nämlich viele Leute immernoch an die Rassentheorie/-lehre glauben, ob sie es zugeben oder nicht. Die Rasse/Der Begriff der „Orientalen" ist eine von Kolonialisten und Imperialisten erschaffene Bezeichnung. Ich habe ich mit diesem Mist auseinander gesetzt und festgestellt, wie sehr Rassismus, der GLAUBE an die Rassentheorie wirklich noch unseren Alltag beeinflusst und ich muss sagen, Autsch! Da hat sich nicht viel getan , auf der ganzen Welt. Irgend so eine dämliche Rassentheorie, die ein Franzose im späten 17.Jahrhundert während der Epoche der „Aufklärung" sich ausgedacht hat und später von den Nazis übernommen und erweitert wurde soll heute bestimmten, wie groß meine Chancen im Leben sind? Ob ich gutbezahlte Arbeit bekomme oder nicht? Ob ich eine Wohnung mieten darf oder nicht? Ob jemand aufrichtig mein Freund werden will oder glaubt mich wegen vermeintlicher „niederer Rasse" einfach schamlos ausnutzen zu können , bis er mich nicht mehr braucht, hintergeht oder fallen lässt, wie eine heiße Kartoffel? Ob mich eine Frau schön oder hässlich findet? Ob ich bevorzugt oder benachteiligt werde? Jeder noch so kleine Aspekt meines Lebens, soll davon abhängig sein? Ob ich vertrauenswürdig bin oder verdächtig? Wie verflucht oberflächlich und primitiv in seiner eigenen endlosen Arroganz kann der Mensch eigentlich sein? (Mal abgesehen davon, dass diese „Theorie" schon längst widerlegt wurde) Oder ist es einfacher ignorant zu sein und davon auch noch auf krankhafte Art und Weise zu profitieren? Ist es das, ist es berechnender eiskalter Opportunismus? Schande...

Nicht mit mir Freundchen!

Mfg

Das Polizeipräsidium Rostock hat neue Erkenntnisse zum mutmaßlich rassistischen Angriff auf zwei ghanaische Kinder in Grevesmühlen in Mecklenburg-Vorpommern präsentiert.

„Demnach habe die Achtjährige mit ihrem Roller an einem Jugendlichen vorbeifahren wollen. »Dieser versperrte dem Mädchen offenbar mit seinem ausgestreckten Bein den Weg und traf sie mit seiner Fußspitze.“

Die taz sagt richtigerweise dazu heute:

"Eine arbeitsrechtliche Kündigung wegen Grölens von "Ausländer-raus-Parolen" in der Freizeit ist nicht möglich. Das politische Verhalten in der Freizeit geht den Arbeitgeber nichts an, auch wenn er sich selbst als weltoffen und tolerant versteht."

Armin Laschet kümmert das offenbar nicht. Zu den Personen im Sylt-Video sagt er: "In kürzester Zeit waren alle Namen öffentlich. Sie haben alle ihren Job verloren. Und ich glaube, als Gesellschaft müssen wir darauf achten, dass das bei all diesen Vorfällen gilt."

Paragraf 126 a des Strafgesetzbuches stellt es unter Strafe, personenbezogene Daten ohne Zustimmung des Betroffenen zu verbreiten. Sofern es dazu führt, dass das Opfer der Gefahr ausgesetzt wird, Opfer einer Straftat zu werden, dann wird das gar mit bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe geahndet.

Armin Laschet fordert uns also auf, rechtswidrige Maßnahmen zu ergreifen und zu diesem Zwecke selbst Straftaten zu begehen. Es ist schon absurd. Oder?

Ein zutiefst schockierendes und abstoßendes Video hat mich gerade erreicht, in diesem junge Menschen auf Sylt in einem Club rassistische Parolen Singen unter anderem hört man „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“. Und nicht nur das ein junger Mann zeigt sogar den Hitlerg**ß. Es handelt sich vermeintlich um junge Menschen aus der finanziellen Oberschicht unserer Gesellschaft.

Und wieder mal sehen wir junge Menschen welche sich radikalisieren und eine akute Bedrohung für Migranten sind. Seit Jahren sieht man diese Vorfälle regelmäßig und nichts hat diese Regierung unternommen um es zu stoppen.

Es muss endlich konsequent durchgegriffen werden gegen Rassismus und das geschieht nur mit höheren Strafen und Eingrenzung des Datenschutzes.
Ich als Migrant habe ein Recht zu erfahren ob mein Nachbar ein möglicher Nazi ist und für mich und meine Familie eine Gefahr darstellt!

Was sind eure Meinungen, wie eliminieren wir aktiv Rechtsextremes Verhalten, Volksverhetzung und Hass und Hetze? Inwiefern hat eine Person die eine Gefahr für den öffentlichen Raum ist noch ein Schutz auf vollen Datenschutz?

Die rechtsextreme AfD hat in unserem Viertel ihre hetzerischen, hasserfüllten, menschenverachtenden, antidemokratischen und rassistischen Plakate für die Europawahl aufhängt.

Jeden Tag müssen meine Verlobte und Ich diese widerwärtige Plakate ertragen, gerade als Migranten keine leichte Aufgabe.

Mir ist schon klar, dass man generell keine Wahlplakate entwerfen darf, allerdings stelle ich mir hier die Frage ob man nicht wegen Volksverhetzung die Eigeninitiative ergreifen dürfte und die Plakate entfernen? Vor allem da in unserem Viertel ein sehr hoher Migranten Anteil leben und diese Plakate den öffentlichen Frieden stören.

Also die Mitglieder

Bei vielen Bürgern aber auch in der Gesellschaft.

Hallo!

Wie findet Ihr das was Böhmermann mit Clownswelt gemacht hat?

Ist das ok? Oder sind das schon Stasi Methoden?

Liebe Grüße

Bestimmt hat jeder schon von sogenannten Talahons gehört, also pubertäre Jugendliche welche die ihre Grenzen austesten, sich speziell kleiden und auf TikTok Videos von Schattenboxen hochladen. Alles nichts Neues und gab es schon vor 10 Jahren zu meiner Jugend.

Jedoch ist mir unfassbar abartig aufgestoßen wie AfD Wähler und Rassisten diese Videos für ihre Zwecke nutzen um gegen Migranten zu hetzen. Unter jedem Video über Talahons findet man rassistische und faschistoide Parolen von AfD Wählern und Rassisten.

Damit mischen sich immer mehr Rechtsextreme und Rassisten unter Pop Kultur Videos was eine Art Machtdemonstration darstellen soll nach dem Motto „Wir sind über und verbreiten überall Hass und Hetze“.

Wie verbittert und armselig muss man sein um sich als erwachsener Mensch seine rassistischen Gedanken an Jugendlichen auszulassen?

Kann der Deutsche Bundestag das Hick Hack um die Vertrauensfrage nicht beenden, in dem gegen Olaf Scholz ein Misstrauensvotum durchgeführt wird?

Nach den schockierenden Wahlergebnissen der rechtsextremen AfD im Osten ist nichts mehr wie es mal war. Ein Klima der Angst macht sich unter vielen Migranten bemerkbar. Tätliche und verbale Angriffe mehren sich.

auch Ich wurde diese Woche Opfer von Rassismus. Im Supermarkt redete ich mit meiner Frau auf unserer Muttersprache am Handy als aus dem Nichts eine ältere rechte Dame meinte „Wir wollen dich hier nicht hau ab“ Schockierend war es das keiner der Kunden eingegriffen ist. Mein 11 jähriger Cousin wurde an einer Bahnhalte von einer Gruppe rechter angepöbelt und ihm wurde eine Orange ins Gesicht geschmissen.Das sind nur einige Erfahrungen Ich könnte hier ewig so weiter machen.

Ich überlege mit meine Familie aus Deutschland auszuwandern, es ist einfach zu gefährlich geworden und leider hat die rechtsextreme AfD mit ihrer Taktik Hass und Hetze zu verbreiten Erfolg. Ich bin nicht der einzige viele Migranten denken drüber nach. Nicht wenige trauen sich nicht mehr aus der Wohnung aus Angst vor rassistischen Übergriffen.

Es ist schade was die rechtsextreme AfD aus Deutschland gemacht hat und in was für eine Richtung sie steuert. Auch wenn es aktuell noch unwahrscheinlich klingt aber kann wirklich ausgeschlossen werden das in 10 Jahren die Gestapo 2.0 vor der Tür von Migranten wartet sie in Züge zu stecken?! Nein Ich habe wirklich Sorge davor und werde Deutschland Anfang nächsten Jahres verlassen.

Wie weit denkt ihr wird sich die Situation noch zuspitzen? Was muss passieren damit die rechtsextreme AfD gestoppt wird? Wie viele Migranten müssen noch unter ihr leiden?

Zu Nebenwirkungen fragen sie ihren Arzt und Apotheker ! Soll heißen ich sage hier nur meine Meinung als Diskussionsgrundlage, und nicht die Wahrheit/Weisheit.

Tja, die Berliner Politik hat neue Regelungen gegen Hass, und Hetze im Netz beschlossen. Bloß wer bestimmt das? Ja klar denke ich zuerst mal das Schlechte, an den Mißbrauch, das ist dem Alter geschuldete Lebenserfahrung. Also, ist den zuständigen bzw. staatlichen Stellen in Sachen Willkür Tür und Tor geöffnet ? Und wer jetzt glaubt nur mit der aktuellen Regierung, nein, allen zuküftigen Regierungen ist es jetzt möglich die öffentliche Meinung "anzupassen". Dieses Wort, gerne von der Poltitk benutzt, finde ich unentschuldbar.

Nein, ich bin nicht für Hass und Hetze, irgendwo muss der Spaß ein Ende haben, genau. Bloß wer bestimmt das? Kennt Jemand die diesbezüglichen Vorschriften ?

P.s.: Ich gebe mir logisch Mühe hier nicht über die Stränge zu schlagen. Ich liebe gutefrage wegen der vielen klugen Antowrten, fürchte aber dass der "Filter" in Zukunft noch kleinere Löcher haben wird. Da lacht der Putin ....

Trusted Flagger werden von der Bundesnetzagentur zugelassen und dürfen Netzinhalte auf illegale Bestandteile prüfen, und dann den Plattformen melden. Diese sind verpflichtet die Meldung mit Priorität zu prüfen. Entscheiden dürfen die Plattformen selbst. Was sagt Ihr dazu?

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/trusted-flagger-bundesnetzagentur-zensurvorwurf-100.html

Ich mache mir aktuell sehr große Sorgen um unsere Demokratie. Nach dem in Österreich die Konservativen mit der rechtsextremen FPÖ koalieren obwohl sie dies vorher ausgeschlossen haben, frage Ich mich ob das auch in Deutschland möglich ist.

Die rechtsextreme AfD und ihre Anhänger hetzen ohne Rücksicht auf Verluste auf dem Rücken von Migranten, vorallem jetzt nach Silvester war in den sozialen Medien die Hölle los. Wo man nur hinschaut Hass und Hetze von Rechtsextremen. Alleine Ich habe über 120 Anzeigen bei der Polizei aufgegeben wegen Volksverhetzung, von Leuten welche mit Klarnamen kommentiert haben. Aber das ist nur ein Bruchteil und Ich komme einfach nicht mehr hinterher.

Ich vertraue Merz nicht und habe ernsthafte Sorge das er mit der rechtsextremen AfD koalieren wird. Auch er bedient sich immer öfter rechter Hetze.

Ich mache mir Sorgen um meine Familie und Freunde. Wenn die AfD in der Regierung ist wird es vermutlich unvorstellbares Leid für alle Migranten geben.

Denkt ihr die Brandmauer wird fallen?

Auf vielen CSDs (Christopherus Street Days) waren in den vergangenen Wochen Gegendemos. Warum sind diese Leute so?

Wird es so weiter gehen, wird das der neue deutsche Politikstil??

Hilft das jemandem weiter und wenn ja, wem?

Ich bin relativ oft in Sachsen und kaufe dort gern ein vorallem im Raum Chemnitz und Zwickau. Wenn ich mit Leuten dort ins Gespräch komme fangen die fast immer an über Politik zu reden oder dich über die Ampelkoalition zu beschweren. Ich habe aber keine Lust über Politik zu reden, vorallem hlrt es sich immer so an als wollten die Leute nur Zustimmung haben und nie wirklich ernsthaft debattieren darüber.

Die AfD wird ja aktuell stark kritisiert. Was ja auch in Ordnung ist im Rahmen der Meinungsfreiheit. Allerdings habe ich schon mehrere Aussagen über die AfD gehört die eventuell zu weit gehen. 

Ich habe schon unteranderem gehört: 

Allen AfD Wählern sollte man das Wahlrecht für immer entziehen 

Alle AfD Wähler und Politiker in den Knast 

Alle AfD Politiker gehören getötet 

Alle AfD Politiker gehören ins Arbeitslager 

Hass und Hetze soll staatlich und durch Löchaktionen im Intetnet bekämpft werden. Gleichzeitig werden auf Moralmärchen Hass Gesänge im ganzen Land öffentlich gesungen.

Die Sprache auch hier im Forum ist oft beleidigend und mit negativen Emotionen belasted.

Nächstenliebe wird in Familien erlernt und hat innerhalb und ausserhalb von Religionen wie die Liebe zum Land eine jahrhundertealte Tradition. Freundschaften in europäischen Ländern und der Welt ermöglichten Völkerverständigung.

Was muss geschehen damit die Hassenden zurück in die Liebe gehen können?

Oft hört man, dass der Islam die gefährlichste Religion sei. Haben diejenigen, die das behaupten, den Koran, das Alte und Neue Testament gelesen, und haben sie vor allem „Des Königs Tora" gelesen?

Da diese Menschen auch in bisherigen Diskussionen für die Taten von Diktatoren und manchmal sogar einzelner Menschen die ganze Religion verantwortlich machen und behaupten, die Religion sei an allem schuld, würde ich gerne wissen:

Wie viele Menschen wurden im 20. und bisher im 21. Jahrhundert von je islamischen, christlichen und jüdischen Bevölkerungsgruppen ermordet?

Welche Religionszugehörigen haben Massenvernichtungswaffen gebaut und sie eingesetzt? Wer produziert die meiste Munition, Raketen, Panzer, allgemein Kriegsgeräte?

Und bevor hier wieder gar nicht auf die Diskussion eingegangen wird, weil man es nicht verstehen will/kann und stattdessen lieber Unterstellungen und Diffamierungen versucht. Ich bin kein Moslem. Ich bin ein neutraler Mensch, der nach Wahrheiten und gebildeten Menschen sucht. Ich beobachte gerne und möchte verstehen, warum Deutschland den Bach untergeht. Wenn wirklich so viele Menschen jenseits von der Realität leben, fremdgesteuert und unwissend Vertreibung fordern, Hass und Hetze mitmachen, brauche ich mich nicht wundern, dass es den Bach runtergeht und wer schuld daran hat. Aber mich wundert warum so viele so ungebildet sind. Und bitte schreibt in eure Antworten, ob ihr aus dem Westen, Osten, Süden oder Norden Deutschlands kommt. Und am besten gleich noch, welcher Religion ihr angehört.

Das sagte die Oberbürgermeisterin, Halsema am Wochenende und entschuldigte sich.

But Halsema has now rowed back on her use of the term, claiming it had been manipulated to serve political agendas both nationally and internationally.

"I must say that in the following days I saw how the word pogrom became very political and actually became propaganda. The Israeli government, talking about a Palestinian pogrom in the streets of Amsterdam. In The Hague, the word pogrom is mainly used to discriminate against Moroccan Amsterdammers, Muslims. I didn't mean it that way. And I didn't want it that way," Halsema told Dutch state media on Sunday.

Quelle

ÜB: Doch Halsema hat ihre Verwendung des Begriffs inzwischen zurückgenommen und behauptet, er sei manipuliert worden, um sowohl national als auch international politischen Agenden zu dienen.

„Ich muss sagen, dass ich in den folgenden Tagen gesehen habe, wie das Wort Pogrom sehr politisch wurde und tatsächlich zu Propaganda wurde. Die israelische Regierung sprach von einem palästinensischen Pogrom in den Straßen von Amsterdam. In Den Haag wird das Wort Pogrom hauptsächlich verwendet, um marokkanische Amsterdamer, Muslime, zu diskriminieren. So habe ich das nicht gemeint. Und so wollte ich es auch nicht“, sagte Halsema am Sonntag den niederländischen Staatsmedien.

Der Begriff wurde zu Propaganda Zwecken missbraucht um Muslime zu diskreditieren und von der Israelischen Regierung missbraucht.

Eure Meinung? Habt ihr davon gehört, dass sie das sagte?

Habe am Wochenende mit Freunden unter anderem ein Gespräch über die abstoßenden Vorgänge auf Sylt geredet welcher uns alle mit Migrationshintergrund sehr schockiert hat.

Wir dachten zurück an die Zeit vor der AfD. Etwa 2010 bis 2014 eine sehr geile Zeit. Natürlich gab es auch damals schon Rassismus doch im Großen und ganzen lebten Migranten und Deutsche friedlich zusammen, Nazis waren damals noch die NPD. Doch mit ihren Auftreten waren sie nie fähig ins Parlament zu kommen, jeder wusste es sind Nazis.

Doch dann kam das Jahr 2016, die AfD zieht ins Parlament ein. Eine beispiellose Hetzkampagne gegen geflüchtete beginnt, welche sich über die Jahre immer mehr auf Migranten im allgemeinen ausbreitet. Flüchtlingsheime werden angezündet, In Chemnitz und Bautzen werden Flüchtlinge über die Straßen gehetzt, die Kölner Bürgermeisterin wird von einem rechtsextremen lebensgefährlich mit einem Messer verletzt, Walter Lübke wird von einem Neo Nazi regelrecht hingerichtet, in Hanau massakriert ein Rechtsextremer neun Migranten, in Halle tötet ein rechtsextremer zwei Menschen. Diese Liste könnte man nun endlos fortsetzen.

Alle besagten Vorfälle ereigneten sich nach dem Einzug der AfD ins Parlament. Migranten und politisch Andersdenkende haben Angst und Misstrauen, durch die AfD werden einst tabuisierte rassistische Parolen wieder salonfähig gemacht. Rechtsextreme tragen nicht mehr Glatze und Springerstiefel und sind am Boden der Gesellschaft. Sie tragen Anzug und sitzen in öffentlichen Ämtern, Verwaltungen, Sicherheitsbehörden, sie können ein Nachbar von uns sein.

Hat die AfD unser Land gespalten und denn politischen Diskurs ins negative verändert ? Ist sie euerer Meinung der Hauptschuldige für all diese Gewalt und all diesen Hass?

Teilnahme am "Potsdamer Treffen" kein Kündigungsgrund - Stadt Köln hat Simone Baum unrechtmäßig fristlos gekündigt.

Die Stadt Köln hat einer Mitarbeiterin nach 20 Jahren gekündigt, weil sie an dem von Correctiv aufgedeckten Treffen in Potsdam teilgenommen hat. Eine Teilnahme allein reicht für eine Kündigung allerdings nicht, urteilte das ArbG Köln nun.

Für Arbeitsrechtler kommt die Entscheidung nicht überraschend. "Das, was der Arbeitnehmer in seiner Freizeit macht, ist grundsätzlich dessen Privatangelegenheit und hat den Arbeitgeber nicht zu interessieren. Arbeitsrechtliche Auswirkungen entfaltet das Verhalten erst, wenn das Arbeitsverhältnis durch das außerdienstliche Verhalten konkret beeinträchtigt wird oder der Arbeitnehmer einen Bezug zu seinem Arbeitgeber herstellt", erläutert Prof. Dr. Michael Fuhlrott gegenüber LTO.  

 "Aber auch für die Kündigung einer Angestellten im öffentlichen Dienst ist es notwendig, dass diese aktiv verfassungsfeindliche Ziele verfolgt und hierfür eintritt", so Fuhlrott. Die bloße Teilnahme an einem Treffen, auf dem fremdenfeindliche Äußerungen getätigt werden, reiche dafür nicht aus.

Mir ist aufgefallen, dass die rechtsextreme AfD immer weiter in der Gesellschaft normalisiert wird.

Egal ob man immer öfter AfD Politiker in Talkshows einladet, kritische Berichte über die rechtsextreme AfD immer weniger werden oder gar von Teilen der demokratischen Parteien der Vorschlag gemacht wird mit der rechtsextremen AfD zusammen zu arbeiten (siehe Ostwahlen). Auch Merz traue ich aus gewissen Gründen sein Gelaber von Brandmauer nicht, vorallem da er selber in letzter Zeit Hass und Hetze verbreitet.

Vor allem jedoch die zunehmende Verharmlosung von Höcke in den Medien macht mir Angst. In den Talkrunden vor der Wahl wurden ihm einfach gar keine Kritischen Fragen gestellt und ihm wurden regelrecht Vorlagen gegeben.

Wird die rechtsextreme AfD von den Medien und der Politik auf Druck ihrer Wählerschaft immer weiter normalisiert und ist das einzuordnen?

Mittlerweile haben schon 113 mutige Demokraten aus dem Bundestag eine Forderung zum Verbot der rechtsextremen AfD unterschrieben und eingereicht.

Erstmal muss man jedem der unterschrieben hat hier den höchsten Respekt zollen. In Zeiten in denen die Gewalt von rechter Gewalt und Verfolgung so hoch wie nie ist, täglich mit Abgeordneten der rechtsextremen AfD im Bundestag gesessen wird einen solchen Antrag zu unterschreiben erfordert Mut. Der Polizeischutz dieser Abgeordneten sollte massiv erhöht werden, damit auch andere welche Angst haben den Antrag unterschreiben.

Die AfD muss ein für alle mal aus der Gesellschaft verschwinden, noch nie gab es seid dem zweiten Weltkrieg so viel Hass, Hetze und Gewalt gegen Migranten. Immer öfter hört man Rassismus auf den Straßenbund im Netz, als sei es das normalste der Welt, man siehe hier nur das Schock Video aus Sylt!

Daher sollte auch die Zivilbevölkerung wieder Massenproteste organisieren wie Anfang des Jahres nachdem rauskam das Mitglieder der rechtsextremen AfD über die Deportation von Million von Migranten geredet haben.

Wie seht ihr die Möglichkeit eines Verbotes der rechtsextremen AfD? Was können wir als Zivilbevölkerung tun?

Der SPIEGEL berichtet über gestrige Demos des linken Spektrums:

“In Berlin waren auf Demoschildern Sprüche wie »Herz statt Hetze«, »Menschenrechte statt rechte Menschen«, »Vielfalt ohne Alternative« oder »EkelhAfD« zu lesen.“

Aus der Welt:

An Pfingsten 2024 sang eine Gruppe junger Erwachsener auf der Terrasse der Sylter Szenekneipe „Pony“ einen ausländerfeindlichen Liedtext. Das Video mit dem Chorus „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zog weite Kreise – selbst Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerten sich damals dazu.

Nun hat die Staatsanwaltschaft Flensburg das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung (Artikel 130 Strafgesetzbuch) gegen drei Personen nach WELT-Informationen eingestellt. Nach Sichtung des Videomaterials hätten sich nicht genügend Anhaltspunkte für eine weitere Verfolgung der Sache ergeben, sagte eine mit dem Verfahren vertraute Person WELT. Der Gesang bleibe eine „Meinungsäußerung“, geschützt von Artikel 5 Grundgesetz.

Die Staatsanwaltschaft Flensburg führte dazu aus: „Weder der Inhalt der Parolen noch die Gesamtumstände lassen nach Abschluss der Ermittlungen den zweifelsfreien Rückschluss zu, dass gegen die betroffene Personengruppe nicht nur Vorbehalte und Ablehnung, sondern eine aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten.“

Ich durchsuche oft soziale Netzwerke, insb. X, um Hass und Hetze aufzuspüren. Insb. auch solche, die keine etablierten Paragraphen des StGB berühren, aber dennoch sozialer Sprengstoff sind und die Gesellschaft spalten bzw. verrohen sowie die Meinungshygiene massiv beeinträchtigen.

Dabei geht es insb. um (diffusen) Hass und Hetze, rechte Falschinformationen, Delegitimierung des Staates und seiner Organe, sozialschädliches Verhalten, Verhöhnung demokratischer Parteien, Diffamierung gegen Politiker*innen, Aktivist*innen und Journalist*innen im demokratischen Spektrum.

Kann ich selbst Trusted Flagger werden - oder wie kann ich Trusted Flagger auf unverhältnismäßig kritische oder gelogen Inhalte aufmerksam machen?

Heute ist ein schwarzer Tag für unsere Demokratie. Der Verfassungsschutz hat die Einstufung der rechtsextremen AfD als rechtsextrem wieder zurück genommen und somit entsteht nun der Eindruck, dass die rechtsextreme AfD eine demokratische Partei sei. Trotz über 1100 Seiten an Beweisen für die Einstufung. Damit rückt auch ein Verbot der rechtsextremen AfD in weite Ferne. Das ist fahrlässig und gefährlich. Die rechtsextreme AfD darf niemals normalisiert werden

Die Frage ich mir nun stelle ist aber ob es möglicherweise Drohungen gegen den Verfassungsschutz gibt aus den Kreisen der rechten. Wenn man sich überlegt wie tief die rechtsextremen die Behörden und Verwaltungen infiltriert haben würde es mich nicht wundern wenn es massive Drohung von Gewalt gab.

Was haltet ihr von dieser Aktion des VS und wie wahrscheinlich ist es das intern Drohungen von rechts Verantwortlich für das zurück rudern sind?