"Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" ist eine rechtlich zulässige Meinungsäußerung. Wie findet Ihr das?
Aus der Welt:
An Pfingsten 2024 sang eine Gruppe junger Erwachsener auf der Terrasse der Sylter Szenekneipe „Pony“ einen ausländerfeindlichen Liedtext. Das Video mit dem Chorus „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zog weite Kreise – selbst Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerten sich damals dazu.
Nun hat die Staatsanwaltschaft Flensburg das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung (Artikel 130 Strafgesetzbuch) gegen drei Personen nach WELT-Informationen eingestellt. Nach Sichtung des Videomaterials hätten sich nicht genügend Anhaltspunkte für eine weitere Verfolgung der Sache ergeben, sagte eine mit dem Verfahren vertraute Person WELT. Der Gesang bleibe eine „Meinungsäußerung“, geschützt von Artikel 5 Grundgesetz.
Die Staatsanwaltschaft Flensburg führte dazu aus: „Weder der Inhalt der Parolen noch die Gesamtumstände lassen nach Abschluss der Ermittlungen den zweifelsfreien Rückschluss zu, dass gegen die betroffene Personengruppe nicht nur Vorbehalte und Ablehnung, sondern eine aggressive Missachtung und Feindschaft in der Bevölkerung erzeugt oder gesteigert werden sollten.“
31 Stimmen
8 Antworten
Dieses Lied unironisch zu singen, ist dumm. Aber Dummheit ist nicht strafbar und sollte und darf es auch nicht sein.
Auch unbequeme Meinungen sind zulässig - und wer eben "keine Ausländer" in Deutschland haben möchte, wieso auch immer, dann ist das das gute Recht der Person, das so zu fühlen und auch zu sagen. Man muss es ja nicht teilen. Auch das ist Demokratie, nur verstehen das einige nicht und das ist einer der Gründe, wieso gewisse Strömungen in Deutschland und Europa und generell auf der Welt so massiv zulauf bekommen.
Sehr richtig.
Es ist erschreckend, mit welchem Furor die Linksgrünen solche Meinungsäußerungen praktisch unterbinden wollten und wollen.
Alles richtig. Die Sänger von Sylt sind absolut harmlos im Vergleich, was hier grade im Land abgeht seit einigen Jahren. Die wurden viel zu hart rangenommen. Was die Linken alles von sich geben, darüber redet keiner. Als wären die Linken von Natur aus die besseren Menschen…
Es gibt Äußerungen, die zwar an der Grenze sind, aber noch im Rahmen der Meinungsfreiheit, da gehört diese dazu.
Unhöflich formuliert aber rechtlich gesehen noch erlaubt
Was soll es denn sonst sein? Natürlich ist das Meinungsfreiheit