Welche Auswirkungen hat eine Landtagswahl?
2026 wird in den neuen Bundesländern der Landtag gewählt.
So wie es aussieht, wird die AFD da leider dominieren.
Nun frage ich mich, ob das irgendwelche Auswirkungen auf den Bundestag hat?
Welche Auswirkungen das im Allgemein hat?
Was kann die AFD dann im Osten bewirken?
Kann die AFD zB wieder eine Mauer bauen Osten und Westen wieder trennen?
Sry falls die Fragen dumm wirken. Aber ich bin da total planlos. Wenn ich google frage, kommt irgendwas von Covid bei Auswirkungen von der Landtagswahl raus.
Normal suche ich da und frage nicht irgendwelchen Foren.
Ich mache mir auch ehrlich gesagt massive Sorgen, wegen der AFD. Da die sehr häufig in rechtsextremen Kreisen aktiv ist und sehr beängstigende Aussagen trifft.
Ich habe in der DDR eine Diktatur erlebt und eben eine Mauer. Das ertrage ich kein 2. mal.
6 Antworten
Wenn die AfD in einem der Bundesländer an die Macht kommt, kann sie konkret vor Ort schon potenziell viel Einfluss nehmen. Das kommt zwar immer auf die Konstellation an und vermutlich wird sie ja mit der CDU zusammen regieren (und je nach Stimmanteilen) auch nicht überall Kontrolle haben.
Aber trotzdem sind ja viele Bereiche auch Ländersache, wie Bildung und auch Flüchtlingspolitik teilweise oder Demokratieförderung. So kann natürlich Einfluss auf die Menschen ausgeübt werden und z. B. Menschen eingeschränkt oder eingeschüchtert werden.
Dazu kommt z. B., dass die Parlamente auch Richter für z. B. die Verfassungsgerichte ernennen bzw. die Geheimdienste kontrollieren und für die öffentlich-rechtlichen Medien mitverantwortlich sind.
Auf den Bundestag hätte das keinen direkten Einfluss, jedoch auf den Bundesrat - wo die alle Bundesländer vertreten sind, und die mit über Gesetzte abstimmen und manche auch verhindern können. Dort könnte eine AfD-Landesregierung natürlich auch gegen bestimmte Vorhaben stimmen und theoretisch Sachen blockieren. Allerdings ist da eine Landesregierung meistens nicht so ausschlaggebend.
Vor solchen Mauern brauchst du aber keine Angst haben, das deutsche Staatsgebiet und die Aufteilung ist im Grundgesetz geregelt und kann nicht mal eben so geändert werden. Die Mauer wäre auch gar nicht im Interesse der AfD (eher umgekehrt vllt, um sich davon zu distanzieren ;)).
Ich hoffe ich konnte grob einen Überblick geben, sonst frage gerne nochmal ^^
Die Bundesländer, die an die AfD fallen werden je nach Befähigung gemeinsame Aufgaben des Staates unterlaufen können ud versuchen den demokratischen Konsens so gut es geht zu beseitigen - eine gemeinsame Schulpolitik, z. B. die Rundfunkgebührenordnung angreifen, so wie diverse andere Hebel anwenden um die Gemeinsamkeiten der Menschen und die Regierungsfähigkeit des gesamt Staates so weit als möglich zu beschädigen.
Lass den Kopf nicht hängen, Polen, Franzosen, Ungarn leben auch noch und selbst in Russland und Uganda sollen so man hört noch Menschen leben...
2026 wird in den neuen Bundesländern der Landtag gewählt.
Das ist nicht ganz richtig. In Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird erst 2029 wieder der Landtag gewählt. Nur in Sachsen - Anhalt und Mecklenburg - Vorpommern wird 2026 der Landtag gewählt.
Vorab heißt "Dominanz" nicht gleichzeitig auch Regierungsbeteiligung und damit realen Einfluss.
Zudem richten sich viele Wähler an der Bundespolitik aus und bis dahin muss die neue Regierung die Kernthemen der AfD bzw. der Bevölkerung bearbeiten und auch Ergebnisse vorweisen bzw. in einfachen Worten erläutern, warum etwas nicht oder noch nicht geht.
- Einfluss auf den Bundestag: eher gering bis gar nicht
- Auswirkungen im Allgemeinen: was soll man darauf antworten?
- Die AfD hätte in Regierungsverantwortung Einfluss auf die Bildung, also auch deren Inhalt, sowie die Kultur (Verteilung bzw. auch Reduzierung von Fördergeldern zu Lasten der kulturellen Vielfalt) aber auch in die Verwaltung hinein. Insgesamt wäre das nicht zu unterschätzen.
- Eine Mauer könnte die AfD sicher nicht bauen, aber das würde auch nichts bringen geschweige denn eine Akzeptanz in der Bevölkerung haben.
Nichts ist bekanntermaßen dümmer, als die sog. Kernthemen der Saurechten aufzuwerten.
Nichts ist für einen Politiker / Partei dümmer, als die Interessen der Mehrheit und der eigenen Wählerschaft / des eigenen Parteiprogramms zu missachten. Wenn eine andere Partei ähnliche Themen propagiert, sind diese deswegen nicht falsch. Man (Regierung) muss aber jeder extremen Partei mit Maßnahmen den "Boden untern den Füßen wegziehen".
Für Merz ist 2026 eher die Landtagswahl im Ländle wichtiger. Der Grüne Amtsinhaber Kretschmann will wohl nicht wieder antreten und die CDU will in ihrer Kornkammer nicht mehr länger nur Juniorpartner sein.
Die wichtigste Landtagswahl für die Bundesregierung ist immer die NRW Landtagswahl. Sie wird auch "Kleine Bundestagswahl" genannt. So bald dort Landtagswahlen anstehen, herrscht in Berlin politischer Stillstand, weil man eben auf diese eine Wahl Rücksicht nehmen muss. Hinzu kommt, die SPD möchte in ihrer Kornkammer wieder regieren.
Alles klar. Gut dann werde ich 2026 die Welt verlassen.