Sollte man die AfD verbieten?
16 Antworten
Ich bin zwar überhaupt kein Fan der AfD und stehe der Partei auch sehr kritisch gegenüber, aber ich bin dennoch gegen ein Verbot.
Die AfD hat ja in gesamtdeutschen Umfragen 25% und bei mir im Osten sind es noch viel mehr. Da könnte es sein, dass die AfD mittlerweile zu groß ist, um sie zu verbieten. Ein Verbot könnte die Demokratie vermutlich nicht retten, sondern würde ihr erst recht erheblichen Schaden zufügen. Bei einem erfolgreichen Verbot wäre die AfD zwar weg und es dürften auch keine Nachfolgeorganisationen gegründet werden, aber man schließt hier Millionen von Menschen aus. Die werden ja jetzt nicht einfach ihr Kreuz woanders machen und ihre Meinungen ändern, nur weil die AfD auf einmal weg ist. Ein Verbot der AfD könnte dafür sorgen, dass sich ihre Wähler stark radikalisieren und auch nicht vor Gewalt zurückschrecken werden. Das sollte man nicht unterschätzen.
Zudem wäre es nicht sicher, ob es überhaupt zu einem Verbot der AfD kommen könnte. Nur weil man selbst glaubt, dass die AfD eine Gefahr für die Demokratie darstellt und dann ein Verbotsverfahren auf den Weg bringt, heißt das noch lange nicht, dass das Bundesverfassungsgericht das auch so sieht. Es könnte das Verbot ja auch genauso gut ablehnen. Dass die AfD wirklich verboten wird, wäre überhaupt nicht sicher. Und wenn das Verbot nicht klappt, dann kann sich die AfD zunutze machen und wird massenweise Stimmen gewinnen. Sie kann sich ja dann als demokratisch hinstellen und könnte gut begründen, dass die anderen Parteien undemokratisch wären und eine demokratische Partei verbieten wollten.
Die meisten AfD Wähler würden dann wahrscheinlich zur CDU zurückgehen und die die Gewalt anwenden werden wegen Körperverletzung oder sonstigen Straftaten eingebuchtet. Und um etwas sicherer zu stellen das, das Verbotsverfahren erfolgreich ist werden bei solchen Dingen zuerst Erfolgschancen usw. besprochen damit es wirklich Chancen auf ein Parteiverbot hat.
Aber man weiß ja trotzdem nicht, ob dann wirklich die meisten zur CDU zurückgehen würden. Die AfD wählen ja nicht nur ehemalige CDU-Wähler. Die AfD ist ja z.B. in NRW in Regionen stark, wo früher einmal viele Menschen die SPD gewählt haben. Das Misstrauen gegenüber den anderen Parteien verschwindet ja auch nicht so einfach. Leute wie Spahn oder Klöckner stehen ja auch nicht unbedingt für Fachkompetenz.
Aber dass die Gewalttätigen dann eingesperrt werden, stimmt auch. Das ist ja auch richtig so.
Und um etwas sicherer zu stellen das, das Verbotsverfahren erfolgreich ist werden bei solchen Dingen zuerst Erfolgschancen usw. besprochen damit es wirklich Chancen auf ein Parteiverbot hat.
Das ist ja wirklich nötig, dass hier die Erfolgschancen besprochen werden. Aber es würde dann trotzdem keine Garantie geben, dass es dann auch zu einem Verbot kommt. Man müsste da also ein Risiko eingehen. Die Frage ist, ob man das wirklich machen möchte und es auch verantworten könnte, wenn dieses Risiko dann wirklich einträfe.
Ich denke das die AfD so oder so irgendwann an einer Regierung beteiligt wird und wenns ne Chance gibt die davor zu verbieten sollte man die, meiner Meinung nach, nutzen.
Nein sollte man nicht weil wir in einer Demokratie leben und da jeder seine Meinung haben darf die auch respektiert wird ich bin auch kein großer Fan davon aber verbieten auf gar keinen Fall
Das wäre meiner Meinung nach eine Katastrophe. Diese Partei wird demokratisch gewählt und ist hat, zumindest im Osten, die meisten Wähler. Ich schätze, dass dies zu großen Ausschreitungen führen wird und wir in Deutschland dann bürgerkriegsähnliche Zustände erwarten können.
Ich bin eindeutig dagegen Menschen, egal was sie getan haben, zu töten, aber für Demokratie.
Also ja, man sollte auch AfDler am Leben lassen und die Partei lediglich verbieten.
Sie allesamt oder auch nur einzelne hinzurichten ist mit meiner Meinung nach eines Rechtsstaates nicht würdig, auch wenn sie selbst natürlich Forderung nach der Ermordung von Menschen stellen. Für die AfDler die das tun, sollte es aber Haftstrafen geben, die Todesstrafe ist zurecht abgeschafft.
Gruß
Eragon
Das wäre eine rein verfassungsrechtliche Entscheidung und ich bin keine Juristin. Persönlich bin ich der Meinung, dass die AfD mittlerweile zu groß sein könnte. Ein Verbot könnte der Demokratie vielleicht mehr Schaden zufügen, als die Partei selbst, wenn sich dann ein erheblicher Teil der Bevölkerung ihrer politischen Vertretung beraubt fühlt. Denn die werden das sicherlich nicht als unabhängige, juristische Entscheidung sehen, sondern als rein politisch motivierte Eliminierung, der größten Oppositionspartei.
Starke Antwort🤝