🔴++ Wird man die AFD verbieten können (in den nächsten 4 Jahren)?
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4 Antworten
Prinzipiell möglich wäre es, wenn die AfD ihre extremistischen Strömungen bzw. den rechten Flügel nicht in den Griff bekommt bzw. dieser weiter an Macht gewinnt und sihc die AfD dadurch weiter radikalisiert. Ich halte es aber für wenig wahrscheinlich.
Über den Sinn, die zweitgrößte Partei der BRD zu verbieten lässt sich natürlich streiten. Wenn sich 20% der Bevölkerung einer solchen Partei zuwenden sollte man vl. die Sorgen und Nöte die in weitne Teilen der Bevölkerung vorherrschen ernst nehmen, die Ursachen für diese massenhafte Abkehr von den sogenannten "Altparteien" angehen, statt einfach die Partei zu verbieten und platte Parolen auszugeben.
Nur einzelne Parteibereiche oder Unterorganisationen, was ja auch teilweise schon passiert ist. Es stellt sich ja auch die Frage wie sinnvoll das alles wäre.
In der AfD sammelt sich von Konservativen, die vor 20 Jahren noch in der CDU gewesen wären, bis zu lupenreinen Neonazis alles mögliche an. Wenn man die Partei verbieten würde, würde es sicherlich eine Parteineugründung geben, oder auch mehrere der einzelnen Splittergruppen. Schlimmstenfalls hat man dann eine neue NPD.
Ich denke dass die inzwischen so schlau sind, dass sie den Rahmen der Legalität nicht mehr verlassen werden und somit sich nicht angreifbar machen.
Ich hoffe es, denn genug Gründe/Beweise dürfte es geben. Jetzt muss der Bundestag nur dem Verfahren zustimmen, und da sehe ich das mögliche Problem!!