🔴AFD-VERBOT per Knopfdruck. Würdet ihr drücken?
82 Stimmen
9 Antworten
Nein, das würde ich persönlich definitiv nicht tun und zwar nicht deswegen, weil ich mit der AfD eine großartige Sympathie hätte sondern deswegen nicht, weil die Verfassung ein ordnungsgemäßes, genau vergebenes Verfahren für ein Parteienverbot vorsieht. Man kann nicht sagen, dass man eine bestimmte Partei gerne verbieten würde, um die freiheitlich- demokratische Grundordnung und die Verfassung zu schützen und dann selber die Verfassung missachten, um dieses Ziel zu erreichen und das darin verankerte, geordnete Verfahren für ein Parteienverbot nicht beachten. Das stellt meiner Meinung nach einen Widerspruch in sich dar.
Mfg
Nur das BVG darf ein Parteiverbot aussprechen. Ein solcher Knopf würde also gegen die Verfassung verstoßen, deshalb wäre er abzulehnen.
Auch wenn ein Parteienverbot per Knopfdruck bei der AFD moralisch sofort nachvollziehbar wäre: So einfach darf man es sich in einem Rechtsstaat trotzdem niemals machen.
Ich habe panische Angst vor Knöpfen
1.Es juckt mich nicht
2. Die würden irgendwie wieder kommen am Ende mit einer noch schlimmeren Partei
3.Es juckt mich nicht
SRP wurde auch verboten und später kommt immer wieder die nächste
SRP wurde auch verboten und später kommt immer wieder die nächste
Nein. Die SRP hat keine "noch schlimmeren Nachfolger". Die Wähler und ehemaligen Mitglieder haben sich auf andere rechstextreme Kleinstparteien wie die NPD verteilt.
Wenn man mir einen Knopf geben würde und die Wahrscheinlichkeit, entweder die AfD oder aber die Grünen zu verbieten würde 50% betragen, dann würde ich ihn wohl möglich drücken.
Zu verlockend wäre der Preis.
Nein, ein Parteiverbot würde auch soetwas ausschließen.