Welche Partei würde am ehesten islamistisch/Clan basierte Messerstechereien in Zukunft unterbinden?
Z.B. über Remigration, drakonische Strafen oder Auflösung aller Clans durchs SEK?
50 Stimmen
3 Antworten
Überhaupt keiner. Hier muss sich zunächst die Denkweise in der Politik und Rechtssprechung ändern. Anschließend kann man beginnen die bereits existierenden Gesetze auch konsequent anzuwenden.
Solange das nicht passiert, wird man das Problem auch nicht eindämmen können.
Auch die AfD kann es nicht lösen. Sie kann nur dafür sorgen, dass wir zwölf Jahre nach ihrer Machtergreifung diejenigen sind, die sich entschuldigen müssen.
Das A-Team.
Alle anderen sind an die Verfassung gebunden, ob sie das wollen oder nicht.
Welche Partei gerade in Regierungsverantwortung ist stellt zwar einen wesentlichen Teil dessen dar was notwendig ist um z.B. das Problem Clankriminalität endlich in den Griff zu bekommen, ist aber eben nicht alles.
Zwar gibt die Politik die Richtung vor und kann auch entsprechend Druck machen, allerdings hocken in den wesentlichen Positionen von Polizei und Justiz seit nicht wenigen Jahren Legionen von Leuten mit auffällig immer der gleichen ( nämlich stramm linken...) politischen Prägung.
Und die werden sich auch unter einer neuen AfD geführten Landes- oder Bundesregierung nach Kräften wehren, jetzt plötzlich anders zu handeln als sie das die letzten Jahre getan haben.
Sicherlich können die sich nicht komplett verweigern, aber sie können einen Prozess neuen Kurses eben bremsen, stören, oder nach Kräften behindern.
Und man kann sie nicht so einfach schnell loswerden, geschweige denn ersetzen.
Mit ziemlicher Sicherheit müsste sich also eine AfD Regierung selbst wenn sie problemlos wiedergewählt werden würde über etliche Jahre mit linken Altlasten in Polizei, Justiz, öffentlicher Verwaltung bis hin zur Feuerwehr rumschlagen, die nach Kräften versuchen würden Sand ins Getriebe zu streuen und die Lösung diverser gesellschaftlicher Probleme zu behindern.
Das nennst du ne steile These^^ Das ist mehr als offensichtlich.
Und deshalb kommst du jetzt mut Belegen? Oder bleibt es beim Schwafeln?
Und für diese steile These lieferst du bestimmt noch ein paar Belege, oder?