Schengener Abkommen – die neusten Beiträge

meine Idee wäre es die nationalen Grenzkontrollen innerhalb der EU abzubauen und statt dessen die EU Außengrenzen besser zu sichern und ein Europäisches Gesetz erlassen, dass ähnlich wie § 16a (Deutsches Grundgesetz) ist, und sagt dass Migranten die von einem EU Land in ein anderes EU Land ,,flüchten" dort kein Recht auf Asyl haben.

Würde das probleme lösen oder nichts bringen?

(Bild mit KI erstellt)

Ab heute Grenzkontrollen an der polnisch-deutschen Grenze

Angesichts der hohen (irregulären) Migration nach Deutschland führt die Bundesregierung seit Oktoker 2023 stichprobenartig Grenzkontrollen durch. Als Reaktion darauf beginnt auch Polen seit heute damit, an 52 Übergängen zu Deutschland und 13 zu Litauen Grenzkontrollen durchzuführen.

Die Maßnahmen sind zunächst bis 5. August befristet, könnten aber enden, falls Deutschland seine Kontrollen aufhebt.

Politische Motive und Risiken

In Polen instrumentalisiert die oppositionelle PiS das Thema, um der Tusk-Regierung mit Blick auf die bisherigen deutschen Kontrollen Untätigkeit vorzuwerfen und antideutsche Ressentiments zu schüren, weshalb Warschau auch innenpolitisch unter Druck handelte.

Wirtschaftskammern warnen: Brandenburg exportierte 2024 Güter im Wert von 4,1 Mrd. € nach Polen und importierte für 4,5 Mrd. €—Staus gefährden Lieferketten und Just-in-Time-Produktion. Längere Abfertigungszeiten treffen zudem Spediteure, die polnische Komponenten an westeuropäische Werke liefern, sowie Unternehmen, die auf Pendler aus dem Nachbarland angewiesen sind.

Polizei-Gewerkschaften befürchten ein „Ping-Pong“ bei Asylbewerbern, während rechtsextreme Gruppen in Polen eigenmächtig Fahrzeuge kontrollieren—Fälle, die das polnische Innenministerium konsequent ahnden will.

Rückkehr von Binnenkontrollen im Schengen-Raum

Inzwischen setzen immer mehr EU-Staaten wieder auf Grenzkontrollen: Mit Polen kontrollieren nun 12 der 29 Schengen-Länder ihre Binnengrenzen. Der Schengen-Kodex erlaubt solche Maßnahmen zeitlich befristet, wenn Terrorgefahr, hoher Migrationsdruck oder ähnliche Bedrohungen bestehen.

Die EU-Kommission betont dabei jedoch, dass Kontrollen stets ultima ratio sein müssten, um das Grundprinzip der Errungenschaften um Schengen nicht dauerhaft zu gefährden.

Unsere Fragen an Euch:

• Wie bewertet Ihr die Grenzkontrollen seitens der deutschen und polnischen Regierung?
• Könnten die Grenzkontrollen die Idee des Schengen-Raums dauerhaft gefährden?
• Dienen die aktuellen Grenzkontrollen primär der Sicherheit – oder dem innenpolitischen Kalkül?
• Ist die Angst vor "irregulärer Migration" ein berechtigter Grund für Einschränkungen der Freizügigkeit?

Wir freuen uns auf Eure Beiträge.

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

hallo zusammen, ich bin Cannabis patientin und fliege demnächst in Urlaub nach griechenland. Ich habe vor cannabis mitzunehmen, brauche von nem online arzt aber das schengen formular. Ich wollte fragen ob jemand Erfahrungen hat mit der überführung durch flugverkehr von medizinischem Cannabis mit dem Schengen formular. Ich danke im voraus!

Geltendes Recht ist doch kurz und knapp: Das Land, von dem aus jemand nach Deutschland einreist, ist grundsätzlich auch für dessen Asylverfahren zuständig.

Was gibt es denn da ständig zu diskutieren?

P.S.: Wenns geht bitte sachlich bleiben, ich weiß ja dass das auch irgendwie ein emotionales Thema ist.

Die neue Bundesregierung aus Union und SPD will Grenzkontrollen intensivieren und Zurückweisungen in Abstimmung mit den Nachbarstaaten ausdehnen. Zugleich will die Koalition Abschiebungen erleichtern, sichere Herkunftsländer erweitern und den Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte aussetzen. Schon die Vorgängerregierung hatte temporäre Kontrollen an den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz eingeführt. Schwarz-Rot will diese Praxis flächendeckend ausbauen. Die Kontrollen sind eigentlich nicht mit EU-Recht vereinbar, wurden aber von der vorherigen Innenministerin Nancy Faeser (SPD) als Ausnahme erbeten, um drohenden Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwenden.

Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte schon am Mittwoch an, dass die Bundespolizei künftig auch Asylsuchende an den Landesgrenzen zurückweisen kann. Ziel sei es, die illegale Migration „Schritt für Schritt weiter zurückzudrängen“, nicht darum, sofort alle zurückzuweisen, sagte Dobrindt. Ausgenommen seien vulnerable Gruppen wie Kinder und Schwangere. Die Maßnahme sei ihm zufolge notwendig, da die Zahl der Asylanträge weiterhin zu hoch sei, auch weil sich die Gesuche auf die der Vorjahre hinzusummiert hätten. Außerdem wolle er damit überforderte Kommunen und Behörden entlasten. Dafür soll die Präsenz der Bundespolizei an allen Landgrenzen erhöht werden. Er versprach, Deutschland werde sich mit den Nachbarstaaten absprechen, auch um diese nicht zu überfordern.

Nachbarstaaten wie Österreich, die Schweiz und Polen äußerten scharfe Kritik an der neuen deutschen Asylpolitik. Sie beanstanden, dass verschärfte Grenzkontrollen nicht nur den Schengenraum unter Druck setzen, sondern auch den Alltag von Berufspendlern massiv erschweren könnten. Systematische Zurückweisungen an der Grenze würden gegen geltendes Recht verstoßen, teilte das Schweizer Justizministerium mit und forderte ein Gespräch mit der Bundesregierung. Hierzulande warnen Grüne und Linke vor einem Bruch mit den Grundprinzipien des Rechtsstaats und der Menschlichkeit. Grünen-Chef Felix Banaszak nannte das Vorgehen „schockierend, rückschrittlich und kurzsichtig“. Linken-Vorsitzender Jan van Aken sprach von einer „rechtswidrigen“ und „unmenschlichen“ Politik. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt indes vor Überlastung: Eine dauerhaft erhöhte Grenzpräsenz sei mit dem bestehenden Personal kaum zu leisten, sagte Andreas Roßkopf von der GdP.

Quelle

📍Wie findet Ihr die Ankündigung der neuen Bundesregierung, direkt nach Amtsantritt Grenzkontrollen an deutschen Außengrenzen und Zurückweisungen zu verstärken?

Wie bekannt hat die deutsche Politik Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen eingeführt. Aber warum wird dann nicht auch konsequent an allen Flughäfen kontrolliert? Man könnte alle Passagiere bei Aus- und Einreise durch die Grenzkontrolle schleusen, egal ob sie aus Schengen-Staaten kommen oder nicht. Ist es nicht lächerlich, dass die Vollkontrolle gerade dort wie sie am einfachsten umzusetzen wäre nicht durchgeführt wird?

Hallo zusammen.

Meine Frage richtet sich vorallem an all diejenigen die eigene Erfahrungen gemacht haben.

Folgende Situation:

Wir haben einen Kurzurlaub in Rom gebucht und uns ist zu spät aufgefallen, dass meine Partnerin alle ihre Ausweisdokumente bei ihrer Mutter vergessen hat.

Da wir nicht mit dem Flugzeig reisen können, weil man für den Check-In ein Dokument benötigt, haben wir auf gut Glück Fahrten für den Flixbus gebucht.

Die Zeit reicht nicht aus, damit wir uns die Dokumente zuschicken lassen, denn morgen mittag fährt unser Bus...

Wie Wahrscheinlich ist es, dass der Busfahrer vor Fahrtantritt die Ausweise kontrolliert?

Es geht von DE nach IT

Wir sind 2 deutsche Reisende

Hat da jemand Erfahrung?

die in Frage kommenden außereuropäischen Ausnutzer des "Schengener Abkommens" fallen ja vom europäischen Gedanken der Freiheit durch das sogenannte Schengener Abkommen gar nicht unter den Begriff der Befreiung durch Grenzkontrollen, liegt also der Fokus auf Diskriminierung, europäischer Gedanke oder Schengen, denn 1985 dachte man noch nicht daran, daß Millionen von Flüchtlingen das Gesetz ausnutzen würden?

Ab Montag soll es stichprobenartige Kontrollen an allen deutschen Grenzen geben - ohne lange Staus und eng abgestimmt mit den Nachbarn, wie Innenministerin Faeser versichert. CDU-Chef Merz fordert eine Bilanz zum Jahresende.

Einen Tag bevor am Montag die erweiterten Grenzkontrollen starten, hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser die Maßnahme nochmals verteidigt. Damit wolle man "die irreguläre Migration weiter zurückdrängen, Schleuser stoppen, Kriminellen das Handwerk legen, Islamisten erkennen und aufhalten", sagte die SPD-Politikerin der Bild am Sonntag.

Mit Blick auf Kritik etwa aus Polen, sagte sie: "Dabei machen wir keine nationalen Alleingänge, die Europa kaputt machen, sondern handeln eng abgestimmt mit unseren Nachbarn."

Lange Warteschlangen an den Grenzen werde es durch stichprobenartige Kontrollen nicht geben, versicherte Faeser. "Keine langen Staus, sondern smarte Kontrollen, so wie die aktuelle Lage es erfordert."

Scholz: Können uns nicht ganz auf alle Nachbarn verlassen

Bundeskanzler Olaf Scholz begründete die Ausweitung der Grenzkontrollen auch damit, dass andere EU-Staaten ihre Verpflichtungen des sogenannten Dublin-Systems nicht erfüllen. "Wir werden uns selbstverständlich an das Europarecht halten, aber trotzdem haben wir die Grenzkontrollen verstärkt. Das ist auch notwendig", sagte Scholz im brandenburgischen Prenzlau bei einem Bürgerdialog als SPD-Bundestagsabgeordneter mit Blick auf die Kritik aus einigen EU-Nachbarstaaten, die Deutschland vorwarfen, im Alleingang zu handeln und das Schengen-System auszuheben.

Kontrollen für zunächst sechs Monate

Faeser hat angeordnet, dass es ab Montag an allen deutschen Landgrenzen Kontrollen geben soll, um die Zahl unerlaubter Einreisen stärker einzudämmen. Die zusätzlichen Kontrollen sollen zunächst sechs Monate andauern. Das betrifft die Grenzen zu Frankreich, Dänemark, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg.

An den Grenzen zu Österreich, Polen, Tschechien und der Schweiz gibt es solche Kontrollen schon. Und auch an der Grenze zu Frankreich wurde zuletzt bereits kontrolliert, was die Bundesregierung unter anderem mit den Olympischen Spielen begründete.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/faeser-grenzkontrollen-122.html

Meine Fragen an Euch:

• Wer wohnt in Grenznähe oder ist sogar innereuropäischer Pendler und sorgt sich bezüglich Unannehmlichkeiten und Wartezeiten an den Grenzen?
• Freut sich ganz Deutschland über Grenzkontrollen, oder gibt es hier auch Kritiker?
• Glaubt Ihr die Grenzkontrollen werdet Ihr im Alltag spüren?
• Werden die Grenzkontrollen einen Dominoeffekt in Europa auslösen und uns in die Zeit vor dem Schengen-System zurückkatapultieren?
• Wer macht sich Sorgen, dass er jetzt seine Drogen nicht mehr so leicht schmuggeln kann oder sein offener Haftbefehl an der Grenze auffällt?

Mich nervt zunehmend die totale Verengung des komplexen Themas auf Abschiebungen und Ausweisungen.

Wir sind ein starker Staat, der sogar Menschen braucht und lassen uns von ein paar politischen Polemikern dazu bringen, unsere Werte und unseren europäischen Errungenschaften zu verraten.

Endlich mal eine sachliche und lösungsorientierte Debatte wäre sehr wohltuend.

Wird die Bundesregierung nachdem ewig nichts passiert ist jetzt auch konsequent sein mit Kontrollen an ALLEN Grenzen und auch alle Flüge die aus dem Schengenraum kommen wie externe Flüge abfertigen lassen? Dies würde bedeuten dass alle Passagiere von allen Flügen im Terminal bei der Ankunft so geleitet werden, dass sie durch die Passkontrolle müssen (Ausnahme innerdeutsche Flüge).

Die Ampelregierung verschärft nach Informationen des SPIEGEL ihre Asylpolitik. Konkret will Innenministerin Nancy Faeser (SPD) Schutzsuchende, die illegal einreisen, an den deutschen Grenzen zurückweisen. Die vorübergehenden Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen sollen noch an diesem Montag angeordnet werden, heißt es aus Regierungskreisen.

Ziel der Bundesregierung ist, die irreguläre Migration durch ein effektiveres Grenzmanagement weiter zurückzudrängen. Das sei nötig, um die andauernd hohe Gesamtbelastung Deutschlands zu reduzieren. Auch der Schutz der inneren Sicherheit vor den aktuellen Bedrohungen durch den islamistischen Terrorismus und grenzüberschreitende Kriminalität sollen auf diese Weise eingedämmt werden.

EU-konformes Schließungsmodell

Grenzkontrollen sind innerhalb der Europäischen Union (EU) ein sensibles Thema. Die Union schreibt eigentlich Reisefreiheit und einen freien Warenaustausch vor. Faeser will die Grenzkontrollen bei der EU-Kommission notifizieren lassen. Die Innenministerin hat ihre Maßnahme am Montag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitgeteilt und vertrauliche Gespräche dazu mit der größten Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag und dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz sehr zeitnah angeboten. Ein solches Gespräch könnte schon am Dienstag stattfinden.

Die Grenzschließungen erfolgen im Nachgang zum Treffen vergangenen Dienstag im Bundesinnenministerium. Das Schließungsmodell der Ampel soll europarechtskonform sein. Die Grenzkontrollen würden über die bereits erfolgenden Zurückweisungen hinausgehen, heißt es. Die Bundesregierung habe hierzu intensiv die rechtlichen und praktischen Möglichkeiten geprüft.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/migration-nancy-faeser-will-voruebergehende-grenzkontrollen-anordnen-a-46d4f51e-25a8-41d8-a8cc-6a6b7d902ce1?sara_ref=re-so-app-sh

• Begrüßt Ihr dieses Vorhaben und die Zurückweisungen von Migranten direkt an den Grenzen?
• Macht Ihr Euch Sorgen bezüglich Eurer eigenen problemlosen Reisefreiheit?
• Glaubt Ihr, dass man das wirklich konform zum EU-Recht verwirklichen kann?

Ich fliege morgen früh in ein anderes EU und Schengen Land. Ich habe für mein Medizinalcannabis ein Rezept vom Arzt beiliegen, sowie eine Bescheinigung zum mitführen und konsumieren von Betäubungsmitteln, dass ich in die jeweilige Sprache übersetzten und beglaubigen lassen habe, jedoch habe ich grade überall etwas von einer Bescheinigung nach Artikel 75 des Schengener Durchführungsabkommen gelesen. Ist es schlimm wenn man dieses nicht hat, sondern das Rezept mit der übersetzten und beglaubigten Bescheinigung vom Arzt?

Hallo,

ist es möglich für mich ohne Visum nach Irland zu reisen?

Ich habe eine Niederlassungserlaubnis und somit uneingeschränkten Aufenthalt.

Irland ist ja in der EU, aber nicht im Schengen-Raum. Als ich damals, als England noch in der EU war, dorthin reisen wollte, habe ich ein Visum gebraucht...

LG

Anscheinend bringen die in der jetzigen Form nicht allzu viel. Oder irre ich mich?

Normalerweise haben die doch den Auftrag, die EU-Aussengrenze zu schützen?!

Hallo Leute ihr werdet mich wahrscheinlich auslachen aber ja.

Es geht darum dass ich übernächste Woche mit dem Zug nach Rumänien fahre um meine Großeltern zu besuchen.

Eigentlich bin ich immer mit meiner Schwester gefahren, also da waren immer zu zweit, oder halt meine Oma ist gekommen und hat mich mitgenommen, da war ich aber noch sehr klein.

Also ich habe immer einen Partner gehabt mit dem ich gefahren bin.

Nun ja jetzt bin ich 18 Jahre alt, schon seit längeren. Und jetzt fahr ich dieses Jahr mal alleine nach Rumänien, weil meine Schwester nicht kann.
Es ist halt nur eine Zugfahrt wo ich ein eigenes Zimmer habe.

Die Zugfahrt an sich stört mich nicht das Problem ist nur dass irgendwann in der Nacht um 1:00 Uhr in der Früh und um 3:00 Uhr in der Früh mich die Polizei aufweckt, weil die ungarische Seite die Reisepässe kontrollieren möchte und einmal die rumänische seite die Reisepässe kontrollieren möchte.

Und vor dem habe ich am meisten Angst weil ich bin da irgendwie so paranoid dass ich mir vorstelle dass die sagen der Reisepass ist gefälscht und dann nehmen Sie mich mit und ich habe gar keine Person mit mir und ich kann nichts machen wisst ihr. Also ich könnte mir schon vorstellen dass die Idioten irgendwas machen weil die irgendwelche Scheiße erfinden.

Weil im Winter bin ich mit meiner Schwester gefahren und da haben die Kontrolleure mich gefragt wo fahren Sie hin wo kommen Sie her. Und allein das schon finde ich irgendwie schon sehr komisch.
Deswegen keine Ahnung ich kann nur meinen Reisepass mitnehmen da ist der Code oben und wenn man den ein gibt steht ja drin der ist gültig, weil jeder Reisepass hat einen Code.

Nur bin ich da so paranoid und denke keine Ahnung weil die Polizisten da korrupte Idioten sind, machen Sie das und das…

Das will ich nicht .
Vielleicht mache ich mir wirklich zu viele Sorgen 😭😄😄

Deswegen wollte ich auch fragen ob es da irgendeine eine Versicherung gibt oder sonst irgendwas was mir in solchen Fällen helfen könnte?

Vielleicht bin ich mit meinen Gedanken viel zu extrem aber keine Ahnung die Leute dort sind ….wie soll ich sagen…ich könnte mir schon vorstellen weil die halt korrupt sind …gewisse Personen….

👀

Guten Nachmittag allerseits,

Ich bin gerade am Buchen eines Fluges von der Schweiz nach Südkorea und bin auf folgenden Flug gestossen:

Schweiz - Istanbul (Turkish Airlines)

1 St. und 5 Min. Umsteigezeit

Istanbul - Südkorea (Turkish Airlines)

Leider wurde ich nach meinen Recherchen nicht schlauer, ich weiss nun nur, dass der Flughafen Istanbul sehr gross ist.

Was denkt ihr, reicht 1 Stunde Umsteigezeit am Flughafen Istanbul, kommend von der Schweiz, gehend nach Südkorea?

Man muss ja noch die Zeit einbrechen, die das Flugzeug von der Landebahn zum Gate braucht.

Wie sieht eure Erfahrung aus? Soll ich diesen Flug buchen?

Wenn ich meinen Anschlussflug verpasse, was mache ich dann? Wird mir Turkish Airlines einen neuen Flug geben?

Danke schon jetzt für eure Mithilfe.

Hey eine Frage an Leute die Ahnung von Schengenvisa haben, sind wahrscheinlich in DE wenige, weil wir es nicht brauchen.

Um ein Schngenvisa zu bekommen braucht man ja unteranderem einen Ort wo man sich befindet und muss den auch angeben, das kann ein Hotel, eine Mietwohnung oder aber eine Einladung von einen Einheimischen (mir) sein.

Ich habe im Internet nicht gefunden in welcher Form diese Einladung seien muss, ist es ein Formloses schreiben, dass ich selber aufsetzte oder gibt es da ein offizielles Dokument, was ich ausfüllen kann.

In meinem/unserem Fall wäre es so das wir in DE kurze Zeit bei mir sind, dann aber 1,5 Wochen durch DE, Italien und Frankreich reisen und die Hotels recht spontan entscheiden wollen.

Ist es kein Problem, dann für die Dauer des Visas einfach meine Einladung als Aufenthaltsort anzugeben?

Vielen dank schonmal für eure Antworten

Kann ich mit meinem Serbischen Pass der noch 2 Monate gültig ist nach Spanien reisen ? Ich habe einen unbefristeten Deutschen Aufenthaltstitel. Ich habe Angst am Flughafen abgewiesen zu werden, da ich gelesen habe, der Pass sollte noch 3 Montage gültig sein.

Moin,

mein türkischer Reisepass ist leider für die kommenden 14 Tage für ein Visumsantrag auf reisen. Jedoch besitze ich einen unbefristeten Aufenthaltstitel (eAt). Wir wollten die kommende Woche mit Freunden eventuell zum Campingplatz nach Dänemark.

Kann ich die Grenze mit dem Auto und nur mit dem Aufenthaltstitel und ohne Reisepass überqueren?

LG

Darf man eine Klassenfahrt in ein Nicht-EU-Land oder Nicht-Schengen-Land als Schule planen?

Hallo,

kann mir jemanden den Begriff Schengenraum bzw. Schengener Abkommen erklären. Ich hab im Internet schon nach gesucht, aber nichts hat mir irgendwie dabei geholfen.

lg Emmi

Hallo, kann mir bitte jemand kurz und knapp zusammenfassend erklären, was das Schengener Abkommen eig. ist?

• Was waren die Vorteile und Nachteile des Abkommens?
• Was war die Problematik?
• bzw. was ist der Schengenraum?

Bitte KEINEN Link zu 'ner Seite oder 'ne Kopie von Wikipedia. Ich forste mich gerade durch das Internet, aber versteh' letztlich doch nur Bahnhof und es wird um heißen Brei rumgeredet. Ich wäre sehr dankbar.

LG, Furfur

Hilfe!!!! ECHT WICHTIG!!! Ich finde nirgends im Internet was die Vor- und Nachteile des Schengeneren Abkommens sind! Bitte Hilft mir ist echt wichtig