Rechtsstaat – die besten Beiträge

Häufig werden sog. "Rechtsstaaten" von "Unrechtsstaaten" unterschieden. Doch schaut man sich die Staaten dieser Erde an, kann man zwischen sog. "Rechtsstaaten" und "Unrechtsstaaten" Gemeinsamkeiten feststellen. So gibt es z.b. in jedem Staat dieser Erde Gesetze, die bei Verletzung auch strafrechtlich verfolgt werden.

So kann z.b. ein Russe genauso wie ein Amerikaner, bei dem eingebrochen wurde, Strafanzeige stellen und davon ausgehen, dass Polizei und Justiz gegen den Straftäter ermitteln.

Doch wenn Politker in Ausübung ihrer politischen Tätigkeit Straftaten begehen, indem sie z.b. völkerrechtswidrige Angriffskriege führen, Kriegsverbrechen anordnen oder Menschen wie Nawalny oder Assange ins Gefängnis schmeißen, findet in beiden Staaten keinerlei Strafverfolgung gegen diese Täter statt. Insofern sind sich diese beiden Staaten schon mal ziemlich ähnlich. Dennoch bezeichnet man den einen Staat als "Rechtsstaat" und den anderen Staat als "Unrechtsstaat".

Was ist die Meinung (am besten von Menschen in Deutschland)zum Rechtsstaat

Wie findet ihr das System ?

Habt ihr eigene Erfahrungen damit ?

Würdet ihr es anders machen?

Bitte reinschreiben

https://www.insuedthueringen.de/inhalt.in-sonneberg-vandalismus-in-der-bahnhofstrasse.625ed126-5d83-493f-93ea-99051b056092.html

Verse]

Allein in der Nacht

Kein Lichtschein am Horizont

Soldaten zieh'n los

Auf den Feldern des Tods

Keine Wahl

Keine Rechte

Nur der Befehl zählt

Unschuld geht verloren

Wenn das Blut fließt in der Welt

Kinder weinen leise

Mütter schreien laut

Aber die Tränen versiegen

Im kalten Kriegsvertrauen

Das Leid und der Schrecken

Sie reichen weit fort

Soldaten wollen Frieden

Doch bringen nur den Mord

[Verse 2]

Bomber fliegen hoch

Tod ist ihr Ziel

Eine Nation liegt in Ruinen

Das Herz wird still

Schreie der Verzweiflung

Erstickt in der Nacht

Soldaten müssen Probleme klären

Ohne Rechtsstaat

Was denkt Ihr?

In Deutschland werden wieder mehr Straftaten registriert, aber der Bau von besseren oder weiteren Strafanstalt nimmt nicht zu, obwohl sie schon heute häufig überlastet sind und auch nicht mehr den modernen Strafvollzug entsprechen.

Da dieses Thema aber bei den meisten Parteien als nicht populär gilt, wird sich da nicht viel verändern

Würdet ihr es Versuchen aus dem Gefängnis auszubrechen wenn ihr da Landen würdet?

Polen und Ungarn blockieren das Blockieren von Hilfsgeldern an Staaten, welche sich der Rechtsstaatlichkeit abwenden, also z.B. an sich selber. Gibt es eine Möglichkeit, als andere Form der Sanktionierung die Mitgliedschaft dieser beiden Staaten temporär oder dauerhaft auszusetzen?

Und sollte man das machen?

Mal angenommen, in einem Land wird die Tochter eines Bekannten Politikers mit Alkohol am Steuer ertappt und festgenommen. Ihr Vater setzt mit seiner Partei im Parlament ein Gesetz durch, das die Promillegrenzen rückwirkend erheblich senkt, sodass das Verhalten seiner Tochter zum Zeitpunkt der Tat nicht mehr strafbar ist.
Warum ist ein solches Vorgehen in einem Rechtsstaat nicht erlaubt?

Danke für hilfreiche Antworten.

Ich habe beide Begriffe schon gegoogelt. Die Übergänge sind ja anscheinend fließend, darum erscheint mir die Abgrenzung beider Begriffe voneinander etwas schwammig. In mancher Literatur wird als Beispiel eines Gesetzesstaates, dann wieder eines Unrechtsstaates die Machtergreifung Hitlers bzw. die DDR erwähnt. Was ist denn nun "richtiger" und wo liegt der (kleine) Unterschied zwischen diesen beiden Begriffen?

Wieso ist es nicht möglich bzw. stößt es auf keinen fruchtbaren Boden, wenn man motorischen zu schnell Fahrer bei der Polizei meldet, wie man es ja in England auch machen kann...

https://youtu.be/yaQRq6S-SQM?si=trOccY3lrIIXf74K&t=294

Das kann man doch easy nachrechnen, da kann man doch gar nichts fälschen.

Hallo, die Frage steht bereits im Titel. Oft beschweren sich Leute darüber, dass der Staat ihre Chats mitlesen will, Suchanfragen überwacht und ähnliches, aber ich verstehe nicht wieso. Schlussendlich interessiert es den Staat nicht was du heute zu Mittag gegessen hast oder ob du mit deinem Partner Schluss gemacht hast. Ohnehin haben bereits dutzende Firmen bereits viele Informationen über dich.

Für die Überwachung spricht eine zusätzliche Sicherheit, da damit schwere Verbrechen ggf. verhindert werden können und verlieren tut man dabei auch nichts.

Wieso also ist es für viele so schlimm?

Ist es in Deutschland möglich, ohne Repression, über politischen wege, Partein und ähnliches, den Weg in Richtung einer anarchistishen Gesellschaft zu Ebenen.

Ich Frage mich das weil es ja Ansich eine "Demokratie feindliche" Ideologie ist.

Ps. Mir ist der Wiederspruch von politischen Bestrebungen in Kombination mit einer Anarchistishen Ausrichtung bewusst, aber anders wäre eine theoretische Umsetzung auf friedlichen Wege sehr unpraktisch.

Der Begriff "Kamerad" wird in politischen Kreisen mit rechten Tendenzen bis hin zum Rechtsextremismus in Verbindung gebracht. In Zusammenhang mit der Piratenpartei wurde im Artikel (schon aus 2009) auf dem Webportal "Mut gegen rechte Gewalt" (ein Projekt der Zeitschrift "Stern" und der Amadeu-Antonio-Stiftung) in der Überschrift "Gestern Kamerad - Heute Pirat" die Problematik des Begriffs "Kamerad" deutlich in den Vordergrund gerückt. Kann man gesichert davon ausgehen, dass "Kamerad" ein Hinweis auf eine rechte Gesinnung darstellt?

Der Landesfeuerwehrverband Berlin e.V. schreibt von "Kameradinnen" und "Kameraden" und verzichtet auf genderkonforme Sprache. In den anderen Bundesländern ist das nicht anders. Auch hört man dieses Wort regelmäßig in Feuerwehrdokumentationen.

Hat die Feuerwehr damit ein rechtes Problem und nicht aus der deutschen Geschichte gelernt?

Trump möchte kriminelle Migranten nach Guantanamo bringen zur Abschrecken für neue potentielle migrantischen Straftäten .

Hallo, was ist mit unserem Rechtsstaat eigentlich nur los? Warum bekommt der 13-Jährige keine strafrechtlichen Konsequenzen? Dass ist nicht normal, dass der 13-Jährige dafür keine strafrechtlichen Konsequenzen bekommt.

Quellenangabe: https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-streit-in-neuruppin-eskaliert-14-jaehriger-nach-messerangriff-ausser-lebensgefahr-100.html