Protest – die besten Beiträge

Deutschland hat ein starkverankertes Demonstrationsrecht. Und die Demonstrationskultur hat vieles bewegt und verändert: Ohne die Montagsdemonstrationen wäre der Mauerfall undenkbar gewesen. Die Studierendenproteste führten zur Abschaffung der Studiengebühren. Gewerkschaften erstreiken regelmäßig gute Lohnabschlüsse. Doch viele Menschen haben das Gefühl, dass etwas kippt. Bei Demonstrationen und in Debatten.

Beispiele gab es in den letzten Tagen und Wochen viele. Traurige Lowlights wie das probierte Stürmen einer Fähre, auf der sich Wirtschaftsminister Habeck befand, von Bauern (https://www.sueddeutsche.de/politik/habeck-landwirte-subventionen-faehre-schleswig-holstein-niederbayern-bundesregierung-protest-1.6328649), das Besprühen des Brandenburger Tors und eines Weihnachtsbaumes in der Oldenburger Innenstadt durch die Letzte Generation (https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/Letzte-Generation-Aktivisten-bespruehen-Weihnachtsbaum-mit-Farbe,letztegeneration498.html) oder das Beschimpfen von Bundeskanzler Olaf Scholz in einer der Hochwasserregionen https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz-besucht-hochwasserregion---unmut-von-anwohnern-34337764.html).

Kippt Eurer Meinung nach die Demonstrationskultur? Wenn ja, woran liegt es? Und was kann der einzelne Bürger, die Politik, die Gesellschaft machen, damit sich dieser Trend umkehrt. Sollte die Polizei härter gegen Demonstanten vorgehen? Gibt es Beispiele für positive und kreative Protestformen?

Es gibt ja verschiedene Typen von Nichtwählern, die denken ihre Stimme sei eh nichts wert, weil Politiker nur Versprechen und am Ende nichts davon einhalten. Dann gibt es Nichtwähler aus Protest, die ihren Stimmzettel ungültig machen. Andere aus Desinteresse an Politik und so weiter.

Nun ist die Lage ernst. Die AfD möchte die Demokratie von innen heraus zerstören und die Folgen wären in diesem Fall katastrophal. Wirtschaftlich und gesellschaftlich.

Denkst du jetzt gehen Nichtwähler gegen ihrer Überzeugung doch wählen aus Angst vor der AfD ?

Bist du vielleicht ein Nichtwähler ? Warum ? Dann bitte lass uns an deinen Gedanken teilhaben.

Lasst uns austauschen und diskutieren, aber bleibt sachlich und höflich.

Vielen Dank für deine Antwort.

Ich habe gerade auf der T-online Seite gelesen, dass Vegetarier in Grossbrittannien gegen den Schokoriegel 'Mars' un andere protestieren, weil er geringe Anteile von Lab enthält: Die Meldung hat Vegetariern in Großbritannien den Appetit auf Süßes verdorben: Mars, Snickers, Bounty und Twix sind nicht vegetarisch. Fleisch in Schokoriegeln? Zwar kein Fleisch, aber das Enzym Lab, das aus Kälbermägen gewonnen wird. http://onleben.t-online.de/c/11/09/00/68/11090068.html Ist das nicht etwas sehr übertrieben? Wenn man schon gegen diese Riegel sein muss, dann doch eher, weil die zuviel Zucker enthalten.

damit meine ich nicht nur die von der sogen. " Die letzte Generation ", die sich auf Strassen festkleben und wertvolle Gemälde in Museen mit Farbe bewerfen, sondern auch die, die derzeit in Lützerath Bäume, Häuser usw. besetzen, daß dies nun von der Polizei geräumt werden muss und voraussichtlich noch Wochen dauert. was ist eure Meinung von diesen Personen. Bitte abstimmen gerne mit einer kurzen Begründung.

Heyy,

Ich wollte mal fragen, was Ihr von Klimaklebern haltet, so im Allgemeinen. Es gibt ja Pro und Contra für ihre Taten, wie seht Ihr das?

Gegen 5 Uhr gelangten die Besetzer auf das Flughafengelände und klebten sich dort am Rand einer Start- und Landebahn und einer Zufahrt fest. Die Bundespolizei setzte einen Hubschrauber ein, um mögliche weitere Blockierer zu finden.

Die Polizei musste die festgeklebten Flughafen-Besetzer mit einem speziellen Mittel vom Asphalt lösen.

Auf einem Banner der Besetzer stand "Öl tötet". Über das Netzwerk X hat die Gruppe "Letzte Generation" ein Foto von einem Mitglied auf dem Rollfeld veröffentlicht und mitgeteilt, dass die Aktion Teil einer internationalen Protestkampagne sei. Sie fordern den Ausstieg aus fossilen Energieträgern wie Öl, Gas und Kohle bis 2030.

Der Protest solle gleichzeitig an Flughäfen in weltweit mehr als zehn Ländern stattfinden, hieß es. Im Januar hatte die "Letzte Generation" zwar angekündigt, künftig auf Klebeaktionen zu verzichten. Dies bezog sich aber auf Blockaden im Straßenverkehr.

Kritik von Politik und Verband

Die Polizei sagt, dass sie die Flughafen-Blockierer mit Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, gefährlichem Eingriff in den Luftverkehr und Hausfriedensbruch aufgenommen hat. NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte der Rheinischen Post am Mittwoch: "Das ärgert nicht nur, sondern erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst."

Auch der Flughafenverband ADV kritisert die Aktion als "kriminell." Geschäftsführer Ralph Beisel sagte: "Jede dieser Aktionen verursacht Flugannullierungen und Verspätungen - und das während der Sommerferien." Er hoffe, dass der Kabinettsbeschluss der vergangenen Woche schnell umgesetzt wird.

Verschärftes Gesetz muss noch durch den Bundestag

Vor einer Woche hat die Bundesregierung genau wegen solcher Fälle beschlossen, das Luftsicherheitsgesetz zu verschärfen. Das neue Gesetz muss noch durch den Bundestag. Wer dann in Zukunft einen Zaun durchschneidet und eine Startbahn blockiert, soll eine Gefängnis- oder Geldstrafe bekommen können.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte der Funke-Mediengruppe, dass Menschen, die Rollfelder und und Maschinen blockieren, Menschenleben gefährden. "Mit der Einführung von Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren Haft für das Eindringen auf Flughäfen geben wir den Richtern ein Instrumentarium an die Hand, um angemessen zu urteilen", sagte Wissing. Allein schon der Versuch soll strafbar sein. Bisher gab es Geldbußen.

Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/blockade-flughafen-koeln-bonn-100.html

• Was haltet Ihr generell von den Aktivisten der "Letzten Generation" und ihren Zielen?
• Ist die heutige Aktion besser oder schlechter als die "Klimaklebe-Aktionen" auf Straßen für Autos in der Vergangenheit?
• Gibt es hier eventuell sogar Personen, die von den 31 ausgefallenen Flügen oder den, bis jetzt andauernden, Verspätungen betroffen sind?

Hallo, wieso ist es eigentlich so das soviele menschen gegen „rechts“ in Deutschland demonstrieren, wenn „rechts“ doch nur ein anderes wort für konservativ ist. Und konservativ zu sein ist eine völlig normale poltische Ausrichtung.

Was mich noch mehr irritiert ist, das diese demos besonders häufig nach schweren straftaten stattfinden. Z:B nach mannheim oder solingen oder jetzt aktuell der fall in Aschaffenburg vor ein paar tagen.

Es scheint als seien die opfer dieser taten den Demonstranten egal und ihnen geht es nur um den Kampf gegen Rechts

Gestern war Landrat Neubauer aus dem Landkreis Mittelsachsen, der wegen Bedrohung von seinem Amt zurückgetreten ist, bei Markus Lanz.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lanz-landrat-dirk-neubauer-drohungen-ruecktritt-migrationsdebatte-100.html#at_medium=Social%20Media&at_campaign=ZDFheuteApp&at_specific=ZDFheute&at_content=Android

Die zunehmende Radikalisierung im Land muss einem schon zu denken geben. Das fängt an mit "Hau ab" - Rufen, geht weiter über Demonstrationen mit Behinderungen und unterschwelligen Bedrohungen bis Gutheißen von Plakatabreissen oder gar Handgreiflichkeiten gegenüber Politikern in Kommunen (an die Prominenten kommen die Leute ja nicht ran) bis zu echten Bedrohungen wie in diesem Fall.

Ich habe immer mehr den Eindruck, dass sich der Mob der Straße bemächtigt und Wahlen als die Entscheidung der Bevölkerung für oder gegen eine Politik ignoriert werden.

Und ich sage es auch ganz unmissverständlich: Im Osten tummeln sich immer mehr dieser Radikalinzkis und ich habe zunehmend Verständnis dafür, wenn im Westen von "Mauer wieder hochziehen" gemunkelt wird.

Dafür haben wir im Westen nicht zu 90% der 1,4 Billionen Euro bezahlt, die uns die Wiedervereinigung gekostet hat.

Ist das der Anfang von Weimar 2.0?

PS: Nein, ich bin kein Grüner, sondern pragmatischer CDU-Wähler. Und ja, ich habe mich schon 2015 ganz vehement gegen die ungeregelte Migration ausgesprochen und halte deshalb die unselige Angela Merkel mit ihrem "alles schleifenlassen" für eine Kastrophe für unser Land.

Nachdem die letzte Generation vor wenigen Wochen den Frankfurter Flughafen blockiert hat, und dafür wahrscheinlich eine Geldstrafe in Millionenhöhe zahlen muss, ist nun der Flughafen Leipzig/ Halle dran. Der Frachtverkehr wurde 3 Stunden lahmgelegt. Auch hier wird die Geldstrafe nicht gering sein.

Woher hat die letzte Generation dermaßen viel Geld? Und rechnet sich das was die da machen überhaupt? Also meiner Meinung gar nicht. Hier wird Geld zum Fenster rausgeworfen wie man es sich kaum vorstellen kann.

Seit ein Entschließungsantrag der Union im Deutschen Bundestag mit Stimmen der AfD angenommen wurde, „hasst ganz Deutschland Friedrich Merz“. Zumindest wird diese Parole auf Demonstrationen „gegen rechts“ in ganz Deutschland gerufen. Vor der CDU-Bundeszentrale in Berlin wurde demonstriert. Ein Berliner Abgeordnetenbüro wurde gestürmt und von Demonstranten besetzt. In Hannover und anderen deutschen Städten wurden CDU-Geschäftsstellen beschmiert und mit rohen Eiern beworfen. Sicherheitsbehörden sprachen von einer akuten Gefährdung.

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/daten-von-verd%C3%A4chtigen-cdu-sympathisanten-afdlern-und-mitl%C3%A4ufern-der-fdp-sollen-gesammelt-werden/ar-AA1ykRS8?ocid=hpmsn&cvid=5d21d23b87b2440aff445355331aeaf9&ei=18

Bereits seit vielen Wochen trägt die Letzte Generation ihren Unmut über die aktuelle Klimapolitik des Landes auf die Straßen; häufig auch zum Ärgernis der autofahrenden Bevölkerung. In Bayern wurden kürzlich erneut einige Mitglieder der LG in Präventivhaft genommen. Doch wie verhältnismäßig sind derartige Maßnahmen?

Die Letzte Generation - klimapolitischer Mahner & polarisierendes Hassobjekt

Nachrichten um Mitglieder und Aktionen der Letzten Generation sind aus der täglichen medialen Berichterstattung kaum noch wegzudenken. Egal, ob Protestaktionen, in denen sich Mitglieder der LG auf Straßen kleben und somit den Verkehr in Innenstädten zum Erliegen bringen bis hin zu größeren Aktionen an Flughäfen - die Letzte Generation weiß zu polarisieren. Hierbei gehen die Meinungen zum Vorgehen der Protestgruppe innerhalb der Menschen hierzulande häufig weit auseinander: Während manche die Proteste in ihrer Drastik durchaus befürworten, denken andere hingegen, dass die Ziele der Protestler durchaus lobenswert, die Aktionen jedoch völlig übertrieben seien. Auf der anderen Seite gibt es allerdings in Deutschland sehr viele (autofahrende) Menschen, die inzwischen regelrechten Hass auf die Bewegung sowie deren Vertreter entwickelt haben. Beleidigungen und tätliche Übergriffe auf Protestierende gehören mittlerweile leider ebenfalls zum festen Bestandteil einer jeden Demonstration.

Da die Aktionen den Straßenverkehr in Großstädten häufig über mehrere Stunden lahmlegen und vielen Mitgliedern der Bewegung kriminelle, terrorismusähnliche Strukturen und Handlungen vorgeworfen werden, wird in Bayern seit mehreren Wochen auf das Instrument der Präventivhaft zurückgegriffen.

Was ist die Präventivhaft?

Die bayerische Landeshauptstadt München hat sich in den letzten Monaten Stück für Stück zu einer Art Hochburg der Klimaproteste entwickelt. So war es nicht verwunderlich, dass auch angesichts der vom 05. bis zum 10. September stattgefundenen IAA mit massiven Protesten zu rechnen war. Im Zuge der IAA waren in München ca. 4500 Polizisten aus ganz Deutschland im Einsatz, um Störaktionen zu verhindern. Doch einige Mitglieder der Gruppierung wie beispielsweise Lukas K. hatten schlichtweg keine Möglichkeit, überhaupt an den Protesten teilzunehmen. Der Grund: Der 21-jährige Student saß seit dem 01. September in der JVA in Präventivhaft.

Nach dem bayerischen Polizeiaufgabengesetz (PAG) kann ein Präventivgewahrsam über zwei Mal einen Monat ohne etwaige Verurteilung verhängt werden. Interessanterweise ist dieses Instrument primär für die Terrorismusbekämpfung in Bayern vorgesehen. De facto können so Mitglieder der LG präventiv festgesetzt werden, um deren Teilhabe an groß angelegten Klimaprotesten zu verhindern. Im Vorfeld der IAA saßen knapp 30 Mitglieder der Letzten Generation in Präventivhaft. Doch die Maßnahme ist in vielerlei Hinsicht umstritten.

Kritische Stimmen zum Vorgehen der bayerischen Polizei

Bereits 2018 hatten der Bund für Geistesfreiheit München sowie der Bund für Geistesfreiheit Bayern Klage gegen die umstrittene Maßnahme eingereicht. Der Grund hierfür lag u.a. im vielseitig interpretierbaren Begriff der "drohenden Gefahr", die für mögliche polizeiliche Maßnahmen ausreichen würde. Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat im Juni dieses Jahres eine Klage gegen das PAG abgewiesen und vermerkt, dass die nicht hinreichende Darlegung eventueller Grundrechtsverletzungen unzulässig seien. Kritische Stimmen hierzu kommen auch vom Jura-Professoren Markus Krajewski der Universität Nürnberg-Erlangen, der 30 Tage Präventivgewahrsam als unverhältnismäßig und verfassungswidrig erachtet. Dieser kritisiert ferner, dass das überspitzte Vorgehen gegen Menschen, die friedlich für verfassungsrechtlich gebotenen Klimaschutz protestieren würden, in keinster Weise mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung in Einklang zu bringen sei.

Unsere Fragen an Euch: Wie bewertet Ihr das Vorgehen der bayerischen Polizei? Ist eine Präventivhaft für Mitglieder der LG verhältnismäßig? Wie bewertet Ihr die Tatsache, dass es sich um ein Instrument zur Terrorismusbekämpfung handelt und bei Klimaprotestierenden zum Einsatz kommt?

Wir freuen uns auf Eure Antworten

Viele Grüße

Euer gutefrage Team

P.S.: Wir wissen, dass die Letzte Generation polarisiert. Wir bitten Euch dennoch, sachlich, konstruktiv und respektvoll miteinander zu diskutieren.

Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchen-iaa-klimaprotest-praeventivhaft-letzte-generation-1.6207009

https://www.merkur.de/lokales/muenchen/muenchen-in-praeventivhaft-er-sorgte-bereits-bundesweit-fuer-schlagzeilen-student-nach-klima-aktion-in-jva-92506578.html

Umwelt-Aktivisten von der Gruppe "Just Stop Oil" haben das berühmte Monument Stonehenge in England mit orangener Farbe besprüht.

Hier ein Artikel dazu: https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/stonehenge-besprueht-just-stop-oil-100.html

Bildquelle: Wikipedia

Die Gruppe war schon mehrmals in den Nachrichten, unter anderem, weil Aktivisten ein Van Gogh-Gemälde mit Kartoffelpüree beworfen haben. Diesen Artikel habe oft dazu gefunden:

https://taz.de/Klima-Protestaktionen-in-Museen/!5887003/

Geht das eurer Meinung nach zu weit oder heiligt der Zweck die Mittel?
Und was haltet ihr generell von solchen Aktionen?

Mir tut es so im Herzen weh, zu sehen, wie viele Kriege es auf dieser Erde gibt, wie viele unschuldige Menschen ihr Leben und ihre Liebsten verlieren. Soviel Brutalität und Grausamkeit muss ein Ende finden. Glaubt ihr an Weltfrieden ?

Warum werden Menschen so? Welche Erziehungshaltung findet man bei Eltern, deren Kinder sich im Jugend- oder Erwachsenenalter der „Letzten Generation" anschließen, sich auf Straßen und Flughäfen festkleben?

⦁ Wurden die diese Menschen zu streng erzogen, so dass sie heute das tiefe Bedürfnis haben, auf drastische Weise zu rebellieren? 

⦁ Oder steckt eine Laissez-faire- Erziehung dahinter: Haben diese Leute nie gelernt, Regeln und Grenzen zu akzeptieren, eigene Forderungen auch mal zurücknehmen und Kompromisse einzugehen? 

⦁ Wurden Klimakleber als Kinder gnadenlos verhätschelt und halten sich deshalb für den Nabel der Welt, um den sich alles drehen muss?

⦁ Oder ist es das Gegenteil, hat es ihnen an Aufmerksamkeit gefehlt, die sie sich jetzt zwanghaft um jeden Preis holen müssen?

⦁ Oder ist es ganz anders und die Eltern der Klimakleber haben alles richtig gemacht und ihre Kinder mit viel Rückgrat ausgestattet, so dass sie mit tatkräftigem Mut und zivilem Ungehorsam gegen gesellschaftliche Missstände kämpfen können? (Ist nicht meine Meinung, aber man könnte es so sehen.)

⦁ Vielleicht ist die Persönlichkeitsentwicklung zum Klimakleber auch multifaktoriell und hat mit Erziehung allein gar nicht viel zu tun? 

Auf diese Fragen habe ich keine klaren Antworten, aber Meinungen und Thesen aus verschiedenen Perspektiven interessieren mich.

Ich selbst habe ich keine Kinder. Hätte ich welche und sie würden sich den Klimaklebern anschließen, würde ich mich wahrscheinlich schon fragen, ob ich irgendetwas falsch gemacht hätte.

Was sagt ihr zu den Aktionen von der letzten Generation? Bin sehr auf eure Antworten gespannt

Das Klima und die Umwelt zu schützen ist mit die wichtigste Aufgabe unserer Zeit, aber sind die "radikalen" Mitglieder der letzten Generation, auf Ihrem Weg das Klima zu schützen falsch abgebogen, als sie angefangen haben Gemälde zu attackieren, oder sich auf Straßen,Flughäfen usw. festzukleben ?

Diese ganzen Demos auf Mallorca + schlecht gelaunte spanische Flugbegleiterinnen auf dem Hinflug, die einen ermahnen, anständig zu sein, haben mich nachdenken lassen.

Es gibt den Spruch: Man merkt es, was man hatte, wenn man es verloren hat.

Also warum hat die Ballermann-Szene in Kooperation mit der Tourismusbranche keinen Boykott von Mallorca für irgendeine Saison (2026, 2027(?)) angekündigt, wo dann alles zu bleibt (kein Megapark Opening) bzw. in Kooperation mit deutschen Reiseveranstaltern/Firmen (keine Öffnung deutscher Hotels/Restaurants wie unser allsun Hotel/Auswanderer-Buden usw.)?

Und das so verbreiten, dass wirklich viele mitmachen.

Es gab am Strand sogar eine Zahnarztpraxis von einem deutschen Arzt. Versorgt bestimmt auch Einheimische (sie wohnen z.B. im Hochhaus über der Praxis).

Dann könnten die Einheimischen sehen, dass wir als Touristen wichtig sind.

Dann könnte dies auswirken, dass sie freundlicher zu uns werden, ob als Crew im Flugzeug ODER auf der Straße. (wir hatten wohl spanische Eurowings/Avion Mallorca-Crew statt deutsche BER-Crew bekommen)

Wenn man demonstriert, dann bitte gegen Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen und entsprechende Ferienwohnungsmieter.

Ist das nicht eine geniale Idee? 1 Jahr keine deutsche und schon geht da alles den Bach runter, dann heulen die uns hinterher, wir bleiben stur, und dann verstehen die Einheimischen, dass der Allgemeine Hoteltourist nicht das Problem ist, sondern geldgeile Regierungen, die die Umwandlung in Ferienhäuser und den Bau von Luxusimmobilien ermöglichen.

Und niedrigstöckige Hotels, die nur 10 Zimmer haben, sind auch zu wenig (gehört aufgestockt, und dafür wird weniger Hotel/mehr Wohnraum gebaut).

Mein Hotel hatte 12 Etagen und mehr als 200 Zimmer.

wen interessiert schon eine entführte Maus oder soll Publicity für umstrittene Rundfunkgebühren gemacht werden?

Klimakleber wollen die Welt vor dem Untergang bewahren. Doch niemand, bis auf sie selbst, findet das gut.

Wie siehst du die Thematik und warum?