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Meinungsfreiheit: Werden wir alle zensiert (2023)?

Guten Tag liebe GF-Community.

Gerade eben hab ich etwas über das menschliche „Sprachrecht“ zur öffentlichen Meinungsfreiheit die auch in Artikel 5 Absatz 1 im Gesetz zu finden ist nachgedacht. Natürlich habe ich mir auch einen Artikel hierfür herausgesucht. Ebenso habe ich selber noch eine eigene Meinung zum Thema.

Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

Deutschland ist ein Land ohne Zensur – so steht es jedenfalls im Grundgesetz. Aber stimmt das auch? Die Space Frogs schauen sich den Begriff "Zensur" genauer an und fragen sich, ob – und wenn ja, wo – es Zensur im Internet gibt.

Zensur ist in Deutschland durch das Grundgesetz verboten: "Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5: Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung "durch Rundfunk und Film werden gewährleistet". Grundlage ist die ebenfalls in Artikel 5 festgeschriebene Meinungsfreiheit: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern."

Allgemein unterscheidet man zwischen Präventiv- bzw. Vorzensur und Repressiv- bzw. Nachzensur: Entweder müssen Publikationen vor der Veröffentlichung einer Zensurbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden, oder bereits erschienene Veröffentlichungen werden ganz oder teilweise beschlagnahmt oder ihre Verbreitung beschränkt bzw. verboten. In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Sinne eines Verbots der Vorzensur festgelegt. Nachträgliche Beschränkungen in Form von Kontroll- und Repressivmaßnahmen umfasst das Zensurverbot nicht. Sie können – etwa durch Kontrollbehörden, durch Drittwirkung (zum Beispiel einstweilige Verfügungen), in Form von Selbstzensur oder durch Aufsichtsbehörden durchgesetzt werden. Dabei geht es stets um Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen. Auch in einer Demokratie gibt es keine absolute Meinungsfreiheit, sie gilt immer nur auf Grundlage der bestehenden Gesetze und in Abwägung mit anderen Grundrechten.

Meinungsfreiheit ist nicht grenzenlos.

Der Meinungs- und Publikationsfreiheit werden also Grenzen gesetzt, vor allem durch das Presserecht, das Strafrecht und den Jugendschutz. So sind zum Beispiel Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung und die Leugnung des Holocaust verboten. Auch bei der Darstellung von Gewalt oder Pornografie gibt es Auflagen, die der Staat kontrolliert und gegebenenfalls durchsetzt, indem entsprechende Inhalte nicht verbreitet, öffentlich aufgeführt oder beworben werden dürfen. Der Fokus liegt in Deutschland vor allem auf dem Jugendschutz, den die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM) übernimmt. Den Landesmedienanstalten kommt zudem für den privaten Rundfunk eine Kontrollfunktion zu.

Insgesamt wird die inhaltliche Kontrolle von publizistischen Inhalten in Deutschland aber vor allem der freiwilligen Selbstkontrolle der Medien überlassen. Dafür gibt es u.a. den Deutschen Presserat, bei dem man sich über mutmaßliche Rechtsbrüche in Zeitungs- und Magazinartikeln beschweren kann, oder die Freiwillige Selbstkontrolle der Filmwirtschaft (FSK), die sich um die Altersfreigabe von Filmen und Serien kümmert. In beiden Fällen ist die sogenannte Staatsferne das erklärte Ziel: Nicht die Regierungen der Länder oder des Bundes sollen Inhalte prüfen, sondern unabhängige Stellen, die keiner politischen Gruppierung angehören und demnach keine ideologisch motivierte Zensur betreiben, sondern dies allein auf Grundlage der geltenden Gesetze tun.

Netiquette ist nicht Zensur.

In Deutschland sind solche Zustände kaum denkbar. Dennoch beschweren sich hier immer wieder Internetnutzende über angebliche Zensur in Sozialen Medien, weil dort ihre Posts gelöscht oder blockiert wurden. Auch in offenen und geschlossenen Foren werden Administratoren regelmäßig dafür kritisiert, dass bestimmte Beiträge plötzlich verschwinden – angeblich wegen "Zensur". Was viele Nutzende dabei übersehen, ist, dass viele Beiträge nicht etwa wegen der geäußerten Meinung, sondern wegen der Art des Vortrags gelöscht werden. Es sind also oft nicht die Verstöße gegen geltendes Recht, die zur Löschung führen, sondern die Verstöße gegen die Netiquette. Und um es mit den Worten der Space Frogs zu sagen: Jeder darf seine Meinung haben, aber wenn man sie Leuten ins Gesicht brüllt, darf man rausgeschmissen werden.

| Artikel: Meinungsfreiheit – Werden wir alle zensiert?

| Eigene Meinung:

Egal ob draußen, auf der Arbeit oder im Internet. Heutzutage wird man irgendwie überall auf der Welt zensiert. Eine Person wird das mindestens. Und das ist einfach nicht in Ordnung. Jeder Mensch sollte sich so äußern dürfen, wie er am besten kann. Es sollte meiner Meinung nach kein Gesetz dafür haben. Die Äußerung einer Person ist nahezu unantastbar und sollte nicht verboten oder zensiert werden. Nirgendwo.

| Frage:

Werden wir Menschen alle in der Meinung zensiert?

Mit freundlichen Grüßen

Robin | TechBrain.

Bild zum Beitrag
| Nein wir werden nicht zensiert. 67%
| Ja wir werden zensiert. 24%
| Ich habe eine andere Meinung zu diesem Thema. 10%
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Umfrage: steigende Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte! Was denkt ihr über die wachsende Zahl der Übergriffe auf Polizei/Feuerwehr/Rettungssanitäter?

Hallöö ihr Lieben :)

Würde mich sehr freuen, wenn ihr an der Umfrage teilnehmt!

Spätestens seit Silvester 2022/23 sollte den meisten aufgefallen sein, dass die Gewalt gegen Einsatz- und Rettungskräfte stark zugenommen hat, z.T. sogar eskaliert – im alltäglichen Berufsleben sind sie zunehmend Anfeindungen und gewalttätigen Übergriffen ausgesetzt. Die Hemmschwellen/der Respekt sinken. Nicht nur Polizisten gegenüber – auch Rettungssanitäter und Feuerwehrleute werden beschimpft, bespuckt und körperlich angegriffen!

Was ist eure Meinung zu dem Thema? Seid ihr mal Zeugen derartiger Übergriffe geworden? Wart vlt. sogar selbst mal Übergriffig? Oder arbeitet in den Berufen und könnt etwas darüber berichten?

Ich finde diese Entwicklung erschreckend + zu verurteilen! Leider wird von Seiten der Politik, v.a. von der zuständigen Innenministerin Faeser, viel zu wenig bzw. gar nichts unternommen, um der Situation entgegenzuwirken, die Betroffenen zu schützen. Strafen für Täter bleiben aus oder sind zu mild. Die damalige Forderung nach einem Böllerverbot an Silvester als Lösung des Problems war der reinste Hohn.

Verdeutlichendes Beispiel: wen ruft ihr, wenn ihr oder eure Lieben angegriffen werden, einen Herzinfarkt oder Schlaganfall erleiden oder das Haus brennt? -- Alle sollten sich dessen eigtl. bewusst sein! Warum handeln diese Leute dann eurer Meinung nach so?

Anmerkung: die Option 'nur bei Polizei nachvollziehbar' habe ich eingefügt, weil ich Leute kenne, die so denken.

Verurteile ich! Fordere härteres Vorgehen! 97%
Nur bei Polizei nachvollziehbar 3%
Finde ich nicht in Ordnung 0%
(Noch) keine Meinung 0%
Ist mir egal 0%
Verdient! "Immer feste rauf!" 0%
Etwas anderes? 0%
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Hilfe?

Meine Eltern Streiten sich Oft sehr sehr Oft und mein Vater ich liebe ihn über alles und meine Mutter auch mein Vater aber nur wenn er kein Bier drin hat Es ist so 1, 2 Bier normal 3,4 Bier hat er den Rhythmus 5,6 macht er Ärger 7,8 lässt er die Wut and jeden raus macht unnötig Stress 9,10 Verpisst er sich nach oben Das Traurige ist meine Eltern Lieben sich so sehr aber es ist das Bier ich bin relativ Jung sehr jung wo ich mein Alter aber bisschen für mich behalten möchte und ich kann das nicht ich brech jede Stunde jeden Tag jede Nacht zusammen wie jetzt wo ich das Schreibe und bei den beiden ist es wie ein Kampf ich weiß nicht wie ich es anderen sagen soll weil ich sonst angeschrien werde vor der Haustür schlafen muss meine mutter geht jeden tag 2 stunden spazieren Weil sie sich so nicht beruhigen kann der Ehe Ring wird auch oft weggeworfen, angezogen ein hin und her ich krieg das nicht hin vielleicht hört es sich harmlos an weil ihr schlimmeres erlebt hat aber in dem alten verkraften ich all das nicht Ich bete schon so oft für meine Eltern aber es ändert sich nichts und es ist viel zu viel schlimmes passiert das ich Blut weinen muss ich muss auch zum Punkt kommen weil ich fragen Wollte wie bringe ich mein Vater aus der Alkoholsucht raus wir verstehen uns gut wegen mir hat er auch nen monat nichts getrunken aber es fängt wieder an weiter und weiter und das finde ich einfach peinlich von ihm weil wir uns So lieb haben aber kaum ne stunde später ist das bier wieder da und es tut So weh zu sehen das andere kinder normal mit ihrem Vater Abhängen können ich gönne es denen ja aber es macht mich Traurig also Bitte wirklich bitte ich suche Hilfe kann mir bitte jemand sagen wie ich ihn daraus helfen Kann und ich meine Mutter mein Vater meine Schwestern ein normales schönes Leben, leben können und Bitte Verbreitet es so weit wie es geht mit viele Leute es sehen falls es überhaupt jemand sieht und ich so viele Ratschläge bekomme wie möglich Bitte schnell bevort es zu spät ist..

Lg Kian✝️

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