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Wieso hat Deutschland so ein großes Problem mit Meinungsfreiheit?

https://www.n-tv.de/politik/politik_wieduwilts_woche/J-D-Vance-Deutschland-Schelte-hat-einen-wahren-Kern-article25580495.html

"Haben wir mit Meinungsfreiheit wirklich ein Problem? Es sieht ziemlich danach aus: In den letzten Jahren standen "Hass und Hetze" und "Desinformation" im Zentrum. Jede Studie, die kundgab, Menschen in Deutschland trauten sich nicht mehr zu sagen, was sie denken, führte zu amüsiertem Achselzucken. Die veröffentlichte Meinung hat den kritischen Blick auf die Regulierung.. praktisch widerstandslos der AfD überlassen. Es ist ein Vollversagen aller anderen Parteien und deshalb kann J.D. Vance da draufdreschen.

Eine wahre "Hass und Hetze"-Industrie ist aufgeblüht, mal mit und mal ohne finanzielle Förderung aus Bundesministerien.. Kritische Blicke auf staatliche Regulierung gibt es kaum.. hat das allseitige Trommelfeuer zu einem politischen Klima geführt, in dem Kritik an Einschränkungen der Meinungsfreiheit gleichbedeutend ist mit einem AfD-Aufkleber auf der Brust. Im Parteienspektrum gibt es praktisch keinen politischen Widerstand gegen immer neue Forderungen der Kriminalisierung, des Blockierens und des Meldens.

Im Grunde hat es in den letzten etwa 30 Jahren meines Wissens praktisch kein einziges Gesetz gegeben, das die Meinungsfreiheit stärkt, dafür aber etliche, die sie einschränken.

Als etwa der SPD-Justizminister Heiko Maas das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" vorschlägt, hagelt es in der Fachwelt zwar Kritik. Aber wen interessiert, was ein paar Juristen meinen, wenn die politische Mehrheit das Projekt mitträgt? Die Grünen sind begeistert, linke Teile dieser Partei wünschen sich sogar ein Vorgehen gegen "schädliche Sprache", nicht nur gegen Straftaten.

So rührt sich nahezu niemand, als die EU sich anschickt, ein Horrorgesetz zur Internetregulierung auf den Weg zu bringen, ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf Steroiden: das gewaltige Digitale-Dienste-Gesetz, kurz DSA.

Obwohl im DSA tiefgreifende Notfallbefugnisse für die Kommission vorgesehen sind, mit denen der Algorithmus gelenkt oder womöglich ganze Plattformen ausgeknipst werden können, obwohl dies Befugnisse sind, die man auf deutscher Ebene vermutlich nie irgendeinem Ministerium übertragen dürfte, obwohl das Gesetz "Desinformation" regelt und das Kunststück fertigbringt, "Desinformation" nicht zu definieren, obwohl das Gesetz dem Staat ermöglicht, ein Netz aus undurchsichtigen Meldestellen ("Trusted Flagger") aufzuspannen, obwohl es so tief in die Meinungsfreiheit schneidet wie seit 70 Jahren kein Gesetz in der EU, regt sich nirgends politische Kritik. Die Fachwelt murrt, das war’s.

Fazit: Ja, Deutschland und auch Europa fremdeln mit der Meinungsfreiheit. Das gilt, auch wenn die rechtlichen Einschränkungen sich oft vermengen mit dem bloßen Gefühl, man dürfe in Deutschland "nichts mehr sagen" - ob nun das N-Wort, das I-Wort, das Z-Wort oder die "Tagesschau"-Anrede "Meine Damen und Herren"..

Wir haben über viele Jahre die Meinungsfreiheit verraten, immer wieder und in kleinen Schritten. Damit haben wir Groll erzeugt und eine offene politische Flanke..

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck fantasiert von einer europäischen Alternative zu X. Für ihn und andere linke Politiker muss der Staat die Meinungsfreiheit "verleihen", durch Schutzmaßnahmen in einem umzäunten Habitat.."

Frage: Wieso hat Deutschland so ein großes Problem mit Meinungsfreiheit?

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Gibt es ein besseres Geschlecht?

Hallo zusammen, ich stelle mir da ne Frage. Ich habe keine sexistischen Absichten oder sonst etwas in die Richtung, sondern spiele einfach gerne mit meinen Gedanken rum.

Also man kann ja rein rational ohne Hintergedanken feststellen, dass Männer und Frauen in verschiedenen Disziplinen unterschiedlich gut abschneiden. Das liegt wohl daran, dass aufgrund der Evolution usw. Beide Geschlechter einfach ihre unterschiedlichen Stärken und Ausprägungen mit sich bringen. Das ist ja bis jetzt einfach eine Tatsache.

Dies folgert dass es ein Geschlecht geben muss welches, wenn man alle Möglichen Disziplinen und Fähigkeiten vergleicht öfter besser ist. Natürlich ist das für uns nicht machbar, da wir weder wissen was all diese Disziplinen sind, noch welches Geschlecht in jeder besser abschneidet. Trotzdem gibt es diese Disziplinen und ihr Geschlecht welches dort aufgrund der Veranlagung besser abschneiden würde. Wir können das eben nur nicht messen.

Wenn man jetzt also das Geschlecht hätte welches öfter besser ist, hat man dann nicht das "bessere Geschlecht"? Ich spreche hier nicht davon das dann Männer oder Frauen generell besser oder mehr Wert sind als das Andere. Ich spreche davon dass das eine Geschlecht bessere Veranlagungen mit sich bringt. Was ist eure Meinung zu meiner These?

Männer, Politik, Frauen, Biologie, Psychologie, Geschlecht, Gesellschaft, Gesellschaftskritik, Philosophie, Gedankenexperiment

War das Sozialsystem Ende 70er Anfang 80er Jahre besser als heute?

Damals wusste man, dass die soziale Absicherung des Sozialstaates für den Einzelnen so aussieht:

  • War man wenigstens 6 Monate fest angestellt, hatte man sich einen Anspruch auf "Arbeitslosenhilfe" erarbeitet, welches zeitlich sogar unbegrenzt bezahlt wurde.
  • Hatte man wenigstens ein ganzes Jahr fest angestellt gearbeitet, hatte man für eine besitmmte, relativ kurze Zeit den Anspruch auf "Arbeitslosengeld", welches nach Ablauf der Anspruchsdauer auf Arbeitslosenhilfe umgestellt wurde.
  • Hatte man keine 6 oder 12 Monate fest angestellt gearbeitet, gab es kein Arbeitslosengeld UND keine Arbeitslosenhilfe, aber dafür die "Sozialhilfe".

Finanziell musste man sich auf Folgendes einstellen:

  • Gehe ich gar nicht arbeiten, bekomme ich ein Minimum um zu überleben, muss mich vielleicht auch irgendwo unterbringen lassen, wo ich eigentlich nicht leben will, oder letztlich sogar auf der Straße leben, aber eben ohne zu verhungern. Das heißt "Sozialhilfe" und wird unbegrenzt und jedem bezahlt.
  • ODER ich arbeite mindestens 6 Monate fest angestellt in einer Firma, um dann Anspruch auf Arbeitslosenhilfe zu haben, was finanziell bedeutet, dass ich mir eine günstige Wohnung mieten kann, nicht nur nicht verhungern muss, sondern auch die Nahrungsmittel kaufen kann, die ich gerne essen würde, dass ich aber trotzdem dauernd jeden Euro umdrehen muss und mir keine größeren Wünsche erfüllen kann.
  • ODER ich arbeite minimum ein ganzes Jahr fest angestellt in einer Firma, um dann Anspruch auf einige Monate Arbeitslosengeld zu haben. Finanziell bedeutet das, dass ich mir einen am unteren Ende der Mitte erarbeiteten Lebensstandard noch mühsam einige Monate aufrecht erhalten kann, aber spätestens beim Wechsel zur Arbeitslosenhilfe die Entscheidung treffen muss, meinen bisherigen Lebensstandard aufzugeben und Abstriche bei all meinen materiellen Wünschen zu machen.

ÜBRIGENS:
Ich habe auch gerade noch diese Zeit bewusst erlebt, als man Arbeitslosenhilfe schon nach einer 3 monatigen Festanstellung bekam, und Arbeitslosengeld schon nach einer 6 monatigen Festanstellung.

MEINE MEINUNG:

Bei diesem System wusste jeder, dass er in einem der Wohlstandsländer lebt, welches zudem ein funktionierendes Sozialsystem hat, bei dem leztlich keiner verhungern oder erfrieren braucht.

Es gab einen dreistufigen Anreizplan, der dazu motivieren musste, für einen einigermaßen mittelmäßigen Lebensstandard eine dauerhafte Festanstellung zu haben. Oder man stieg deutlich spürbar die soziale Leiter nach unten bis zur Sozialhilfe, wo man froh sein musste etwas zu essen zu bekommen (oder ein Bisschen Geld dafür), egal was, und froh sein musste, bei Regen und Schnee trocken und warm schlafen zu können, egal wo!

ganz Deiner Meinung: war damals ganz klar besser! 88%
nein, ich fand Harz 4 eigentlich wirkungsvoller und gerechter! 13%
nein, erst das Bürgergeld war wirklich besser als damals! 0%
Arbeitslosengeld, 70er Jahre, 80er, ALG II, Gesellschaftskritik, Hartz IV, Sozialhilfe, Bürgergeld

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