Demokratie – die besten Beiträge

Wenn ihr wollt mit Begründung. Ich denke bei mir eine Mischung aus allen.

Warum muss für die AfDler immer so ein

Ein afd Mitglied soll Straftat begangen haben? Bitte erst einmal 100 Beweise die 100% beweisen wenn keine 100 Beweise gibt war es nicht

Wird der Verdacht geäußert Asylbewerber hat angeblich strafttat begann all von AFD sofort ohne Strafverfahren abschieben

Und man das jetzige politische System nicht als Weg verwenden will, es dadurch zu verändern. So wie man Krebs nicht mit besseren Krebs heilt, wenn der grundsätzliche Körper vergiftet ist, um es als perverse Form von gut und richtig zu empfinden.

Ich sehe hier vor allem Hoffnungslosigkeit. Und es tut mir weh, aber werde wohl dann auch wohl auswandern… wenn ich nicht was finde, mich einzusetzen, ohne von der Politik verarscht zu werden.

Und nein. An alle AfD-Sympathisanten. Wutbürgertum ist nicht mein Weg, sondern als Rückentwicklung. Ist ja nur mein Empfinden…

Ich selber weiß nicht mehr was ich tun soll.

Die meisten wollen anscheinend die AFD als Regierung haben. Ich selber sehe diese Partei als gefährlich aber kann ja eh nichts machen dagegen. Ich finde langsam man sollte die einfach Regieren lassen. Ich selber würde aber dann auswandern weil ich keine Lust habe meine Rechte zu verlieren.

Wie sieht ihr das?

Sollte man der AFD die macht überlassen?

Machtübernahme der Rechtsextremisten in ganz Europa innerhalb von zehn Jahren? Bedeutet es u.a. das Ende der Aufnahme von Migranten und deren Abschiebung? Das befürchten schon die Länder Nordafrikas bei einem Sieg des RN am nächsten Sonntag.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/sued-thueringen/sonneberg/sesselmann-fragen-spiegel-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/afd-parteitag-vorsitzendenwahl-104.html

Es bringt doch nix. Im Januar 2024 habe hunderte tausende gegen die afd demonstriert. Hat leider nichts gebracht. Afd bekam bei der europa wahl 15,9%. Sie ist zwei stärkste Kraft geworden. Die AfD kommt in Thüringen und Sachsen und Brandenburg bald an die Macht. Das werden die Demonstranten nicht hindern. An alle die in Ostern ihr könnt euch schon auf eine afd mit BSW Regierung einstellen. Diese Demonstranten sollen lieber gegen die Ampel Regierung demonstrieren, die unser Wirtschaft kaputt macht, Flüchtlinge reinlässt, und Ukraine mit Waffenlieferung unterstützt. Obwohl das vielleicht zu einem Atomkrieg führt. Was meint ihr?

Mag die AfD die deutsche Fußball-Nationalmannschaft nicht, weil da Deutsche mit Migrationshintergrund spielen oder warum?

Was bedeutet das für ihre Mitglieder in den Bundesländern, in denen die AfD als gesichert rechtsextrem gilt? Haben Mitglieder irgendwelche Konsequenzen?

Besonders interessiert mich der Fall: Bedeutet verbotener „Extremismus“ bei der Beantragung der deutschen Staatsbürgerschaft auch eine AfD-Mitgliedschaft? Wenn ich mich einbürgern lassen möchte, kann ich dann Mitglied der AfD sein, bevor ich die Staatsbürgerschaft erhalte?

Vielen Dank!

Heute ist der Parteitag der AFD in Essen. Seit Tagen wird über die Anti-Demonstration und über mögliche gewalttätige Auseinandersetzungen gesprochen.

Wir dadurch nicht Öl ins Feuer gegossen? Wie sieht ihr es?

Der Staat verpflichtet Parteien regelmäßig Parteitage anzuhalten (§ 9 Abs. 5 PartG). Gleichzeitig versucht er dies bei der AfD zu verhindern und dieser Steine in den Weg zu legen. Kürzlich zu besichtigen an der rechtswidrigen Kündigung des Mietvertrags für die Essener Grugahalle, die den dortigen AfD-Parteitag verhindern sollte.

Beim entsprechenden Parteitag heute in Essen schafft es der Staat zudem nicht, AfD-Delegierte in die Grugahalle zu bringen und kapituliert vor Straßenblockaden durch militante Linksextremisten (siehe hier).

Und: Im letzten Jahr waren AfD-Repräsentanten am häufigsten Opfer politisch motivierter Gewalt (obwohl die AfD am wenigsten Mitglieder aller im Bundestag vertretenen Parteien besitzt):

Versagt der Staat beim Schutz der AfD?

Kurz vor dem Parteitag wirkt vor allem der Co-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla dünnhäutig: Nach kritischer Berichterstattung schließt er kurzerhand eine Spiegel-Journalistin von einem Presseempfang am Vorabend des Parteitags aus. Souverän geht anders, Pressefreiheit auch.

https://taz.de/Protest-gegen-AfD-Bundesparteitag/!6020433/

(Den Link manuell markieren und öffnen)

Also warum treten sie nicht zurück und erlassen Neuwahlen. Die Wahlergebnisse, vorallem in Osten haben ja gezeigt dass die SPD teils unter 5% ist im Osten und die Wahlsieger die Union und die AfD ganz klar sind. Wieso müssen wir noch 1 Jahr warten, selbst der Herr Schröder meinte er wäre an Stelle von Scholz schon abgedankt.

Oder gibt es etwas was die Demokratie schützt? Weil ich hab mal gehört wenn eine Partei die absoluten Mehrheit hat, darf sie auch alleine regieren.