Bundestag – die besten Beiträge

Haben in der Freundesgruppe letztens über sie gesprochen und es war faszinierend, wie unterschiedlich und extrem die Meinungen über sie waren. Entweder wurde sie vergöttert als jemand, der endlich wirklich etwas bewegen will und die andere Seite fand sie einfach nervig und inkompetent.

Meine Meinung ist hier sehr gespalten, weil sie zum einen wichtige soziale Probleme anspricht, vor allem aber wirtschaftlich oft sehr großen Schwachsinn fabriziert. Oft ist sie auch zu aggressiv und emotional für meinen Geschmack.

Aber ich freue mich, eure Meinung zu hören

Ich hab nicht viel mit Politik zu tun und somit auch nicht viel Ahnung.

Das was ich bisher von der Afd gehört hab klingt eigentlich ganz gut

Warum bekommt sie trotzdem so viel Hass?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/friedrich-merz-tritt-bei-afd-verbotsverfahren-auf-die-bremse-a-f98c4d0e-6064-4e35-b970-049168f1145e

Ich habe mich innerlich immer dagegen gewehrt, aus der Mitte des Bundestages heraus Verbotsverfahren zu betreiben«, sagte er der »Zeit« . »Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung.« Merz findet: »›Aggressiv kämpferisch‹ gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu arbeiten, das muss nachgewiesen werden«. Die Nachweispflicht liege klassisch bei der Exekutive, nicht bei der Legislative.

Die Vorgängerregierung hatte zuletzt Tempo gemacht: Kurz bevor sie ihr Ministerium abgab, veröffentlichte Ex-Innenministerin Nancy Faeser (SPD) die Einschätzung des Verfassungsschutzes. Merz kritisierte den Umgang der Vorgängerregierung mit dem Bericht zur AfD scharf. Er sei »nicht glücklich mit dem Ablauf dieses Verfahrens«, so der Bundeskanzler. »Da wird von der alten Regierung ohne sachliche Prüfung ein Bericht vorgestellt, der gleichzeitig als Verschlusssache eingestuft ist.«

Er kenne den Inhalt des Gutachtens bislang nicht, sagte Merz weiter, »ich will ihn ehrlich gesagt auch nicht kennenlernen, bevor nicht das Bundesinnenministerium daraus eine Bewertung abgeleitet hat.« Dies werde »einige Wochen und Monate dauern«.

Der stellvertretende Grünen-Vorsitzende Sven Giegold verlangt in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eröffnet. Das berichtet der „Tagesspiegel“, dem der Brief auch vorliegt. Hintergrund sind die von der neuen Bundesregierung eingeführten Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen.

Er beobachte die Zurückweisungen mit großer Sorge, schreibt Giegold. „Nach meiner Erinnerung hat noch nie eine neue Regierung eines großen Mitgliedslandes mit der quasi ersten Amtshandlung den Bruch europäischen Rechts in Kauf genommen“, heißt es in dem Schreiben. Insbesondere die pauschale Zurückweisung von Asylsuchenden erfülle das Kriterium der Nichtkonformität mit dem EU-Recht, so Giegold. „Diese Zurückweisung erfolgt systematisch und nicht etwa nur in Einzelfällen.“

Mir ist aufgefallen dass Leute die sich viel mit Geld/Finanzen/Crypto und Aktien beschäftigen sehr oft AfD Wähler sind...

Ist euch das auch aufgefallen? Woran liegt das?

Falls(!) die selbsternannte Alternative verboten werden sollte, was würden ihre Mitglieder, Wähler und Fans aus dem rechtsextremen Lager dann machen?

Klagen, eine andere Partei gründen, sich fragen, welche Angriffspunkte sie dem Gericht geliefert haben und sich deshalb bessern? Würde eine terroristische Untergrundbewegung gegründet? Offene Gewalt auf den Straßen?

Das ist natürlich nur eine theoretische Frage, niemand kann es voraussagen. Aber mich interessiert eure Einschätzung.

Zum Bild: Wenn es mehr Personen wie Höcke in dem Umfeld der AgD gibt, müsste die Frage nicht gestellt werden.

Seine Aussage:

Auch die Bürger müssten anpacken, sagte er. „Wir müssen in diesem Land wieder mehr und vor allem effizienter arbeiten“, sagte Merz. „Mit Viertagewoche und Work-Life-Balance werden wir den Wohlstand dieses Landes nicht erhalten können.“

Was haltet ihr davon?

Ich selbst habe eine klare Meinung und zwar ist es Schwachsinn. Wir stecken Milliarden unserer Steuergelder ins Ausland und Migration. Und sollen jetzt mehr dadurch mehr arbeiten?

Ich hab das schon damals getrunken und es war nie so das es super lecker war. Halt normales softgetränk wie Fanta. Aber momentan feiern alle es übelst ab und kaufen sich Unmengen davon. Und das wird immer mit der AFD und Deutschland in Zusammenhang gebracht. Warum?

https://m.bild.de/politik/inland/aufnahme-von-zwei-asylbewerbern-verweigert-6824b4245e132935c897af81?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Ist das wirklich eine demokratisch beschlossene Geldsumme? Will das wirklich die Mehrheit? Wollt ihr das? Wie könnt ihr von Demokratie sprechen, wenn die Gehälter nicht in der Macht des Volkes liegen?

https://youtu.be/Rq8jwQkB4h8?si=CuJhIfCsQTpEO6CN

Er fordet bürgergeld Empfänger härter rann nehem

flüchlinge in anderen EU Ländern lassen Grenzkontrollen

und er denk auch das der Trickle-down-Effekt funktioniert obwohl er am ersten Tag wiederlegt wurde

Bin für Die Linke. Aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass sie eine Kommunistin ist. Sie redet die DDR sehr gut genauso Russland und will Reiche abschaffen, was unmöglich ist und will, dass jeder fair bezahlt wird, was auch in Jugoslawien der Fall war, wo es nicht geklappt hat. Denkt ihr sie ist kommunistisch? Bin gespannt.

Quelle: https://www.bild.de/regional/stuttgart/mord-prozess-aus-frust-asylbewerber-soll-naechstbesten-erstochen-haben-682335160b8ba449da43a9bd